Rechtsanwalt in Heideck - Zivilrecht

Die Kanzlei  Frommer   Legal  aus München (vormals Waldorf Frommer) verschickte erneut eine  Abmahnung  mit dem Vorwurf des  Filesharings.  Dieses Mal geht es um den Film  "Judas and the Black Messiah" .  Über den Film " Judas and the Black Messiah ": Der Film  "Judas and the Black Messiah"  ist eine Filmbiografie aus dem Jahr 2021. Der Film erschien in Deutschland am 01. Juli 2021. Regie führte Shaka King.  Der Film  "Judas and the Black Messiah"     spielt in den 60er-Jahren. Der Schwarze Kleinkriminelle William O'Neal wird auf frischer Tat bei einem Autodiebstahl ertappt. Ihm ... weiter lesen

Der unter anderem für den Schutz gegen Ehrverletzungen zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über die Frage zu entscheiden, ob das Klinikum Nürnberg, eine Anstalt öffentlichen Rechts, von den beklagten Abtreibungsgegnern die Unterlassung folgender Äußerungen verlangen kann: "Kindermord im Mutterschoß auf dem Gelände des Klinikum Nord" und "damals: Holocaust, heute: Babycaust". Diese Äußerungen waren neben anderen auf einem Flugblatt enthalten, das die Beklagten vor dem Klinikgelände aus Protest gegen dort stattfindende Schwangerschaftsabbrüche verteilt hatten. Seit Anfang 1993 sind Praxisräume auf dem Klinikgelände an einen Frauenarzt vermietet, der nicht unwesentliche Teile seines Einkommens mit der Durchführung ... weiter lesen

Seit Anfang des Jahres werden uns in der Kanzlei vermehrt  Inkasso Schreiben der Legalisto GmbH  zur Prüfung vorgelegt.    Vermehrte Inkasso Schreiben von LEGALISTO: Die  LEGALISTIO GmbH  aus Berlin verschickt seit Anfang des Jahres vermehrt Inkasso Schreiben und fordert mit diesen die  Zahlung einer Forderung  innerhalb einer  bestimmten Frist .   Woher stammen die geltend gemachten Forderungen? Laut den Inkasso Schreiben handelt die Legalisto GmbH im Auftrag der  Digital Millenium Forensic Inc. (DMF)  aus Kanada. Das besondere ist, dass die DMF ursprünglich nicht Inhaberin der Forderungen war. Die geltend gemachten Forderungen ... weiter lesen

Bundesgerichtshof zum Verstoß gegen das Rechtsberatungsgesetz bei der Regulierung von Unfallschäden durch Autovermieter Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in einer Sache entschieden, in der es darum geht, ob der Schaden, der einem Unfallgeschädigten dadurch entstanden ist, daß er nach dem Unfall einen Mietwagen benutzt hat, gegenüber dem Haftpflichtversicherer des Schädigers in der Weise wirksam geltend gemacht werden kann, daß auf Veranlassung des Autovermieters ein Inkassobüro eingeschaltet wird. Zwischen den Autovermietern und den Kraftfahrzeughaftpflichtversicherern bestehen Meinungsverschiedenheiten darüber, ob es gerechtfertigt ist, den Unfallgeschädigten für die Anmietung eines Mietwagens sogenannte ... weiter lesen

Die  ANSYS UK Limited  hat kürzlich ein Schreiben wegen  unlizenzierter Nutzung von urheberrechtlich geschützten Computerprogrammen (ANSYS Mechanical Enterprise)  verschickt Inhalt des Schreibens: Laut Schreiben ist die  ANSYS UK Limited  unter anderem Inhaberin der  Urheberrechte an der Software ANSYS Mechanical Enterprise, HPC Pack und ANSYS Discovery Modeling . Sie verschickte nun in ihrem Namen ein Schreiben wegen der  unlizenzierten Nutzung dieser Computersoftware . Dem Schreiben liegt der Vorwurf zugrunde, dass der Betroffene  ANSYS Mechanical Enterprise, HPC Pack und ANSYS Discovery Modeling  in seinem Unternehmen über einen bestimmten Zeitraum  ... weiter lesen

Die  Wortmann KG Internationale Schuhproduktion  aus Detmold lässt durch die von ihr beauftragten Rechtsanwälte eine markenrechtliche Abmahnung aussprechen. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird seitens der Rechtsbeistände der Wortmann KG Internationale Schuhproduktion vorgeworfen, die Marke "Tamaris" unbefugt genutzt  zu haben. Die Rechte an der Marke "Tamaris" halte die Wortmann KG . Diese habe der Nutzung durch den Abgemahnten nie zugestimmt . Somit liege eine  Markenrechtsverletzung zu Lasten der Wortmann KG vor. Die Marke "Tamaris"  ist beim DPMA unter der Nr. 011869377  als Wort-Bildmarke in den Nizza-Klassen 3, 14 ,18 ,21 ,25 ... weiter lesen

