Rechtsanwalt in Haste - Zivilrecht

Die Kanzlei Frommer Legal  aus München (vormals Waldorf Frommer) verschickte erneut eine Abmahnung mit dem Vorwurf des Filesharings. Dieses Mal geht es um den Film "Die Superbullen" .  Über den Film "Die Superbullen": Der Film "Die Superbullen"  ist eine deutsche Filmkomödie aus dem Jahre 2011. Der Film kam am 06. Januar 2011 in die deutschen Kinos. Regie führte Gernot Roll. Der Film ist die Fortsetzung von "Voll normaaal" und "Ballermann 6". Der Film "Die Superbullen"  handelt von Tommie und Mario. Deutschlands dümmsten Polizisten Tommie und Mario droht nämlich die Entlassung. Aber da kommt die ... weiter lesen

Die  Chmiel Consulting  aus Dinslaken mahnt einen  Anschlussinhaber  wegen angeblicher  Urheberrechtsverletzungen  ab und kündigt die Einleitung eines gerichtlichen  Mahnverfahrens  an. Inhalt der Abmahnung: In dem Schreiben der  Chmiel Consulting  wird dem  abgemahnten Anschlussinhaber  vorgeworfen, eine  Urheberrechtsverletzung  an dem  Werk "Eisblume - Für immer"  begangen zu haben. Diese Urheberrechtsverletzung soll  in Form von Filesharing  über die  Plattform "bitreactor"  stattgefunden haben. Weiter heißt es in dem Schreiben, dass Chmiel Consulting vom Rechteinhaber die Forderung ... weiter lesen

Abmahnung der  Lentze Stopper Rechtsanwälte PartGmbB aus München  im Auftrag vom  FC Bayern München  wegen  unerlaubten Ticket-Weiterverkaufs. Die Lentze Stopper Rechtsanwälte PartGmbB aus München vertreten die Interessen des FC Bayern München, Kürzlich richtete sie sich mit einer Abmahnung an eine Person, welche in rechtswidriger Weise online Tickets zu einem Fußballspiel des FC Bayern München verkauft haben soll. Beim Kauf von Fußballtickets akzeptiert der Käufer die sogenannten Allgemeinen Ticket-Geschäftsbedingungen (kurz: ATGB). Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen beinhalten Regelungen zur Weitergabe von Tickets an andere ... weiter lesen

Die Kanzlei Sievers & Kollegen aus Berlin mahnt derzeit erneut für  Michael Geiss  die Verletzung von Urheberrechten an Produktbildern ab. Inhalt der Abmahnung: Laut Abmahnung habe der Abgemahnte auf seiner Internetseite/ seinem Online-Shop eine Fotografie zum Bewerben eines Produkts verwendet. Bei dem  Produkt soll es sich um den Scheinwerfer "Eurolite Super Strobe 2700 " handeln. Urheber dieser Fotografie sei laut Abmahnung Herr Michael Geiss . Der Abgemahnte habe das streitgegenständliche Produktbild bei der Bewerbung des Scheinwerfers verwendet, ohne dazu berechtigt gewesen zu sein. Herr Michael Geiss habe der Verwendung des Bildes  durch den Abgemahnten ... weiter lesen

Bundesgerichtshof zu Schadensersatzansprüchen des Gewinners eines Architektenwettbewerbs für ein kommunales Bauvorhaben Der III. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs hat sich zu der Frage geäußert, wann ein triftiger (wichtiger) Grund vorliegt, der eine Gemeinde, die einen Architektenwettbewerb für ein öffentliches Bauvorhaben durchgeführt hat, berechtigt, sich von der Zusage zu lösen, dem Preisträger weitere Arcitektenleistungen für das Objekt zu übertragen. Die beklagte Stadt hatte Anfang 1993 für Architekten einen Realisierungswettbewerb für eine integrierte Gesamtschule ausgeschrieben. In ihren allgemeinen Auslobungsbedingungen (AAB), die ihrerseits auf den Grundsätzen und Richtlinien für Wettbewerbe auf den Gebieten der ... weiter lesen

Die  RAe Keller & Partner  aus Wiesentheid mahnen für ihren Mandanten einen  Online-Händler  ab, welcher  DVDs ohne Jugendfreigabe ohne Altersprüfung  verkauft haben soll. Inhalt der Abmahnung: Die RAe Keller & Partner werfen einem Online-Händler vor, eine DVD welche keine Jugendfreigabe besitzt, über Amazon verkauft und ohne Altersprüfung in den Briefkasten des Empfängers eingeworfen zu haben. Konkret ging es um die  DVD "El Mariachi/Desperado" . Diese habe durch die  FSK  (Freiwillige Selbstkontrolle)  keine Jugendfreigabe  erhalten. Somit müsse der Verkäufer vor dem Zustellen der Ware eine  ... weiter lesen

