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Experten-Ratgeber
Sie suchen eine Antwort für Ihr Problem? Vielleicht helfen Ihnen schon unsere Ratgeber dabei weiter.
Abmahnung der Lentze Stopper Rechtsanwälte PartGmbB aus München im Auftrag der Bayer 04 Leverkusen Fußball GmbH wegen unerlaubten Ticket-Weiterverkaufs
Die Lentze Stopper Rechtsanwälte PartGmbB aus München vertreten die Interessen der Bayer 04 Leverkusen Fußball GmbH. Kürzlich richteten sie sich mit einer Abmahnung an eine Person, welche in rechtswidriger Weise online Tickets zu einem Fußballspiel von Bayer 04 Leverkusen verkauft haben soll.
Beim Kauf von Fußballtickets akzeptiert der Käufer die sogenannten Allgemeinen Ticket-Geschäftsbedingungen (kurz: ATGB). Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen beinhalten Regelungen zur ... weiter lesen
Abmahnung der Kanzlei Hild & Kollegen aus Augsburg im Auftrag der Skylark Solutions Ltd. wegen fehlender Grundpreisangabe
Die Kanzlei Hild & Kollegen aus Augsburg vertritt die Interessen der Skylark Solutions Ltd., welche unter anderem auf der Plattform Amazon als Onlinehändler für Kaffee auftritt. Die Kanzlei Hild & Kollegen verschickte nun eine Abmahnung an eine Person, welche mit der Skylark Solutions Ltd. im Wettbewerb steht. Nach ihrer Ansicht hält der von der Abmahnung betroffene Händler die gesetzlichen Informationspflichten und gewerblichen Pflichtangaben nicht ein. Der Vorwurf lautet, dass einem Verkaufsangebot über eine grundpreispflichtige Ware ... weiter lesen
Es wird darüber berichtet, dass die Rechtsanwälte Scholz aus Hannover im Auftrag der Handy Deutschland GmbH , ebenfalls aus Hannover, eine Abmahnung wegen eines Wettbewerbsverstoßes verschickt haben.
Inhalt der Abmahnung:
Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er auf der Plattform eBay ein Smartphone zum Kauf mit der Eigenschaft „Neu“ angeboten hat, obwohl das Smartphone schon benutzt wurde.
Die Plattform eBay hat bestimmte Vorgaben, wann ein Produkt als neu angeboten werden darf. Die Artikel müssen neu und unbenutzt sein. Zudem darf es keine Gebrauchsspuren aufweisen.
Wenn ein Artikel schon einmal benutzt wurde, so wäre die Eigenschaft „Neu“ nicht zu ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen aus: Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm soll mit Urteil vom 30.10.2012 (Az.: I-4 U 61/12) das Urteil der Vorinstanz bestätigt haben. Laut dem OLG habe ein Unternehmen seinen Firmennamen im Werbeprospekt so wiederzugeben, wie er im Handelsregister eingetragen sei. Daneben sei auch die Adresse des Unternehmens im Werbeprospekt richtig anzugeben. Geklagt hatte ein Verband von Versandhandelsunternehmen. Dieser begehrte von der beklagten Firma Unterlassung hinsichtlich unvollständiger Angaben im Werbeprospekt. Die Beklagte habe ... weiter lesen
Esslingen, xx. August 2013. Verkäufer, die bei eBay Waren anbieten, dürfen seit der Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom Dezember 2012 ihre Angebote nur noch mit einer Garantie bewerben, wenn sie über deren vollständige Bedingungen informieren. Das Urteil hat für alle Verkäufer, die ihre Produkte bei dem Online-Auktionshaus verkaufen, zur Folge, dass die Anforderungen an das Erstellen von Angeboten steigen. Damit nimmt gleichzeitig das Risiko zu, eine Abmahnung zu erhalten. Für betroffene Händler empfiehlt es sich, Unterstützung bei kompetenten Fachanwälten zu suchen. Die auf Wettbewerbsrecht spezialisierte Kanzlei Weiß & Partner mit Sitz in Esslingen berät bei ... weiter lesen
Legal-Tech rechtswidrig / Gerichte in Berlin uneinig
Die Gerichte in Berlin mussten sich bereits zahlreich mit dem Rechtsportal wenigermiete.de des Legal-Tech-Unternehmens Mietright GmbH beschäftigen.
„Wir helfen Mietern. Einfach. Online. Ohne Risiko“ ist das Motto des Legal-Tech-Unternehmens Mietright GmbH mit seinem Portal Website wenigermiete.de . Das Portal funktioniert so, dass Mieter in ein Online-Formular Details zur Wohnung und Mietvertrag eintragen und eine Software ermittelt dann, ob die Mietpreisbremse eingehalten wird. Bei einem Verstoß wird dem Nutzer angeboten, seine Ansprüche kostenlos an das Portal abzutreten; eine Provision fällt dann an, wenn das Portal ... weiter lesen
Abmahnung des Rechtsanwalt Jüngst aus Hamburg im Auftrag der Goldankauf Marin GmbH wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht.
