Rechtsanwalt in Frauenstein - Zivilrecht

Die Kanzlei  Frommer   Legal  aus München (vormals Waldorf Frommer) verschickte erneut eine Abmahnung mit dem Vorwurf des  Filesharings.  Dieses Mal geht es um den Film " Superman: Man of Tomorrow" .  Über den Film "Superman: Man of Tomorrow": Der Film  "Superman: Man of Tomorrow"  ist eine US-amerikanischer Superheldenfilm aus dem Jahr 2020. Der Film feierte seine Premiere am 23. August 2020. Der Film   "Superman: Man of Tomorrow"  handelt von Clark Kent . Clark Kent ist als Kleinkind von Krypton zur Erde gesendet worden. Nach einer Reise von vielen Lichtjahren lebt er in Metropolis. Als junger Mann ... weiter lesen

Die  Kanzlei Göhmann  mit Hauptsitz in Berlin, mahnt erneut für die  Puma SE  aus Herzogenaurach einen Online-Händler, wegen angeblicher  Markenrechtsverletzungen an der Marke "PUMA"  ab. Über die Puma SE: Die Puma SE ist ein börsennotierter deutscher Hersteller von Sportartikeln, unter anderem von Schuhen, Textilien und Accessoires, mit Sitz in Herzogenaurach. Zu dem Unternehmen gehört auch die Marke Cobra Golf und die Tochtergesellschaft stichd B.V. Die Puma SE hält diverse Markenrecht, u.a. auch an dem bekannten springenden Puma (Puma Logo). Inhalt der Abmahnung: Dem abgemahnten Online-Händler wird von den Göhmann ... weiter lesen

Die  KMU Rechtsanwälte aus Berlin mahnen im Auftrag der Autorin Regina Meier zu Verl  wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an Texten ab. Ähnliche Abmahnungen in der Vergangenheit: Wir hatten bereits in der Vergangenheit über  Abmahnungen der KMU Rechtsanwälte für  verschiedene Autoren berichtet. Gegenstand der Abmahnungen war stets die angebliche Verletzung von Urheberrechten an Texten und  literarischen Werken durch eine Nutzung im Internet . Inhalt der Abmahnung: Zunächst wird in der Abmahnung seitens der KMU Rechtsanwälte ausgeführt, das s Frau Regina Meier zu Verl  seit über 25 Jahren als Autorin tätig sei. In ... weiter lesen

Die Kanzlei  Frommer   Legal  aus München (vormals Waldorf Frommer) verschickte erneut eine Abmahnung mit dem Vorwurf des  Filesharings.  Dieses Mal geht es um den Film  "Shazam!" .  Über den Film "Shazam!": Der Film  "Shazam!"  ist eine Comicverfilmung über die fiktive Figur Captain Marvel aus den DC Comics aus dem Jahr 2019.  Der Film kam am 04. April 2019 in die deutschen und am 05. April 2019 in die amerikanischen Kinos. Der Film  "Shazam!"  handelt von dem 14-jährigen Billy Batson. Er ist ein Waisenjunge und lebt bei einer Pflegefamilie. Doch als er eines Tages auf einen ... weiter lesen

Die Legalisto Inkasso GmbH aus Berlin verschickt erneut ein Schreiben mit Zahlungsaufforderungen im Auftrag von Robert Diggs "RZA" . Grund für die Schreiben sind angebliche Ansprüche aus Urheberrechtsverletzungen . Inhalt des Schreibens: Mit dem Schreiben fordert die Legalisto Inkasso GmbH den Adressaten zur Zahlung von angeblich offenen Forderungen auf. Die  Legalisto Inkasso GmbH  sei vom Künstler Robert Diggs "RZA"  mit dem Einzug der noch offenen Forderungen beauftragt worden. Dem Schreiben wären schon  einige Zahlungsaufforderungen voraus gegangen  auf diese hin sei aber nie gezahlt worden. Die streitgegenständlichen Ansprüche ... weiter lesen

München (jur). Grundstückseigentümer dürfen keine Kamera aufstellen, die auch nur den Verdacht der Überwachung des nachbarlichen Gartens erwecken könnte. Das gilt auch für eine Wildüberwachungskamera, wie das Amtsgericht München in einem am Montag, 11. Dezember 2023, bekanntgegebenen Urteil entschied (Az.: 171 C 11188/22). Damit wehrte sich die Antragstellerin erfolgreich gegen eine Wildüberwachungskamera, die eine Nachbarin auf ihrer Terrasse aufgestellt hatte. Von der Terrasse der Antragstellerin aus war die Kamera gut sichtbar. Der Aufforderung, die Kamera zu entfernen, kam die Nachbarin nicht nach. Es handele sich lediglich um eine Wild-Kamera, und es gehe ausschließlich um die Kontrolle des eigenen Gartens. Das ... weiter lesen

