Rechtsanwalt in Rielasingen-Worblingen - Zivilrecht

Die RuhrKanzlei aus Dortmund verschickt erneut für die VFL Bochum 1948 GmbH & Co. KGaA eine Abmahnung mit dem Vorwurf des Anbietens von Tickets über eine nicht autorisierte Zweitmarktplattform, datiert auf den 14.06.2024. Über eine ähnliche Abmahnung der RuhrKanzlei hatten wir im Mai 2024 bereits berichtet.   https://www.experten-branchenbuch.de/ratgeber/abmahnung-ruhrkanzlei-fuer-vfl-bochum-1948-gmbh-co-kgaa-ticketverkauf-kleinanzeigen   Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er Tickets von VFL Bochum über eine private Anzeige auf der Plattform Kleinanzeigen zum Kauf angeboten und damit gegen die Allgemeinen Ticket Bedingungen ( ATGB ) von VFL Bochum ... weiter lesen

Die Rechtsanwaltskanzlei Hämmerling  aus Hamburg mahnt für Herrn Jörg Hofmann aus Henstedt-Ulzburg erneut einen eBay- Verkäufer wegen angeblicher  Urheberrechtsverletzungen an Lichtbildern ab. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird seitens der  Kanzlei Hämmerling  vorgeworfen, dass er auf  eBay Untersetzer von Jever für Biergläser  zum Kauf angeboten haben soll. Zum Bewerben dieser Untersetzer soll der Abgemahnte zwei  Fotos in der eBay Anzeige verwendet haben, welche die Untersetzer und die Verpackung  zeigen . Urheber dieser Fotos soll  Herr Jörg Hofmann sein. Herr Hofmann halte die ausschließlichen Nutzungsrechte an ... weiter lesen

Der für das Dienstvertragsrecht zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat zum ersten Mal zur Frage der zulässigen Höhe der von einem Krankenhaus verlangten Zuschläge für die Unterbringung in einem Einbett- oder Zweibettzimmer Stellung genommen. Begibt sich ein Patient zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus, so hat er bzw. seine Krankenkasse die nach Maßgabe der Bestimmungen des Krankenhausfinanzierungsgesetzes und der Bundespflegesatzverordnung zwischen den Krankenkassen und dem Krankenhausträger ausgehandelten Entgelte zu bezahlen. Üblicherweise fallen je Unterbringungstag "tagesgleiche Pflegesätze" an, und zwar jeweils ein Pflegesatz für die ärztliche und pflegerische Versorgung (Abteilungspflegesatz) und ein ... weiter lesen

Die  RAPS GmbH & Co. KG aus Kulmbach  mahnt einen  Amazon-Händler  wegen der Nutzung des Namens  "MAGIC"  markenrechtlich ab. Über die RAPS GmbH & Co. KG: Die RAPS GmbH & Co. KG aus Kulmbach ist ein deutsches Gewürzunternehmen, welches unter anderem Zubereitungen und Zusätze für die Lebensmittelindustrie herstellt. Inhalt der Abmahnung:  Dem abgemahnten Amazon-Händler wird von der RAPS GmbH & Co. KG vorgeworfen, auf Amazon eine  Gewürz mit dem Namen "MAGIC"  angeboten zu haben. In der Verwendung dieses Namens zum Bewerben von Gewürzen sieht die RAPS GmbH & Co. KG eine  ... weiter lesen

Die  Honda Motor Co., Ltd  mit Sitz in Tokio (Japan) lässt  Onlinehändler  wegen angeblicher  Markenrechtsverletzungen  an den Marken der Honda Motor Co., Ltd. abmahnen. Inhalt der Abmahnung: Betroffen von der Abmahnung sind Anbieter von Zubehör und anderen Artikeln, auf welchen Markenzeichen der Honda Motor Co., Ltd. abgebildet sind. Die Honda Motor Co., Ltd. hält unter anderem  Markenrechte an den Marken/-zeichen: HONDA   CBR CBF CB Jazz Civic CR-V HR-V und weiteren Marken/-zeichen. Diese Markenzeichen sind vor allem auf den von Honda größtenteils weltweit vertriebenen Kraftfahrzeugen als ... weiter lesen

Die  Kanzlei Kessler IP & Legal Expertise  aus Würzburg mahnt im Auftrage der  Audi AG  aus Ingolstadt  einen Online-Händler  wegen angeblicher  Markenrechtsverletzungen  ab. Inhalt der Abmahnung:  Dem abgemahnten Online-Händlern wird vorgeworfen in seinem  Online-Shop  Produkte zum Kauf angeboten zu haben, welche die  geschützten Kennzeichen der Audi AG  tragen und somit die  Markenrechte der Audi AG  verletzen. Konkret geht es hierbei um  Embleme für Kraftfahrzeuge , sowie um die in der Artikelbeschreibung verwendeten  Bezeichnungen "AUDI A3", "A4", "A5" und "A6" . ... weiter lesen

