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Die Kanzlei Grünecker aus München verschickt für die GANT AB aus Stockholm eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung . Inhalt der Abmahnung: Dem Empfänger der vorliegenden Abmahnung wird vorgeworfen, dass er auf der Handelsplattform eBay Bekleidungsstücke anbietet und verkauft, die mit einem Zeichen versehen sind, die den Originalmarken von GANT identisch nachempfunden sind. Auch auf der Verpackung soll das Zeichen zu finden sein. Bei den Bekleidungsstücken soll es sich nach einer Überprüfung von GANT AB um Fälschungen handeln. Das Unternehmen GANT AB ist Inhaberin der Markenregistrierungen „GANT“ und dem „GANT-Wappen“. Der ... weiter lesen
Die Kanzlei BluePort Legal aus Hamburg verschickte eine Abmahnung im Auftrag der SG Dynamo Dresden Merchandising GmbH . Die Abmahnung erging aufgrund einer angeblichen Markenrechtsverletzung. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, die Rechte an der unter der Registernummer 302021120892 eingetragenen Wortmarke verletzt zu haben. Er soll als privater Verkäufer auf der Internetseite " www.kleinanzeigen.de " Produkte unter der geschützten Bezeichnung "Dynamo Dresden " angeboten haben, bei denen es sich jedoch nicht um Originalprodukte handele. Forderungen der Abmahnung: Aufgrund dieser angeblichen Markenrechtsverletzung wird der Abgemahnte aufgefordert, eine strafbewehrte ... weiter lesen
Abmahnung der Kanzlei Unit4 IP Rechtsanwälte aus Stuttgart im Auftrag der Porsche AG wegen unberechtigter Nutzung der Marken "Porsche", "Porsche 550" und "Spyder" Die Kanzlei Unit4 IP Rechtsanwälte aus Stuttgart verschickte vor kurzem eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Porsche AG ebenfalls aus Stuttgart durchgesetzt werden sollen. Die Porsche AG ist ein berühmter deutscher Kraftfahrzeughersteller. Dieser ist Inhaber der Rechte an der umfangreich geschützen Marken "Porsche", "Porsche 550" und "Spyder". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, dass er einen Porsche-Nachbau des ... weiter lesen
Das Oberlandesgerichts Hamm hat am 24.01.2019 in dem Markenrechtsstreit eines Hobbybrauers gegen eine bekannte Brauerei aus Kreuztal über die Wortmarke "Felsquellwasser“ entschieden (Az. 4 U 42/18). Im Rahmen der Erörterung der Sach- und Rechtslage hat der Senat herausgestellt, dass die beklagte Brauerei den Begriff "Felsquellwasser“ unstreitig fortlaufend seit den 1960er-Jahren in dem Werbeslogan "mit Felsquellwasser gebraut“ benutzt habe. Diese Art der Benutzung innerhalb des Werbeslogans habe die Grundlage dafür dargestellt, dass das Deutsche Patent- und Markenamt - ob zu Recht oder Unrecht sei vom Senat nicht zu entscheiden - die Wortmarke ... weiter lesen
Die Kanzlei Zierhut IP aus München vertritt die Interessen der Römer Systems GmbH . Diese ist ein Unternehmen, welches für die Herstellung, den Im- und Export und den Vertrieb von Motorradbekleidung, Schuhen, Taschen und Zubehörartikeln sowie Heizgeräte und Zubehör zuständig ist. Ebenso sei sie Inhaberin der Rechte an der europäischen Marke „KODRA“ und der deutschen Marke „KODRA“. Die Kanzlei Zierhut IP verschickte kürzlich ein Schreiben, mit dem die Verletzung der Markenrechte der Römer Systems GmbH abgemahnt wird. Inhalt der Abmahnung: Der von der Abmahnung Betroffene habe im Internet einen Artikel angeboten unter der ... weiter lesen
Die Kanzlei Zierhut IP aus München vertritt die Interessen der Frido Kahlo Corporation . Die Rechtsanwälte verschickten kürzlich ein Schreiben, mit welchem dem Adressaten die Verletzung des Markenrechts vorgeworfen wird. Inhalt der Abmahnung: "Die Frida Kahlo Corporation hat den Wunsch und die Bemühung, Frida Kahlos Vermächtnis zu erziehen, zu teilen und zu bewahren, zu einer dauerhaften Verpflichtung gemacht." So führt es die Frida Kahlo Corporation auf ihrer Website aus. Sie ist Inhaberin verschiedener Marken, welche Bezug auf die Person Frida Kahlo nehmen. Die Frida Kahlo Corporation sei Inhaberin der Wortmarke „VIVA LA VIDA“, welche ... weiter lesen
