Rechtsanwalt in Kulmbach - Markenrecht

Abmahnung der  von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten (Jörg von Appen/ Dr. Andreas Jens) aus Hamburg im Auftrag der  HSV Fußball AG  wegen der unerlaubten Verwendung der Wortmarke  "HSV" Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickt aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der HSV Fußball AG durchgesetzt werden sollen. Der HSV ist ein 1887 gegründeter Hamburger Fußballverein, der aktuell in der 2. Bundesliga spielt. Die HSV Fußball AG ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "HSV". Die Abmahnung ist gegen einen privaten Verkäufer auf der ... weiter lesen

Die Kanzlei  BluePort Legal (Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB von Appen Cronemeyer Jens Soldner)  vertritt die Interessen des  1. FC Union Berlin e.V.  Die Rechtsanwälte verschickten nun kürzlich eine Abmahnung, mit welcher der Vorwurf einer  Markenrechtsverletzung  erhoben wird. Inhalt der Abmahnung: Gegenstand der Abmahnung ist die Bezeichnung „EISERN“. Diese ist bei dem Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 30670646 zugunsten des 1. FC Union Berlin e.V. eingetragen.  Der Abgemahnte habe auf der Plattform eBay ein Schlüsseletui zum Kauf angeboten, welches mit der Bezeichnung „EISERN“ versehen und beworben worden ... weiter lesen

Die Lubberger Lehment Rechtsanwälte Partnerschaft mbB vertritt erneut die Interessen der Volkswagen AG . Die Rechtsanwälte verschickten eine Abmahnung an einen Verkäufer im Internet . Dieser soll Produkte unter Verwendung von Marken , welche zugunsten der Volkswagen AG eingetragen sind, angeboten haben. Inhalt der Abmahnung: Der konkrete Gegenstand der Abmahnung war eine angebliche Verwendung des VW-Logos , welches unter anderem durch die Bildmarke Nr. 000703983 geschützt wird. Zudem soll der Abgemahnte die Wortmarke "Volkswagen" verwendet haben, welche unter der Nr. 1147779 im Markenregister eingetragen ist. Bei den durch den Abgemahnten angebotenen Produkten soll es sich jedoch nicht um Produkte der ... weiter lesen

Abmahnung der  Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin  im Auftrag der  Apple Inc.  wegen der  Verletzung von "Apple" und "Designed by Apple in California". Die Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin versendete eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Apple Inc. durchgesetzt werden sollen. Konkreter Gegenstand der Abmahnung sei ein, an die Abgemahnte adressiertes, durch das Hauptzollamt abgefangenes Paket mit über 1.000 Akkus zur Verwendung als Ersatzteil für die Apple-Produkte "Macbook" und "iPhone". Die Akkus seien keine Apple-Originalware, jedoch mit den Begriffen "Apple" und "Designed by Apple in ... weiter lesen

Die Kanzlei Heumann aus München verschickt für die Daimler AG aus Stuttgart Abmahnungen wegen Marken- und Patentrechtsverletzungen . Inhalt der Abmahnung: Adressaten der Abmahnungen sind Anbieter*innen von Fahrzeugteilen im Internet. Den Abgemahnten wird der Verkauf von Fälschungen/Plagiaten und folglich eine Markenrechtsverletzung vorgeworfen. Weiterhin soll das Daimler Logo, der Mercedes- Stern, unberechtigt benutzt worden sein. Neben der Markenrechtsverletzung wird teilweise darüber hinaus eine Patentrechtsverletzung durch die Kanzlei Heumann beanstandet. Forderungen der Abmahnung: Aufgrund der Verletzung von Marken- und Patentrechten der Daimler AG wird von den Abgemahnten die ... weiter lesen

Abmahnung der  Kanzlei Preu Bohlig & Partner (Hauptsitz München)  im Auftrag der  Burmester Audiosysteme GmbH  wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marke  "Burmester" Die Kanzlei Preu Bohlig & Partner aus München verschickte aktuell eine Abmahnung im Auftrag der Burmester Audiosysteme GmbH. Diese ist Herstellerin von Audiosystemen, unter anderem für Autos und Inhaberin der Rechte an den eingetragenen Marken "Burmester". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, er habe in einem Verkaufsangebot auf Ebay die Bezeichnung "Burmester" benutzt, ohne dass es sich bei den angebotenen Waren um Produkte gehandelt habe, welche ... weiter lesen