Rechtsanwalt Jüngst vertritt die Interessen der Goldankauf Marin GmbH. Kürzlich verschickte er ein Schreiben, in dem Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht abgemahnt werden.
Der von der Abmahnung Betroffene habe gegen das Irreführungsverbot des §5 UWG verstoßen, indem er drei Werbeauslobungen verwendet habe, durch die er unzulässigerweise Alleinstellungsbehauptungen aufstelle. Ebenfalls seien durch eine Aussage Unwahrheiten in der Werbung im Hinblick auf das Unternehmen und seine Kunden verwendet worden. Des ... weiter lesen
Es wird darüber berichtet, dass der Rechtsanwalt Sandhage aus Berlin die Interessen der Juwelier Chronotage GmbH aus Nürnberg vertritt. Er soll nun eine Abmahnung verschickt haben, mit welcher der Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht gerügt wird.
Inhalt der Abmahnung:
Die Juwelier Chronotage GmbH verkauft über ihren Onlineshop unter anderem Uhren und Accessoires. Der von der Abmahnung Betroffene stünde, da er über eBay gleichartige Ware anbietet, somit in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis zu der Juwelier Chronotage GmbH.
Der Abgemahnte habe in einem Angebot die Bezeichnung "PU Leder" zu ... weiter lesen
Es wird darüber berichtet, dass der Verband des eZigarettenhandels e.V. aus Berlin erneut eine Abmahnung wegen eines Wettbewerbsverstoßes verschickt haben soll. Darüber hinaus wurde eine einstweilige Verfügung versendet, die durch die juravendis Rechtsanwaltskanzlei aus München im Auftrag des Verbandes beantragt wurde.
Inhalt der Abmahnung:
Da der Abgemahnte der den Forderungen aus der Abmahnung nicht nachgekommen ist, werden ihm mit der einstweiligen Verfügung einige Handlungen im geschäftlichen Verkehr verboten.
Unter anderem wird ihm untersagt elektronische Zigaretten mit einem Nikotingehalt von mehr als 1,67% in Verkehr zu bringen, wenn diese nicht zumindest auf den ... weiter lesen
Es wird darüber berichtet, dass der Rechtsanwalt Schröder im Auftrag der MissionDirect eCommerce GmbH aus Berlin eine Abmahnung wegen eines Wettbewerbsverstoßes verschickt haben soll.
Inhalt der Abmahnung:
Die Abgemahnte soll auf der Plattform eBay Tonträger zum Kauf anbieten. Ihr wird vorgeworfen, dass sie als private Verkäuferin auftrete, obwohl die Angebote gewerblichen Charakter aufweisen sollen.
Weiter wird gerügt, dass eine Belehrung der Verbraucher über das Widerrufsrecht, Angaben zur Anbieterkennzeichnung und Hinweise zum gesetzlichen Mängelhaftungsrecht fehlen. Schlussendlich fehle noch die Information und Verlinkung zur Online-Streitbeilegung-Plattform. Die ... weiter lesen
Die Kanzlei HB E-Commerce aus Leipzig verschickt im Auftrag von der NGV Handels GmbH aus Sonthofen eine Abmahnung wegen angeblicher Wettbewerbsverletzung .
Inhalt der Abmahnung:
Der Abgemahnte soll auf eBay Ohrenkerzen zum Kauf angeboten haben.
Im Bezug dessen wird ihm vorgeworfen, dass er unzulässige Angaben darüber getätigt hat, dass die Ohrenkerzen Ohren reinigen würden, möglichen Tinnitus und Schwindel mildern, die Kerze aus 100 % Bienenwachs bestehe und dass im Lieferumfang eine Tropfscheibe enthalten sei.
Diese Angaben seien unzulässig sowie irreführend und haben zur Folge, dass sie gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen.
Die NGV Handels GmbH stehe nach ... weiter lesen
Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel verschickt derzeit Abmahnungen wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht für die Perfect X OHG aus Hamburg. Diese bietet unter anderem online auf Amazon Kosmetikprodukte und Parfums zum Kauf an.
Inhalt der Abmahnung:
Abmahngefährdet sind Händler, welche ebenfalls Kosmetikprodukte und Parfums online anbieten.
Konkreter Vorwurf der Abmahnung ist das Handeln als sog. "Schein-Privater". "Schein-Private" treten als Privatpersonen auf, handeln jedoch gewerblich und umgehen so für gewerbliche Händler geltenden Informationspflichten wie z.B. die Angabe eines Impressums oder eines anklickbaren OS-Link. Anhand von ... weiter lesen