Die Kanzlei  Frommer   Legal  aus München (vormals Waldorf Frommer) verschickte erneut eine Abmahnung mit dem Vorwurf des  Filesharings.  Dieses Mal geht es um den Film  "Teen Titans Go! To the Movies" .  Über den Film "Teen Titans Go! To the Movies": Der Film  "Teen Titans Go! To the Movies"  ist ein von Warner Bros. produzierter Zeichentrickfilm, der auf der gleichnamigen Zeichentrickserie basiert. Der Film kam in den USA im Juli 2018 in die Kinos. In Deutschland war der Film ab dem 16. August 2018 in den Kinos zu sehen. Der Film   "Teen Titans Go! To the Movies"  handelt den Teen Titans. Die Teen ... weiter lesen

Die  CBH Rechtsanwälte  aus Hamburg mahnen im Auftrag der MO Streetwear GmbH , ebenfalls aus Hamburg, einen  eBay-Händler wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung an der  Marke "LIBBI" ab. Inhalt der Abmahnung: Zunächst wird in der Abmahnung seitens der abmahnenden Kanzlei ausgeführt, dass die MO Streetwear GmbH auf dem Sektor der Herstellung sowie des Angebots und Vertriebs von Bekleidungsstücken, Accessoires und Schuhen sowie der entsprechenden Lizenzierung tätig sei. Die Produkte der GmbH werden auf diversen Retailer und Onlineshops wie Zalando angeboten. Sie sei Inhaberin mehrerer Marken, wie u.a. „MO“, „myMO“, ... weiter lesen

Die  Wortmann KG Internationale Schuhproduktion  aus Detmold lässt durch die von ihr beauftragten Rechtsanwälte eine markenrechtliche Abmahnung aussprechen. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird seitens der Rechtsbeistände der Wortmann KG Internationale Schuhproduktion vorgeworfen, die Marke "Tamaris" unbefugt genutzt  zu haben. Die Rechte an der Marke "Tamaris" halte die Wortmann KG . Diese habe der Nutzung durch den Abgemahnten nie zugestimmt . Somit liege eine  Markenrechtsverletzung zu Lasten der Wortmann KG vor. Die Marke "Tamaris"  ist beim DPMA unter der Nr. 011869377  als Wort-Bildmarke in den Nizza-Klassen 3, 14 ,18 ,21 ,25 ... weiter lesen

Die Kanzlei Frommer Legal  aus München (vormals Waldorf Frommer) verschickte erneut eine Abmahnung im Namen der LEONINE Licensing GmbH mit dem Vorwurf des Filesharings. Dieses Mal geht es um die Filme "The Contractor"  und "Moonfall" .   Über die Filme "The Contractor" und "Moonfall": Der Film " The Contractor "  ist ein Actionfilm aus dem Jahre 2022. Der Film kam am 14. April 2022 in die deutschen Kinos. Regie führte Tarik Saleh. Der Film " TheContractor "   handelt von Sergeant James Harper. Als Harper unfreiwillig aus der Armee entlassen und von seiner Rente abgeschnitten wird, gerät er ... weiter lesen

Die Kanzlei  Frommer   Legal  aus München (vormals Waldorf Frommer) verschickte erneut eine Abmahnung mit dem Vorwurf des  Filesharings.  Dieses Mal geht es um den Film " Superman: Man of Tomorrow" .  Über den Film "Superman: Man of Tomorrow": Der Film  "Superman: Man of Tomorrow"  ist eine US-amerikanischer Superheldenfilm aus dem Jahr 2020. Der Film feierte seine Premiere am 23. August 2020. Der Film   "Superman: Man of Tomorrow"  handelt von Clark Kent . Clark Kent ist als Kleinkind von Krypton zur Erde gesendet worden. Nach einer Reise von vielen Lichtjahren lebt er in Metropolis. Als junger Mann ... weiter lesen

Der klagende Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände streitet mit dem Beklagten, der ein Seniorenzentrum mit Altenwohnheim-, Altenheim- und Altenpflegeheimplätzen betreibt, über die Verwendung einer Klausel im Heimvertrag, nach der bei Abwesenheit des Bewohners von mehr als drei Tagen das Heim vom ersten Tag an 40 % des Heimkostensatzes erstattet. Nach Auffassung des Klägers ist die Klausel insoweit unwirksam, als bei einer Abwesenheit bis zu drei Tagen das volle Entgelt weiterzuzahlen ist. Die Vorinstanzen haben demgegenüber die Klausel für wirksam angesehen und die Klage insoweit abgewiesen. Dabei hat das Berufungsgericht, das die Revision zugelassen hat, die Auffassung vertreten, im Hinblick auf die seit dem ... weiter lesen