Rechtsanwalt in Schwäbisch - Markenrecht

I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Wortmarke „LINEAS" als Marke unter anderem für Dienstleistungen im Bereich der „Telekommunikation" und für „wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen". Das DPMA hat die Eintragung von „LINEAS" für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen abgelehnt. Zur Begründung führte das DPMA an, der Begriff „LINEAS" gehöre zum Grundwortschatz der spanischen Sprache und bedeute in der deutschen Übersetzung „Linien". Dies würden die angesprochenen Verbraucher auch verstehen. Im geschäftlichen Verkehr bezeichne der Begriff „Linie" eine Produkt- ... weiter lesen

Nicht nur obskure Wirtschaftsverbrecher, sondern auch relativ gutgläubige Händler können durch den Vorwurf der Produktpiraterie betroffen werden, vor allem beim Verkauf renommierter Markenwaren im Internet. Wurde eine gefälschte Ware in Unkenntnis der Fälschung erworben und wird diese über Auktionsplattformen wieder veräußert, so ist das Risiko hoch, vom Label-Inhaber abgemahnt zu werden. Die Inhaber bedeutender Marken und Geschmacksmuster im In- und Ausland beauftragen sehr aktiv Rechtsfirmen für die Versendung der Abmahnungen. Die Münchener Kanzlei Taylore Wessing versendet derzeit Abmahnungen im Auftrag der FC Bayern München AG wegen angeblich begangener ... weiter lesen

Markenrechtliche Abmahnung der  CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln  im Auftrag der  FAST Fashion Brands GmbH aus Hamburg  wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marke  " myMo " Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der FAST Fashion Brands GmbH aus Hamburg durchgesetzt werden sollen. Erst vor kurzer Zeit mahnten sie Rechtsverletzungen der FAST Fashion Brands GmbH an der Marke "MO" ab. Nun wird jedoch geltend ... weiter lesen

Definition einer eingetragenen Marke Eine Marke verleiht Produkten und Dienstleistungen eine unverwechselbare Kennzeichnung. Durch die Eintragung einer Marke wird dem Markenhalter das alleinige Nutzungsrecht über die Marke zugeschrieben; gleichzeitig wird die Verwendung der Marke durch dritte Personen verboten. Der Markenschutz ist unverzichtbar um zu verhindern, dass andere Personen außer dem Markeninhaber die in ein Produkt oder eine Dienstleistung getätigten Investition ausnutzen oder kopieren. In Spanien erhält man das Recht über eine Marke zum Zeitpunkt ihrer Registrierung. Der Rechtsschutz für eine Marke gilt in Spanien über 10 Jahre und ist immer wieder erneuerbar. ... weiter lesen

Über die markenrechtlichen Abmahnungen von Swarovski bei EBay wird bereits seit längerer Zeit im Internet berichtet. Auch die Rechtsanwaltskanzlei Lorenz Seidler Gossel (München) versendet derzeit im Auftrag der Swarovski AG Abmahnungen wegen angeblich begangenen Markenrechtsverletzungen. Anlass des Schreibens ist eine angebliche Verletzung der Kennzeichenrechte von Swarovski. Die abgemahnte Unternehmerin bietet Bücher auf der Internetplattform Ebay zum Verkauf und verwendet dabei den Markennamen „Swarovski“ in ihrer Werbung. Der Abgemahnten wird vorgeworfen, dass die Werbung im Verkehr so missverstanden werden kann, dass das ganze Produkt von Swarovski stammt oder dass das Produkt von ... weiter lesen

Der TÜV Markenverbund e.V. aus Berlin verschickt eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung . Inhalt der Abmahnung: Der TÜV Markenverbund e.V. ist ein Überwachungsverein. Er stellt den Schutz der Rechte an der Bezeichnung „TÜV“ sicher. Der Verein ist selbst abmahnberechtigt und verschickt folglich ohne die Unterstützung eines Rechtsanwalts Abmahnungen. Die Bezeichnung „TÜV“ ist als deutsche Wort-Bildmarke und als Unionsmarke rechtlich geschützt. Sie darf ausschließlich von einem TÜV oder einer TÜV-Tochtergesellschaft verwendet werden. Der TÜV Markenverbund e.V. schreibt auf seiner Website, dass die Marke „TÜV“ ... weiter lesen