Die  LEGALISTO Inkasso GmbH  aus Berlin verschickte kürzlich ein  Inkasso Schreiben  im Auftrag der  Digital Millennium Forensics Inc.  aus Vancouver, Kanada, wegen angeblicher  Ansprüche aus einer Urheberrechtsverletzung . Inhalt des Schreibens: Unser Mandant erhielt kürzlich ein  Inkasso Schreiben von der Legalisto Inkasso GmbH  aus Berlin. Laut Schreiben sei die Legalisto Inkasso GmbH von der  Digital Millennium Forensics Inc.  aus Kanada beauftragt worden. Diese habe die angeblich bestehenden Forderungen  mit Vertrag vom 12.11.2021 von der Daedalic Entertainment GmbH  übernommen. Dem Schreiben würde eine ... weiter lesen

Die Kanzlei  NIMROD Rechtsanwälte Bockslaff Kupferberg GbR  aus Berlin vertritt derzeit die Interessen der  Kalypso Media Group GmbH . Die Rechtsanwälte verschickten nun ein Schreiben, mit welchen der Vorwurf des  Filesharings  erhoben wird. Wir hatten in der Vergangenheit bereits über  Abmahnungen der NIMROD Rechtsanwälte wegen Filesharing-Vorwürfen  bezüglich  verschiedener Computerspiele  berichtet. Inhalt der Abmahnung: Konkreter Gegenstand der Abmahnung ist erneut das  Videospiel "Railway Empire" . Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, auf einem  Filesharing Netzwerk das Spiel "Railway Empire" hoch- und ... weiter lesen

Die Klägerin betreibt eine Werbeagentur; unter anderem vermietet sie Werbeplakate, die über das gesamte Münchener Stadtgebiet verteilt sind. Anlässlich der letzten Landtagswahlen in Bayern vermietete die Klägerin einige Hundert Plakate an politische Parteien zu Werbezwecken. Im Juni 2003 musste die Klägerin feststellen, dass ca. Hundert ihrer Plakatständer mit Fremdplakaten überklebt waren. Diese Plakate sind von der beklagten Werbeagentur in Verkehr gebracht worden. Beworben wurden verschiedene „Events“ mit Musikgruppen in München. Die Klägerin mahnte die Beklagte vorprozessual ab und forderte die Abgabe einer Unterlassungserklärung. Da die Beklagte dies ablehnte kam der Fall vor das Amtsgericht München. Der zuständige ... weiter lesen

Die Kanzlei F200 ASG aus Berlin mahnt für einen auf Architektur spezialisierten Fotografen aus den USA wegen unlizenzierter Verwendung von Fotografien ab. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wir vorgeworfen Fotografien des abmahnenden Fotografen online genutzt zu haben. Alleiniger Rechteinhaber an den Fotografien sei der Fotograf selbst. Die Nutzung der Fotos durch den Abgemahnten sei aber ohne Einwilligung des Fotografen geschehen. Somit habe der Abgemahnte gegen das Urheberrecht verstoßen. Forderungen aus der Abmahnung: Der Abgemahnte wir von der Kanzlei F200 ASG aus Berlin aufgefordert eine vorformulierte und strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Mit dem Unterschreiben einer ... weiter lesen

Die  Verbraucherzentrale  mahnt den Betreiber einer Website wegen der  Gestaltung eines sogenannten Cookie-Banners  ab. Über die Verbraucherzentrale: Die deutschen Verbraucherzentralen sind auf Landesebene organisierte Vereine, die sich aufgrund eines staatlichen Auftrags dem Verbraucherschutz widmen und Beratungsleistungen erbringen. Sie sind als gemeinnützig anerkannt und in der politischen  Dachorganisation Verbraucherzentrale Bundesverband e.V.  zusammengeschlossen. Inhalt der Abmahnung: In der Abmahnung geht es um die Information über die Verwendung von sogenannten  Cookies  auf einer Internetseite. Cookies sind Textinformationen, die im Browser auf ... weiter lesen

Zahlungsaufforderung der  Kanzlei Rehfeld & Kollegen aus Norderstedt  wegen  eines Verstoßes gegen eine Unterlassungsverpflichtungs-Erklärung. Mit diesem Schreiben soll Zahlung von einer Vertragsstrafe wegen Verstoßes gegen eine Unterlassungsverpflichtung geltend gemacht werden. Zuvor hatte die Kanzlei Rehfeld & Kollegen im Namen eines Mandanten, der online als Händler für Autoteile auftritt, Abmahnungen ausgesprochen. Die von diesen Abmahnungen Betroffen vertreiben ebenfalls online ähnliche Produkte, sodass ein Wettbewerbsverhältnis zwischen ihnen und dem Mandanten der Kanzlei Rehfeld & Kollegen vorliege. Der Vorwurf lautete damals insbesondere, dass es den von den ... weiter lesen