Rechtsanwalt in Schleswig - Zivilrecht

Die Kanzlei  NIMROD Rechtsanwälte Bockslaff Kupferberg GbR  aus Berlin vertritt erneut die Interessen der  Kalypso Media Group GmbH . Die Rechtsanwälte verschickten ein Schreiben, mit welchen der Vorwurf des  Filesharings  am Videospiel  "Disciples Liberation"  erhoben wird. Wir hatten in der Vergangenheit bereits über  Abmahnungen der NIMROD Rechtsanwälte wegen Filesharing-Vorwürfen  bezüglich  verschiedener Computerspiele  berichtet. Inhalt der Abmahnung: Konkreter Gegenstand der Abmahnung ist das  Videospiel "Disciples Liberation" . Dem Abgemahnten wird vorgeworfen,  das Spiel "Disciples ... weiter lesen

Bundesgerichtshof zu Schadensersatzansprüchen des Gewinners eines Architektenwettbewerbs für ein kommunales Bauvorhaben Der III. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs hat sich zu der Frage geäußert, wann ein triftiger (wichtiger) Grund vorliegt, der eine Gemeinde, die einen Architektenwettbewerb für ein öffentliches Bauvorhaben durchgeführt hat, berechtigt, sich von der Zusage zu lösen, dem Preisträger weitere Arcitektenleistungen für das Objekt zu übertragen. Die beklagte Stadt hatte Anfang 1993 für Architekten einen Realisierungswettbewerb für eine integrierte Gesamtschule ausgeschrieben. In ihren allgemeinen Auslobungsbedingungen (AAB), die ihrerseits auf den Grundsätzen und Richtlinien für Wettbewerbe auf den Gebieten der ... weiter lesen

Die  Honda Motor Co., Ltd  mit Sitz in Tokio (Japan) lässt  Onlinehändler  wegen angeblicher  Markenrechtsverletzungen  an den Marken der Honda Motor Co., Ltd. abmahnen. Inhalt der Abmahnung: Betroffen von der Abmahnung sind Anbieter von Zubehör und anderen Artikeln, auf welchen Markenzeichen der Honda Motor Co., Ltd. abgebildet sind. Die Honda Motor Co., Ltd. hält unter anderem  Markenrechte an den Marken/-zeichen: HONDA   CBR CBF CB Jazz Civic CR-V HR-V und weiteren Marken/-zeichen. Diese Markenzeichen sind vor allem auf den von Honda größtenteils weltweit vertriebenen Kraftfahrzeugen als ... weiter lesen

Die  Kanzlei Funk Tenfelde  aus Osnabrück mahnt erneut für die  Pillashop KG aus Wallenhorst  e-Bay Händler  ab, da diese angeblich  wettbewerbswidrig CE Masken anbieten . Wir haben in der Vergangenheit schon über Abmahnungen der Pillashop KG berichtet. Die neue Abmahnung ist im Wesentlichen inhaltsgleich zu den bereits von der Pillashop KG. ausgesprochenen Abmahnungen. Inhalt der Abmahnung: Die Pillashop KG aus Wallenhorst betreibt einen Online-Shop für Parfum, Pflege und Kosmetik. Unter anderem werden auch Mundschutzmasken verschiedener Art vertrieben. Bei dem Abgemahnten handelt es sich um den Betreiber eines e-Bay Online-Shops. Dem Vorwurf aus ... weiter lesen

Die Kanzlei  Frommer   Legal  aus München (vormals Waldorf Frommer) verschickte erneut eine  Abmahnung  mit dem Vorwurf des  Filesharings.  Dieses Mal geht es um den Film  "Judas and the Black Messiah" .  Über den Film " Judas and the Black Messiah ": Der Film  "Judas and the Black Messiah"  ist eine Filmbiografie aus dem Jahr 2021. Der Film erschien in Deutschland am 01. Juli 2021. Regie führte Shaka King.  Der Film  "Judas and the Black Messiah"     spielt in den 60er-Jahren. Der Schwarze Kleinkriminelle William O'Neal wird auf frischer Tat bei einem Autodiebstahl ertappt. Ihm ... weiter lesen

Die  international tätige Kanzlei Hoyng Rokh Monegier  mahnt aus der Niederlassung in Düsseldorf für die  Steinel GmbH  einen Händler wegen des  Anbietens angeblicher Plagiate  ab. Inhalt der Abmahnung: Die  Steinel GmbH  aus Herzebrock-Clarholz vertreibt eine Vielzahl von Produkten. Dazu gehören unter anderem Werkzeuge, Leuchten, Sensoren und auch  Infrarot Bewegungsmelder . Der Abgemahnte Händler führt ein ähnliches Sortiment wie die Steinel GmbH. Insbesondere bietet er  Infrarot Bewegungsmelder zum Kauf an . Die Kanzlei Hoyng Rokh Monegier wirf dem abgemahnten Händler im Namen der Steinel GmbH vor, die  Produkte ... weiter lesen

