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In Deutschland werden jährlich mehrere hunderttausend Ehen geschieden. Dabei sollt möglichst versucht werden sich gütlich zu einigen. Wenn die Eheleute sich nicht einigen können und über den Unterhalt, den Zugewinnausgleich und ggf. auch noch das Sorgerecht streiten, dann entstehen erhebliche Gerichts- und Anwaltskosten. Im Hinblick auf diesen finanziellen Aspekt sollten die Parteien sorgfältig abwägen, ob wirklich über alles vor Gericht gestritten werden muss oder ob nicht doch eine einvernehmliche Regelung bzw. Aufteilung in Betracht kommt. Gebührenrechtlich stellen die Scheidung, der Unterhalt und das Sorgerecht nämlich einzelne Streitgegenstände dar, die auch gesondert ... weiter lesen
Braucht man für die Eheschließung keine anwaltliche Beratung, so braucht man für die Ehescheidung jedoch zumindest einen Rechtsanwalt, der dann letzten Endes auch den Scheidungsantrag für Sie stellen kann. In einvernehmlichen Scheidungen kann eine Ehescheidung jedoch grundsätzlich auch mit einem Rechtsanwalt durchgeführt werden. Dabei kann eine Ehe grundsätzlich jedoch erst nach Ablauf des sogenannten Trennungsjahres erfolgen. Eine Trennung in diesem Sinne bedeutet die Trennung von "Tisch und Bett". Es reicht daher für eine Trennung nicht aus, dass lediglich keine sexuelle Beziehung mehr besteht. Zwar ist auch eine Trennung in der gemeinsamen Wohnung möglich, jedoch wird dies ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen aus: Möchte ein Ehegatte, dass im Fall des Anspruchs auf Zugewinnausgleich das Unternehmen, die Unternehmensbeteiligung oder die freiberufliche Praxis nicht gefährdet wird, so können die Ehegatten im Ehevertrag den Zugewinnausgleich ausschließen, indem sie die gesetzliche Gütertrennung vereinbaren. Ein Anspruch auf Zugewinnausgleich steht dem zugewinnberechtigten Ehegatten beispielsweise im Fall der Scheidung oder des Todes des anderen Ehegatten zu. Unter Umständen ist ein solcher Ausschluss des ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Der BGH hatte in einem Fall zu entscheiden, in dem die Beteiligten Gütertrennung vereinbart hatten. Die Ehe wurde 1999 geschlossen und 2007 wieder geschieden. Nach der Scheidung der Ehe verlangte der Ehemann Ersatz der von ihm gezahlten Darlehensraten als ehebedingte Zuwendungen, die für ein gemeinsames Darlehen der Eheleute für ein Familienheim und weitere Aufwendungen für dessen Errichtung gezahlt wurden. Ein solcher Ersatzanspruch könne sich nach Auffassung der Richter aus Karlsruhe nicht aus den ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen aus: Um vorzubeugen, dass im Falle des Anspruchs auf Zugewinnausgleich das Unternehmen, die Unternehmensbeteiligung oder die freiberufliche Praxis Gegenstand des Anspruchs wird, kann ein Ehevertrag zwischen den Ehegatte vereinbart werden, welcher den Zugewinnausgleich ausschließt, und die gesetzliche Gütertrennung vereinbart. Ein Anspruch auf Zugewinnausgleich kann von dem zugewinnberechtigten Ehegatten beispielsweise dann geltend gemacht werden, wenn eine Scheidung erfolgt oder ein Ehegatte verstirbt. Ein solcher ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen aus: Gemäß den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) muss ein Zugewinnausgleich ab dem Zeitpunkt erfolgen, in welchem die Zugewinngemeinschaft der Ehegatten endet. Bei dem Zugewinn handelt es sich um den Betrag, um den das Endvermögen der Ehegatten deren Anfangsvermögen übersteigt. Dieser stellt immer eine Geldsumme dar. Trifft der Fall ein, dass bei der Berechnung des Zugewinns ein negativer Betrag herauskommt, dann ist der Zugewinn mit Null anzusetzen. Dies geschieht aus dem Grund, dass ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen aus: Endet die Zugewinngemeinschaft der Ehegatten, so hat nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) ein Zugewinnausgleich stattzufinden. Der Zugewinn ist der Betrag, um den das Endvermögen der Ehegatten deren Anfangsvermögen übersteigt. Der Zugewinn ist jedenfalls eine Geldsumme. Er kann nicht negativ sein; sollte bei der Berechnung des Zugewinns ein negativer Betrag ermittelt werden, so ist der Zugewinn mit Null anzusetzen. Es handelt sich also um bloße Rechnungsposten. Bei dem ... weiter lesen
Karlsruhe (jur). Vereinbaren zwei Selbstständige im Ehevertrag die Gütertrennung und schließen den Versorgungsausgleich aus, so hat dies bei einer Scheidung in der Regel Bestand. Nach einem am Freitag, 31. Oktober 2014, veröffentlichten Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe sind rechtliche Ausnahmen hier unwahrscheinlich (Az.: XII ZB 318/11). Betroffene Eheleute sollten es sich daher gut überlegen, ob sie während der Ehe eine für die eigene Altersvorsorge abgeschlossene Lebensversicherung auflösen wollen.
