Rechtsanwalt in Neubrandenburg - Markenrecht

Die Kanzlei bock legal aus Frankfurt am Main verschickt für die Swatch Group AG aus der Schweiz eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung . Inhalt der Abmahnung: Die Swatch Group AG ist ein Uhrenkonzern, welches insbesondere Armbanduhren vertreibt. Die AG ist Inhaberin diverser Marken- und Designrechte. Dem/Der Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er/sie Fälschungen/Plagiate zum Kauf angeboten haben sollen und dementsprechend eine Markenrechtsverletzung begangen hat. In der Vergangenheit wurden schon Abmahnungen im Auftrage der Swatch Group AG verschickt. Empfänger von solchen Abmahnungen sind unter anderem Anbieter von Armbanduhren im Internet, die Plagiate oder Design-Nachahmungen ... weiter lesen

Die CBH Rechtsanwälte Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB (kurz: CBH Rechtsanwälte) verschicken erneut Abmahnungen mit dem Vorwurf einer Markenrechtsverletzung im Auftrag der Burberry Limited . Über Burberry: Burberry ist eine britische Modemarke. Sie wurde im 19. Jahrhundert durch Thomas Burberry ins Leben gerufen und ist dem oberen Preissegment zuzuordnen. Zu den durch Burberry verkauften Produkten zählen unter anderem Bekleidung, Lederwaren, Schuhe und Accessoires. Inhalt und Forderungen der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, durch den Verkauf von angeblichen Produktfälschungen die Markenrechte der Burberry Ltd. verletzt zu haben. Nach ... weiter lesen

Die Kanzlei Bird & Bird LLP vertritt die Interessen des Unternehmens CrossFit LLC. Die Rechtsanwälte verschickten nun eine Abmahnung, mit der die Verletzung der Rechte an der Marke "CROSSFIT" gerügt werden. Inhalt der Abmahnung: Crossfit ist ein markenrechtlich geschütztes Fitnessprogramm und das Unternehmen Crossfit LLC bietet Produkte und Dienstleistungen rund um Personal Training, Gesundheit, Ernährung und Fitness an und ist Inhaberin der (Unions-)Marke "CROSSFIT". Der von der Abmahnung Betroffene habe gegen das Markenrecht verstoßen, indem er auf seinem Instagram-Account und auf seinem Facebook-Account die Marke verwendet habe, ohne dass ein lizenziertes ... weiter lesen

Abmahnung der  F3S Rechtsanwälte aus Heidelberg  im Auftrag von  Dominik Dinger  wegen der unerlaubten Nutzung der Wortmarke  "Dinger-Design" Die F3S Rechtsanwälte aus Heidelberg vertreten die Interessen von Herrn Dominik Dinger, der Inhaber der Rechte an der geschützten Wortmarke "Dinger-Design" (Registernr.: 302019204284) ist. Er ist ausschließlicher Inhaber der Wortmarke für die Klasse 16, somit unter anderem für Sticker und Aufkleber. Aktuell verschickten die F3S Rechtsanwälte eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen dieser Markenrechte durchgesetzt werden soll. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, Amazon Angebote ... weiter lesen

Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei BluePort Legal aus Hamburg erneut im Auftrag der SG Dynamo Dresden Merchandising GmbH eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: Dem/Der Abgemahnten wird eine Verletzung an der eingetragenen Wort- Bildmarke, die unter der Registernummer 302011050784 eingetragen ist, vorgeworfen. Folglich wird eine Markenrechtsverletzung geltend gemacht. In der Vergangenheit wurde auf der folgenden Internetseite schon über eine Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal im Auftrag der SG Dynamo Dresden Merchandising GmbH berichtet: https://ra-herrle.de/2019/02/26/von-appen-jens-legal-dynamo-dresden/ Forderung aus ... weiter lesen

Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei Zierhut IP aus München erneut im Auftrag der Frida Kahlo Corporation aus Panama City eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: Die Empfängerin der Abmahnung bietet über einen Webshop Bekleidungsstücke zum Kauf an. Bei den Angeboten einiger Taschen soll sie zur Bewerbung die Bezeichnung „Frida“ verwendet haben. Die Frida Kahlo Corporation ist die Inhaberin der Wortmarke „Frida“, die beim Europäischen Markenamt unter der Registernummer 017824905 eingetragen ist. In den Klassen 16, 25, 28 und 41 der Nizzaer Klassifikation genießt die Marke ebenfalls in ... weiter lesen

