Ratgeber - Rechtsanwälte

Sie haben Post von IPPC Law erhalten? Atmen Sie erst einmal tief durch. Eine Abmahnung der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, bekannt für ihre Tätigkeit im Bereich des Urheberrechts, insbesondere bei vermeintlichen Verstößen im Internet wie Filesharing oder unautorisierter Musiknutzung, kann zunächst beunruhigend wirken. Doch panische Reaktionen sind selten hilfreich. Das Wichtigste im Blick: IPPC Law im Fokus: Spezialisiert auf Urheberrechtsverletzungen, vor allem online. Erste Reaktion: Ruhe bewahren, Fristen notieren und Rechtsbeistand suchen. Forderungen prüfen: Oft sind die Summen anfechtbar. Wer steckt hinter IPPC Law? Die von Rechtsanwalt Daniel Sebastian geführte Kanzlei IPPC ... weiter lesen

Der Automobilzulieferer Webasto SE mit Sitz in Gauting-Stockdorf bei München hat einen weitreichenden Stellenabbau angekündigt, der insgesamt 560 Arbeitsplätze an mehreren deutschen Standorten betreffen wird. Die Maßnahme ist Teil eines umfassenden Restrukturierungsprogramms, mit dem das Unternehmen auf die derzeit angespannte Marktlage und einen gestiegenen Wettbewerbsdruck in der Automobilbranche reagiert. Betroffen sind vor allem die Verwaltungs- und Entwicklungsabteilungen an den Standorten Stockdorf, Gilching, Utting, Hengersberg (alle Bayern) sowie Neubrandenburg (Mecklenburg-Vorpommern). Nicht betroffen ist hingegen das Werk in Wörth am Rhein in Rheinland-Pfalz, das als Kompetenzzentrum für elektronische Steuerungssysteme gilt. ... weiter lesen

Die BayWa AG, eines der traditionsreichsten Unternehmen Bayerns mit Sitz in München, steht vor tiefgreifenden Umstrukturierungen. Angesichts massiver wirtschaftlicher Schwierigkeiten plant der Konzern bis Ende 2027 nicht nur die Schließung von 26 Standorten in Deutschland, sondern auch den Abbau von rund 1.300 Vollzeitstellen – etwa 16 Prozent der derzeitigen Belegschaft. Der angekündigte Stellenabbau betrifft dabei vor allem die zentralen Verwaltungsstrukturen am Unternehmenssitz in München, wo rund 40 Prozent der Arbeitsplätze entfallen sollen. Die Auswirkungen auf die betroffenen Beschäftigten sind erheblich – sowohl sozial als auch arbeitsrechtlich. Ursache für die tiefgreifenden Maßnahmen ist eine anhaltende wirtschaftliche ... weiter lesen

Das Traditionsunternehmen Marquardt mit Hauptsitz in Rietheim-Weilheim (Baden-Württemberg) hat angekündigt, im Laufe des Jahres 2025 rund 150 Arbeitsplätze abzubauen – ein drastischer Einschnitt, der etwa zehn Prozent der Belegschaft am Stammsitz betrifft. Aktuell beschäftigt der Mechatronikspezialist dort rund 1.600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Als Gründe für den Stellenabbau nennt das Unternehmen unter anderem eine rückläufige Auftragslage, sinkende Umsätze, gestiegene Betriebskosten und geopolitische Unsicherheiten. Diese Entwicklungen hätten die wirtschaftliche Stabilität des Unternehmens zunehmend unter Druck gesetzt. Laut Unternehmenssprecher Ulrich Schumacher sei der Personalabbau eine Reaktion auf die veränderten ... weiter lesen

Mit Urteil vom 25. April 2025 hat das Arbeitsgericht Berlin eine arbeitsrechtlich bedeutsame Entscheidung getroffen, die sowohl für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als auch für die Vertragsgestaltung im Führungskräftebereich erhebliche Signalwirkung entfaltet. Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) wurde verpflichtet, seiner ehemaligen Programmdirektorin Claudia Nothelle weiterhin das vertraglich zugesagte Ruhegeld in Höhe von monatlich 8.437 € zu zahlen. Zudem muss der Sender die seit Dezember 2023 ausgesetzten Zahlungen rückwirkend nachentrichten. Die Klage auf Rückzahlung bereits geleisteter Ruhegeldbeträge in Höhe von rund 400.000 € für den Zeitraum 2020 bis 2023 wies das Gericht vollständig ab. Der Streitwert des Verfahrens ... weiter lesen

