Rechtsanwalt in Hofgeismar - Zivilrecht

Die Kanzlei Frommer Legal  aus München (vormals Waldorf Frommer) verschickte erneut eine Abmahnung im Namen der Warner Bros. Entertainment Inc. mit dem Vorwurf des Filesharings. Dieses Mal geht es um den Film "Der Hobbit: Die Schlacht der Fünf Heere" .  Über den Film "Der Hobbit: Die Schlacht der Fünf Heere: Der Film "Der Hobbit: Die Schlacht der Fünf Heere " ist ein US-amerikanischer Fantasyfilm aus dem Jahr 2014. Der Film erschien in Deutschland am 10. Dezember 2014. Regie führte Peter Jackson.  Der Film "Der Hobbit: Die Schlacht der Fünf Heere"  ist der letzte Teil der dreiteiligen Verfilmung. Er handelt von ... weiter lesen

München (jur). Bei Busreisen müssen Veranstalter deutlich auf nächtliche Reisezeiten hinweisen. Auch kann ein Zustieg 20 Kilometer vom Wohnort entfernt und nachts um 23.45 Uhr unzumutbar sein, wie das Amtsgericht München in einem am Freitag, 8. Juni 2018, bekanntgegebenen Urteil entschied (Az.: 262 C 2407/18). Danach muss ein Münchner Reiseveranstalter einem Ehepaares aus Wetzlar den vollen Preis einer Busreise an die Côte d'Azur von 1.394 Euro erstatten. Im Prospekt hatte der Veranstalter angegeben, die Reisenden würden „in der Nähe ihres Wohnorts“ abgeholt. Ehepaar verlangte den vollen Reisepreis zurück Drei Wochen vor der für Oktober 2016 geplanten ... weiter lesen

Die Kanzlei  Frommer   Legal  aus München (vormals Waldorf Frommer) verschickte erneut eine  Abmahnung  mit dem Vorwurf des  Filesharings.  Dieses Mal geht es um den Film  "Love, Simon" .  Über den Film "Love, Simon": Der Film  "Love, Simon"  ist ein US-amerikanisches Dramedy aus dem Jahr 2018. Der Film kam im Juni 2018 in die deutschen Kinos. Regie führte Greg Berlanti. Der Film  "Love, Simon"  handelt von dem Schüler Simon. Niemand weiß, dass Simon schwul ist, nicht einmal seine besten Freunde. Sie stehen sich sehr nahe, doch keiner kennt sein Geheimnis. Dann outet sich einer ihrer ... weiter lesen

Die Kanzlei Franz Partners aus Düsseldorf mahnt im Namen der LexTrade GmbH aus Nürnberg einen eBay-Händler wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an Produktbildern und Wettbewerbsverstößen ab. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird seitens der abmahnenden Kanzlei vorgeworfen auf eBay und in einem Online-Shop urheberrechtlich geschütztes Bildmaterial verwendet zu haben. Konkret geht es um Bildmaterial auf dem Schlüsselanhänger mit KFZ-Kennzeichen zu sehen sind . Der Abgemahnte vertreibe solche personalisierbaren Schlüsselanhänger u.a. über eBay und einen eigen Online-Shop und habe zum Bewerben dieser Produkte Bildmaterial verwendet, welches ... weiter lesen

Die  RuhrKanzlei aus Dortmund verschickt für die Eintracht Frankfurt Fuball AG  eine Abmahnung wegen des Weiterverkaufs von Tickets auf eBay . Ähnliche Abmahnungen in der Vergangenheit: Über ähnliche Abmahnungen der RuhrKanzlei hatten wir auch in der Vergangenheit bereits berichtet. Dabei wurde die Ruhr Kanzlei unter anderem für Werder Bremen, Borussia Dortmund und den VfL Wolfsburg tätig. Gegenstand der Abmahnungen waren Verstöße gegen die ATGBs der jeweiligen Vereine. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird auch in der aktuellen Abmahnung vorgeworfen, dass er Tickets  von Eintracht Frankfurt auf der Plattform eBay   zum Kauf angeboten und ... weiter lesen

Die Kanzlei F200 ASG aus Berlin mahnt für einen Fotografen die urheberrechtswidrige Nutzung von Fotos auf Instagram ab. Inhalt der Abmahnung: Die Kanzlei F200 ASG mahnt für einen Fotografen Nutzer des Social-Media Netzwerkes Instagram ab. Die abgemahnten Instagram-Nutzer sollen Inhalte mit Fotos des Fotografen durch ein „Reposting“ auf Instagram geteilt haben. Durch einen solchen „Repost“ sollen die Urheberrechte des abmahnenden Fotografen verletzt worden sein, da es an einer nötigen Urhebernennung fehle. Bei einem „Repost“ werden Inhalte eines anderen Nutzers von Social-Media Netzwerken (Instagram, Facebook usw.) erneut auf dem eigenen Nutzerprofil ... weiter lesen