Eine Gemeinschaftsmarke oder EU-Marke ist eine Marke, die in der gesamten EU (http://europa.eu/abc/european_countries/index_de.htm) Gültigkeit hat. Mit einem einheitlichen Eintragungsverfahren (= nur eine einzige Anmeldung, eine einzige Verfahrenssprache und eine einzige Verwaltungsstelle ist nötig) kann Markenschutz in derzeit 27 Ländern erlangt werden. Eine Gemeinschaftsmarke bietet ihrem Inhaber ein absolutes Recht, seine Marke zu benutzen und allen Dritten zu untersagen, dieselbe oder eine ähnliche Marke ohne Zustimmung des Inhabers für gleiche oder ähnliche Waren und/oder Dienstleistungen wie diejenigen, für welche die EU-Marke geschützt ist, zu benutzen. Gemeinschaftsmarken werden im ... weiter lesen
Abmahnung der CBH Rechtsanwälte im Auftrag der FAST Fashion Brands GmbH wegen Markenrechtsverletzungen Die CBH Rechtsanwälte vertreten die Interessen der FAST Fashion Brands GmbH. Diese ist Inhaberin der Zeichen "MO", "my MO", "Usha", "Homebase", "Isha", "Izia". Die CBH Rechtsanwälte verschickten nun Schreiben, mit dem die Verletzungen der Markenrechte der FAST Fashion Brands GmbH abgemahnt werden. Den von den Abmahnungen Betroffenen wird vorgeworfen, im Rahmen des Onlinehandels Bekleidungsstücke mit den oben genannten Zeichen ohne die notwendige Einwilligung der FAST Fashion Brands GmbH zum Kauf ... weiter lesen
Die Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB aus München mahnt einen Verkäufer im Auftrage der Hermès International S.C.A. und der Hermès Sellier S.A.S. wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen ab. Über Hermès: Hermès ist ein französisches Unternehmen mit Firmensitz in Paris. Das Unternehmen vertreibt vorwiegend Luxus- und Modeartikel über ein internationales Netzwerk von Hermès-Boutiquen. Das Sortiment von Hermès umfasst 14 verschiedene Produktbereiche von Lederwaren bis zu Porzellan und Inneneinrichtung. Inhalt und Forderung der Abmahnung: Abgemahnt wird ein Verkäufer von Schuhen . Dieser soll mit seinen angebotenen Schuhen die Markenrechte der Hermès International S.C.A und der Hermès ... weiter lesen
Frankfurt/Main (jur). Der Gesichtsausdruck von Hunden und ihren Besitzern soll sich über die Jahre ja manchmal annähern. Markenrechtlich ist allerdings die Marke „The Dog Face“ unzulässig, weil sie zu sehr an die Marke „The North Face“ erinnert, wie das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main in einem am Dienstag, 5. Juli 2022, bekanntgegebenen Beschluss entschied (Az.: 6 W 32/22). „The Dog Face“ ist eine Kennzeichnung für Tierbekleidung, die auch in Deutschland über das Internet erhältlich ist. Dagegen klagte die US-amerikanische VF Corporation, Inhaberin der Marke „The North Face“ (Die Nordwand), die für Bekleidung insbesondere für ... weiter lesen
Der Rechtsinhaber kann auf den weiteren Verkehr marken- bzw. urheberrechtlich nicht mehr Einfluss nehmen, sobald seine Rechte erschöpft sind. Sollte sich der Zustand der Ware durch den Weitervertrieb allerdings verändert oder verschlechtert haben, tritt keine Erschöpfung ein. Abmahnungen wegen angeblich begangenen Markenrechtsverletzungen versendet zurzeit die Frankfurter Kanzlei Dentons Europa LLP . Die vertretene Mandantin ist Inhaberin der u.a. registrierten Unionsmarke „KONICA MINOLTA“. Abgemahnt wurde ein mittelständischer Onlineshop („Benial“), der KONICA-Waren auf eBay vertreibt. Anlass des Schreibens ist eine angebliche Verletzung der Markenrechte von KONICA. Laut der ... weiter lesen
Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg vertritt die Interessen des 1. FC Union Berlin e.V. Der 1. FC Union Berlin ist ein 1966 gegründeter Berliner Fußballverein, der aktuell in der 1. Bundesliga spielt. Die Rechtsanwälte verschickten nun kürzlich eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten des 1. FC Union Berlin durchgesetzt werden sollen. Inhalt der Abmahnung: Es wird ausgeführt, dass der 1. FC Union Berlin e.V. Inhaber der Rechte an den Wortmarken "1. FC Union Berlin" und "Eisern" ist. Die Abmahnung richtet sich an eine Person, welche die Markenrechte an diesen Wortmarken verletzt haben soll. Der ... weiter lesen