Rechtsanwalt in Memmingerberg - Zivilrecht

Die Anwaltskanzlei Meissner & Meissner aus Berlin, mahnt im Auftrage der Euro-Cities AG und stadtplandienst.de erneut wegen  unerlaubter Verwendung von Landkarten urheberrechtlich ab. Inhalt der Abmahnung: Die Meissner & Meissner Anwaltskanzlei aus Berlin vertritt die Interessen der Euro-Cities AG. Auf der Internetseite "stadtplandienst.de", wird umfangreiches Kartenmaterial öffentlich zugänglich gemacht und für weitergehende Nutzung zur Lizenzierung angeboten. Bei den Karten (Stadtplänen), soll es sich um angeblich urheberrechtlich geschützte Werke gemäß § 2 I Nr. 7 UrhG handeln. Ausschließliche Nutzungsberechtigte an dem wiedergegebenen ... weiter lesen

Der klagende Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände streitet mit dem Beklagten, der ein Seniorenzentrum mit Altenwohnheim-, Altenheim- und Altenpflegeheimplätzen betreibt, über die Verwendung einer Klausel im Heimvertrag, nach der bei Abwesenheit des Bewohners von mehr als drei Tagen das Heim vom ersten Tag an 40 % des Heimkostensatzes erstattet. Nach Auffassung des Klägers ist die Klausel insoweit unwirksam, als bei einer Abwesenheit bis zu drei Tagen das volle Entgelt weiterzuzahlen ist. Die Vorinstanzen haben demgegenüber die Klausel für wirksam angesehen und die Klage insoweit abgewiesen. Dabei hat das Berufungsgericht, das die Revision zugelassen hat, die Auffassung vertreten, im Hinblick auf die seit dem ... weiter lesen

An einem Märztag im Jahre 2003 stellte der spätere Kläger seinen VW Golf wie immer in der Nähe seiner Wohnung in der Freischützstraße in München ab. Als seine Tochter wenig später mit dem Fahrzeug wieder wegfahren wollte, stellte sie deutlich sichtbare Lackspuren am gesamten Fahrzeug fest. Sie sprach daraufhin eine Gruppe von in der Nähe stehenden Kindern an; sie bemerkte dabei, dass der Sohn der späteren Beklagten einen spitzen Gegenstand (sie meinte später, es habe sich um eine Rasierklinge gehandelt) in der Hand hielt. Angesprochen auf die Lackkratzer gaben die Kinder sofort zu, dass sie das Auto zerkratzt hätten. Der Kläger setzte sich daraufhin mit den Eltern in Verbindung und wollte den Schaden geregelt haben. Bei einem ... weiter lesen

Erneut sprechen die  Grünecker Patent- und Rechtsanwälte  aus München im Auftrage der italienischen  Moncler S.p.A. markenrechtliche Abmahnungen  aus. Über die Moncler S.p.A.: Die Moncler S.p.A. ist ein traditionsreiches italienisches Mode Unternehmen mit französischen Wurzeln. Das Unternehmen hat seinen Sitz in Mailand und ist für Mode und Textilien im oberen Preissegment international bekannt. Die Moncler S.p.A. hat auch in der Vergangenheit bereits Abmahnungen wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen ausgesprochen. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird in der Abmahnung vorgeworfen den Versuch unternommen zu haben, 13  T-Shirts aus der Türkei nach ... weiter lesen

LG München I, Urteil vom 22.10.2004, Az.: 6 O 10137/04 Der Kläger kaufte am 19.12.2002 auf einer Kunstauktion ein Bild mit der Beschreibung "Jacob Bogdany, ungarischer Maler (1660 – 1724), Blumenstilleben.....". Das versteigerte Gemälde war unsigniert. Der Kaufpreis betrug 16.923,20 €. Die Haftung des Versteigerers für Sachmängel war ausgeschlossen. Der Versteigerungskatalog nahm Bezug auf das Gutachten eines schwedischen Kunstsachverständigen, der das Gemälde im Original studiert hatte. Nach seiner Meinung handelte es sich um ein Werk von Jacob Bogdany. Der Käufer wollte den Kauf rückgängig machen mit der Begründung, das Bild sei kein echter "Jacob Bogdany". Ein weltweit renommierter Experte des Versteigerungshauses ... weiter lesen

Mit Urteil vom 27.07.2014 entschied das Oberlandesgericht Düsseldorf, dass die Abnahme beim Werkvertrag nicht mehr entscheidend ist, wenn der Erüllungsanspruch des Auftraggebers untergegangen ist (AZ.: 21 U 193/13). NOETHE LEGAL Rechtsanwälte ,  Bonn ,  Düsseldorf ,  Frankfurt ,  Köln  und  Zürich führt aus: Vorliegend wurde zwischen den Vertragsparteien ein notarieller Kaufvertrag über ein Grundstück mit einem neu errichteten Einfamilienhaus geschlossen. Das Haus war zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nahezu fertiggestellt, lediglich einige Malerarbeiten waren noch zu erledigen. Im Hinblick auf die Zahlung des Kaufpreises hat sich der ... weiter lesen