Der Verein  Deutscher Konsumentenbund e.V.  mahnt erneut einen  Händler  wegen  angeblich rechtswidriger Werbung  für Lebensmittel im Internet ab. Über eine ähnlich gelagerte Abmahnung berichteten wir bereits in der Vergangenheit. Über den Verein Deutscher Konsumentenbund e.V.: Der  Deutsche Konsumentenbund  ist eine gemeinnützige, in der Rechtsform eines eingetragenen Vereins organisierte Interessenvertretung und eine Konsumentenschutzeinrichtung mit Sitz in Roßdorf. Der Tätigkeitsschwerpunkt des Verbandes liegt in Hessen. Der Konsumentenbund ist in das Lobby-Register der Europäischen Kommission als Vertreter der Verbraucherinteressen ... weiter lesen

Die  Grünecker Patent- und Rechtsanwälte  aus München mahnen für die  Harley-Davidson Motor Co.  aus Milwaukee (USA) Markenrechtsverletzungen ab. Inhalt der Abmahnung: Von der Abmahnung betroffen sind Motorradhändler, welche in ihren Niederlassungen das  Harley-Davidson Logo "Motor Harley-Davidson Cycles"  und die  Wortmarke "Harley"  verwenden. Die Abmahnung betrifft nicht den Online-Handel, sondern bezieht sich ausdrücklich auf stationäre Ladengeschäfte. Den Motorradhändlern wird vorgeworfen durch das Verwenden der Wort-/Bildmarken Markenrechtsverletzungen begangen zu haben, da das jeweilige Ladengeschäft nicht von ... weiter lesen

Die Kanzlei  Sievers & Kollegen  aus Berlin mahnt derzeit für  Michael Geiss  die  Verletzung von Urheberrechten  an  Produktbildern  ab. Inhalt der Abmahnung: Laut Abmahnung sei Herr Michael Geiss Urheber des in der Abmahnung gegenständlichen Bildmaterials. Der Abgemahnte habe auf  eBay  bei der Bewerbung eines Angebots eine  Fotografie des Herrn Michael Geiss  verwendet, ohne dazu berechtigt gewesen zu sein. Durch das Verwenden des Bildmaterials zur Bewerbung seines Angebots, habe der Abgemahnte das Bildmaterial im Sinne des  §16 UrhG  unerlaubt vervielfältigt und im Sinne des  §19a UrhG  öffentlich ... weiter lesen

Die  internationale Kanzlei Bird & Bird  mahnt für die  Monster Energy Company Markenrechtsverletzungen  ab. Inhalt der Abmahnung: Der Abgemahnten wird vorgeworfen durch Angebote  Markenrechtsverletzungen an den Marken der Monster Energy Company  begangen zu haben. Die Abmahnung legt die  verschiedenen Marken der Monster Energy Company  dar, welche unter anderem für die Monster Energy Getränkereihe und diverse andere Produkte und Dienstleistungen genutzt wird. Weiter wird in der Abmahnung aufgeführt, dass die Monster Energy Company erhebliche Anstrengungen und Kosten auf sich nimmt, um Markenrechtsverletzungen zu unterbinden. Forderungen aus der Abmahnung: ... weiter lesen

Braunschweig (jur). Nachbarn müssen das Sonnenlicht reflektierende Photovoltaikanlagen aushalten. Denn nach dem Empfinden eines „verständigen Durchschnittsmenschen“ stellen die Reflexionen keine „wesentliche Beeinträchtigung“ dar, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig in einem am Mittwoch, 10. August 2022, veröffentlichten Urteil (Az.: 8 U 166/21). Es existierten hierzu auch keine durch Gesetze oder Richtlinien festgelegten Richtwerte zur Lichtbelastung infolge reflektierender Solardächer. Im konkreten Fall hatte ein Nachbar eines Grundstückseigentümers aus dem Raum Göttingen geklagt. Die Photovoltaikanlage des Eigentümers würde Teile ... weiter lesen

Der unter anderem für das Sortenschutzrecht zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat zu den Voraussetzungen des in § 10 a Abs. 6 Sortenschutzgesetz (SortG) geregelten Auskunftsanspruchs von Sortenschutzinhabern gegenüber Landwirten und zur Frage der Prozeßführungsbefugnis einer mit der Wahrnehmung von Sortenschutzrechten von Pflanzenzüchtern betrauten GmbH Stellung genommen. Die Klägerin ist eine GmbH, die die Rechte einer Vielzahl von Sortenschutzinhabern und Nutzungsberechtigten von Sortenschutzrechten wahrnimmt. Ihre Gesellschafter sind verschiedene Züchter und seit dem 19. April 2000 auch der Bundesverband Deutscher Pflanzenzüchter e.V. (BDP). Bis auf drei Züchter sind alle Pflanzenzüchter, deren Sortenschutzrechte ... weiter lesen