Rechtsanwalt in Dresden - Markenrecht

Markenrechtliche Abmahnung der  CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln  im Auftrag der  Burberry Ltd. aus London  wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Unionsmarke  "Burberry-Check" Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschickten kürzlich eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Firma Burberry Ltd. aus London durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Unionsmarke "Burberry-Check". "Burberry-Check" ist das Muster der ... weiter lesen

Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickt aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der HSV Fußball AG durchgesetzt werden sollen. Der HSV ist ein 1887 gegründeter Hamburger Fußballverein, der aktuell in der 2. Bundesliga spielt. Die HSV Fußball AG ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "HSV" und der Wort-Bildmarke "Raute", die beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen sind. Inhalt der Abmahnung: Der von der Abmahnung Betroffene bietet auf eBay-Kleinanzeigen Produkte zum Kauf an. Diese soll er, der Abmahnung zufolge, mit der Bezeichnung "HSV" beworben haben. Des Weiteren sei auf den ... weiter lesen

I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung des Wort-/Bildzeichens „Kochen ist Kultur" als Marke unter anderem für „Druckereierzeugnisse; Photographien; Lehr- und Unterrichtsmittel; Ausbildung; Unterhaltung; kulturelle Aktivitäten". Die Bezeichnung wurde als Wort-/Bildmarke in einer bestimmten Schrift angemeldet, sie war mit Anführungszeichen versehen und in einen schwarzen Hintergrundblock gesetzt. Wie in den meisten Fällen stritten Amt und Anmelder über die Unterscheidungskraft der Marke für die konkret beanspruchten Waren und Dienstleistungen gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz. Das DPMA hat in diesem Fall die ... weiter lesen

Schreiben der  Kessler | Kaiser Rechtsanwälte aus Würzburg  im Auftrag der  Coty Beauty Germany GmbH (CBG-GmbH)  wegen einer  Markenrechtsverletzung Die Kessler | Kaiser Rechtsanwälte aus Würzburg vertreten die Interessen der Coty Beauty Germany GmbH, welche Markeninhaberin verschiedener Parfüm-Marken ist, unter anderem: Burberry Calvin Klein Hugo Boss JOOP! Roberto Cavalli Die Rechtsanwälte versendeten kürzlich im Namen der CBG-GmbH eine Abmahnung, mit der ihre Markenrechte gem. § 14 Abs. 1 MarkenG und Art. 9 Abs. 1 UMV geschützt werden sollen. Bei der Abgemahnten wurden 600 angebliche Parfüm-Plagiate gefunden, ... weiter lesen

Abmahnung der  Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München  im Auftrag der  Lacoste S.A.  wegen der Verletzung von Rechten an dem Markenzeichen  "Lacoste-Krokodil" Die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Lacoste S.A. durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an dem geschützten Markenzeichen "Lacoste-Krokodil". Das Mode-Label ist insbesondere durch den Tennis Spieler Rene Lacoste, welcher auch Gründer des Labels ist, bekannt geworden. Insbesondere die mit dem "Lacoste-Krokodil" versehenen Polo-Hemden machten die Marke ... weiter lesen

Die Kanzlei Meissner & Meissner aus Berlin verschickt für die Pumpkin and Honey Bunny UG , ebenfalls aus Berlin, erneut eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung . Inhalt der Abmahnung: Wie bereits berichtet, wurden in der Vergangenheit Abmahnungen wegen einer angeblich unzulässigen Verwendung der Marke „PARTY ANIMAL“ verschickt, dessen Inhaberin die Pumpkin and Honey Bunny UG ist. Dem/Der Abgemahnten wird im konkreten Fall vorgeworfen, dass er/sie die Marke „Veni, Vedi, Vino“ unzulässig verwendet hat. Diese sei markenrechtlich geschützt und die Pumpkin and Honey Bunny UG soll ebenfalls die Inhaberin dieser Marke sein. Der/Die Onlinehändler|in soll ... weiter lesen

