Rechtsanwalt in Neuruppin - Zivilrecht

Die  NOTOS Rechtsanwälte  aus Frankfurt am Main mahnen eine  Online-Händler  im Namen der  Samsung Electronics GmbH  aus Schwalbach  markenrechtlich  ab. Inhalt der Abmahnung: Dem  abgemahnten Online-Händler  wird von der  abmahnenden Kanzlei  vorgeworfen  Akkus mit der Bezeichnung "SAMSUNG"  gekennzeichnet und dann  zum Kauf angeboten  zu haben. Bei den  Akkus  soll es sich nach Einschätzung der abmahnenden Kanzlei aber  nicht um originale Akkus  aus der Produktion der Samsung Electronics GmbH gehandelt haben. Der Abgemahnte habe seitens der  Samsung Electronics GmbH nie die Erlaubnis zur ... weiter lesen

Die Kanzlei  Frommer   Legal  aus München (vormals Waldorf Frommer) verschickte erneut eine  Abmahnung  mit dem Vorwurf des  Filesharings.  Dieses Mal geht es um den Film  "Fantastic Beasts: The Crime of Grindelwald" .  Über den Film "Fantastic Beasts: The Crime of Grindelwald": Der Film  "Fantastic Beasts: The Crime of Grindelwald"  (in Deutschland: Phantastische Tierwesen: Grindelwalds Verbrechen) ist ein britisch-US-amerikanischer Fantasyfilm aus dem Jahr 2018. Der Film kam im November 2018 in die deutschen Kinos. Regie führte David Yates. Der Film ist die Fortsetzung von "Phantastische Tierwesen und wo sie zu ... weiter lesen

Rechtsanwältin  Himburg  aus Berlin hat im Namen der  CAMA Ventures LLP  aus Kanada, die  Eigentümerin/ Betreiberin eines Hotels  wegen angeblicher  Urheberrechtsverletzungen  an einer  Fototapet e abgemahnt. Wir hatten in  jüngerer Vergangenheit  bereits über eine  ähnliche Abmahnung  berichtet, welche gegenüber dem  Eigentümer einer Ferienwohnung  durch  Frau Himburg  ausgesprochen wurde. Inhalt der Abmahnung: Bei der Abgemahnten handelt es sich um die  Eigentümerin/ Betreiberin eines Hotels . Diese soll zum  Bewerben des Hotels  auf einer eigenen  Website , diversen ... weiter lesen

Der  Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.  mahnt erneut  Verkäufer von Salz wegen der Bezeichnung "Himalayasalz" ab . Über den Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.: Der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.  (kurz VGU ) wurde nach eigenen Angaben 1885 von Kölner Kaufleuten gegründet. Er verfügt nach eigenen Angaben über Mitgliedsbeiträge im oberen fünfstelligen Bereich und soll über einen Prozesskostenfond von etwa 500.000 Euro verfügen. Der Verein ist ein Zusammenschluss von unterschiedlichen Mitgliedern aus Handel, Industrie, Handwerk und Dienstleistungsanbietern. Der VGU ist eine ... weiter lesen

Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel verschickt erneut für die MissionDirect eCommerce GmbH  aus Berlin eine Abmahnung wegen des Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht . Wir haben in der  jüngeren Vergangenheit bereits mehrfach über Abmahnungen der Kanzlei Schroeder für die MissionDirect eCommerce GmbH berichtet. Gegenstand dieser Abmahnungen war regelmäßig der Vorwurf, dass der Abgemahnte auf eBay als Schein-Privater handelt und Wahrheit gewerbliche Ziele  verfolge. Inhalt der Abmahnung: Die Kanzlei Schröder führt auch in dieser Abmahnung anfangs aus, dass die Mission Direct Trading eCommerce GmbH online  insbesondere ... weiter lesen

Die  Schütz Rechtsanwälte aus Karlsruhe  vertreten die Interessen der  OPM Merchandising GmbH aus Altenmarkt a.d. Alz,  welche als autorisierte Verkaufsstelle Tickets für die  Tournee der Band  "die ärzte"  verkauft. Die Rechtsanwälte verschickten kürzlich wieder eine Abmahnung, in welcher der  unerlaubte Weiterverkauf von Tickets  auf  eBay  gerügt wird. Inhalt der Abmahnung: Der von der Abmahnung Betroffene habe mehrere Tickets für die Tournee der Band  "die ärzte"  gekauft, um dieses auf  eBay  weiterzuverkaufen. Der  Weiterverkauf dieser Tickets verstoße gegen Ziffer 8.2 ... weiter lesen

