Rechtsanwälte und Kanzleien
Die baden-württembergische Stadt Lörrach liegt im gleichnamigen Landkreis und gehört zum Regierungsbezirk Freiburg. Lörrach hat knapp 50.000 Einwohner und ist damit die größte Stadt des Landkreises. Die Stadt liegt in unmittelbarer Nähe des Dreiländerecks Deutschland – Frankreich – Schweiz und grenzt direkt an die schweizerische Grenze und liegt damit in einem Zollgrenzbezirk. Lörrach wurde erstmals im Jahr 1102 urkundlich erwähnt, archäologische Funde weisen jedoch menschliche Besiedelungen des Gebiets bereits in der Steinzeit nach. Im Jahr 1403 erhielt Lörrach das Marktrecht, im Jahr 1682 folgte das Stadtrecht, das allerdings aufgrund der vielen Kriege der damaligen Zeit nicht zum Tragen kam und in Vergessenheit geriet. Es wurde im Jahr 1756 erneut verliehen. 1862 wurde Lörrach an dies Schienennetz angeschlossen und mit der einsetzenden Industrialisierung stieg die Bevölkerungszahl, im Jahr 1900 hatte die Stadt bereits 10.000 Einwohner. Lörrach ist heute unter anderem Sitz des Schokoladenherstellers Mondelēz International, der vor allem durch die Marke Milka bekannt ist. Die Schokoladenproduktion in Lörrach blickt auf eine lange Tradition zurück, denn bereits seit dem Jahr 1880 wird in der Stadt Schokolade hergestellt. In dem Lörracher Werk von Mondelēz International werden täglich bis zu drei Millionen Tafeln Schokolade hergestellt.
Lörrach ist Sitz eines Amtsgerichts, das dem Landgericht Freiburg im Breisgau unterstellt ist und eines Arbeitsgerichts, das örtlich für arbeitsrechtliche Rechtsstreitigkeiten aus den Landkreisen Lörrach, Konstanz und Waldshut zuständig ist. Es gibt mehr als 60 Rechtsanwälte in Lörrach, die an den verschiedenen Gerichten und in den verschiedenen Rechtsgebieten für ihre Mandanten tätig werden. Aber auch in allen außergerichtlichen Rechtsangelegenheiten ist der Anwalt aus Lörrach der richtige Ansprechpartner. Vor allem wenn man ein rechtliches Problem hat, das sich schwierig gestaltet, ist es angebracht, sich an einen Anwalt oder eine Anwältin in Lörrach zu wenden, die bzw. der sich auf das benötigte Rechtsgebiet spezialisiert hat. So schafft man eine ideale Voraussetzung, dass das eigene Rechtsproblem so gut als möglich gelöst wird.
Sie suchen eine Antwort für Ihr Problem? Vielleicht helfen Ihnen schon unsere Ratgeber dabei weiter.
Berlin/Karlsruhe (DAV). Ein eingeschaltetes Blinklicht an einem stehenden Fahrzeug verpflichtet einen entgegenkommenden Autofahrer nicht dazu, die Geschwindigkeit stark zu drosseln oder anderweitig zu reagieren. Über dieses Urteil des Bundesgerichtshofes Karlsruhe vom 13. März 2007 (Az. VI ZR 216/05) informieren die Verkehrsrechtsanwälte des Deutschen Anwaltvereins (DAV).
Im vorliegenden Fall hatte ein Lkw-Fahrer sein Fahrzeug am rechten Seitenrand einer Landstraße geparkt, die Warnblinkanlage eingeschaltet und war dann ausgestiegen. Der in diesem Moment entgegenkommende Kleintransporter erfasste den Mann und verletzte ihn schwer. Der Lkw-Fahrer klagte unter anderem auf Schmerzensgeld. Der Fahrer des Kleintransporters sei ... weiter lesen
Oldenburg (jur). Nach einem sich als falsch erweisenden Vorwurf der sexuellen Belästigung müssen die vermeintlichen Opfer in der Regel keine Angaben dazu machen, wer die anonyme Strafanzeige gestellt hat. Ein Auskunftsanspruch bestünde nur, wenn die angeblichen Opfer selbst mit der Strafanzeige zu tun haben, wie das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg in einem am Donnerstag, 15. Oktober 2015, bekanntgegebenen Beschluss entschied (Az.: 5 U 123/15).
