Rechtsanwalt in Torgelow - Zivilrecht

Die Kanzlei  H.P.R. Heinrich Partner Rechtsanwälte  aus Frankfurt a.M. mahnt im Namen der  Denk Keramische Werkstätten e.K ., einen  eBay-Händler  wegen angeblicher  Markenrechtsverletzungen  ab. Inhalt der Abmahnung:   Der Abgemahnte soll auf dem  Online-Marktplatz eBay-Kleinanzeigen  eine  Kerze  unter dem  Begriff "Schmelzfeuer"  zum Kauf angeboten haben. Bei dem Begriff   "Schmelzfeuer"  handelt es sich nach Auffassung der H.P.R. Heinrich Partner Rechtsanwälte  um eine  geschützte Marke . Diese Marke sei beim DPMA für die  Nizza-Klassen 4  (Kerzen und Dochte), die  ... weiter lesen

Die Kanzlei  Frommer   Legal  aus München (vormals Waldorf Frommer) verschickte erneut eine Abmahnung mit dem Vorwurf des  Filesharings.  Dieses Mal geht es um den Film  "No Sudden Move" .  Über den Film "No Sudden Move": Der Film  "No Sudden Move"  ist ein Thriller aus dem Jahr 2021. Der Film kam 24. Juni 2021 in die deutschen Kinos. Regie führte Steven Soderbergh. Der Film  "No Sudden Move"  handelt von Curt Goynes. Er wird kaum aus der Haft entlassen, da gerät er auch schon in die Machenschaften eines Detroiter Verbrechersyndikats. Er kann dem Ärger nur entgehen, indem er einen bestimmten ... weiter lesen

Rechtsanwalt Stefan Richter aus Berlin mahnt den Betreiber eines Online-Shops wegen des Versendens belästigender und unerlaubter E-Mail Werbung ab. Inhalt der Abmahnung: Rechtsanwalt Stefan Richter vertritt den Kunden eines Online-Shops. Vorwurf der Abmahnung ist, dass dieser Kunde in dem Online-Shop des Abgemahnten eine Bestellung getätigt habe. Bei der Bestellung habe sich der Kunde bewusst dafür entschieden, sich nicht in den elektronischen Newsletter (per E-Mail) des Online-Shops einzutragen. Trotz dieser Entscheidung, habe er in der Zeit nach seiner Bestellung Werbung des Online-Shops erhalten. Laut Abmahnung wurde der Kunde nicht darauf hingewiesen, dass seine Daten (etwa die E-Mailadresse) zu ... weiter lesen

Die Grünecker Rechtsanwälte aus Berlin mahnen im Namen der CHECK24 GmbH aus München wegen markenrechtswidriger Nutzung der Marke "CHECK24" ab. Über die Check24 GmbH: Die Check24 GmbH ist eine 1999 gegründete Unternehmensgruppe mit Sitz in München, die seit 2008 ein Preisvergleichsportal für die Bereiche Versicherungen, Finanzen, Energie, Telekommunikation, Reisen sowie Shopping betreibt und dabei sowohl als Makler als auch als Versicherungsvertreter tätig ist. Sie betreibt die bekannte Website CHECK24. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird von den Grünecker Rechtsanwälten im Namen der Check24 GmbH vorgeworfen, die Marke "CHECK24" ... weiter lesen

LG Zweibrücken, Urteil im „Veganer-Prozess” vom 16.11.2004: Berufung der Kläger zurückgewiesen In dem Rechtsstreit 1. 2. 3. 4. - Kläger, Widerbeklagte und Berufungskläger - Prozessbevollmächtigte: gegen - Beklagter, Widerkläger und Berufungsbeklagter - Prozessbevollmächtigter: wegen Beseitigung und Duldung, hat die 3. Zivilkammer des Landgerichts Zweibrücken durch die Präsidentin des Landgerichts, die Richterin am Landgericht und den Richter am Amtsgericht auf die mündliche Verhandlung vom 16.11.2004 ... weiter lesen

Die  Grünecker Patent- und Rechtsanwälte  aus München mahnen für die  H-D U.S.A. LLC . (Harley-Davidson) aus Milwaukee (USA)  Markenrechtsverletzungen  an den  Marken HARLEY und HARLEY-DAVIDSON  ab. Inhalt der Abmahnung: Von der Abmahnung betroffen ist ein  Online-Händler , welcher in seinem  Online-Shop  unter anderem  Motorradsitzabdeckungen, Kennzeichenhalter und Motorradfiguren aus Metall  zum Kauf anbieten soll. Diese Produkte sollen Zeichen enthalten, welche mit den  geschützten Markenzeichen von H-D U.S.A. LLC.  nahezu identisch sind. Bei Käufern der Produkte würde somit eine  Verwechslungsgefahr mit ... weiter lesen

