ZIVILPROZESSRECHT
Amtsgericht in Sarajevo
Autor: Rechtsanwalt Alma Prnjavorac - Rechtsanwältin
Amtsgericht in Sarajevo
Mit der Reorganisation des Gerichtssystems in Bosnien und Herzegowina, 15.12.2003 wurde das Amtsgericht in Sarajevo begruendet als Ergebnis der Zusammensetzung der sarajevoer Gemeindegerichte I und II sowie neun Strafgeriche. Mit der Zusammensetzung dieser zwei Gerichte wurde das groesste Gericht in Bosnien und Herzegowina geschaffen mit 108 Richtern, den Vorsitzenden Richter miteingeschlossen, 28 Fachmitarbeiter, 359 Mitarbeiter.
Die Zusammensetzung der Gerichte I und II stellte eine besondere Herausforderung dar, da die vorherigen Gerichte ihre eigenen Mitarbeiter hatten, verschiedene Verwaltungsprozeduren und verschiedene lokale Verantwortlichkeiten. Diese Gerichtshoefe waren getrennt von einander im gleichen Gebeude. Das Amtsgericht in Sarajevo hat die ganze Arbeit von den Gemeindegerichten I und II uebernommen und versuchte die angestauten ungeloesten Faelle zu loesen und die neuen Faelle kontinuierlich zu bearbeiten. Ungeloeste Faelle, einige tausende nicht verzeichete Antraege wegen nichtbezahlten komunalen Rechnungen konnten gar nicht gezaehlt werden.
In der Zeit der Zusammensetzung wurde eine neue Wirschaftsabteilung geschaffen und das neue Gesetz ueber die Gerichtshoefe in FBiH hat vorgesehen, dass das Amtsgericht die Zustaendigkeit der Kanton-Gerichte uebernimmt. Ebenso hat dieses Gericht nach dem Grundbuchgesetz die Grundbuecher von den Gemeinden Hadjici und Trnovo uebernommen. Mit dem neuen Gesetz wurde auch das Register der juristischen Personen uebernommen.
Andere Probleme, die das Personal und die Richter erkannt haben, mit eingeschlossen das Einhalten der Fristen fuer die Loesung der Faelle, die unmoeglichkeit alle Klaegerantraege zu verzeichnen,schlechte Kommunikation,, komplizierter Prozess des Dokumentenzulusses usw.
Zur Erreichung der des prozesses im Gericht und fur das Treffen der Entscheidungen ueber die Faelle, wurden folgende Abteilungen begruendet:
- Strafabteililung
- Prozessabteilung
- Abteilung fuer Arbeitsfragen-Rs
-Familienabteilung
- Ruegegerichtabteilung
- Wirtschaftsabteilung
- Abteilung fuer die Einschreibung in das Register der juristischen Personen
- Aussergerichtlicheabteilung
- Vollstreckungsabteilung
- Vollstreckungsabteilung nach Echtheit der Urkunde
- Vollsreckungsabteilung fuer juristische Personen
- Strafabteilung fuer Steuer- und Zollvergehen
-Strafabteilung fuer allgemeine Widrigkeiten
Im Amtsgericht Sarajevo befinden sich folgende Registraturen:
- Registratur fuer manuelle gefuehrten Faelle
- Verzeichnisregistratur
- Registratur fuer Informationen, Einsicht in die Einschreibungen, Herausgabe von Bestaetigungen, Herausgabe von Kaluseln der Rechtskraeftigkeit
- Verzeichnisregistratur, der mit der Post angekommenen Antraege
- Verzeichnisregistrarur fuer die Veschickung von Post
- Ragistratur fuer Annahme und Evidentierung der Dokumente
- Registratur fuer Fuehrung der Faelle
- Registraturverzeichnis der juristischen Personen
- Registratur fuer Strafen
- Ruegeregistratur
- Registratur fuer Vollstreckung nach Echtheit der Urkunde
Jede Registratur unterschtuezt die entsprechende Gerichtsabteilung, in denen sich die Richter, Fachmitarbeiter und Mitarbeiter auf Probe befinden. In diesem Gericht befindet sich noch die Verwaltung, Daktylografiebuero und Buchhaltung.
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