Die digitale Welt bietet Fotografen und Rechteinhabern immense Möglichkeiten, ihre Werke zu verbreiten und zu monetarisieren. Doch leider birgt sie auch die Gefahr des unbefugten Gebrauchs – den sogenannten Bilderklau. Als Ihr erfahrener Rechtsanwalt Christian Kramarz, LL.M., Fachanwalt für Urheber-, Medien- und IT-Recht, unterstütze ich Sie von meiner Kanzlei Rechtsanwalt Kramarz aus dabei, Ihre wertvollen Bildrechte effektiv zu schützen und gegen Verletzungen vorzugehen. Was bedeutet Bilderklau und welche Rechte haben Sie? Bilderklau bezeichnet die unautorisierte Nutzung Ihrer urheberrechtlich geschützten Fotografien im Internet oder in anderen Medien. Als Urheber eines Lichtbildwerks oder Lichtbildes genießen Sie ... weiter lesen

Eine Abmahnung im Markenrecht kann wie ein Blitz aus heiterem Himmel kommen. Sie signalisiert, dass ein anderer Markeninhaber der Ansicht ist, Sie würden seine eingetragenen Rechte verletzen. Dies kann durch die Nutzung eines ähnlichen Firmennamens, eines Logos, einer Domain oder eines Produktnamens geschehen. Solche markenrechtlichen Abmahnungen sind ein ernstes Instrument im geschäftlichen Wettbewerb und können erhebliche Konsequenzen nach sich ziehen. Was erwartet Sie in einer markenrechtlichen Abmahnung? Typischerweise enthält ein Schreiben, mit dem eine Markenrechtsverletzung abgemahnt wird, mehrere zentrale Forderungen: Forderung nach Unterlassung: Der Absender verlangt, dass Sie die beanstandete ... weiter lesen

Im Geschäftsalltag, insbesondere im Internet, sind Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) weit mehr als nur notwendige Formalität. Sie sind das strategische Fundament und ein zentrales Werkzeug zur Steuerung und Absicherung Ihres Unternehmens. Mit klar formulierten AGB legen Sie die Bedingungen für Ihre wiederkehrenden Verträge fest, schaffen Transparenz und Verlässlichkeit in Ihren Geschäftsprozessen. Doch Vorsicht: Ihre volle Wirksamkeit und den notwendigen Schutz entfalten AGB nur dann, wenn sie präzise auf Ihr individuelles Geschäftsmodell zugeschnitten sind. Die einfache Übernahme von Standardvorlagen oder das Kopieren von AGB der Konkurrenz birgt erhebliche rechtliche Risiken. Solche Muster sind oft zu allgemein gehalten ... weiter lesen

Abmahnung von Frommer Legal wegen Filesharing: Was Sie jetzt tun müssen Eine Abmahnung der Kanzlei Frommer Legal wegen Filesharing ist für viele Internetnutzer ein unerfreuliches und oft beunruhigendes Ereignis. Diese Kanzlei ist bundesweit bekannt dafür, im Auftrag von Rechteinhabern aus der Film-, Musik- und Unterhaltungsbranche angebliche Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsennetzwerken zu verfolgen. Meist geht es dabei um das unerlaubte Anbieten (Upload) von Filmen, Serien, Musikstücken oder Computerspielen. Wer erhält eine solche Abmahnung? Typischerweise richten sich die Schreiben von Frommer Legal an den Inhaber des Internetanschlusses, über den die angebliche Urheberrechtsverletzung stattgefunden haben ... weiter lesen

Die  RuhrKanzlei aus Dortmund verschickt erneut für die Eintracht Frankfurt Fußball AG , eine Abmahnung mit dem Vorwurf des Anbietens von Tickets über eine nicht autorisierte Zweitmarktplattform, datiert auf den 09.04.2025. Über ähnliche Abmahnungen der RuhrKanzlei  hatten wir im Mai und Juni 2024 bereits berichtet.   Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er Tickets  der Eintracht Frankfurt über eine private Anzeige auf der Plattform Kleinanzeigen  zum Kauf angeboten und damit gegen die Allgemeinen Ticket Bedingungen ( ATGB ) von Eintracht Frankfurt verstoßen haben soll. Die Eintracht Frankfurt habe ein Interesse daran, den  Schwarzhandel mit ... weiter lesen

