Rechtsanwalt in Karlsruhe - Gewerblicher Rechtsschutz

Abmahnung der  A|L| P Rechtsanwälte aus Hamburg  im Auftrag der  HSV Fußball AG  wegen  Ticket-Weiterverkaufs. Die A|L|P Rechtsanwälte aus Hamburg vertreten die Interessen der HSV Fußball AG. Kürzlich richtet sie sich mit einer Abmahnung an eine Person, welche Tickets für Spiele des HSV angeboten und zu höheren Preisen weiterveräußert haben soll. Somit läge ein Verstoß gegen die AGB der HSV Fußball AG vor. Ebenfalls läge eine Markenrechtsverletzung vor, da der von der Abmahnung Betroffene zur Bewerbung der Karten die sogenannte HSV Fußball AG Raute verwendet habe. Vor diesem Hintergrund wird von der HSV Fußball AG ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com erläutern: Das Oberlandesgericht Hamm stellte in seinem Urteil vom 24.01.2013 (Az. 4 U 186/12) klar, dass wegen der Mehrdeutigkeit in einem mit "Statt"-Preisen ohne Klarstellung des Vergleichspreises beworbenem Produkt ein irreführendes und damit wettbewerbswidriges Werbeverhalten liegen könne. Es bestehe die Gefahr für den Verbraucher, dass er die intransparente Werbung nicht dem entsprechenden Sinn nach auffasse. Für einen durchschnittlich informierten und aufmerksamen Verbraucher liege demnach eine intransparente ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: In seinem Urteil (Az.: 4 U 186/12) stellte das Oberlandesgericht Hamm fest, dass man von einem wettbewerbswidrigen Verhalten ausgehen könne, wenn auf ein Produkt mit "Statt"-Preisen verwiesen werde ohne eine ausreichende Klarstellung des Vergleichspreises. Durch die Mehrdeutigkeit der Werbung könne es passieren, dass der Verbraucher nicht den Sinn der Aussage verstehe und somit irregeführt werde. Bei der Beurteilung müsse man einen durchschnittlich informierten und aufmerksamen Verbraucher als Maßstab ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das Landgericht (LG) Düsseldorf (Az.: 14c O171/12) hat die Plagiatsvorwürfe einer Werbeagentur wegen der Schokoküsse in Eier-Form nicht bestätigt. Die Klage der Werbeagentur soll abgewiesen worden sein und der Hersteller von Süßigkeiten soll die Schokoküsse in Eier-Form auch weiterhin verkaufen dürfen. Laut dem LG soll es sich bei den Eiern um gedrungenere Eier handeln, die vom geschützten Design der Eier der Werbeagentur abweichen sollen. Die Schokoküsse soll es bereits jetzt in ... weiter lesen

Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei Gleim Petri aus Würzburg im Auftrag der Fischer Innovation & System GmbH aus Himmelstadt eine Abmahnung wegen einer Geschmacksmusterverletzung verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er ein Sparschäler/Gemüseschäler zum Kauf angeboten habe und dass dieses Produkt mit einem geschützten Muster der Fischer Innovation & System GmbH identisch sei. Die Fischer Innovation & System GmbH sei die Inhaberin einer Lizenz an dem Gemeinschaftsmuster, welches unter der Registernummer 000747639-0002 eingetragen sei. Dieses Muster betreffe einen Küchenschäler. Der angebotene ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen aus: Dass vornehmlich studierte Fachkräfte mit ihrem in Deutschland erworbenen Fachwissen ins Ausland auswandern, scheint ein aktueller Trend zu sein. Deutsche Unternehmen sind daher zunehmend darauf angewiesen, nicht nur passiv auf qualifizierte Bewerbungen zu warten, sondern selbst aktiv potenzielle Mitarbeiter anzuwerben. Neben den altbewährten Methoden Mitarbeiter zu gewinnen, wie die Suche nach Studienabsolventen auf Jobmessen oder an Universitäten, scheinen die heute weitverbreiteten sozialen Netzwerke des ... weiter lesen

Nach der Gründung eines Büros in Brasilien und des Netzwerkes GER│MELA, German and Middle East Lawyers Assocication, im vergangenen Jahr, durch das die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den Ländern des Nahen und Mittleren Ostens und Deutschland gefördert werden, expandiert WZR jetzt auch in Fernost mit der Gründung einer eigenen Niederlassung in Peking. "Eine wachsende Zahl unserer mittelständischen Kunden ist auf den attraktiven Märkten Asiens unterwegs. Das bringt die Notwendigkeit einer internationalen juristischen Beratung und Vertretung besonders in China mit sich, der wir mit unserer Niederlassung in Peking begegnen", erklärt Dr. Thomas Wülfing, Seniorpartner der Kanzlei WZR, ... weiter lesen

Es wird darüber berichtet, dass der Bundesverband des Deutschen Briefmarkenhandels APHV e.V. aus Köln eine Abmahnung wegen des Auftretens als „Schein-Privater“ verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: Dem Empfänger der Abmahnung wird vorgeworfen, dass er auf der Plattform eBay gewerblich gehandelt haben soll, obwohl er sich als privaten Verkäufer ausgegeben habe. In der Abmahnung wurden diverse Vorgaben dargelegt, die ein gewerblicher Händler zu befolgen hat. Ob gewerbliches Handeln oder ein privater Verkauf vorliegt, ist nach der Rechtsprechung stets eine Einzelfallentscheidung. Indizien für ein gewerbliches Handeln sind unter anderem die Anzahl der verkauften ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Mit Urteil vom 19.02.2013 (Az.: I – 20 U 55/12) hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf entschieden, dass eine nicht an Fachkreise gerichtete Werbung unter Umständen dann irreführend sein könne, wenn ein Unternehmen mit Kundenbewertungen wirbt und auf dem Bewertungsportal, auf das die Werbung verlinkt, nicht sämtliche Kundenbewertungen aufgeführt werden. Eine Verfälschung soll auch dann gegeben sein, wenn Bewertungen auf rechtswidrige Inhalte geprüft werden und unter Umständen ... weiter lesen

Abmahnung der  Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB aus München  im Auftrag der  Naketano GmbH  wegen  Nachahmung von Naketano-Mustern Die Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB aus München vertritt die Interessen Naketano GmbH durchgesetzt werden sollen. In ihrem Namen verschickten sie bereits vor einigen Wochen eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung: https://www.ra-herrle.de/lorenz-seidler-gossel-naketano/ In einer aktuellen Abmahnung richten sich die Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte an einen Online-Händler, der über seinen Shop Nachahmungen von Naketano-Jacken und -Hoodies ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen aus: Mit Urteil vom 24.01.2013 (Az. 4 U 186/12) hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm entschieden, dass in der Werbung mit mehrdeutigen "Statt"-Preisen ohne Klarstellung des Vergleichspreises aufgrund der Mehrdeutigkeit ein irreführendes und damit wettbewerbswidriges Werbeverhalten liegen könne. Es liege eine für den durchschnittlich informierten und aufmerksamen Verbraucher intransparente Preisgestaltung vor, so dass die Gefahr bestünde, dass der Verbraucher die intransparente Werbung einem ihren ... weiter lesen

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