Rechtsanwalt in Waiblingen - Urheberrecht

Gericht beurteilt Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Geiß im Auftrag von Helmut Kornelius als „missbräuchlich” Vor einiger Zeit berichteten wir über einen Fall einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung. Uns erreichten zum damaligen Zeitpunkt Abmahnungen der Rechtsanwaltskanzlei Geiß aus Mannheim im Auftrag der Firma Ferienhausvermietung Kornelius, Inh. Helmut Kornelius wegen angeblich fehlender bzw. fehlerhafter Impressumsangaben auf den Internetpräsenzen der Abmahnungsempfänger. Worum ging es? Die Firma Ferienhausvermietung Kornelius vermietet – angeblich – ein Ferienhaus in Süddeutschland. Abgemahnt wurden damals Vermieter von Ferienhäusern und ... weiter lesen

Oberlandesgericht Braunschweig hob einstweilige Verfügung des Landgerichts Göttingen auf Die namentliche Erwähnung eines Anhängers der NPD-Jugendorganisation in der Berichterstattung einer überregionalen Tageszeitung war zulässig und verletzte nicht das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen. Das hat der 2. Zivilsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Braunschweig in einem Urteil (Az. 2 U 95/04) klargestellt und deshalb der Berufung der beklagten Verlegerin gegen eine Entscheidung des Landgerichts (LG) Göttingen stattgegeben. Das LG hatte der Verlegerin im Wege der einstweiligen Verfügung untersagt, über die Geschehnisse während einer Demonstration der NPD am 13.03.2004 unter Nennung des vollständigen Namens des Klägers zu ... weiter lesen

Zurzeit mahnt die bereits bekannte  Kanzlei Waldorf Frommer aus München  im Auftrag der  Constantin Film Verleih GmbH  wegen des Films  "The 12th Man" [Den 12. Mann]  ab. Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer ist bereits seit einiger Zeit als Abmahnkanzlei bekannt. Aktuell verschickt sie im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH wegen des illegalen Anbietens, Übertragens und der öffentlichen Zugänglichmachung des norwegischen Films "The 12th Man" (im Original "Den 12. mann") auf einer sog. "Internettauschbörse" bzw. "Filesharing-Netzwerken" Abmahnungen. Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer fordert sowohl die Abgabe einer ... weiter lesen

Die VON HAVE FEY Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB verschickte eine Abmahnung mit dem Vorwurf der Urheberrechtsverletzung an einen Verkäufer auf Kleinanzeigen.de . Die Abmahnung erging im Auftrag der Leo E-Commerce Ltd. Inhalt der Abmahnung: Der Abgemahnte soll eine Jacke der Marke "Schmuddelwedda" auf Kleinanzeigen.de zum Verkauf angeboten haben. Im Rahmen seiner Verkaufsanzeige soll er mehrere Produktbilder veröffentlicht haben. Das Urheberrecht an diesen Produktbildern soll jedoch der Leo E-Commerce Ltd. zugestanden haben, von welcher er nicht zur Nutzung berechtigt war. Forderungen der Abmahnung: Aufgrund dieser angeblichen Urheberrechtsverletzung wird der Abgemahnte zur Abgabe ... weiter lesen

Derzeit versucht die  Anwaltskanzlei Baumgarten Brandt aus Berlin  im Auftrag der  KSM GmbH aus Hochheim / Wiesbaden  wegen des Films  “Babysitter Wanted“  verstärkt vermeintliche Ansprüche ihrer Auftraggeberin vor diversen Gerichten in Form von Mahnbescheiden / Mahnverfahren bzw. Klagen durchzusetzen. Die Anwaltskanzlei Baumgarten Brandt forderte in den ursprünglichen Abmahnungen einerseits die Abgabe einer strafbewehrten – d.h. weitere Urheberrechtsverletzungen vorbeugend unter Geldstrafe stellenden – Unterlassungserklärung, als auch die Zahlung von Schadensersatz sowie die Abgeltung der durch die Abmahnung entstandenen Anwaltskosten. Eine ... weiter lesen

Abmahnung der  SCHULTERIESENKAMPFF. Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Frankfurt am Main  im Auftrag der  De'Longhi Deutschland GmbH  wegen  unerlaubter Verwendung und Veröffentlichung geschützter Fotografien Die SCHULTERIESENKAMPFF. Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Frankfurt am Main vertritt die Interessen der De'Longhi Deutschland GmbH. Nun verschickten sie vor kurzem ein Abmahnschreiben wegen Urheberrechtsverletzungen. Inhalt des Schreibens ist der Vorwurf, dass der Abgemahnte urheberrechtlich geschützte Lichtbilder in einem Angebot auf eBay verwendet haben soll, ohne die für die Verwendung erforderlichen Rechte innezuhaben. Die De'Longhi Deutschland GmbH sei ... weiter lesen

