Rechtsanwalt in Lörrach - Markenrecht

Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, daß der Betreiber einer Plattform für Versteigerungen im Internet auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn Anbieter auf dieser Plattform gefälschte Markenprodukte anbieten. Die Klägerinnen stellen Uhren der Marke "ROLEX" her und sind Inhaberinnen entsprechender Marken. Die Beklagte betreibt unter "ricardo.de" ein Internet-Auktionshaus und veranstaltet auch Fremdversteigerungen, bei denen Dritte ihre Waren n im Internet zur Auktion stellen. Im Falle des Verkaufs erhält sie eine Provision. Auf dieser Plattform wurden in der Vergangenheit gefälschte ROLEX-Uhren angeboten, die ausdrücklich als Plagiate ("Edelreplika", "perfekt ... weiter lesen

Wenn Sie die „Ihre" Marke gefunden haben, professionell soweit wie möglich recherchiert wurde, dass Sie damit bei Benutzung im geschäftlichen Verkehr keine fremden Rechte verletzen, die Marke angemeldet und eingetragen ist, sollten Sie eine fachanwaltliche Überwachung Ihrer Marke beauftragen. Das DPMA prüft spätere Markenanmeldungen NICHT dahingehend, ob diese ältere, also Ihre, Rechte verletzen. Für die Überwachung Ihrer Marke sind Sie selbst verantwortlich, wenn Sie nicht riskieren möchten, dass der Schutzumfang Ihrer geschwächt wird. Bekannte Beispiele sind „Vaseline" (RGZ 73, 229, 232) oder u.U. „Fön" für Haartrockner: (vgl. ... weiter lesen

Nach der Anmeldung und Eintragung Ihrer Marken ist die professionelle Verwaltung Ihres Markenportfolios angezeigt, damit alle amtlichen Fristen eingehalten werden und Ihr Markenschutz solange Sie es wünschen aufrechterhalten bleibt. Diese fachanwaltliche Dienstleistung wird als „Markenverwaltung" bezeichnet. Wenn Sie einen Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz beauftragen, behält dieser für Sie alle Fristen im Blick und teilt Ihnen rechtzeitig mit, wann und in welcher Form gehandelt werden muss. Tipp: Lesen Sie auch die Ratgeber-Folgen: „Markenrecht, 1. Teil: Warum MARKENFINDUNG wichtig ist - oder würden Sie ein Auto kaufen, dessen Namen „kleines männliches ... weiter lesen

Abmahnung der  Kanzlei Preu Bohlig & Partner (Hauptsitz München)  im Auftrag der  Burmester Audiosysteme GmbH  wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marke  "Burmester" Die Kanzlei Preu Bohlig & Partner aus München verschickte aktuell eine Abmahnung im Auftrag der Burmester Audiosysteme GmbH. Diese ist Herstellerin von Audiosystemen, unter anderem für Autos und Inhaberin der Rechte an den eingetragenen Marken "Burmester". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, er habe in einem Verkaufsangebot auf Ebay die Bezeichnung "Burmester" benutzt, ohne dass es sich bei den angebotenen Waren um Produkte gehandelt habe, welche ... weiter lesen

Markenrechtliche Abmahnung der  CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln  im Auftrag der  Burberry Ltd., UK  wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marke  eines Schottenkaro-Musters Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschickten aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Burberry Ltd. aus Großbritannien durchgesetzt werden sollte. Diese ist Inhaberin der Rechte an den umfangreich geschützten Burberry Marken. Die CBH Rechtsanwälte sehen eine ... weiter lesen

Markenrechtliche Abmahnung der  Kanzlei Gutsch Schlegel  im Auftrag der  Bravado International Group Merchandising Services Inc.  wegen der  Rolling Stones "Zunge" Die Kanzlei Gutsch Schlegel vertritt die Interessen der Bravado International Group Merchandising Services Inc. Sie verschickten nun in ihrem Namen eine Abmahnung mit dem Vorwurf, dass die Markenrechte an dem Bild der herausgestreckten Rolling Stones Zunge durch den Betroffenen verletzt worden seien. Das Zeichen sei für die Bravado International Group Merchandising Services Inc. exklusiv lizenziert und markenrechtlich geschützt. Der von der Abmahnung Betroffene soll auf der Internetplattform "eBay" ... weiter lesen

