Rechtsanwalt in Sulzbach - Zivilrecht

Die schuldhafte Verletzung von Pflichten, welche aufgrund eines vorvertraglichen Verhältnisses bestehen, werden als „culpa in contrahendo“ (abgekürzt: „c. i. c.“) bezeichnet. Übersetzt bedeutet dies „Verschulden bei Vertragsschluss“. Entwickelt wurde dieser Grundsatz von dem deutschen Juristen Rudolf von Jhering im Jahre 1861. Culpa in contrahendo als gewohnheitstrechtlich anerkanntes Rechtsinstitut Culpa in contrahendo ist ein gewohnheitsrechtlich anerkanntes Rechtsinstitut, gemäß dessen entstandene Schäden zu ersetzen sind, die aufgrund von Verletzungen der vorvertraglichen Pflichten entstanden sind. Diese Pflichten können beispielsweise die ... weiter lesen

Die Kanzlei Franz Partners aus Düsseldorf mahnt im Namen der LexTrade GmbH aus Nürnberg einen eBay-Händler wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an Produktbildern und Wettbewerbsverstößen ab. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird seitens der abmahnenden Kanzlei vorgeworfen auf eBay und in einem Online-Shop urheberrechtlich geschütztes Bildmaterial verwendet zu haben. Konkret geht es um Bildmaterial auf dem Schlüsselanhänger mit KFZ-Kennzeichen zu sehen sind . Der Abgemahnte vertreibe solche personalisierbaren Schlüsselanhänger u.a. über eBay und einen eigen Online-Shop und habe zum Bewerben dieser Produkte Bildmaterial verwendet, welches ... weiter lesen

Die Kanzlei  Frommer   Legal  aus München (vormals Waldorf Frommer) verschickte erneut eine Abmahnung mit dem Vorwurf des  Filesharings.  Dieses Mal geht es um den Film  "Batman: Soul of the Dragon" .  Über den Film "Batman: Soul of the Dragon": Der Film  "Batman: Soul of the Dragon"  ist ein Spielfilm von Sam Liu aus dem Jahre 2021. Der Film kam am 12. Januar 2021 in die US-amerikanischen Kinos. Der Film  "Batman: Soul of the Dragon"  handelt von Batman und seinem ehemaligen Mitschüler. Beide machen sich auf die Suche nach einem Kampfsportlehrer. Dabei stehen ihnen einige Feinde im Weg. Sie ... weiter lesen

Die  Wetega UG  aus Kirchlengern lässt einen  eBay-Verkäufer  wegen angeblicher  Wettbewerbsverstöße  abmahnen.  Über die Wetega UG: Die  Wetega UG  aus Kirchlengern ist nach eigenen Angaben seit mehreren Jahren auf den Verkauf von u.a. Haushaltsprodukten spezialisiert. Diese Produkte bietet die Wetega UG über die Website postenguru.com an. Die Wetega UG hat auch in der Vergangenheit bereits mehrfach Abmahnungen gegen Mitbewerber aussprechen lassen. Inhalt der Abmahnung: Von der  Abmahnung  betroffen ist ein  privater eBay-Verkäufer . Diesem wird in der Abmahnung vorgeworfen,  Skateboards und Inliner   ... weiter lesen

Die Kanzlei  Frommer   Legal  aus München (vormals Waldorf Frommer) verschickte erneut eine  Abmahnung  mit dem Vorwurf des  Filesharings.  Dieses Mal geht es um den Film  "The 355" .  Über den Film "The 355": Der Film  "The 355"  ist ein US-amerikanischer Agentenfilm aus dem Jahr 2022. Der Film erschien am 06. Januar 2022. Regie führte Simon Kinberg.  Der Film  "The 355"  handelt von der CIA-Agentin Mace. Mace muss mir ihrer deutschen Rivalin Marie, einer britischen Computerspezialistin namens Khadijah und der kolumbianischen Psychologin Graciela zusammenarbeiten, nachdem eine streng geheime ... weiter lesen

Die Kanzlei  Frommer   Legal  aus München (vormals Waldorf Frommer) verschickte erneut eine Abmahnung mit dem Vorwurf des  Filesharings.  Dieses Mal geht es um den Film  „7500“ . Über den Film 7500: Der  Film 7500  ist ein Thriller der im August 2019 beim Locarno Film Festival erstmals gezeigt wurde und im Dezember 2019  in die deutschen Kinos kam. Der Film  7500  spielt ausschließlich im Cockpit eines Airbus auf dem Flug von Berlin nach Paris. Plötzlich ertönt Geschrei an Board. Muslimische Extremisten versuchen mit Glassplittern bewaffnet das Cockpit zu stürmen. Einem der Terroristen gelingt es auch in das Cockpit zu ... weiter lesen