Die  Kanzlei Schroeder  aus Kiel mahnt erneut für die  Ernst Westphal e.K.  aus Hamburg wegen Irreführung über die  Eigenschaft als privater Verkäufer , einen Wettbewerbsverstoß ab. Über die Ernst Westphal e.K.: Die Ernst Westphal e.K. aus Hamburg ist nach eigenen Angaben Norddeutschlands größtes und ältestes Fachgeschäft für Uhrenersatzteile und Uhrmacher-Bedarf. Neben Uhren vertreibt die Ernst Westphal e.K. auch Schmuck und Pflegemittel für Edelmetalle. Die Ernst Westphal e.K. bietet ihre Waren über einen eigenen Online-Shop im Internet an. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird (wie auch in den bisher ... weiter lesen

Die  Kanzlei UNIT4 IP  aus Stuttgart mahnt für die  Porsche AG  wegen angeblicher  Markenrechtsverletzungen  an der  Marke Porsche  ab. Inhalt der Abmahnung: In der Abmahnung wird dem Abgemahnten vorgeworfen auf der Onlineplattform  mobile.de  einen  Porsche Nachbau  zum Kauf angeboten zu haben. Mobile.de ist eine bekannte Onlineplattform für den Verkauf gebrauchter Fahrzeuge. Der streitgegenständliche Porsche Nachbau sei mit dem  markenrechtlich geschützten Porsche Schriftzug  und dem ebenfalls geschützten  Porsche Wappen  versehen. Die Nutzung des Porsche Schriftzugs und des Wappens sei ohne die Zustimmung der Porsche ... weiter lesen

Eine Prepaid-Karte zeichnet sich dadurch aus, dass Geld auf die Karte/das Konto eingezahlt werden muss, bevor Kartenzahlungen möglich sind. Dies steht im Gegensatz zu Kreditkarten, bei denen der in Anspruch genommene Kredit später zurückgezahlt wird. Prepaid-Karten eignen sich sehr gut für Kinder und Jugendliche, aber auch für Reisen ins Ausland, da sie zusätzliche Sicherheit bieten und viele dieser Karten weder eine Abhebungsgebühr noch einen Währungszuschlag enthalten. Ein großer Vorteil ist die einfache Handhabung der Karten. Viele der im Folgenden vorgestellten Karten verfügen über eine begleitende App, die ein breites Spektrum an persönlichen ... weiter lesen

Rechtsanwalt  Marko Kuzmanovic  aus Pula in Kroatien, mahnt einen  deutschen KFZ-Halter  im Namen der  K.P.V. CONTROL d.o.o. (Kroatien)  wegen angeblichem  Parken ohne Parkschein  ab und  droht mit der Zwangsvollstreckung . Wir hatten  in der Vergangenheit schon mehrfach  über  ähnliche Abmahnungen  von  RA Kuzmanovic aus Kroatien  berichtet. In der Vergangenheit hat Herr Kuzmanovic Abmahnungen wegen  angeblicher Parkverstöße  regelmäßig  im Auftrag der PULA Parking d.o.o.  ausgesprochen. Inhalt der Abmahnung: Der  abgemahnte KFZ-Halter  soll sein KFZ laut Abmahnung auf einem Parkplatz ... weiter lesen

Seit Anfang des Jahres werden uns in der Kanzlei vermehrt  Inkasso Schreiben der Legalisto GmbH  zur Prüfung vorgelegt.    Vermehrte Inkasso Schreiben von LEGALISTO: Die  LEGALISTIO GmbH  aus Berlin verschickt seit Anfang des Jahres vermehrt Inkasso Schreiben und fordert mit diesen die  Zahlung einer Forderung  innerhalb einer  bestimmten Frist .   Woher stammen die geltend gemachten Forderungen? Laut den Inkasso Schreiben handelt die Legalisto GmbH im Auftrag der  Digital Millenium Forensic Inc. (DMF)  aus Kanada. Das besondere ist, dass die DMF ursprünglich nicht Inhaberin der Forderungen war. Die geltend gemachten Forderungen ... weiter lesen

An einem Märztag im Jahre 2003 stellte der spätere Kläger seinen VW Golf wie immer in der Nähe seiner Wohnung in der Freischützstraße in München ab. Als seine Tochter wenig später mit dem Fahrzeug wieder wegfahren wollte, stellte sie deutlich sichtbare Lackspuren am gesamten Fahrzeug fest. Sie sprach daraufhin eine Gruppe von in der Nähe stehenden Kindern an; sie bemerkte dabei, dass der Sohn der späteren Beklagten einen spitzen Gegenstand (sie meinte später, es habe sich um eine Rasierklinge gehandelt) in der Hand hielt. Angesprochen auf die Lackkratzer gaben die Kinder sofort zu, dass sie das Auto zerkratzt hätten. Der Kläger setzte sich daraufhin mit den Eltern in Verbindung und wollte den Schaden geregelt haben. Bei einem ... weiter lesen