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Die Kanzlei KSP Rechtsanwälte aus Hamburg mahnt für die ddp media GmbH aus Hamburg ein Unternehmen ab, welches angeblich urheberrechtswidrig Bilder auf der Unternehmenswebsite verwendet haben soll. Inhalt der Abmahnung: Die Kanzlei KSP Rechtsanwälte aus Hamburg mahnt ein Unternehmen wegen Urheberrechtsverletzungen auf der Website des Unternehmens ab. Das Unternehmen soll laut Abmahnung auf der Unternehmenswebsite ein Lichtbild verwendet haben, an welchem es keine Nutzungsrechte besitzen würde. Die ausschließlichen Nutzungsrechte an diesem Bild würden der ddp media GmbH zustehen. Da zwischen der ddp media GmbH und dem Unternehmen aber kein diesbezüglicher Vertrag bestehen ... weiter lesen
Die Kanzlei Frommer Legal aus München (vormals Waldorf Frommer) verschickte erneut eine Abmahnung mit dem Vorwurf des Filesharings. Dieses Mal geht es um den Film „7500“ . Über den Film 7500: Der Film 7500 ist ein Thriller der im August 2019 beim Locarno Film Festival erstmals gezeigt wurde und im Dezember 2019 in die deutschen Kinos kam. Der Film 7500 spielt ausschließlich im Cockpit eines Airbus auf dem Flug von Berlin nach Paris. Plötzlich ertönt Geschrei an Board. Muslimische Extremisten versuchen mit Glassplittern bewaffnet das Cockpit zu stürmen. Einem der Terroristen gelingt es auch in das Cockpit zu ... weiter lesen
Die RAPS GmbH & Co. KG aus Kulmbach mahnt einen Amazon-Händler wegen der Nutzung des Namens "MAGIC" markenrechtlich ab. Über die RAPS GmbH & Co. KG: Die RAPS GmbH & Co. KG aus Kulmbach ist ein deutsches Gewürzunternehmen, welches unter anderem Zubereitungen und Zusätze für die Lebensmittelindustrie herstellt. Inhalt der Abmahnung: Dem abgemahnten Amazon-Händler wird von der RAPS GmbH & Co. KG vorgeworfen, auf Amazon eine Gewürz mit dem Namen "MAGIC" angeboten zu haben. In der Verwendung dieses Namens zum Bewerben von Gewürzen sieht die RAPS GmbH & Co. KG eine ... weiter lesen
Die Kanzlei KSP Rechtsanwälte aus Hamburg mahnt für die dpa Picture-Alliance GmbH aus Frankfurt den Betreiber einer Website für die Vermietung von Ferienwohnungen ab, welcher angeblich urheberrechtswidrig Bilder auf der Website verwendet haben soll. Inhalt der Abmahnung: Die Kanzlei KSP Rechtsanwälte aus Hamburg mahnt den Betreiber einer Website wegen angeblichen Urheberrechtsverletzungen auf der Website ab. Der Abgemahnte soll laut Abmahnung auf der Website, auf welcher Ferienwohnungen zum Mieten angeboten werden, ein Lichtbild verwendet haben, an welchem er keine Nutzungsrechte besitzen würde. Die ausschließlichen Nutzungsrechte an diesem Bild ... weiter lesen
Die HKMW Rechtsanwälte aus Köln mahnen im Auftrag von Frau Michaela Maurer einen eBay Verkäufer wegen angeblicher Verstöße gegen das Verpackungsgesetz wettbewerbsrechtlich ab. Wir haben bereits in der Vergangenheit über ähnliche Abmahnungen seitens der HKMW Rechtsanwälte für Frau Maurer berichtet. Inhalt der Abmahnung: Zunächst wird in der Abmahnung erläutert, dass Frau Maurer über eBay verschiedene durch 3D-Druckverfahren hergestellte Waren vertreibt. Es wird weiter erläutert, dass Frau Maurer auf Grund der hohen Anzahl der ... weiter lesen
Die Kanzlei RNI LEGAL aus Berlin mahnt für die finkid Beteiligungs GbR aus Berlin angebliche Markenrechtsverletzungen an der Marke "born to explore" ab. Über die finkid Beteiligungs GbR: Die finkid Beteiligungs GbR vertreibt Kinderbekleidung und Schwangerschaftsbekleidung, Handschuhe, Schuhe, Mützen und vieles mehr. Diese Waren bietet die finkid Beteiligungs GbR auch zum Kauf an. Die Waren bietet finkid vor allem bei großen online Händlern wie Amazon, Otto oder Zalando an. Inhalt der Abmahnung: Der Abgemahnten wird vorgeworfen einen Babystrampler der Marke "The North Face" mit dem Aufdruck "born ... weiter lesen