Abmahnung der  Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg  im Auftrag von  Sekiguchi Co. Ltd  wegen  Verstößen gegen das Markenrecht Die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg vertritt die Interessen der Sekiguchi Co. Ltd. Diese ist Inhaberin der internationalen Wort-/Bildmarke "Monchhichi". Sie verschickten nun eine Abmahnung, mit der die Markenrechte der Sekiguchi Co. Ltd. durchgesetzt werden sollen. In der Abmahnung wird dem Betroffenen vorgeworfen, durch ein Angebot die Bekanntheit und den Werbewert der Marke zu seinem Vorteil genutzt zu haben. Bei dem Besucher sei der irreführende Eindruck, dass es sich um ein Produkt der Sekiguchi Co. Ltd handele, ... weiter lesen

Abmahnung des  Rechtsanwalt Arnold Ruess aus Düsseldorf  im Auftrag der  Sony Interactive Entertainment Inc., Japan (SIEI) und der Sony Interactive Entertainment Europe Limited, Großbritannien (SIEE)  wegen des Verkaufs von  Sony Playstation 4 Controllern Der Rechtsanwalt Arnold Ruess aus Düsseldorf vertritt die Interessen der Sony Interactive Entertainment Inc., Japan (SIEI) und der Sony Interactive Entertainment Europe Limited, Großbritannien (SIEE). Diese sind Inhaberinnen der Rechte an den umfangreich geschützten Produkten aus der Playstation-Reihe. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen auf eBay Sony Playstation 4 Controller ohne eine Originalverpackung und die ... weiter lesen

Abmahnung der  Rechtsanwälte Breuer Lehmann aus München  im Auftrag der  Buadep GmbH  wegen der Marke  " Maßt Have" Die Rechtsanwälte Breuer Lehmann aus München verschickten eine Abmahnung, mit welcher die Verletzung von Markenrechten der Buadep GmbH  durchgesetzt werden soll. Die Abmahnerin betreibt das Modelabel "Buadep", welches unter anderem T-Shirts der Serie "Maßt Have" mit dem Aufdruck eines Bierkruges, sowie die Marke "Maßt Have" selbst, vertreibt. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, unter Verweis auf ein Angebot das Markenrecht verletzt zu haben. Die Rechtsanwälte Breuer Lehmann fordern aufgrund ... weiter lesen

Die Kanzlei Bird & Bird LLP aus Hamburg verschickt im Auftrag der CrossFit, LLC aus Washington eine Abmahnung wegen angeblicher Markenrechtsverletzung . Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er auf der Plattform eBay etwas zum Kauf angeboten hat und hierbei die Marke „CrossFit“ ohne Lizenz und somit unberechtigt verwendet hat. „CrossFit“ ist ein bekanntes Sport- und Fitnessprogramm des amerikanischem Unternehmens CrossFit, LLC. „CrossFit“ stellt eine rechtlich geschützte Marke dar und ist nicht nur international, sondern auch in Europa und Deutschland als Marke eingetragen. Folglich wird vorliegend eine Markenrechtsverletzung geltend ... weiter lesen

Die SKW Schwarz Rechtsanwälte aus Berlin haben im Auftrag der Herrnhuter Sterne GmbH aus Herrnhut eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt. Inhalt der Abmahnung: Die Herrnhuter Sterne GmbH ist die Herstellerin von Weihnachtsdekoration. Der Abgemahnten wird vorgeworfen, dass sie auf eBay einen beleuchteten Stern zum Kauf angeboten und diesen mit der Marke „Herrnhuter Stern“ beworben haben soll. Die Herrnhuter Sterne GmbH ist die Inhaberin der Unionsmarken „Herrnhuter“ sowie „Herrnhuter Stern“. Die eingetragenen Marken sind in den Klassen 11, 16 und 29 unter anderem für Beleuchtungsgeräte, Lampen, Dekorationselemente und ... weiter lesen

Abmahnung der  von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg  im Auftrag des  VfL Bochum  wegen der Verletzung von Rechten an der Marke  "VfL Bochum" Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickte aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten des VfL Bochum durchgesetzt werden soll. Dieser ist Inhaber der Rechte an der Wortmarke "VfL Bochum" und dem dazugehörigen bekannten Emblem des Fußball-Vereins. Dem von der Abmahnung betroffenen wird vorgeworfen online Schlüsselanhänger unter Verwendung der Unternehmenskennzeichen zum Verkauf angeboten zu haben. Zur Nutzung dieses ... weiter lesen