Rechtsanwalt Weidner aus Regensburg  mahnt erneut  Online-Händler  im Auftrag der  Lautlicht GmbH  aus Regensburg wegen angeblicher  Wettbewerbsverstöße  ab.  Über die Lautlicht GmbH: Die Lautlicht GmbH aus Regensburg bietet in erster Linie Marketing-Dienstleistungen an. Neben diesem Geschäft ist die Lautlicht GmbH im Jahre 2020 auch in das Geschäft mit Hygieneartikeln, wie Desinfektionsmittel und Mund-Nasenschutz Masken, eingestiegen.  Die Lautlicht GmbH hat in letzter Zeit vermehrt Abmahnungen gegen Mitbewerber wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße ausgesprochen. Inhalt der Abmahnung: In den Abmahnungen der Lautlicht ... weiter lesen

Die Kanzlei  Frommer   Legal  aus München (vormals Waldorf Frommer) verschickte erneut eine  Abmahnung  mit dem Vorwurf des  Filesharings.  Dieses Mal geht es um den Film  "Justice League Dark: Apokolips War" .  Über den Film "Justice League Dark: Apokolips War": Der Film  "Justice League Dark: Apokolips War"  ist ein Action-Superhelden Zeichentrickfilm für Erwachsene aus dem Jahr 2020. Der Film erschien am 05. Mai 2020. Regie führten Christina Scotta und Matt Peters.  Der Film  "Justice League Dark: Apokolips War"     handelt von den Mitgliedern der Justice League. Diese machen ... weiter lesen

Die  Kanzlei Hild & Kollegen  aus Augsburg mahnt im Auftrag der  T&D Versand GbR  aus Kaufbeuren, einen  eBay-Händler  wegen  Verstößen gegen das Urheberrecht  ab . Inhalt der Abmahnung: Die  Kanzlei Hild & Kollegen  aus Augsburg vertritt die Interessen der  T&D Versand GbR . Sie verschickte nun ein  Abmahnschreiben an einen Händler auf eBay , der gegen die  Urheberrechte der T&D Versand GbR verstoßen  haben soll. Dem von der Abmahnung betroffenem Händler wird vorgeworfen, auf dem  Online-Marktplatz eBay  Druckerpatronen  mit einem Lichtbild  angeboten und  beworben  zu ... weiter lesen

Die Kanzlei CjCH Solicitors mahnt erneut für die  Dessault Systemes SolidWorks Corporation aus den USA einen Unternehmer wegen angeblich unlizenzierter Nutzung  der Software SOLIDWORKS ab. Über SOLIDWORKS: SolidWorks ist eine 3D CAD-Software, mit der parametrische Modelle, Baugruppen und Zeichnungen erzeugt werden können. Typisch ist die Arbeitsweise mit Beziehungen und Bemaßungen. Hersteller ist das Softwareunternehmen Dassault Systèmes SolidWorks Corp., eine Tochtergesellschaft der französischen Dassault Systèmes. Ähnliche Abmahnungen in der Vergangenheit:  Wir haben in der Vergangenheit bereits mehrfach über ähnliche ... weiter lesen

Die  Kanzlei Albrecht Legal aus aus Hamburg mahnt im Auftrag von Herrn Folkert Knieper angebliche Urheberrechtsverletzungen an Lichtbildern ab.  Inhalt der Abmahnung: Im Vergleich zu früheren Abmahnungen, wird die Abmahnung nun dirket im Auftrag von Herrn Folkert Knieper ausgesprochen. In vorherigen Abmahnungen geschah dies regelmäßig durch die Knieper Verwaltungs GmbH . Dem Abgemahnten wird, wie in früheren Abmahnungen auch, vorgeworfen eine Urheberrechtsverletzung zu Lasten von Herrn Knieper begangen zu haben. Bei den urheberrechtlich geschützten Werken soll es sich um Lichtbilder verschiedener Speisen  handeln. Herr Knieper selbst habe die Bilder professionell ... weiter lesen

Die Rechtsanwaltskanzlei Nordemann Czychowski & Partner  aus Berlin verschickte im Auftrag des Verbandes der deutschen Games-Branche e.V.  aus Berlin eine Abmahnung wegen des Verstoßes gegen das Markenrecht . Inhalt der Abmahnung: Gegenstand der  Abmahnung durch die Kanzlei Nordemann Czychowski & Partner ist die Nutzung des Bergiffs "Gamescom" . Die Gamescom ist eine  große Messe , auf welcher jährlich u.a.  die neusten  Computer- und Videospiele  präsentiert werden. Allerdings handelt es sich bei dem Begriff "Gamescom" auch um eine geschützte Marke . Die Marke "GAMESCOM" ist beim  DPMA unter der ... weiter lesen