Eine Prepaid-Karte zeichnet sich dadurch aus, dass Geld auf die Karte/das Konto eingezahlt werden muss, bevor Kartenzahlungen möglich sind. Dies steht im Gegensatz zu Kreditkarten, bei denen der in Anspruch genommene Kredit später zurückgezahlt wird. Prepaid-Karten eignen sich sehr gut für Kinder und Jugendliche, aber auch für Reisen ins Ausland, da sie zusätzliche Sicherheit bieten und viele dieser Karten weder eine Abhebungsgebühr noch einen Währungszuschlag enthalten. Ein großer Vorteil ist die einfache Handhabung der Karten. Viele der im Folgenden vorgestellten Karten verfügen über eine begleitende App, die ein breites Spektrum an persönlichen ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Grundsätzlich kann der Käufer einer Sache, die mit einem Mangel behaftet ist, dem Verkäufer eine Frist zur Nacherfüllung setzen. Erst nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist kann der Käufer dann den Kaufpreis mindern, vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz verlangen. Damit wird das sogenannte "Recht zur zweiten Andienung" des Verkäufers geschützt, der erst einmal selbst die Möglichkeit zur Mängelbeseitigung erhalten soll. An einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom ... weiter lesen

Die Kanzlei ZIERHUT*IP aus München mahnt im Auftrag von Inka Mininno aus Melle einen  Online-Händler  wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung ab. Inhalt der Abmahnung: In der Abmahnung wird die Benutzung der Marke „EMBRACE“ gerügt. Der abgemahnte Online-Händler  soll die Marke "EMBRACE" im Zusammenhang mit Bekleidung und Taschen genutzt haben. Durch die Benutzung der Bezeichnung soll der Abgemahnte die  Rechte an der Marke „EMBRACE“ verletzt  haben. Die Marke ist unter der  Registernummer 302014016272  beim DPMA eingetragen. Die deutsche Marke ist unter anderem in den Warenklassen 18 und 25 registriert  ... weiter lesen

Die  Ruhrkanzlei  aus Dortmund verschickt erneut für die  SV Werder Bremen GmbH & Co. KG  eine  Abmahnung  wegen des  Weiterverkaufs von Tickets  auf  eBay Kleinanzeigen . Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er  Tickets  von  Werder Bremen  auf der Plattform  eBay Kleinanzeigen  zum Kauf angeboten und damit gegen die Allgemeinen Ticket Bedingungen ( ATGB ) verstoßen haben soll. Werder Bremen habe ein Interesse daran den  Schwarzhandel mit Tickets  für die Bundesliga zu unterbinden. In der Abmahnung heißt es, dass dieses Interesse gerade während der  Corona Pandemie  ... weiter lesen

Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel verschickt erneut für die MissionDirect eCommerce GmbH  aus Berlin eine Abmahnung wegen des Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht . Wir haben in der  jüngeren Vergangenheit bereits mehrfach über Abmahnungen der Kanzlei Schroeder für die MissionDirect eCommerce GmbH berichtet. Gegenstand dieser Abmahnungen war regelmäßig der Vorwurf, dass der Abgemahnte auf eBay als Schein-Privater handelt und Wahrheit gewerbliche Ziele  verfolge. Inhalt der Abmahnung: Die Kanzlei Schröder führt auch in dieser Abmahnung anfangs aus, dass die Mission Direct Trading eCommerce GmbH online  insbesondere ... weiter lesen

Es wird darüber berichtet, dass der Rechtsanwalt Gereon Sandhage  aus Berlin derzeit im Auftrage der  Wetega UG aus Kirchlengern  Mitbewerber der UG wegen angeblich  fehlender Warnhinweise auf Biozid Produkten  abmahnen soll. Über die Wetega UG: Die Wetega UG aus Kirchlengern ist nach eigenen Angaben seit mehreren Jahren auf den Verkauf von Haushaltsprodukten spezialisiert. Diese Produkte bietet die Wetega UG über die Website postenguru.com an. Die Wetega UG hat auch in der Vergangenheit bereits mehrfach Abmahnungen gegen Mitbewerber aussprechen lassen. Inhalt der Abmahnung: Von der Abmahnung betroffen ist ein  Mitbewerber der Wetega UG . Diesem wird in der ... weiter lesen