Rechtsanwalt in Kornwestheim - Wettbewerbsrecht

Abmahnung des  Rechtsanwalt Holger Nötzel aus Loxstedt  im Auftrag von  Preisalarm 24 GmbH aus Spaichingen  wegen der Verwendung der Bezeichnung  "Carbon" Der Rechtsanwalt Holger Nötzel verschickt derzeit Abmahnungen im Auftrag der Preisalarm 24 GmbH. Die von der der Abmahnung Betroffenen treten online als Händler für Kfz-Teile auf. Der Vorwurf lautet, dass Produkte zum Verkauf angeboten und in der Materialbeschreibung mit „Carbon“ bezeichnet worden sind. Durch einen Testkauf der Preisalarm 24 GmbH habe sich jedoch herausgestellt, dass das betreffende Produkt nicht „vollständig aus Carbon“ gefertigt sei. Hierin wird eine wettbewerbswidrige ... weiter lesen

Haben Sie auch ein wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen irreführender anpreisender Werbeaussagen von Produkten oder Methoden, deren Wirkung nicht nachgewiesen ist vom Verband sozialer Wettbewerb Berlin e.V. erhalten? Wir kennen die Problematik und schildern die Hintergründe: Eine Abmahnung oder einstweilige Verfügung vom Verband sozialer Wettbewerb oder der Kanzlei Buchert & Partner aus Berlin ist keine Seltenheit. Der seit über 30 Jahren tätige Verein engagiert sich nach eigenen Angaben in der Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs sowie der Wirtschaftskriminalität. Die abgemahnten Branchen sind derzeit und gerade auch auf dem Onlinemarkt präsenter denn je, Wellness- und Fitnessprodukte ... weiter lesen

Abmahnung des  Rechtsanwalt Euskirchen aus Bonn  für die  finntrade GmbH aus Heinrichsberg  wegen  fehlerhafter Werbung mit "Garantie". Der Rechtsanwalt Euskirchen aus Bonn vertritt die Interessen der finntrade GmbH, welche auf eBay unter finntrade-gmbh unter anderem Haushalts- und Dekoartikel vertreibt. RA Euskirchen verschickt für diese nun wettbewerbsrechtliche Abmahnungen, welche sich an unternehmerische Händler richten, die ebenfalls auf eBay auftreten und die gesetzlichen Informationspflichten sowie gewerbliche Pflichtangaben nicht erfüllen. Gerügt wird insbesondere das Veröffentlichen eines Verkaufsangebots, in welchem mit „Garantie“ ... weiter lesen

Ausgangslage Positive Testergebnisse werden gern zu Werbezwecken eingesetzt. Dabei werden allerdings häufig die Anforderungen übersehen oder falsch eingeschätzt, die bei dieser Art der Werbung zu beachten sind. Dazu gehören auch die Bedingungen, die an die Prüfbarkeit der verwendeten Testergebnisse durch den Verbraucher zu stellen sind. Welche Anforderungen hierbei gestellt werden hat das OLG Frankfurt kürzlich noch einmal festgestellt. Entscheidung Das OLG Frankfurt hat in einer kürzlich ergangenen Entscheidung vom 31.03.2016 ( 6 U 51/15) noch einmal deutlich gemacht, dass es bei der Werbung mit Testergebnissen zu den Informationspflichten des Anbieters nach § 5 a II UWG ... weiter lesen

Der Verband bayerische Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. verschickt derzeit erneut Abmahnungen wegen „Schein-Privaten“.   Über den Verband: Der Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. wurde nach eigenen Angaben von allen bayerischen Kfz-Innungen gegründet, die bereits seit Jahrzehnten bislang unabhängig voneinander den Wettbewerb im Kfz-Gewerbe im Interesse ihrer Innungsmitglieder beobachten.   Inhalt der Abmahnung: Der von der Abmahnung Betroffene habe im Internet Autos zum Kauf angeboten. Dies sei in jedoch in gewerblichem Umfang und nicht mehr in rein privatem Umfang erfolgt, da ein privater Verkäufer, der Abmahnung zufolge, ... weiter lesen

Es wird darüber berichtet, dass Rechtsanwalt Kramarz aus Darmstadt im Auftrag der ARNO Trade GmbH aus Ötisheim eine Abmahnung wegen der Verletzung des Wettbewerbsrecht verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er seine auf eBay zum Kauf angebotenen Artikel mit Selbstverständlichkeiten beworben haben soll. Dies stelle ein Wettbewerbsverstoß nach dem UWG dar. Der Empfänger der Abmahnung ist ein eBay-Händler, der Gummimatten, Tischdecken, Tischschutzfolien und ähnliches zum Kauf anbietet. Die ARNO Trade GmbH handelt ebenfalls in ihrem Onlineshop mit derartigen Waren wie Gummimatten, Bodenschutzmatten, Küchenläufer, Badematten ... weiter lesen