Die Kanzlei Kessler IP & Legal Expertise aus Würzburg mahnt im Auftrage der Audi AG aus Ingolstadt, eBay-Händler wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen ab. Inhalt der Abmahnung: Den abgemahnten eBay-Händlern wird vorgeworfen auf eBay Produkte zum Kauf angeboten zu haben, welche die geschützten Kennzeichen der Audi AG tragen und somit die Markenrechte der Audi AG verletzen. Konkret geht es hierbei um Embleme für Kraftfahrzeuge , sowie um die in der Artikelbeschreibung verwendeten Bezeichnungen "AUDI A3", "A4", "A5" und "A6" . Zudem soll ein eBay-Händler Aufkleber mit ... weiter lesen
Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich in drei Verfahren mit vom Oberlandesgericht München festgesetzten Gesamtverträgen über die Vergütung für die Nutzung von Musik in Tanzkursen und im Ballettunterricht zu befassen. Die drei Beklagten sind Vereine, zu deren Mitgliedern zahlreiche Tanzschulen oder Ballettschulen gehören. Diese geben bei Tanzkursen oder im Ballettunterricht auf Tonträgern aufgenommene Musik wieder. Dafür haben sie sowohl an die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und Vervielfältigungsrechte (GEMA) als auch an die Klägerin, die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten ... weiter lesen
Die Dornkamp Rechtsanwälte aus Stuttgart mahnen für Herrn Riether aus Kuchen wegen der Verletzung von Markenrechten an der Marke SAUFI ab. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird seitens der Dornkamp Rechtsanwälte vorgeworfen, Bekleidungsstücke mit dem Aufdruck "Saufi Saufi" zum Kauf angeboten zu haben. Durch den Verkauf der Bekleidungsstücke mit diesem Aufdruck habe der Abgemahnte die Markenrechte des Herrn Riether verletzt . Dieser sei Inhaber der Rechte an der Marke "SAUFI" . Die Marke SAUFI ist beim DPMA unter der Registernummer 302019230383 mit Schutz für di e Klassen 16, 25 und 35 eingetragen. ... weiter lesen
Karlsruhe (jur). Falschparker müssen für ihr auf einem privaten Grundstück abgestelltes Fahrzeug nicht nur die unmittelbaren Abschleppkosten bezahlen, sondern auch die Kosten für die anschließende Verwahrung des Autos. Die ortsüblichen Verwahrkosten seien grundsätzlich bis zu dem Zeitpunkt zu erstatten, bis der Falschparker die Herausgabe seines Autos verlangt und die Bereitschaft zur Übernahme der bis dahin angefallenen Kosten erklärt hat, urteilte am Freitag, 17. November 2023, der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe (Az.: V ZR 192/22 ). Im konkreten Fall hatte der Kläger seinen Volvo an seine Schwester verliehen. Als diese das Auto auf einen privaten Innenhof falsch parkte, wurde es auf Veranlassung des ... weiter lesen
Die Kanzlei Albrecht Legal aus Hamburg hat erneut eine Abmahnung wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an Fotografien im Auftrag von Folkert Knieper aus Bremen verschickt. Ähnliche Abmahnungen in der Vergangenheit: Wir haben in der Vergangenheit bereits über ähnliche Abmahnungen der Kanzlei Albrecht Legal für Folkert Knieper berichtet. In der Vergangenheit wurden die Abmahnungen teilweise auch im Auftrag der Knieper Verwaltungs GmbH oder durch Herrn Folkert Knieper persönlich ausgesprochen. Gegenstand der Abmahnungen waren zumeist angebliche Urheberrechtsverletzungen an Fotos von Nahrungsmitteln und Speisen . Diese Werke sollen regelmäßig von ... weiter lesen
Es wird darüber berichtet, dass der Rechtsanwalt Sandhage aus Berlin für die Juwelier Chronotage GmbH aus Dahnsdorf Unternehmen wegen angeblich fehlender Eintragungen im Verpackungsregister abgemahnt haben soll. Rechtsanwalt Sandhage hat auch in der Vergangenheit bereits regelmäßig Abmahnungen für die Juwelier Chronotage GmbH ausgesprochen. Über die Juwelier Chronotage GmbH: Die Juwelier Chronotage GmbH mit Sitz in Dahnsdorf handelt mit Schmuck, Uhren, Zubehör und Accessoires, sowie damit in Verbindung stehenden Dienstleistungen. Inhalt der Abmahnung: In der Abmahnung werde dem Abgemahnten vorgeworfen, dass für sein ... weiter lesen