Rechtsanwalt in Garmisch-Partenkirchen - Zivilrecht

Die Kanzlei  Frommer   Legal  aus München (vormals Waldorf Frommer) verschickte erneut eine  Abmahnung  mit dem Vorwurf des  Filesharings.  Dieses Mal geht es um den Film  "Justice League Dark: Apokolips War" .  Über den Film "Justice League Dark: Apokolips War": Der Film  "Justice League Dark: Apokolips War"  ist ein Action-Superhelden Zeichentrickfilm für Erwachsene aus dem Jahr 2020. Der Film erschien am 05. Mai 2020. Regie führten Christina Scotta und Matt Peters.  Der Film  "Justice League Dark: Apokolips War"     handelt von den Mitgliedern der Justice League. Diese machen ... weiter lesen

Rechtsanwalt Bernd Gucia  mahnt für die Agentur  Catprint Media GmbH  aus Garbsen erneut die Verletzung von  Urheberrechten  an  Cartoons des Zeichners Uli Stein  ab. Wir hatten in der Vergangenheit bereits über ähnliche Abmahnungen berichtet. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird auch dieses Mal vorgeworfen,  Cartoons  des bekannten Zeichners Uli Stein  unberechtigt veröffentlicht  zu haben. Diese Veröffentlichung geschieht regelmäßig auf der  Website des Abgemahnten oder auf Facebook . Durch das Veröffentlichen der Cartoons auf der  Website oder auf Facebook  habe der Abgemahnte  gegen § 19a UrhG ... weiter lesen

Frankfurt/Main (jur). Ratingagenturen müssen sich auf solide Daten stützen. Andernfalls müssen Unternehmen eine schlechte Bewertung nicht hinnehmen, wie das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main in einem am Montag, 13. April 2015, veröffentlichten Urteil entschied (Az.: 24 U 82/149). Es gab damit einem Unternehmen der Luftfahrtindustrie recht. Zahlungsausfälle oder gar eine Insolvenz hatte es in dem in den 1990er Jahren gegründeten Unternehmen noch nie gegeben. Dennoch gab die beklagte Wirtschaftsauskunftei dem Unternehmen den schlechtesten von vier „Risikoindikatoren“. Sicherheiten seien zu empfehlen, „das Ausfallrisiko wird als hoch eingestuft“, so die ... weiter lesen

Die  Kanzlei Dr. Bahr aus Hamburg mahnt erneut für die Quante-Design GmbH & Co. KG  aus Lippetal einen Händler wegen angeblich  irreführender Werbung ab. Inhalt der Abmahnung: Die Quante-Design GmbH & Co. KG bietet hauptsächlich Sonnenschirme und Zubehör für Sonnenschirme zum Kauf an. Der abgemahnte Händler bietet ebenfalls Sonnenschirme zum Kauf an. In der Abmahnung wird dem Abgemahnten von der Quante-Design GmbH & Co. KG vorgeworfen, Produkte mit Abbildungen zu bewerben, die Elemente enthalten welche nicht Gegenstand des tatsächlichen Angebots sind. Konkret geht es um die Abbildung zur Bewerbung eines Sonnenschirms. Die streitgegenständliche ... weiter lesen

Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel mahnt erneut für Herrn Falk Valentin, Mitbewerber des Herrn Valentin, wettbewerbsrechtlich ab. Inhalt der Abmahnung: Herr Falk Valentin vertreibt über einen Online-Shop Uhren. Der Abgemahnte ist ebenfalls ein Uhrenhändler der seine Uhren, wie Falk Valentin auch, online zum Kauf anbietet. Laut Abmahnung soll der abgemahnte Uhrenhändler in seinem Online-Shop Uhren mit der Bezeichnung "Geneva" beworben haben. Bei der Bezeichnung "Geneva" handele es sich um eine Herkunftsbezeichnung, da "Geneva" im Englischen für Genf (in der Schweiz) stehen würde.  Dies ergebe sich auch aus Art.3 I des Gesetzes zu dem Vertrag zwischen der ... weiter lesen

Der  Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.  mahnt erneut  Verkäufer von Salz wegen der Bezeichnung "Himalayasalz" ab . Über den Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.: Der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.  (kurz VGU ) wurde nach eigenen Angaben 1885 von Kölner Kaufleuten gegründet. Er verfügt nach eigenen Angaben über Mitgliedsbeiträge im oberen fünfstelligen Bereich und soll über einen Prozesskostenfond von etwa 500.000 Euro verfügen. Der Verein ist ein Zusammenschluss von unterschiedlichen Mitgliedern aus Handel, Industrie, Handwerk und Dienstleistungsanbietern. Der VGU ist eine ... weiter lesen

