Rechtsanwalt in Dresden - Markenrecht

Abmahnung der  Rechtsanwälte Heuking Kühn Lüer Wojtek  im Auftrag der  Tommy Hilfiger Europe B.V.  wegen  "Hill Ficker " Die Rechtsanwälte Heuking Kühn Lüer Wojtek verschickten aktuell  eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Tommy Hilfiger Europe B.V.  durchgesetzt werden sollen. Der Gegenstand der Abmahnung ist ein auf ein T-Shirt gedruckter Spruch "Hill Ficker". Diese Verwendung des Zeichens würde der Abmahnung zufolge eine Verletzung des Markenrechts der Tommy Hilfiger Europe B.V. darstellen. Begründet wird die Verletzung damit, dass durch die Verwendung eine Verunglimpfung der bekannten Marke Tommy ... weiter lesen

Abmahnung der  bock legal Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB aus Frankfurt am Main  im Auftrag der  VARIO BüroEinrichtungen GmbH & Co. KG aus Liederbach  wegen der Verletzung von Rechten an der Marke  "VARIO" Die bock legal Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB aus Frankfurt (Main) vertreten die Interessen der VARIO BüroEinrichtungen GmbH & Co. KG aus Liederbach, für die sie kürzliche eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung verschickten. Die VARIO BüroEinrichtungen GmbH ist Inhaberin der Rechte an der Marke "VARIO" für den Vertrieb von Möbeln. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, er habe online Stühle unter ... weiter lesen

Abmahnung der  Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin  im Auftrag der  Apple Inc.  wegen der  Verletzung von "Apple" und "Designed by Apple in California". Die Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin versendete eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Apple Inc. durchgesetzt werden sollen. Konkreter Gegenstand der Abmahnung sei ein, an die Abgemahnte adressiertes, durch das Hauptzollamt abgefangenes Paket mit über 1.000 Akkus zur Verwendung als Ersatzteil für die Apple-Produkte "Macbook" und "iPhone". Die Akkus seien keine Apple-Originalware, jedoch mit den Begriffen "Apple" und "Designed by Apple in ... weiter lesen

Nicht jede Marke ist auf den ersten Blick als solche erkennbar. Beispielsweise ist vielen nicht bewusst, dass nicht nur Coca-Cola eine Wortmarke darstellt, sondern dass auch die besondere Flaschenform der 0,2 Liter Coca-Cola Konturflasche als Marke geschützt ist. Neben Formmarken werden auch eingetragene Farbmarken häufig übersehen. So steht die Farbe rot (HKS 13) in einem genau abgegrenzten Bereich des Finanzwesens der ausschließlichen Nutzung des Deutschen Sparkassen- und Giroverband e.V. zu. Infolgedessen können z.B. Entscheidungen hinsichtlich der Farbwahl einer Internetpräsenz ein teures Nachspiel haben. Sollte eine Markenrechtsverletzung festgestellt werden, so folgt meistens eine Abmahnung und ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Im vorliegenden Falle ging es um eine namhafte Marke, die ihr Image insbesondere im Internetverkauf schützen wollte. Ein Unternehmen für Sportartikel erwägt ein Verbot „selektiver Vertriebssysteme“. Die neuen E-Commerce-Regeln für Produkte dieses Unternehmens sollen spätestens ab 2013 europaweit gelten. Dabei will das Unternehmen den Vertragshändlern untersagen, ihre Produkte auf online-Marktplätzen anzubieten. Auf diesen Plattformen dürfen regelmäßig zum Einen auch private Verkäufer Waren anbieten und ... weiter lesen

Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks &  Collegen aus München im Auftrag der BVB Merchandising GmbH aus Dortmund wegen der unberechtigten Verwendung von "BVB", "Borussia Dortmund" und des Logos "BVB 09" Die Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks &  Collegen aus München verschickte im Auftrag der BVB Merchandising GmbH Abmahnungen wegen Verstößen gegen das Markenrecht und das Wettbewerbsrecht. In den Abmahnungen wird vorgeworfen, gegen marken- und wettbewerbsrechtliche Vorschriften zu verstoßen, indem auf Internet-Handelsplattformen wie eBay, eBay Kleinanzeigen, etsy, etc. Produkte, unter Anderem Textilien, ... weiter lesen

Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei Gutsch & Schlegel aus Hamburg im Auftrag der Pink Floyd Ltd. aus London eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er auf dem Onlinemarktportal Etsy eine selbstgemalte Schallplatte mit den Portraitfotos und dem Schriftzug von Pink Floyd zum Kauf angeboten haben soll. Das angebotene Produkt sei jedoch weder ein Originalprodukt noch lizenziert. In der Vergangenheit wurde auf den folgenden Internetseiten schon vermehrt über Abmahnungen der Kanzlei Gutsch & Schlegel im Auftrag der Pink Floyd Ltd. berichtet: ... weiter lesen

Die Kanzlei Lentze Stopper aus München mahnt erneut für die EURO 2024 GmbH mit dem Vorwurf des Anbietens von Tickets zu Spielen der Fußball-EM (UEFA EURO 2024) über eine nicht autorisierte Zweitmarktplattform ab. Die Organisationseinheit EURO 2024 GmbH mit Sitz in Frankfurt am Main wurde von dem Deutschen Fußball-Bund (DFB) und der Europäischen Fußball-Union (UEFA) zur Organisation der UEFA EURO 2024 in Deutschland gegründet. Ganz aktuell liegt mir eine Abmahnung vom 02.07.2024 vor. Vorwurf der Abmahnung ist öffentliches Anbieten von Tickets auf der nicht autorisierten Online-Plattform eBay für das Gruppenspiel am 18.06.2024 in Dortmund. Über eine ähnliche Abmahnung hatten wir bereits am 22.05.2024 berichtet. ... weiter lesen

Aller Anfang ist schwer. Die Gründung eines eigenen Unternehmens eben auch. Insbesondere am Anfang einer Unternehmensgründung müssen Existenzgründer viele sowohl organisatorische als auch rechtliche Probleme überwinden. Die eigenständige Bewältigung ist möglicherweise die kostensparende, jedoch selten die beste Lösung. Der für Existenzgründer oft unüberschaubare Normendschungel führt regelmäßig dazu, dass Jungunternehmer von dem eigentlichen Ziel, nämlich die eigene Geschäftsidee und das vorhandene Know-How zielführend einzusetzen, abgelenkt werden. Energie und kostbare Zeit werden in Aufgaben investiert, die Unternehmer von dem eigentlichen ... weiter lesen

Markenrechtliche Abmahnung der  CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln  im Auftrag der  FAST Fashion Brands GmbH aus Hamburg  wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marke  " myMo " Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der FAST Fashion Brands GmbH aus Hamburg durchgesetzt werden sollen. Erst vor kurzer Zeit mahnten sie Rechtsverletzungen der FAST Fashion Brands GmbH an der Marke "MO" ab. Nun wird jedoch geltend ... weiter lesen

Die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer aus Trier mahnt am 1.07.2024 im Namen des Bund Philatelistischer Prüfer e.V. , einen Verkäufer von Briefmarken wegen Verstoß gegen Kennzeichenrechte ab. Inhalt der Abmahnung: Eigenen Angaben zufolge ist der Bund Philatelistischer Prüfer e.V. seit 1999 Inhaber der Marke „BPP“ (Registernummer 39924648). „Die Marke ist unter anderem für das Prüfen von philatelistischen Sammelobjekten und hierbei insbesondere für die Durchführung von Echtheitsprüfungen eingetragen“ Der Abgemahnte soll als gewerblicher Anbieter auf Ebay Angebote unter der Überschrift „Artikelmerkmale“ mit den Angaben „BPP-Fotoattest“ oder „BPP-Fotobefund“ beworben haben. Der von den Angeboten angesprochene ... weiter lesen

Abmahnung der  von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg  im Auftrag des  1. FSV Mainz 05 e. V.  wegen der Verletzung von Rechten an der Marke  "1. FSV Mainz 05" Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickte aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten des 1. FSV Mainz 05 e.V. durchgesetzt werden soll. Dieser ist Inhaber der Rechte an der Wortmarke "1. FSV Mainz 05". Dem von der Abmahnung betroffenen wird vorgeworfen online eine Fußmatte mit der Wortfolge "Mainz Fans Fußmatte" zum Verkauf angeboten zu haben. Zur Nutzung dieses markenrechtlich geschützten ... weiter lesen