Abmahnung der  Kurz Pfitzer Wolf & Partner Rechtsanwälte mbB aus Stuttgart  im Auftrag der  Sioux Holding GmbH  wegen der Verletzung von Rechten an der Wortmarke  "Apollo" Die Kurz Pfitzer Wolf & Partner Rechtsanwälte mbB aus Stuttgart verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Sioux Holding GmbH durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der eingetragenen Marke "Apollo" für den Bereich Schuhe. Die Abmahnungen richten sich an unternehmerische Händler, die denen der Sioux Holding GmbH ähnelnde Produkte vertreiben. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen online auf der ... weiter lesen

Abmahnung der  Bird & Bird LLP Rechtsanwälte aus London  im Auftrag der  CrossFit Inc.   wegen der Verletzung der Rechte an der Marke  "CROSSFIT" Die Bird & Bird LLP Rechtsanwälte aus London verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der CrossFit Inc. durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der geschützten Wortmarke  "CROSSFIT". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen online sog. Knee Sleeves zum Verkauf angeboten zu haben und hierbei zur Anpreisung des Verkaufsangebots die Bezeichnung "CROSSFIT" verwendet zu haben. Nach Ansicht der Bird & Bird LLP. ... weiter lesen

Abmahnung der  Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin  im Auftrag der  Volkswagen AG (Zentrale in Wolfsburg)  wegen der  Verletzung des Markenrechts Die Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin versendete wieder eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Volkswagen AG durchgesetzt werden sollen. Der von der Abmahnung betroffene Händler soll Ventilkappen, Türschlossabdeckungen und Felgendeckeln, die mit den Marken der Volkswagen AG gekennzeichnet seien vertrieben haben. Jedoch würde es sich bei diesen Produkten der Abmahnung zufolge nicht um Originalware handeln würde. Wegen des Verstoßes gegen das Markenrecht fordert die Kanzlei Lubberger Lehment ... weiter lesen

Abmahnung der  Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München  im Auftrag der  Lacoste S.A.  wegen der Verletzung von Rechten an dem Markenzeichen  "Lacoste-Krokodil" Die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Lacoste S.A. durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an dem geschützten Markenzeichen "Lacoste-Krokodil". Das Mode-Label ist insbesondere durch den Tennis Spieler Rene Lacoste, welcher auch Gründer des Labels ist, bekannt geworden. Insbesondere die mit dem "Lacoste-Krokodil" versehenen Polo-Hemden machten die Marke ... weiter lesen

Abmahnung der  Kanzlei Preu Bohlig & Partner (Hauptsitz München)  im Auftrag der  Burmester Audiosysteme GmbH  wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marke  "Burmester" Die Kanzlei Preu Bohlig & Partner aus München verschickte aktuell eine Abmahnung im Auftrag der Burmester Audiosysteme GmbH. Diese ist Herstellerin von Audiosystemen, unter anderem für Autos und Inhaberin der Rechte an den eingetragenen Marken "Burmester". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, er habe in einem Verkaufsangebot auf Ebay die Bezeichnung "Burmester" benutzt, ohne dass es sich bei den angebotenen Waren um Produkte gehandelt habe, welche ... weiter lesen

Derzeit verschickt die Kanzlei  BluePort Legal  aus Hamburg ein Abmahnschreiben für die  VfB Stuttgart 1893 AG . Mit dieser Abmahnung wird der Vorwurf einer Markenrechtsverletzung erhoben.   Inhalt der Abmahnung: Konkreter Gegenstand der Abmahnung ist das Zeichen „VfB Stuttgart“. Dieses ist unter der Registernummer „009602954“ beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und beim Europäischen Markenamt (EUIPO) eingetragen. Der von der Abmahnung Betroffene habe dieses Zeichen bei eBay Kleinanzeigen verwendet, indem er einen Artikel mit dem Zeichen bewarb und das Zeichen ebenfalls auf dem Produkt verwendet worden sei. Es läge eine Verwendung ohne die ... weiter lesen