Die Kanzlei  Zierhut IP  vertritt die Interessen der  Wham-O Holding Ltd.  Die Rechtsanwälte verschickten nun eine Schreiben, mit dem eine  Verletzung des Markenrechts  abgemahnt wird.   Inhalt der Abmahnung: Mit der Abmahnung wird der Vorwurf erhoben, dass der Abgemahnte die Wortmarke „HACKY SACK“ unerlaubt verwendet habe. Diese Wortmarke ist zugunsten der Wham-O Holding Ltd. beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen. Somit ist die Wham-O Holding Ltd. Inhaberin der umfassenden Rechte an der Marke. Der Abgemahnte habe bei einem Online-Angebot die Wortmarke verwendet, ohne die dafür notwendige Lizenz zu haben. Dies stelle eine Verletzung der ... weiter lesen

Der Lebensmittelkonzern Ehrmann hat in einem Rechtsstreit um die Werbung seines „Grand Desserts Double Nut“ einen Sieg vor dem Oberlandesgericht München erzielt. Die Richter sahen in der Etikettierung keine irreführende Werbung.  Verbraucherschützer wollen nun eine höchstrichterliche Entscheidung herbeiführen. „Dobler Nut“ keine Täuschung der Verbraucher Der Pudding von Ehrmann bestehe hauptsächlich aus Hasennusscreme und einer Haselnusssahne und wurde von dem Unternehmen als „Double Nut mit Levantiner Haselnüssen“ vermarktet. Verbraucherschützer sahen darin eine unzulässige Werbung, weil tatsächlich allein 0,5 % ... weiter lesen

Die Audi AG aus Ingolstadt verschicken derzeit, vertreten von Kessler | Kaiser Rechtsanwälte aus Würzburg, Abmahnungen wegen vermeintlicher Markenrechtsverletzungen . Die Audi AG ist der Abmahnung zufolge unter anderem Inhaberin folgender Marken: "quattro", "A4", "A5", "A6", "A7", "S3", "S4", "S5" in Nizzaklasse 12 für Kraftfahrzeuge und Fahrzeugteile Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, auf eBay Embleme für Kraftfahrzeuge mit den oben genannten Markenzeichen zum Kauf angeboten zu haben. Diese Embleme sind jedoch nicht von der Audi AG in den Verkehr gebracht worden. Damit stelle die ... weiter lesen

Die Kanzlei Bird & Bird LLP aus Hamburg verschickt im Auftrag der CrossFit, LLC aus Washington eine Abmahnung wegen angeblicher Markenrechtsverletzung . Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er auf der Plattform eBay etwas zum Kauf angeboten hat und hierbei die Marke „CrossFit“ ohne Lizenz und somit unberechtigt verwendet hat. „CrossFit“ ist ein bekanntes Sport- und Fitnessprogramm des amerikanischem Unternehmens CrossFit, LLC. „CrossFit“ stellt eine rechtlich geschützte Marke dar und ist nicht nur international, sondern auch in Europa und Deutschland als Marke eingetragen. Folglich wird vorliegend eine Markenrechtsverletzung geltend ... weiter lesen

Marken dienen der Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen. Sie werden in das Register eingetragen, wenn der Eintragung keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Diese materiellen Schutzvoraussetzungen prüft das Amt im Anmeldeverfahren. Eine Marke wird eingetragen, wenn sie  unterscheidungskräftig ist (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) und kein Freihaltebedürfnis besteht (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG). Reine Fantasiebegriffe erfüllen diese Voraussetzungen in den allermeisten Fällen. Oft möchten Unternehmen aber gerade Marken anmelden, welche die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen annähernd beschreiben. Der Bundesgerichtshof ... weiter lesen

Abmahnung der  Anwaltskanzlei 24 IP Law Group  im Auftrag der  Schmidt Spiele GmbH  wegen der Marke  "Kniffel". Die Anwaltskanzlei 24 IP Law Group vertritt die Interessen der Schmidt Spiele GmbH , welche Inhaberin der Rechte an der beim europäischen Patent- und Markenamt eingetragene Wortmarke "Kniffel" ist. Die Kanzlei 24 IP Law Group verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen der Rechte an dieser Marke durchgesetzt werden sollen. Dem Schreiben liegt der Vorwurf zugrunde, der Betroffene hätte Würfelspiele online unter der Bezeichnung "Kniffel" zum Verkauf angeboten, ohne eine Zustimmung der Abmahnerin zur Nutzung der Marke zu haben. ... weiter lesen