Im entschiedenen Fall hatte die Staatsanwaltschaft eine anonyme Strafanzeige gegen ein Vorstandsmitglied einer Bank im Emsland erhalten. Der Mann habe zwei Mitarbeiterinnen sexuell belästigt. Bei einer Vernehmung der Mitarbeiterinnen bestätigte sich der Vorwurf ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Dies soll der Bundesgerichtshof mit dem Urteil vom 18.12.2012 (Az.: II ZR 259/11) entschieden haben. Danach sollen erhaltene Steuervorteile aus der Beteiligung an einem geschlossenen Immobilienfonds nicht angerechnet werden können, sofern die Schadensersatzleistung versteuert werden müsse. Im Ergebnis würden dem Anleger die Steuervorteile nämlich so wieder genommen werden. Die Schadensersatzleistung könnte als Betriebsausgaben oder Werbungskosten zu werten sein. Diese müssten dann in der Folge ... weiter lesen
Menschen die aufgrund einer schweren Behinderung eine Dauerassistenz benötigen dürfen nicht einfach wegen der damit verbundenen hohen Kosten in ein Heim abgeschoben werden.
Ein jüngerer Mann litt unter einer schweren Muskelerkrankung in Form der sogenannten Duchenne – Muskeldystrophie und konnte sich daher kaum noch bewegen. Die Erkrankung war so weit fortgeschritten, dass er über eine PEG Sonde ernährt wurde und nichtinvasiv beatmet wurde. Gleichwohl wollte er in eine eigene Wohnung ziehen und wendete sich deshalb an das zuständige Sozialamt. Doch dieses lehnte die Gewährung einer Dauerassistenz über den Zeitraum von 24 Stunden mit der Begründung ab, dass diese ... weiter lesen
Divorce in Bosnia and Herzegovina
Divorce proceedings are initiated by filing the proposal, request or complaint for divorce.
Marriage is divorced before the competent court: where the marriage was concluded or where the spouses had the last joint residence in Bosnia and Herzegovina.
Spouses who do not have common minor children are not required to go through mediation proceedings, but can immediately start divorce proceedings in person or through their lawyer.
Before starting the divorce proceedings, spouses who have had or adopted minor children or children with extended parental right, shall go through the process of reconciliation before the Centre for Social Work in the municipality where they reside. ... weiter lesen
Sieg gegen Baumgarten Brandt vor dem Amtsgericht Kiel
Amtsgericht Kiel, Aktenzeichen 115 C 272/13
Das Amtsgericht Kiel hat bereits am 2. Juli 2014 unter dem Aktenzeichen 115 C 272/13 eine Klage wegen angeblichen Filesharing der Kanzlei Baumgarten Brandt aus Berlin im Auftrage der Condor Gesellschaft für Forderungsmanagement mbH, vertreten durch den Geschäftsführer Jörg Koos, Bahnhofstraße 63,67059 Ludwigshafen abgewiesen .
Die Rechtsanwaltskanzlei Baumgarten Brandt aus Berlin ließ urspünglich im Auftrage der Firma KSM GmbH Abmahnungen wegen des Filmwerks “ Babysitter Wanted ” versenden und forderte von dem Beklagten sowohl die Abgabe einer Unterlassung-und ... weiter lesen
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen.
Finger weg vom Eigentum des Arbeitgebers:
Das Eigentum des Arbeitgebers sollte tabu sein. Gegenstände, auch wenn sie noch so klein und geringwertig sind (selbst Kugelschreiber, Werkzeuge, sonstige Büromaterialien oder sogar vermeintlicher Müll), sollten nicht mitgenommen werden.