Wer im Internet urheberrechtlich geschützte Werke verwendet – sei es ein Foto, ein Text oder Musik –, kann schnell Post vom Anwalt bekommen. Abmahnungen wegen Urheberrechtsverstößen sind weit verbreitet und betreffen nicht nur große Firmen, sondern auch Privatpersonen, Selbstständige oder kleine Online-Shops. Typische Fälle sind: ein lizenzpflichtiges Bild auf der Website, ein kopierter Text in einem Blog oder ein Musikstück in einem Werbevideo. Die Abmahnung enthält meist die Forderung nach Unterlassung und Zahlung – oft mehrere hundert Euro. Dazu kommt eine beigefügte Unterlassungserklärung. Wichtig ist, nichts überstürzt zu unterschreiben oder zu zahlen. Viele Abmahnungen sind überzogen oder fehlerhaft. Beispielsweise ... weiter lesen

Es kann schnell passieren: Sie nutzen ein Bild für Ihre Webseite, Ihren Blog oder Ihre Social-Media-Kanäle, und plötzlich liegt eine Abmahnung der Kanzlei KSP Rechtsanwälte in Ihrem Briefkasten. Beauftragt werden sie häufig von Bildagenturen wie der dpa Picture-Alliance GmbH, um mutmaßliche Urheberrechtsverletzungen geltend zu machen. Eine solche Post kann beunruhigend sein, doch Panik ist selten ein guter Ratgeber. Was steckt hinter den Abmahnungen? Die dpa Picture-Alliance GmbH vermarktet als Bildagentur eine Vielzahl von Fotos. Wenn diese Bilder ohne die erforderliche Lizenz verwendet werden, schaltet die dpa Anwälte ein, um Ansprüche durchzusetzen. Ziel der Abmahnung ist es in der Regel, die unerlaubte Nutzung zu ... weiter lesen

Eine neue Abmahnwelle rollt durch die digitale Welt und bedroht nun auch Nutzer von sozialen Netzwerken wie TikTok und Instagram. Anders als bei früheren Abmahnwellen, die sich auf Website-Betreiber oder Bildnutzer konzentrierten, stehen diesmal vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch die Nutzung von Musik im Fokus. Dieser Ratgeber soll Ihnen helfen, die Hintergründe dieser Entwicklung zu verstehen und sich effektiv gegen ungerechtfertigte oder überzogene Forderungen zu wehren. 1. Verstehen Sie die Funktionsweise der Musikbibliotheken TikTok und Instagram bieten ihren Nutzern umfangreiche Musikbibliotheken an, aus denen sie Songs und Soundeffekte für ihre Clips auswählen können. Viele Nutzer gehen daher ... weiter lesen

Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung trifft viele Unternehmer:innen unvorbereitet. Sie kommt meist per Post – mit kurzer Frist, der Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung und oft einer saftigen Rechnung für Anwaltskosten. Doch was steckt eigentlich dahinter – und wie sollte man reagieren? Grundlage solcher Abmahnungen ist das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Es schützt Verbraucher:innen sowie Mitbewerber:innen vor irreführender Werbung, falschen Angaben oder gesetzeswidrigem Verhalten im geschäftlichen Verkehr. Besonders häufig abgemahnt werden Fehler auf Webseiten oder in Online-Shops – z. B. unvollständige Impressen, unklare Preisangaben oder fehlende Hinweise auf Widerrufsrechte. Oft kommen ... weiter lesen

Rechtliches Gehör im Prozess gegen die Berufsunfähigkeitsversicherung: „Kommunikation ist nicht alles. Aber ohne Kommunikation ist alles nichts", meinte Cay Baron von Brockdorff, ein deutscher Philosoph, der - laut Wikipedia - 1874 in Itzehoe geboren bis 1946 lebte und in Kiel verstarb. Mangelnde Bereitschaft, jedenfalls Kommunikation zu berücksichtigen, musste leider auch eine Kommunikationsdesignerin in einem Berufsunfähigkeitsprozess vor dem Landgericht Neuruppin und dem Brandenburgischen Oberlandesgerichts erleben. Welches Problem war hier zu lösen? Wer Leistung von seiner Berufsunfähigkeitsversicherung verlangt, muss die Leistungsvoraussetzungen auch beweisen. Das ist natürlich nicht immer einfach. Notwendige ... weiter lesen