Die  Rhein Inkasso und Forderungsmanagement GmbH  aus Kaiserslautern verschickt  Mahnungen  für alte  Filesharing Abmahnungen  der  FAREDS Rechtsanwälte .  Inhalt der alten Abmahnungen von FAREDS: Den Mahnungen der  Rhein Inkasso und Forderungsmanagement GmbH  waren  Abmahnungen der FAREDS Rechtsanwälte  vorausgegangen.  Die FAREDS Rechtsanwälte hatten den Abgemahnten in den Abmahnungen das  Filesharing von Filmen  vorgeworfen. Dabei sollen die Abgemahnten  Filme in Online-Tauschbörsen  (peer-to-peer Netzwerken) getauscht und heruntergeladen haben. Die Abgemahnten sollen die Filme somit  ohne Zustimmung der ... weiter lesen

Rechtsanwalt Sandhage  aus Berlin, mahnt für die  iOcean UG  aus Teltow, einen  eBay-Händler  wegen angeblich  fehlender Eintragungen im Verpackungsregister  ab. Rechtsanwalt Sandhage hat auch in der  Vergangenheit bereits regelmäßig Abmahnungen  für die  iOcean UG  ausgesprochen.  Über die iOcean UG: Die iOcean UG aus Teltow ist nach eigenen Angaben als Verkäuferin von Sportbekleidung tätig. Insbesondere Sportschuhe, Funktionsunterwäsche, Sportsocken, Bademoden für Damen und Herren, sowie Sonnenbrillen gehören zum Sortiment. Inhalt der Abmahnung: In der  Abmahnung  wird zunächst ... weiter lesen

Nichtigkeit einer Abschlagszahlungsvereinbarung im Bauträgervertrag bei einem Verstoß gegen die Makler- und Bauträgerverordnung (MaBV) Der VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit zwei parallelen Urteilen vom 22.12.2000 zu den Grundsatzfragen Stellung genommen, welche Rechtsfolgen sich ergeben, wenn eine Abschlagszahlungsvereinbarung in einem Bauträgervertrag zu Lasten des Erwerbers gegen die Regelung des § 3 Abs. 2 MaBV verstößt. Zwei Ehepartner haben je eine noch zu bauende Eigentumswohnung von dem Bauträger erworben. In den notariell beurkundeten Verträgen haben sich die Eheleute zur Zahlung des "Kaufpreises" in mehreren Raten verpflichtet. Die entsprechende Vereinbarung wich zu ihren Ungunsten von der MaBV ab. Die ... weiter lesen

Die Kanzlei Funk Tenfelde aus Osnabrück mahnt für die Pillashop KG aus Wallenhorst e-Bay Händler ab, da diese angeblich wettbewerbswidrig FFP2 Masken anbieten. Inhalt der Abmahnung: Die Pillashop KG aus Wallenhorst betreibt einen Online-Shop für Parfum, Pflege und Kosmetik. Unter anderem werden auch Mundschutzmasken verschiedener Art vertrieben. Bei dem Abgemahnten handelt es sich um den Betreiber eines e-Bay Online-Shops. Dem Vorwurf aus der Abmahnung der Kanzlei Funk Tenfelde zufolge, soll der Abgemahnte auf eBay Mundschutzmasken mit den Bezeichnungen "FFP2", "KN95" und "CE" plakativ beworben haben. All diese Begriffe wären bereits in der ... weiter lesen

Die  Kanzlei FPS Rechtsanwälte  aus Hamburg mahnt für  Microsoft  die  Verletzung von Marken- und Urheberrechten  ab. Inhalt der Abmahnung: Die Abmahnung bezieht sich auf sogenannte  "Product-Keys" . Product-Keys sind Lizenz- oder Produktschlüssel, welche benötigt werden um ein Programm erstmals (oder bei einer Neuinstallation) auf einem Rechner zu installieren. Product-Keys haben in weiten Teilen die früher von Programm-Herstellern verwendeten Installations-CDs/DVDs ersetzt. Die FPS Rechtsanwälte mahnen für Microsoft die  marken- und urheberrechtswidrige Verwendung solcher Product-Keys  ab. Die verwendeten Product-Keys ... weiter lesen

Die  Rechtsanwälte Nimrod  aus Berlin mahnen für die  Kalypso Media Group GmbH  aus Worms einen  Anschlussinhaber  wegen angeblichem  Filesharing eines Computerspiels  ab. Inhalt der Abmahnung:  Dem abgemahnten Anschlussinhaber wird vorgeworfen, ein  Computerspiel der Kalypso Media Group GmbH  kostenlos und somit  illegal im Internet getauscht zu haben . Das Tauschen von Filmen und Computerspeilen in Internetbörsen wird auch als  Filesharing  bezeichnet. Durch dieses Verhalten habe der Abgemahnte eine  Urheberrechtsverletzung begangen . Filesharing-Abmahnungen ähneln sich: Einer solchen Abmahnung liegt ... weiter lesen