Im Streitfall hatten ein Zahnarzt und eine Physiotherapeutin 1994 geheiratet. Beide führten eine jeweils eigene Praxis; auch die Physiotherapeutin hatte dort mehrere ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen aus: Mit Urteil vom 21.11.2012 (Az.: XII ZR 48/11) entschied der Bundesgerichtshof (BGH), dass der Ausschluss des Zugewinnausgleichs im Ehevertrag grundsätzlich nicht sittenwidrig sei, da der Zugewinnausgleich einer Regelung im Ehevertrag am weitesten zugänglich sei. Vorliegend verlangte die Klägerin wohl Auskunft über das Vermögen ihres Mannes, damit sie die Unterhaltspflicht und den Zugewinnausgleich bestimmen könne. In einem vor der Hochzeit geschlossenen Ehevertrag hatten die Ehepartner allem ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen aus: Vor der Eheschließung sollten Paare die Ausfertigung eines Ehevertrages in Erwägung ziehen. Der Ehevertrag hat für beide Ehepartner einen Vorteil. Denn die präventive Regelung von Fragen, die sich im Streitfall erfahrungsgemäß schwerer lösen lassen, schafft für alle Ehepartner Rechtssicherheit. Die Scheidungsquote verheirateter Paare ist in Deutschland sehr hoch. Aus diesem Grunde kann dem Ehevertragsrecht eine enorme Relevanz beigemessen werden. Vor der Eheschließung kann es ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen aus: In einem Verfahren vor dem Bundesgerichtshof (BGH), das am 21.11.2012 mit einem Urteil endete (Az. XII ZR 48/11), begehrte die Klägerin Auskunft über das Vermögen ihres Ehemanns wegen der Bestimmung des Unterhalts und des Zugewinnausgleichs. Vor der Eheschließung hatten beide Ehepartner wohl ehevertraglich Gütertrennung vereinbart. Zudem hatten sie wohl den nachehelichen Unterhalt sowie den Versorgungsausgleich ausgeschlossen und eine salvatorische Klausel in den Vertrag aufgenommen. Die Vorinstanzen ... weiter lesen
Ein Ehevertrag soll die Ehe, bzw. speziell die Handhabung von Vermögensfragen im Falle einer Scheidung geregelt werden.
1. Allgemeines zum Ehevertrag
Damit der Ehevertrag wirksam abgeschlossen werden kann, bedarf er der notariellen Beurkundung. Die Konsequenzen eines solchen Vertrages können mitunter sehr weitreichend und folgenreich sein, so dass der Gesetzgeber mit einer notariellen Beratung voreilige Entschlüsse verhindern will. In der Regel wird der Vertrag bereits vor der Ehe geschlossen. Doch auch während der Ehe ist dies möglich. Den Ehevertrag betreffende gesetzliche Festlegungen lassen sich in § 1408 BGB finden.
2. Vermögensrechtliche Folgen mit und ohne Ehevertrag
Wird ... weiter lesen