Abmahnung des  LUTZ | ABEL Rechtsanwalts PartG mbB aus Berlin  im Auftrag eines  Mandanten  wegen der Veröffentlichung  einer urheberrechtlich geschützten Fotografie. Die LUTZ | ABEL Rechtsanwalts PartG mbB aus Berlin verschickte kürzlich ein Schreiben im Auftrag eines Mandanten, in dem Urheberrechtsverletzungen an einer geschützten Fotografie abgemahnt werden. Der Mandant sei ein selbstständiger Fotodesigner. Der von der Abmahnung Betroffene soll laut dem Vorwurf der Abmahnung die Fotografie, welche ein Lichtbild nach §72 UrhG darstelle, auf seinen Internetseiten veröffentlicht haben, ohne eine erforderliche Genehmigung zu besitzen. Dies würde eine Verletzung ... weiter lesen

Abmahnung der  Rieck & Partner Rechtsanwälte aus Hamburg  im Auftrag von  Kristijan Balun ebenfalls aus Hamburg  wegen unerlaubter Verwendung von Restaurantbildern Die IPCL Rieck, nunmehr Rieck & Partner Rechtsanwälte, aus Hamburg vertreten die Interessen eines Mandanten aus Hamburg. Sie verschickten nun eine Abmahnung an eine Person, welche Bilder eines Restaurants ohne Erlaubnis im Internet verwendet hat. Nach Ansicht der Rechtsanwälte sollen urheberrechtliche Verstöße gegen das Recht auf öffentliche Zugänglichmachung gemäß § 19 a UrhG und das Vervielfältigungsgesetz gemäß § 16 UrhG vorliegen. Durch das Schreiben wird die ... weiter lesen

Die  IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH  aus Berlin verschickt derzeit eine Abmahnung für die  MG Premium Ltd . Mit dem Schreiben wird der Vorwurf des  Filesharings  erhoben.   Inhalt der Abmahnung: Dem von der Abmahnung Betroffenen wird in dem Schreiben vorgeworfen, ein Erotikfilm im Internet unerlaubt öffentlich zugänglich gemacht zu haben. Die MG Premium Ltd. sei jedoch die Inhaberin der umfassenden Rechte an dem Werk und somit solle die Handlung des Abgemahnten eine widerrechtliche Verwertung im Sinne des Urheberrechts darstellen.   Forderungen aus der Abmahnung: Der MG Premium Ltd stünde ein Anspruch auf Unterlassung, Beseitigung, ... weiter lesen

Abmahnung der Anwaltskanzlei  Kanzlei Rasch aus Hamburg  im Auftrag der  Universal Music GmbH  betreffend der Musikgruppe  Alphaville  und dem Musikalbum  I die for You today. Die Anwaltskanzlei Rasch fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und Erstattung ihrer Anwaltskosten. Die Kanzlei fordert die Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden. Der Umfang der von der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte vorformulierten strafbewährten Unterlassungs- und ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Nürnberg, Bremen, Hannover www.grprainer.com erläutern: Im dem zu entscheidenden Fall des Landgerichts Tübingen (AZ: 7 O 525/10) ging es wohl um einen außerordentlichen Professor, welcher vor Gericht die Löschung persönlicher Daten aus einer Online-Enzyklopädie erreichen wollte. Das Gericht wies dessen Klage nun anscheinend zurück. Das Landgericht führte in seiner Urteilsbegründung zunächst aus, dass die Veröffentlichung eines Artikels in der Online-Enzyklopädie durchaus einen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht des Klägers ... weiter lesen

Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte versendet zur Zeit massenweise Abmahnschreiben wegen illegalen Downloads des Filmwerkes "Zweiohrküken" in Peer to Peer Tauschbörsen wie Torrent, Emule oder Limewire. Auftraggeber ist Warner Bros. Die Anwälte Waldorf Frommer fordern Zahlung von Rechtsanwaltskosten und Schadensersatz in Höhe von 956 €. Viele Anwälte raten dazu, eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben und im Übrigen pauschal 100 € ohne Anerkennung einer Rechtspflicht gemäß § 97a Abs. 2 UrhG zu zahlen. Wir sehen dagegen gute Chancen, die Forderungen der Abmahnanwälte insgesamt abzuwehren. Indem Tauschpartner durch den Vorgang des Downloads auch ... weiter lesen