Rechtsanwalt in Tiefenbach - Zivilrecht

Die Kanzlei Frommer Legal aus München verschickte erneut eine Abmahnung mit dem Vorwurf des Filesharings. Dieses Mal geht es um eine Folge der Serie „Rick and Morty“ . Die Abmahnungen werden im Auftrage der Warner Bros. Entertainment Inc. ausgesprochen. Über die Serie „Rick and Morty“: Die Serie „Rick and Morty“ handelt von dem älteren und exzentrischen Wissenschaftler Rick Sanchez, der bei der Familie seiner Tochter wohnt. Rick und sein Enkel Morty verbringen einen Großteil ihrer Zeit damit, quer durch unser Universum und Paralleluniversen zu reisen und erleben dabei eine Vielzahl aufregender und zum Teil bizarrer Abenteuer. Inhalt und Forderungen der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, eine ... weiter lesen

Die  SKW Schwarz Rechtsanwälte aus Berlin haben im Auftrag der Herrnhuter Sterne GmbH aus Herrnhut erneut eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt. Ähnliche Abmahnungen in der Vergangenheit: Wir haben bereits in der  Vergangenheit über  ähnliche Abmahnungen der Kanzlei SKW Schwarz für die Herrnhuter Sterne GmbH berichtet. Gerade in der Weihnachtszeit wird regelmäßig die  Verletzung von Markenrechten zum Nachteil der Herrnhuter Sterne GmbH geltend gemacht. Inhalt der Abmahnung: Die Herrnhuter Sterne GmbH ist eine bekannte Herstellerin von Weihnachtsdekoration . Gerade die bekannten "Herrnhuter Sterne"  haben ... weiter lesen

Die  Kanzlei Zierhut IP  aus München mahnt erneut für die  Zapf Creation AG  aus Rödental angebliche Markenrechtsverletzungen an der Marke "BABY born" ab. Über die Zapf Creation AG: Die Zapf Creation AG aus Rödental ist Inhaberin diverser Puppenmarken. Zu diesen Marken gehören unter anderem "Baby Annabell", "Heidi" und "Dolly Moda". Zudem ist die Zapf Creation AG auch Inhaberin der Wortmarke "BABY born", welche beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum eingetragen ist (Nr. 002468346). Das Markenzeichen "BABY born" ist unter anderem in der Warenklasse 28, also als Zubehör für ... weiter lesen

Der für Dienstvertragsrecht zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat im Rahmen der Entscheidung über eine außerordentliche Beschwerde zu der Frage Stellung genommen, ob ehemalige Zwangsarbeiter von den Firmen, für die sie ihre Arbeitsleistung erbracht haben, eine Entschädigung verlangen können. Die in der Ukraine geborene und auch heute dort lebende Klägerin wurde im Jahre 1942 in einem Sammeltransport aus ihrer Heimat nach Deutschland verbracht. Dort arbeitete sie in einem Betrieb der Beklagten bis zum Kriegsende 1945. Die Klägerin verlangt von der Beklagten für die von ihr 36 Monate lang geleistete Zwangsarbeit eine angemessene Vergütung in Höhe von ca. 40.000 DM sowie eine pauschale Entschädigung in Höhe von 6.000 ... weiter lesen

Coaching-Angebote boomen: Persönlichkeitsentwicklung, Business-Strategien, Online-Marketing, Social-Media-Reichweite oder „ Finanzielle Freiheit “ – zu jedem Thema finden sich Dutzende Anbieter, die mit schnellen Erfolgen werben. Doch hinter vielen Online-Coachings steckt ein fragwürdiges Geschäftsmodell: Vertragslaufzeiten von 12 Monaten, fünfstellige Summen und kaum greifbare Leistungen. Betroffene berichten, dass sie nach einem Erstgespräch emotional unter Druck gesetzt, zur Unterschrift gedrängt oder in ein Call-Gespräch „manipuliert“ wurden. Wird die Teilnahme dann abgebrochen oder das Coaching als nutzlos empfunden, folgen Mahnungen, Inkassoschreiben oder gar Klagen. Die KANZLEI 441 erklärt, wann ein ... weiter lesen

Oldenburg (jur). Beim Verkauf eines Hauses darf der Käufer über feuchte Wände nicht im Unklaren gelassen werden. Versucht der Verkäufer die Feuchtigkeit mit tapezierter Alu-Folie zu verdecken, kann der Kaufvertrag wegen arglistiger Täuschung wieder rückgängig gemacht werden, stellte das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg in einem am Montag, 16. Februar 2015, bekanntgegebenen Urteil klar (Az.: 1 U 129/13). Im konkreten Streitfall ging es um ein Hausgrundstück in Emden, welches der Eigentümer im Juli 2012 verkaufte. Als der Käufer einzog, macht dieser eine unangenehme Entdeckung. Er bemerkte an mehreren Stellen feuchte Wände, insbesondere im Wohnzimmer. Diese waren bei der ... weiter lesen