Abmahnung der  Schütz Rechtsanwälte aus Karlsruhe  im Auftrag des  Düsseldorfer Turn- und Sportverein Fortuna 1895 e.V. ("Fortuna Düsseldorf")  wegen  unerlaubtem Ticketweiterverkaufs Die Schütz Rechtsanwälte aus Karlsruhe vertreten die Interessen des Düsseldorfer Turn- und Sportverein Fortuna 1895 e.V. ("Fortuna Düsseldorf"). Sie verschickten kürzlich eine Abmahnung, mit der ein Verstoß gegen die Allgemeinen Ticketbedingungen (ATGB) gerügt werden. Konkreter Vorwurf der Abmahnung ist, dass der Betroffene Eintrittskarten über den offiziellen Ticketshop erworben habe und somit die ATGB akzeptiert hätte, sodann jedoch ... weiter lesen

Rechtsanwalt Sandhage aus Berlin vertritt die Interessen der Acario UG. Diese vertreibt online unter anderem Produkte im Bereich des Tierzubehörs. Rechtsanwalt Sandhage verschickte nun ein Schreiben, mit dem der Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht abgemahnt wird. Inhalt der Abmahnung: Der von der Abmahnung Betroffene ist ein Online-Händler, welcher ebenfalls Waren im Bereich von Tierzubehörprodukten zum Verkauf anbietet. Der Abgemahnte habe gegen das geltende Fernabsatzrecht verstoßen, in dem er irreführende Angaben bezüglich der Rücksendekosten gemacht habe. Dies sei innerhalb seiner Verkaufsangebote geschehen. Forderung der Abmahnung: Aufgrund dieses ... weiter lesen

Abmahnung der  Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer und Partner mbB aus Trier  im Auftrag  der Schröter GmbH & Co. KG  wegen  Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht Die Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer aus Trier vertreten die Interessen der Schröter GmbH & Co. KG. Kürzlich verschickten sie eine Abmahnung wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht. Diese Verstöße lägen im Konkreten darin, dass einzelne Produktinformationen falsch seien, sowie dass Grundpreis-Angaben und Pflichtinformationen bei Angeboten im Internet (Informationen zum Zustandekommen des Kaufvertrages; Informationen zur Vertragstextspeicherung und zur Zugänglichkeit ... weiter lesen

Keine Kostenerstattung bei übereilter Einstweiliger Verfügung („Nachfasspflicht“)                                          OLG Frankfurt, Beschluß vom 24.04.2014, 6 W 118/13 Im dem vom OLG Frankfurt entschiedenen Fall waren die Verwendung fehlerhafter AGB und fehlerhafter Widerrufsbelehrung abgemahnt worden. Eine vorformulierte Unterlassungserklä-rung war nicht beigefügt. Der Abgemahnte übersandte daraufhin überarbeitete AGB im Ent-wurf mit der Bitte um Freigabe, kündigte die ... weiter lesen

Abmahnung des  Verband bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. aus Augsburg  wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht durch  Auftreten als sog. "Schein"- Privater. Der Verband bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. aus Augsburb wurde nach eigener Beschreibung zur Förderung des "fairen Wettbewerbs" gegründet. Zurzeit verschickt er Abmahnungen an Personen, welche online Kraftfahrzeuge zum Verkauf anbieten. Nach seiner Ansicht halten die von der Abmahnung betroffenen Händler die gesetzlichen Informationspflichten und gewerbliche Pflichtangaben nicht ein. Gerügt wird insbesondere, dass die Betroffenen, ausweislich der Anzahl der ... weiter lesen

Der Verband sozialer Wettbewerb e.V. (kurz: VSW) ist bekannt dafür, aus den unterschiedlichsten Gründen Unternehmen wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße abzumahnen. Um zu beurteilen, ob und in welchem Umfang die Abmahnungen begründet sind, ist es für die Betroffenen schon wegen der damit einhergehenden "lebenslänglichen" Konsequenzen zu empfehlen, sich an eine Anwaltskanzlei zu wenden, die ihren Schwerpunkt im Wettbewerbsrecht hat. Die Abmahnung ist nicht zu unterschätzen Wer eine Unterlassungsaufforderung - also eine sog. Abmahnung - von dem Verband sozialer Wettbewerb e. V. (VSW) erhalten hat, sollte dieses Schreiben nicht auf die leichte Schulter nehmen. Gemäß § 8 Abs. ... weiter lesen