Abmahnung von  Rechtsanwalt Christian Schleinkofer  im Auftrag der  Garwick Industries Ltd. aus Taiwan  wegen einer  Verletzung der Marke "Kurouchi" Rechtsanwalt Schleinkofer vertritt die Interessen der Garwick Industries Ltd. aus Taiwan. Diese ist eigenen Angaben zufolge Herstellerin und Anbieterin von Messern der Marke "Chroma" und Inhaberin der Unionsmarke "Kurouchi". Rechtsanwalt Schleinkofer verschickte nun ein Schreiben, mit dem die Verletzung der Markenrechte der Garwick Industries Ltd. abgemahnt wird. Konkreter Vorwurf der Abmahnung ist, dass der von der Abmahnung Betroffene die Marke "Kurouchi" im geschäftlichen Verkehr markenmäßig ... weiter lesen

Die Kanzlei Bird & Bird LLP vertritt die Interessen des Unternehmens CrossFit.  Diese bietet Produkte und Dienstleistungen rund um Personal Training, Gesundheit, Ernährung und Fitness an und ist Inhaberin der (Unions-)Marke "CROSSFIT". Die Rechtsanwälte verschickten nun eine Abmahnung, mit der die Verletzung der Rechte an der Marke "CROSSFIT" gerügt werden. Inhalt der Abmahnung: Der von der Abmahnung Betroffene habe gegen das Markenrecht verstoßen, indem er auf seiner Website und auf seinem Facebook-Account seine Trainingsdienstleistungen mit den Bezeichnungen "Cross-Fitness", "Crossfit" und "Crossfitness" bewerbe. Die Verwendung der ... weiter lesen

Die Kanzlei Lentze Stopper aus München mahnt erneut für die EURO 2024 GmbH mit dem Vorwurf des Anbietens von Tickets zu Spielen der Fußball-EM (UEFA EURO 2024) über eine nicht autorisierte Zweitmarktplattform ab. Die Organisationseinheit EURO 2024 GmbH mit Sitz in Frankfurt am Main wurde von dem Deutschen Fußball-Bund (DFB) und der Europäischen Fußball-Union (UEFA) zur Organisation der UEFA EURO 2024 in Deutschland gegründet. Ganz aktuell liegt mir eine Abmahnung vom 02.07.2024 vor. Vorwurf der Abmahnung ist öffentliches Anbieten von Tickets auf der nicht autorisierten Online-Plattform eBay für das Gruppenspiel am 18.06.2024 in Dortmund. Über eine ähnliche Abmahnung hatten wir bereits am 22.05.2024 berichtet. ... weiter lesen

Abmahnung der  von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten (Jörg von Appen/ Dr. Andreas Jens)  aus Hamburg im Auftrag der  HSV Fußball AG  aus Hamburg wegen einer  Markenrechtsverletzung  Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickt aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der HSV Fußball AG durchgesetzt werden sollen. Der HSV ist ein 1887 gegründeter Hamburger Fußballverein, der aktuell in der 2. Bundesliga spielt. Die HSV Fußball AG ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "HSV", Registernummer 30613597 und der Wort-Bildmarke "Raute", Registernummer ... weiter lesen

Die Kanzlei Meissner & Meissner aus Berlin verschickt für die Pumpkin and Honey Bunny UG , ebenfalls aus Berlin, erneut eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung . Inhalt der Abmahnung: Wie bereits berichtet, wurden in der Vergangenheit Abmahnungen wegen einer angeblich unzulässigen Verwendung der Marke „PARTY ANIMAL“ verschickt, dessen Inhaberin die Pumpkin and Honey Bunny UG ist. Dem/Der Abgemahnten wird im konkreten Fall vorgeworfen, dass er/sie die Marke „Veni, Vedi, Vino“ unzulässig verwendet hat. Diese sei markenrechtlich geschützt und die Pumpkin and Honey Bunny UG soll ebenfalls die Inhaberin dieser Marke sein. Der/Die Onlinehändler|in soll ... weiter lesen

Die Kanzlei BluePort Legal aus Hamburg verschickt für die VfB Stuttgart 1893 AG eine Abmahnung wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung . Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er die Marke „VfB Stuttgart“ unerlaubt im Internet verwendet habe. Er soll über die Social Media Plattform Instagram Produkte zum Kauf angeboten haben. Diese wurden angeblich mit der Marke „VfB Stuttgart“ beworben, obwohl es sich hierbei nicht um originale Produkte von der VfB Stuttgart 1893 AG handeln soll. Mithin geht es vorliegend um die angeblich unzulässige Verwendung der geschützten Marke „VfB Stuttgart“. Die Marke „VfB Stuttgart“ ist ... weiter lesen