Die Kanzlei  RNI LEGAL aus Berlin  mahnt für die  finkid Beteiligungs GbR  aus Berlin angebliche  Markenrechtsverletzungen  an der  Marke "born to explore"  ab. Über die finkid Beteiligungs GbR: Die finkid Beteiligungs GbR vertreibt Kinderbekleidung und Schwangerschaftsbekleidung, Handschuhe, Schuhe, Mützen und vieles mehr. Diese Waren bietet die finkid Beteiligungs GbR auch zum Kauf an. Die Waren bietet finkid vor allem bei großen online Händlern wie Amazon, Otto oder Zalando an. Inhalt der Abmahnung: Der Abgemahnten wird vorgeworfen einen  Babystrampler der Marke "The North Face"  mit dem  Aufdruck "born ... weiter lesen

Die Rösle GmbH & Co. KG aus Marktoberdorf mahnt eBay-Händler , wegen urheberrechtswidriger Verwendung von Produktfotos auf eBay ab. Über die Rösle GmbH & Co. KG: Die Rösle GmbH & Co. KG aus Marktoberdorf vertreibt nach eigenen Angaben hochwertiges Kochgeschirr samt Zubehör, sowie hochwertige Gas-, Holzkohle- und Pelletgrills. Die Produkte werden in über 50 Ländern vertrieben. Die Rösle GmbH & Co. KG betreibt die Website "roesle.com". Inhalt der Abmahnung: Dem abgemahnten eBay-Händler wird vorgeworfen, auf eBay Produkte der Rösle GmbH & Co. KG zum Kauf angeboten zu haben. Um diese Produkte zu bewerben, habe er Produktfotos ... weiter lesen

Schreiben des  IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.  aus Leverkusen. wegen  Verstoßes gegen eine Unterlassungserklärung Der IDO Verband ist uns bereits für das Verschicken von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen an Betreiber von Online-Shops, die insbesondere auf der Plattform eBay auftreten, bekannt.  Der von dem aktuellen Schreiben Betroffene, welcher als Onlinehändler auftritt, hatte im letzten Jahr bereits eine Abmahnung vom IDO e.V. erhalten. In dieser wurde ihm vorgeworfen, er habe angeblich bei Angeboten im Internet gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstoßen, indem er eine falsche Widerrufsbelehrung ... weiter lesen

Die  DAIWA Germany GmbH  aus München lässt über die Kanzlei TaylorWessing markenrechtliche Abmahnungen  gegenüber einem Ebay-Händler aussprechen.  Inhalt der Abmahnung: Zunächst wird in der Abmahnung seitens der abmahnenden Kanzlei ausgeführt, dass die DAIWA Germany GmbH eine Tochtergesellschaft der japanischen Firma Globeride Inc. ist. Diese Tochtergesellschaft sei in Deutschland und der Schweiz  ausschließliche Vertreiberin von "DAIWA" Produkten . Die  Marke "DAIWA" ist beim DPMA als Marke eingetragen (Nr. 1005137) und genießt Schutz u.a. in der Nizza-Klasse 28  ("Angelgeräte"). Die DAIWA Germany GmbH ... weiter lesen

Die Kanzlei Frommer Legal  aus München (vormals Waldorf Frommer) verschickte erneut eine Abmahnung im Namen der Warner Bros. Entertainment Inc. mit dem Vorwurf des Filesharings. Dieses Mal geht es um den Film "Der Hobbit: Die Schlacht der Fünf Heere" .  Über den Film "Der Hobbit: Die Schlacht der Fünf Heere: Der Film "Der Hobbit: Die Schlacht der Fünf Heere " ist ein US-amerikanischer Fantasyfilm aus dem Jahr 2014. Der Film erschien in Deutschland am 10. Dezember 2014. Regie führte Peter Jackson.  Der Film "Der Hobbit: Die Schlacht der Fünf Heere"  ist der letzte Teil der dreiteiligen Verfilmung. Er handelt von ... weiter lesen

Oldenburg (jur). Wird ein Lamborghini nachts auf einem Imbiss-Parkplatz verkauft werden, sind Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Geschäfts angebracht. Wird dennoch der letztlich unterschlagene Sportwagen gekauft, kann der Käufer nicht von einem „gutgläubigen Erwerb“ ausgehen, bei dem er das Fahrzeug behalten kann, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg in einem am Donnerstag, 13. April 2023, bekanntgegebenen Urteil ( Az.: 9 U 52/22 ). Im Streitfall hatte ein Sportwagen-Fan aus dem Emsland auf der Internetseite mobile.de eine Anzeige entdeckt, bei der ein Lamborghini angeboten wurde. Anbieter waren zwei angebliche Brüder, die das Auto für den in Spanien lebenden Eigentümer verkaufen wollten. Auf dem Parkplatz einer ... weiter lesen