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Die Kanzlei Frommer Legal aus München (vormals Waldorf Frommer) verschickte erneut eine Abmahnung mit dem Vorwurf des Filesharings. Dieses Mal geht es um den Film "Matrix Resurrections" . Über den Film "Matrix Resurrections": Der Film "Matrix Resurrections" ist eine US-amerikanischer Science-Fiction-Actionfilm aus dem Jahre 2021. Der Film kam am 23. Dezember 2021 in die deutschen Kinos. Regie führte Lana Wachowski. Der Film "Matrix Resurrections" handelt von Neo. Um herauszufinden, ob seine Realität ein physisches oder mentales Konstrukt ist, muss sich Neo erneut dafür entscheiden, dem ... weiter lesen
Die Kanzlei Brödermann Jahn Rechtsanwälte aus Hamburg mahnt im Auftrag der Hans Rix Handelsgesellschaft mbH aus Kiel einen Online-Händler wegen Verletzung der Wortmarke "EXPLORER" ab. Inhalt der Abmahnung: Dem abgemahnten Online-Händler wird seitens der Kanzlei Brödermann Jahn vorgeworfen, das Zeichen "Explorer" rechtswidrig verwendet zu haben. Der Abgemahnte soll im Internet Schlauchboote der Marke "Intex" zum Kauf angeboten haben. In der Artikelüberschrift zum Produkt habe der Abgemahnte das Zeichen "Explorer" verwendet . ... weiter lesen
Die Kanzlei Schleinkofer aus Regenstauf mahnt im Namen der Blanken Küchenmesser § mehr Import Ltd. aus Gnarrenburg einen Verkäufer von Küchenmessern ab. Inhalt der Abmahnung: Der Abgemahnte soll Messer, insbesondere Küchenmesser , im Internet zum Kauf angeboten haben. Dabei soll er die Messer mit der Aussage "japanische Messer" beworben haben. Laut Kanzlei Schleinkofer sollen die angebotenen Messer aber gar nicht in Japan, sondern in China gefertigt worden sein. Durch das Anbieten der Messer aus China mit der Aussage "japanische Messer" habe der abgemahnte Verkäufer gegen die §§ 126, 127 MarkenG und §§ 3,5 UWG ... weiter lesen
Die HKMW Rechtsanwälte aus Köln mahnen im Auftrag von Frau Michaela Maurer einen eBay Verkäufer wegen angeblicher Verstöße gegen das Verpackungsgesetz wettbewerbsrechtlich ab. Wir haben bereits in der Vergangenheit über ähnliche Abmahnungen seitens der HKMW Rechtsanwälte für Frau Maurer berichtet. Inhalt der Abmahnung: Zunächst wird in der Abmahnung erläutert, dass Frau Maurer über eBay verschiedene durch 3D-Druckverfahren hergestellte Waren vertreibt. Es wird weiter erläutert, dass Frau Maurer auf Grund der hohen Anzahl der ... weiter lesen
Arbeitsrecht, Baurecht und Werkvertragsrecht, Bußgeldrecht, Eherecht und Familienrecht, Erbrecht, Grundstücksrecht und Wohneigentumsrecht, Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Medizinrecht, Mietrecht, Öffentliches Baurecht, Sozialrecht, Rentenrecht, Strafrecht, Verkehrsrecht, Vermögensauseinandersetzungen, Versicherungsrecht und Verwaltungsrecht....das deutsche Zivilrecht ist von einer Vielzahl von Rechtsgebieten geprägt. Dabei ist jedes Rechtsgebiet für sich tief fundiert und von einer Vielzahl von Verordnungen und Gerichtsurteilen geprägt. Wer hier vor einem Streitfall steht oder in einen solchen verwickelt ist tut gut daran, sich frühzeitig die Hilfe eines Fachanwalts zu sichern. denn ein ... weiter lesen
Die schon für Filesharing-Abmahnungen bekannte Kanzlei Waldorf Frommer aus München verschickt aktuell zum Sommer wieder Mahnbescheide. Die Kanzlei Waldorf Frommer tritt regelmäßig im Namen verschiedener Medienunternehmen, wie zum Beispiel der Sony Music Entertainment Germany GmbH auf, für welches sie Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche wegen des rechtswidrigen Verbreitens urheberrechtlich geschützter Werke im Internet auf sog. Filesharing-Netwerken (peer-to-peer-Netzen) geltend macht. Für diese Handlung wurden bereits vor einigen Jahren Abmahnungen versandt, in welchen der von diesen Schreiben Betroffene bereits zur Zahlung einer Schadensersatzpauschale auf Grundlage der sog. ... weiter lesen