Es wird darüber berichtet, dass die iOcean UG erneut eine Abmahnung wegen eines Wettbewerbsverstoßes verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: In der neusten Abmahnung wird eine fehlende Registrierung im Verpackungsregister (LUCID) und somit ein Verstoß gegen § 9 Abs.4 VerpackG gerügt. In der Vergangenheit wurde auf den folgenden Internetseiten schon über diverse Abmahnungen der iOcean UG, die insbesondere von dem bekannten Abmahnanwalt S. aus Berlin verschickt wurden, berichtet: https://ra-herrle.de/2022/02/10/abmahnung-ra-s-iocean-ug-hundehalsbaender/ https://www.anwalt.de/rechtstipps/abmahnung-ra-s-u-a-fuer-ssd-media-und-computer-ug-192604.html ... weiter lesen

Schreiben der  Kanzlei Unit4 IP Rechtsanwälte aus Stuttgart  im Auftrag der  Playboy Enterprises International Inc.  wegen unberechtigter Nutzung  der Marke "Playboy-Häschenkopf“ Die Kanzlei Unit4 IP Rechtsanwälte aus Stuttgart verschickte vor kurzem eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Playboy Enterprises International Inc. durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der umfangreich geschützen Bild-Marke "Playboy-Häschenkopf“. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird die Nutzung des „Playboy-Häschenkopfes“ im geschäftlichen Verkehr durch den Verkauf von TShirts vorgeworfen. Auf diesen ... weiter lesen

Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur eingetragen, wenn keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Im Wesentlichen muss die Marke unterscheidungskräftig (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz) und sie darf nicht freihaltebedürftig sein (§ 8 Abs. 1 Nr. 2 Markengesetz). Wird eine Wortbezeichnung als Marke angemeldet, darf diese also nicht rein beschreibend für die beanspruchten Waren und/oder Dienstleistungen sein. Dennoch möchten viele Anmelder beschreibende Bezeichnungen als Marke für sich schützen. In vielen Fällen wird versucht, durch eine graphische Ausgestaltung der Marke die Schutzhindernisse zu überwinden. In einem aktuellen Fall hat das ... weiter lesen

Die  Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum  aus Köln, mahnen für die  Time Gate GmbH  aus Köln (Rechtsnachfolgerin der  Uncle Sam GmbH ) einen Online-Händler wegen  Markenrechtsverletzungen  an der  Marke „SAM“  ab. Das  Landgericht Düsseldorf  hat durch einen  Beschluss  nun entschieden, dass der Onlinehändler den  Vertrieb unterlassen  und  1.472,10 Euro  an die  Time Gate GmbH  zahlen muss.  Inhalt der Abmahnung: Die  Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum  mahnen den  Betreiber eines Online-Shops für Strand- und Bademode ... weiter lesen

Markenrechtliche Abmahnung der  Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR) Rechtsanwälte aus Köln  im Auftrag der  Time Gate GmbH  wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marke  "SAM" Durch die von den LHR Rechtsanwälten formulierte Abmahnung wird die Verletzung von Markenrechten der Marke "SAM" gerügt. Die von ihnen vertretene Time Gate GmbH sei als Rechtsnachfolger der Uncle Sam GmbH alleinige Inhaberin der Nutzungs- und Lizenzrechte dieser Marke. Der der Abmahnung zugrunde liegende Vorwurf lautet, der Betroffene habe Textilien auf der Onlineplattform "amazon" zum Verkauf angeboten und dabei die Bezeichnung wie "SAM" ... weiter lesen

Schreiben der  Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin  im Auftrag der  Škoda AUTO A.S.  wegen unberechtigter Nutzung der Marken  „SKODA“, „OCTAVIA“, „FABIA“, „SKODA SUPERB“, „SKODA RAPID“, „YETI“, „VRS “ Die Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin verschickte aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Škoda AUTO A.S. durchgesetzt werden sollen. Bereits vor ein paar Monaten erhielten wir eine Anfrage wegen einer ähnlichen Abmahnung der Skoda AUTO A.S. durch die Kanzlei Lubberger Lehment: https://www.ra-herrle.de/lubberger-lehment-skoda/ Diese Mal wendet sich die ... weiter lesen