Auch Ausleihen von Sachen aus dem Eigentum des Arbeitgebers ist riskant:
Auch auf das Ausborgen von entsprechenden Materialien sollten Arbeitnehmer besser verzichten. Sie müssen nämlich im Zweifelsfall später beweisen, dass sie auch die Absicht hatten, die Sachen wieder zurückzubringen. Das kann unter ... weiter lesen
• Meistens kann der Arbeitnehmer zu Beginn des Jahres seinen Urlaubswunsch in eine vom Arbeitgeber erstellte Urlaubsliste eintragen, oder einen Urlaubsantrag stellen. Der Arbeitgeber hat in der Regel den Urlaub daraufhin zu gewähren, es sei denn, dem Urlaubswunsch stehen dringende betriebliche Gründe oder Urlaubswünsche anderer Arbeitnehmer entgegen. • Kollidieren die Urlaubswünsche mehrerer Arbeitnehmer, und ist es dem Arbeitgeber nicht möglich alle zur gleichen Zeit zu beurlauben, so muss abgewogen werden, welchem Urlaubswunsch stattgegeben wird. Hierbei wird unter anderem die Urlaubsmöglichkeiten des Partners und des Kindes, die Lage des bisher gewährten Erholungsurlaubs, ... weiter lesen
Anonymer Kapitaltransfer ins Ausland durch Bankmitarbeiter als Beihilfe zur Steuerhinterziehung strafbar
Der 5. (Leipziger) Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die Verurteilung eines Bankangestellten wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung bestätigt, der im Rahmen seiner Tätigkeit in der Wertpapierabteilung Kunden dabei behilflich war, ihre Kapitalanlagen zur Vermeidung der 1993 eingeführten Zinsabschlagsteuer anonym ins Ausland zu transferieren. Das Landgericht Wuppertal hatte den Angeklagten deswegen mit Strafvorbehalt verwarnt.
Der Bundesgerichtshof ist dem Angeklagten nicht darin gefolgt, die von ihm geleisteten banktypischen "neutralen" Handlungen könnten keine strafbare Beihilfe darstellen. Der Angeklagte habe ... weiter lesen
Zur Frage, ob die Gemeinde für einen Verkehrsunfall zwischen einem Räumfahrzeug und einem Pkw allein deswegen haftet, weil das Räumschild über die Mittellinie ragt
Kurzfassung
Autofahrer müssen bei winterlichen Straßenverhältnissen mit entgegenkommenden Räumfahrzeugen rechnen. Und – auf schmalen Straßen – auch damit, dass das Räumschild etwas über die Straßenmitte ragt. Wer seine Fahrweise nicht auf diese Möglichkeit einstellt, muss bei einer Kollision mit einem Schneepflug möglicher Weise seinen Schaden selbst tragen und haftet für den Fremdschaden.
Das zeigt ein vom Landgericht Coburg entschiedener und jetzt veröffentlichter Fall, bei dem ein Autofahrer (und seine Kfz-Haftpflichtversicherung) zur Zahlung von ... weiter lesen
OLDENBURG (DAV). Auch bei einem hartnäckigen Verkehrssünder kann die erfolgreiche Teilnahme an verkehrspsychologischen Maßnahmen helfen, die Fahrerlaubnis zu erhalten. Dies berichtet die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) und verweisen auf einen entsprechenden Beschluss des Oberlandesgerichts Oldenburg.
Darin ging es um einen Autofahrer, der nach einer Reihe Verkehrsdelikten wegen vorsätzlichen Fahrens ohne Fahrerlaubnis zu drei Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt worden war. Zugleich hatte er die Fahrerlaubnis entzogen bekommen. Die verhängte Sperrfrist für eine Neuerteilung betrug drei Monate. Die Berufung des Angeklagten gegen dieses Urteil wurde vom Landgericht verworfen.
In der ... weiter lesen
Das Online Marketing gehört zu den wachstumsstärksten Marketingkanälen. Die Digital-Werbung (Display- und Search Engine Marketing SEM) machte im Jahr 2015 28,8 Prozent der Nettowerbeinvestitionen aus und liegt damit direkt hinter der TV-Werbung auf Platz 2. Aufgrund des schnellen Wachstums und der damit einhergehenden rasanten technologischen Entwicklung herrschen bei vielen Online-Marketing Maßnahmen rechtliche Unklarheiten. Gerade die besonders wirksamen Marketing-Maßnahmen kratzen häufig an der Grenze des Erlaubten oder überschreiten diese. Agenturen, Marketeer und die Verantwortlichen im Online-Marketing bewegen sich häufig in Grauzonen.
I. Was ist Online Marketing Recht?
Das ... weiter lesen