Die Kanzlei Image Law aus Hamburg mahnt im Namen der  PA Photos Limited  wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an Fotografien ab. Ähnliche Abmahnungen in der Vergangenheit: Wir hatten in der Vergangenheit schon über ähnliche Abmahnungen der Kanzlei Image Law berichtet. Nun hat die Kanzlei Image Law erneut eine Abmahnung mit ähnlichem Inhalt verschickt. Auftraggeber ist dieses Mal die PA Photos Limited. Inhalt der Abmahnung:  Dem Abgemahnte wird seitens der  Kanzlei Image Law vorgeworfen, dass er  mehrere Fotografien ins Internet gestellt haben soll. Inhaber der Urheberrechte an diesen Fotografien soll die PA Photos Limited sein. Diese soll einer ... weiter lesen

Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Fällen die Berufungsurteile der Landgerichte bestätigt, die eine Haftung von Minderjährigen bei Beschädigung parkender Fahrzeuge angenommen haben. In dem einen Fall war der damals 9 Jahre alte Beklagte bei einem Wettrennen mit seinem Kickboard gegen einen ordnungsgemäß am rechten Straßenrand geparkten PKW geprallt. In dem anderen Fall fuhren die damals neunjährige Beklagte und ihre Spielkameraden mit Fahrrädern auf einem Parkplatz zwischen parkenden Fahrzeugen hindurch. Dabei verlor die Beklagte das Gleichgewicht, kippte mit ihrem Fahrrad um und stieß gegen den dort geparkten PKW des Klägers. Durch das zweite Gesetz zur Änderung schadensrechtlicher Vorschriften vom 19. Juli ... weiter lesen

Der Preisbindungstreuhänder der eBuch AG, mahnt für diese wegen Verstößen gegen die Buchpreisbindung ab. Über den Preisbindungstreuhänder: Laut Preisbindungstreuhänder.de , hat "Der Preisbindungstreuhänder die Aufgabe, die Einhaltung der Preisbindung für Bücher und andere Verlagserzeugnisse zu überwachen und erforderlichenfalls rechtlich durchzusetzen. Ferner kann er über die Fragen aus dem Preisbindungsrecht und die Zulässigkeit von Bücherangeboten und Verkaufsaktionen (z.B. Gutscheinaktionen) beraten." Weiter heißt es auf der Website: "In diesem Sinne wurde Rechtsanwalt Peter Ehrlinger, von Mitgliedern der ... weiter lesen

Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel verschickt erneut für die MissionDirect eCommerce GmbH  aus Berlin eine Abmahnung wegen des Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht . Wir haben in der  jüngeren Vergangenheit bereits mehrfach über Abmahnungen der Kanzlei Schroeder für die MissionDirect eCommerce GmbH berichtet. Gegenstand dieser Abmahnungen war regelmäßig der Vorwurf, dass der Abgemahnte auf eBay als Schein-Privater handelt und Wahrheit gewerbliche Ziele  verfolge. Inhalt der Abmahnung: Die Kanzlei Schröder führt auch in dieser Abmahnung anfangs aus, dass die Mission Direct Trading eCommerce GmbH online  insbesondere ... weiter lesen

Die Kanzlei CjCH Solicitors mahnt erneut für die  Dessault Systemes SolidWorks Corporation aus den USA einen Unternehmer wegen angeblich unlizenzierter Nutzung  der Software SOLIDWORKS ab. Über SOLIDWORKS: SolidWorks ist eine 3D CAD-Software, mit der parametrische Modelle, Baugruppen und Zeichnungen erzeugt werden können. Typisch ist die Arbeitsweise mit Beziehungen und Bemaßungen. Hersteller ist das Softwareunternehmen Dassault Systèmes SolidWorks Corp., eine Tochtergesellschaft der französischen Dassault Systèmes. Ähnliche Abmahnungen in der Vergangenheit:  Wir haben in der Vergangenheit bereits mehrfach über ähnliche ... weiter lesen

Die  Kanzlei Brödermann Jahn Rechtsanwälte  aus Hamburg   mahnt im Auftrag der  Hans Rix Handelsgesellschaft mbH  aus Kiel  einen Online-Händler  wegen  Verletzung  der  Wortmarke "EXPLORER"  ab. Inhalt der Abmahnung: Dem  abgemahnten Online-Händler  wird seitens der  Kanzlei Brödermann Jahn  vorgeworfen, das  Zeichen "Explorer"  rechtswidrig verwendet zu haben. Der Abgemahnte soll im  Internet Schlauchboote  der Marke "Intex" zum Kauf angeboten haben. In der  Artikelüberschrift zum Produkt  habe der Abgemahnte das  Zeichen "Explorer" verwendet . ... weiter lesen