Es wird darüber berichtet, dass der  Verband des eZigarettenhandels e.V.  aus Berlin erneut  Abmahnungen  wegen verschiedener Verstöße, wie z.B.  Verstöße gegen das Werbeverbot   im eZigarettenhandel  verschickt haben soll. Über den Verband des eZigarettenhandels e.V.: Der Verband des eZigarettenhandels (kurz: VdeH)  besteht nach eigener Auskunft aus über 100 kleinen und mittelständischen Unternehmen, welche elektrische Zigaretten und Liquids herstellen oder vertreiben. Der Verband wurde am 19.12.2011 gegründet. Inhalt der Abmahnung: Die Empfänger der Abmahnung sind eZigarettenhändler. Ihnen wird unter anderem ... weiter lesen

Die Kanzlei  Frommer   Legal  aus München (vormals Waldorf Frommer) verschickte erneut eine Abmahnung mit dem Vorwurf des  Filesharings.  Dieses Mal geht es um den Film  "Cash Truck" .  Über den Film  "Cash Truck": Der Film  "Cash Truck"  ist ein US-amerikanischer Thriller von Guy Ritchie aus dem Jahre 2021. Der Film wird in den USA unter dem Originaltitel "Wrath of Man" ausgestrahlt. Der Film   "Cash Truck"  handelt von Patrick Hill, dem neuen Mitarbeiter einer Sicherheitsfirma für Geldtransporte. Bereits an seinem ersten Arbeitstag kommt es zu einem bewaffneten Überfall und ... weiter lesen

Der für das Reise- und Personenbeförderungsrecht zuständige X. Zivilsenat hat in zwei Fällen, in denen ein Flug aufgrund eines durch Vogelschlag verursachen Turbinenschadens erheblich verspätet war oder annulliert worden ist, über Ausgleichsansprüche von Flugreisenden nach der Fluggastrechteverordnung (Verordnung (EG) Nr. 261/2004) entschieden. Der Kläger des Verfahrens X ZR 160/12 buchte bei dem beklagten Luftverkehrsunternehmen eine Flugreise von Frankfurt am Main über Brüssel nach Banjul (Gambia) und zurück. Der Rückflug von Banjul nach Brüssel sollte am 18. Januar 2010 um 21.00 Uhr Ortszeit starten und mit der Maschine durchgeführt werden, die an diesem ... weiter lesen

Die  CBH Rechtsanwälte  aus Hamburg mahnen im Auftrag der MO Streetwear GmbH , ebenfalls aus Hamburg, einen  eBay-Händler wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung an der  Marke "LIBBI" ab. Inhalt der Abmahnung: Zunächst wird in der Abmahnung seitens der abmahnenden Kanzlei ausgeführt, dass die MO Streetwear GmbH auf dem Sektor der Herstellung sowie des Angebots und Vertriebs von Bekleidungsstücken, Accessoires und Schuhen sowie der entsprechenden Lizenzierung tätig sei. Die Produkte der GmbH werden auf diversen Retailer und Onlineshops wie Zalando angeboten. Sie sei Inhaberin mehrerer Marken, wie u.a. „MO“, „myMO“, ... weiter lesen

Die Kanzlei  Frommer   Legal  aus München (vormals Waldorf Frommer) verschickte erneut eine Abmahnung mit dem Vorwurf des  Filesharings.  Dieses Mal geht es um den Film  "Kin" .  Über den Film "Kin": Der Film  "Kin"  ist ein US-amerikanischer Science-Fiction-Thriller aus dem Jahr 2018. Der Film kam im August 2018 in die US-Kinos und im Jahr 2019 in die deutschen Kinos. Regie führten Jonathan und Josh Baker. Der Film  "Kin"  handelt vom dem ehemaligen Häftling Jimmy Solinski und seinem jungen Adoptivbruder Eli Solinski. Beide gelangen in den Besitz einer mysteriösen Hightech-Waffe. Diese nutzen ... weiter lesen

Die  Kanzlei Rieck & Partner  aus Hamburg mahnt für den  Fotografen Matthias Hinrichsen  die  Betreiber einer Website  wegen angeblicher  Urheberrechtsverletzungen  an Fotografien ab. Inhalt der Abmahnung: Die Betreiber der Website haben laut Abmahnung mehrere Fotos des  Fotografen Matthias Hinrichsen  auf einer Website genutzt, ohne  Lizenzen für die Nutzung der Fotos  erworben zu haben. In der Abmahnung wird ausgeführt, dass Herr Hinrichsen auf das Erstellen von  hochwertigen Landschafts- und Reisefotografien aus Israel  spezialisiert sei. Zudem bestreite er mit der  Lizenzierung der Bilder seinen Lebensunterhalt . Viele seiner ... weiter lesen