Der klagende Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände streitet mit dem Beklagten, der ein Seniorenzentrum mit Altenwohnheim-, Altenheim- und Altenpflegeheimplätzen betreibt, über die Verwendung einer Klausel im Heimvertrag, nach der bei Abwesenheit des Bewohners von mehr als drei Tagen das Heim vom ersten Tag an 40 % des Heimkostensatzes erstattet. Nach Auffassung des Klägers ist die Klausel insoweit unwirksam, als bei einer Abwesenheit bis zu drei Tagen das volle Entgelt weiterzuzahlen ist. Die Vorinstanzen haben demgegenüber die Klausel für wirksam angesehen und die Klage insoweit abgewiesen. Dabei hat das Berufungsgericht, das die Revision zugelassen hat, die Auffassung vertreten, im Hinblick auf die seit dem ... weiter lesen
Eine Prepaid-Karte zeichnet sich dadurch aus, dass Geld auf die Karte/das Konto eingezahlt werden muss, bevor Kartenzahlungen möglich sind. Dies steht im Gegensatz zu Kreditkarten, bei denen der in Anspruch genommene Kredit später zurückgezahlt wird. Prepaid-Karten eignen sich sehr gut für Kinder und Jugendliche, aber auch für Reisen ins Ausland, da sie zusätzliche Sicherheit bieten und viele dieser Karten weder eine Abhebungsgebühr noch einen Währungszuschlag enthalten. Ein großer Vorteil ist die einfache Handhabung der Karten. Viele der im Folgenden vorgestellten Karten verfügen über eine begleitende App, die ein breites Spektrum an persönlichen ... weiter lesen
Der IX. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über die Anfechtung der Übertragung einer "Bundesligalizenz" im Konkurs zu entscheiden. Der Kläger ist Verwalter im Konkurs über das Vermögen eines eingetragenen Vereins, der in der Spielzeit 1993/1994 eine Mannschaft in der ersten Bundesliga des Deutschen Basketball-Bundes (DBB) spielen ließ. Als dieser Verein (1.Verein) seine Zahlungsunfähigkeit kundtat, wurde ein neuer Basketball-Verein am selben Ort gegründet (2.Verein). Dieser war aber noch nicht im Vereinsregister eingetragen, als die neue Spielsaison am 14. Oktober 1994 begann. Statt dessen ließ sich kurz zuvor ein anderer, ortsansässiger, seit langem umfassend tätiger Sportverein - der Beklagte des vorliegenden Rechtsstreits ... weiter lesen
Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden: Die mit dem Verfall eines Restguthabens verbundene Gültigkeitsbefristung von Telefonkarten ist gemäß § 9 des Gesetzes zur Regelung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBG) unwirksam. Die beklagte Deutsche Telekom AG vertreibt Telefonkarten zum Preis von 12 DM und 50 DM, mit denen der Nutzer an öffentlichen Fernsprechern Telefonate in entsprechendem Umfang führen kann. Während die früher ausgegebenen Telefonkarten keinen Hinweis auf eine begrenzte Gültigkeitsdauer enthielten, bringt die Beklagte seit Oktober 1998 auf den Karten den Zusatz "Gültig bis...(Monat/Jahr)" an. Nach Ablauf dieser Frist, die einen Zeitraum von drei Jahren und drei Monaten ab ... weiter lesen
Die Wetega UG aus Kirchlengern lässt einen eBay-Verkäufer wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße abmahnen. Über die Wetega UG: Die Wetega UG aus Kirchlengern ist nach eigenen Angaben seit mehreren Jahren auf den Verkauf von u.a. Haushaltsprodukten spezialisiert. Diese Produkte bietet die Wetega UG über die Website postenguru.com an. Die Wetega UG hat auch in der Vergangenheit bereits mehrfach Abmahnungen gegen Mitbewerber aussprechen lassen. Inhalt der Abmahnung: Von der Abmahnung betroffen ist ein privater eBay-Verkäufer . Diesem wird in der Abmahnung vorgeworfen, Skateboards und Inliner ... weiter lesen
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt für die LEONINE Distribution GmbH wegen angeblichem Filesharing des Films "Unhinged - Ausser Kontrolle" ab. Über "Unhinged - Ausser Kontrolle": Unhinged – Ausser Kontrolle (Originaltitel: Unhinged) ist ein US-amerikanischer Action-Thriller des Regisseurs Derrick Borte aus dem Jahr 2020 mit Russel Crowe in der Hauptrolle. Der Film wurde am 16. Juli 2020 in deutschsprachigen Kinos uraufgeführt und kam am 21. August 2020 in die US-Kinos. Über die Leonine Distribution GmbH: Die Leonine Distribution GmbH (früher Universum Film GmbH) ist ein deutsches Medienunternehmen aus München, welches auf dem nationalen und ... weiter lesen