Die  Kanzlei Göhmann  mit Hauptsitz in Berlin, mahnt erneut für die  Puma SE  aus Herzogenaurach einen Online-Händler, wegen angeblicher  Markenrechtsverletzungen an der Marke "PUMA"  ab. Über die Puma SE: Die Puma SE ist ein börsennotierter deutscher Hersteller von Sportartikeln, unter anderem von Schuhen, Textilien und Accessoires, mit Sitz in Herzogenaurach. Zu dem Unternehmen gehört auch die Marke Cobra Golf und die Tochtergesellschaft stichd B.V. Die Puma SE hält diverse Markenrecht, u.a. auch an dem bekannten springenden Puma (Puma Logo). Inhalt der Abmahnung: Dem abgemahnten Online-Händler wird von den Göhmann ... weiter lesen

Die Klägerin betreibt eine Werbeagentur; unter anderem vermietet sie Werbeplakate, die über das gesamte Münchener Stadtgebiet verteilt sind. Anlässlich der letzten Landtagswahlen in Bayern vermietete die Klägerin einige Hundert Plakate an politische Parteien zu Werbezwecken. Im Juni 2003 musste die Klägerin feststellen, dass ca. Hundert ihrer Plakatständer mit Fremdplakaten überklebt waren. Diese Plakate sind von der beklagten Werbeagentur in Verkehr gebracht worden. Beworben wurden verschiedene „Events“ mit Musikgruppen in München. Die Klägerin mahnte die Beklagte vorprozessual ab und forderte die Abgabe einer Unterlassungserklärung. Da die Beklagte dies ablehnte kam der Fall vor das Amtsgericht München. Der zuständige ... weiter lesen

Die RuhrKanzlei aus Dortmund verschickt erneut für die VFL Bochum 1948 GmbH & Co. KGaA eine Abmahnung mit dem Vorwurf des Anbietens von Tickets über eine nicht autorisierte Zweitmarktplattform. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er Tickets von VFL Bochum über eine private Anzeige auf der Plattform Kleinanzeigen zum Kauf angeboten und damit gegen die Allgemeinen Ticket Bedingungen ( ATGB ) von VFL Bochum verstoßen haben soll. Die VFL Bochum 1948 GmbH & Co. KGaA habe ein Interesse daran, den Schwarzhandel mit Tickets für die Bundesliga zu unterbinden. Privatverkäufe von Tickets auf Onlineplattformen sind nach den ATGB in der Regel unzulässig ( Nr. 8.2 der ATGB Stand ... weiter lesen

Die  CBH Rechtsanwälte  aus Hamburg sprechen für die  FAST Fashion Brands GmbH  aus Hamburg eine  markenrechtliche Abmahnung  wegen angeblicher  Verletzung der Marke "ESHA"  aus. Inhalt der Abmahnung: Die Abgemahnte betreibt einen Onlineshop, in welchem sie unter anderem  Schmuck wie Ketten u.ä.  zum Kauf anbietet. Laut Abmahnung der CBH Rechtsanwälte, habe die Abgemahnte auch ein Angebot veröffentlicht, indem eine  Kette unter der Bezeichnung "ESHA"  zum Kauf angeboten wurde. Das Anbieten von Schmuck unter dem Namen "ESHA" stelle aber eine  Markenrechtsverletzung  dar. Die  FAST Fashion Brands ... weiter lesen

Die  Ruhrkanzlei  aus Dortmund verschickt erneut für die  SV Werder Bremen GmbH & Co. KG  eine  Abmahnung  wegen des  Weiterverkaufs von Tickets  auf  eBay Kleinanzeigen . Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er  Tickets  von  Werder Bremen  auf der Plattform  eBay Kleinanzeigen  zum Kauf angeboten und damit gegen die Allgemeinen Ticket Bedingungen ( ATGB ) verstoßen haben soll. Werder Bremen habe ein Interesse daran den  Schwarzhandel mit Tickets  für die Bundesliga zu unterbinden. In der Abmahnung heißt es, dass dieses Interesse gerade während der  Corona Pandemie  ... weiter lesen

München (jur). Bei Busreisen müssen Veranstalter deutlich auf nächtliche Reisezeiten hinweisen. Auch kann ein Zustieg 20 Kilometer vom Wohnort entfernt und nachts um 23.45 Uhr unzumutbar sein, wie das Amtsgericht München in einem am Freitag, 8. Juni 2018, bekanntgegebenen Urteil entschied (Az.: 262 C 2407/18). Danach muss ein Münchner Reiseveranstalter einem Ehepaares aus Wetzlar den vollen Preis einer Busreise an die Côte d'Azur von 1.394 Euro erstatten. Im Prospekt hatte der Veranstalter angegeben, die Reisenden würden „in der Nähe ihres Wohnorts“ abgeholt. Ehepaar verlangte den vollen Reisepreis zurück Drei Wochen vor der für Oktober 2016 geplanten ... weiter lesen