Virtual Stock Options (VSOP) sind ein beliebtes Instrument zur Mitarbeiterbeteiligung, insbesondere in Startups und Scaleups. Sie bieten eine attraktive Möglichkeit, Mitarbeiter am Unternehmenserfolg zu beteiligen, ohne dass diese direkt Gesellschafter werden. In diesem Artikel werden die Merkmale klassischer VSOPs sowie die Unterschiede zu Employee Stock Option Plans (ESOPs) detailliert erläutert. Was sind Virtual Share/ Stock Options (VSOP)? VSOPs sind virtuelle Beteiligungen, die es Mitarbeitern ermöglichen, an der Wertsteigerung eines Unternehmens teilzuhaben, ohne tatsächliche Unternehmensanteile zu erhalten. Sie werden häufig als Mittel zur Mitarbeiterbindung und Incentivierung genutzt, da sie das Interesse der ... weiter lesen

Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei CBH Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner aus Hamburg im Auftrag von Louis Vuitton Malletier aus Paris Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: Louis Vuitton Malletier ist ein französischer Hersteller von Luxuswaren wie Bekleidungsstücken, Schuhwaren, Lederwaren, Schmuck, Parfum, Uhren und Accessoires. Die Waren werden oft mit dem berühmten Zeichen „ LOUIS VUITTON“ oder dem Monogramm gekennzeichnet. Diese sind unter anderem als Unionsmarken geschützt. Folglich werden bei etwaigen markenrechtlichen Verletzungen verschiedene Ansprüche geltend gemacht. Forderungen aus der Abmahnung: Der Abgemahnte wird ... weiter lesen

Die Kanzlei Frommer Legal aus München verschickte erneut eine Abmahnung im Namen der LEONINE Licensing GmbH mit dem Vorwurf des Filesharings. Dieses Mal geht es um den Film „The Zone of Interest“. Über den Film „The Zone of Interest“: Der Film „The Zone of Interest“ handelt von der Familie Höß. Rudolf Höß ist Lagerkommandant des KZ-Auschwitz. Zusammen mit seiner Frau und seinen Kindern lebt er auf einem direkt an die Lagermauer angrenzenden Grundstück. Der Film basiert auf dem gleichnamigen Roman des britischen Schriftstellers Martin Amis und zeigt eindrucksvoll die Schrecken des Holocausts aus einer ungewohnten Perspektive. Inhalt und Forderungen der Abmahnung: Dem abgemahnten Anschlussinhaber wird ... weiter lesen

Die Kanzlei Frommer Legal aus München verschickte erneut eine Abmahnung mit dem Vorwurf des Filesharings. Dieses Mal geht es um eine Folge der Serie „Rick and Morty“ . Die Abmahnungen werden im Auftrage der Warner Bros. Entertainment Inc. ausgesprochen. Über die Serie „Rick and Morty“: Die Serie „Rick and Morty“ handelt von dem älteren und exzentrischen Wissenschaftler Rick Sanchez, der bei der Familie seiner Tochter wohnt. Rick und sein Enkel Morty verbringen einen Großteil ihrer Zeit damit, quer durch unser Universum und Paralleluniversen zu reisen und erleben dabei eine Vielzahl aufregender und zum Teil bizarrer Abenteuer. Inhalt und Forderungen der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, eine ... weiter lesen

Die Kanzlei IPPC Law aus Berlin mahnt für die B1 Recordings GmbH aus Berlin aufgrund einer angeblichen unerlaubten Nutzung eines Musikstücks auf Social Media ab. Kommerzielle Nutzung von Musik aus Musikbibliotheken: Musikbibliotheken bieten eine Sammlung von Musikwerken, die für verschiedene Zwecke lizenziert werden können. Diese Lizenzen werden häufig von der GEMA erteilt. Ein Problem entsteht jedoch, wenn Musik aus einer solchen Bibliothek verwendet wird, ohne dass der Lizenzgeber eine Genehmigung für die konkrete Nutzung erteilt hat. Gemäß § 6 des Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetzes (UrhDaG) erstreckt sich eine Lizenz, die einem Diensteanbieter zur öffentlichen Wiedergabe eines Werks erteilt wurde, auch auf den ... weiter lesen