Die Kanzlei  Sievers & Kollegen  aus Berlin mahnt derzeit für  Michael Geiss  die  Verletzung von Urheberrechten  an  Produktbildern  ab. Inhalt der Abmahnung: Laut Abmahnung sei Herr Michael Geiss Urheber des in der Abmahnung gegenständlichen Bildmaterials. Der Abgemahnte habe auf  eBay  bei der Bewerbung eines Angebots eine  Fotografie des Herrn Michael Geiss  verwendet, ohne dazu berechtigt gewesen zu sein. Durch das Verwenden des Bildmaterials zur Bewerbung seines Angebots, habe der Abgemahnte das Bildmaterial im Sinne des  §16 UrhG  unerlaubt vervielfältigt und im Sinne des  §19a UrhG  öffentlich ... weiter lesen

Führt jemand über lange Zeit auch in amtlichen Dokumenten einen bestimmten Namen, so genießt er damit eine geschützte Position. Auch wenn die Namenseintragung ursprünglich nicht korrekt gewesen sein mag, kann dies nicht ohne Rücksicht auf das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen rückgängig gemacht werden. Dies hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts auf die Verfassungsbeschwerde (Vb) eines Deutschen indischer Herkunft festgestellt. Der Beschwerdeführer (Bf), ein Angehöriger der Sikh-Religion, der den Namenszusatz "Singh" führte, heiratete 1986 in Deutschland. Als Ehename wurde "Singh" in das deutsche Familienbuch eingetragen. Nach der Einbürgerung des Bf 1992 lautete sein Familienname ... weiter lesen

Schreiben der  Kanzlei Schroeder (RA Lutz Schroeder) aus Kiel  im Auftrag der  Ernst Westphal e.K. aus Hamburg  wegen  Verstoßes gegen eine Unterlassungserklärung Die Ernst Westphal e.K. wurde vor einiger Zeit für das Verschicken von Abmahnungen an Betreiber von Online-Shops, die insbesondere auf der Plattform eBay auftreten, bekannt.  Der von dem aktuellen Schreiben Betroffene, welcher als Onlinehändler auftritt, hatte im letzten Jahr bereits eine Abmahnung der Ernst Westphal e.K. erhalten. In dieser wurde ihm vorgeworfen, er habe angeblich bei Angeboten im Internet gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstoßen, indem er auf der Verkaufsplattform eBay ... weiter lesen

Die  Kanzlei Greyhills  mit Sitz in Berlin und Köln mahnt erneut im Auftrage der  Mad Dogg Athletics Inc.  aus USA/Kalifornien wegen angeblicher  Markenrechtsverletzungen  an der  Marke "Spinning"  ab. Inhalt der Abmahnung: Die Abmahnung der  Kanzlei Greyhills  bezieht sich auf die Verwendung des  Begriffs "Spinning"  im Zusammenhang mit  Indoor Fitnessfahrrädern . Der  Begriff "Spinning"  sei von der  Mad Dogg Athletics Inc.  als Marke eingetragen und somit  markenrechtlich geschützt . In Deutschland ist die Marke "Spinning" unter der  Registernummer DE 39516677  beim ... weiter lesen

Die  Kanzlei Schleinkofer aus Regenstauf mahnt im Namen der  Blanken Küchenmesser § mehr Import Ltd.  aus Gnarrenburg einen Verkäufer von Küchenmessern ab. Inhalt der Abmahnung: Der Abgemahnte soll Messer, insbesondere Küchenmesser , im Internet zum Kauf angeboten haben. Dabei soll er die Messer mit der  Aussage "japanische Messer" beworben haben. Laut Kanzlei Schleinkofer sollen die angebotenen  Messer aber gar nicht in Japan,  sondern in China gefertigt worden sein. Durch das Anbieten der Messer aus China mit der Aussage "japanische Messer" habe der abgemahnte Verkäufer  gegen die §§ 126, 127 MarkenG und §§ 3,5 UWG ... weiter lesen

Die beklagte GmbH hatte für Verbindlichkeiten ihres Geschäftsführers gegenüber dem klagenden Kreditinstitut eine Bürgschaft bis zum Betrag von 130.000 DM übernommen. Diese Bürgschaft enthielt folgende Formularklausel: Die Bürgschaft umfaßt zusätzlich Zinsen, Provisionen und Kosten, die aus den verbürgten Ansprüchen oder durch deren Geltendmachung entstehen, und zwar auch dann, wenn dadurch der oben genannte Betrag überschritten wird. Dies gilt auch dann, wenn Zinsen, Provisionen und Kosten durch Saldenfeststellungen im Kontokorrent Teil der Hauptschuld werden und dadurch der oben genannte Betrag überschritten wird. Die Bank hat die Bürgin in Höhe des Höchstbetrages zuzüglich 8 % Zinsen seit dem 20. Juni 1991 (inzwischen mehr ... weiter lesen