Rechtsanwälte und Kanzleien
Hürth liegt im Regierungsbezirk Köln im Rhein-Erft-Kreis. Die Stadt hat fast 60.000 Einwohner und entstand in ihrer heutigen Form im Jahr 1930, als die Hürth mit der Bürgermeisterei Hürth und den Gemeinden Berrenrath, Fischenich, Gleuel, Hermülheim und Kendenich zu einer Großgemeinde zusammengeschlossen wurde. Durch den Braunkohleabbau, der die Stadt und ihr Umgebung maßgeblich geprägt hat, war die neu entstandene Großgemeinde die reichste Gemeinde Deutschlands. Die Kohle wurde in Hürth durch Tagebau gefördert, dadurch wurde über die Jahre fast ein Drittel der Stadtfläche abgebaggert und einige Ortsteile mussten umgesiedelt werden. Schon im 17. Jahrhundert wurde in Hürth Kohle abgebaut, doch erst mit der Industrialisierung setzte Ende des 19. Jahrhunderts der Tagebau ein und erste kohleverarbeitende und -veredelnde Betriebe entstanden. Vor allem Briketts wurden in Hürth bis in die 1980er Jahre hergestellt. Mit dem Tagebau wuchs auch die Gemeinde Hürth, die im Jahr 1987 Stadt erhoben wurde. Heute spielt der Braunkohleabbau keine Rolle mehr in Hürth, die Gruben und Abbauflächen wurden rekultiviert und dienen heute unter anderem als Naherholungsgebiete.
Hürth gehört zu dem über 230 Quadratkilometer großem Gerichtsbezirk des Amtsgerichts Brühl, das dem Landgericht und dem Oberlandesgericht in Köln untersteht. Die Rechtsanwaltskammer in Köln verzeichnet mehr als 70 Rechtsanwälte in Hürth. Einen nicht unerheblichen Teil seiner Arbeitszeit verbringt der Anwalt aus Hürth in der nur etwa 14 Kilometer entfernten Domstadt, denn auch das für Hürth zuständige Arbeitsgericht und das übergeordnete Landesarbeitsgericht, das Sozialgericht und das Verwaltungsgericht sowie das Finanzgericht haben ihren Sitz in Köln. Das Amtsgericht Köln ist außerdem als Insolvenzgericht für Hürth zuständig. Auch hier ist der Anwalt bzw. die Anwältin aus Hürth häufig für Mandanten tätig.
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GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen aus: Der Geschäftsführer einer GmbH muss immer die Möglichkeit haben, einen Überblick über die finanzielle und wirtschaftliche Situation der Gesellschaft zu haben, insbesondere im Hinblick auf eine mögliche Insolvenz. Das heißt, er muss innerhalb der Gesellschaft dafür sorgen, dass ihm dies ermöglicht wird. Ansonsten könnte es sein, dass er gegenüber der Gesellschaft nach dem GmbH-Gesetz haftet. Dies gilt auch, wenn mehrere Geschäftsführer bestellt sind. Diese ... weiter lesen
Karlsruhe (jur). Dem Klima- und Transformationsfonds der Bundesregierung fehlen 60 Milliarden Euro. Die Umwidmung der ursprünglich zur Bewältigung der Coronapandemie vorgesehenen Kreditermächtigung verstößt gegen die haushaltsrechtlichen Grundsätze des Grundgesetzes und ist damit nichtig, urteilte am Mittwoch, 15. November 2023, das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe (Az.: 2 BvF 1/22). Generell erschwerten die Karlsruher Richter es damit, die Ausgaben für jahresübergreifende Zukunftsausgaben in einem Sondervermögen zu bündeln.
Wegen der Corona-Pandemie war die Schuldenbremse vorläufig außer Kraft gesetzt worden. Der Haushalt für 2021 sah zur Bewältigung der Krise 180 Milliarden Euro vor. Im ersten Nachtragshaushalt 2021 ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen aus: Das Mahnverfahren ist ebenfalls als gerichtliches Verfahren anzusehen. Dieses soll zur einfachen und schnellen Durchsetzung von Forderungen verhelfen. Durch das Mahnverfahren soll eine Vollstreckung von Geldforderungen auch ohne die Erhebung einer Klage möglich sein. Dementsprechend wird am Ende auch kein Urteil ausgesprochen, sondern ein Vollstreckungsbescheid erlassen. Zudem sind die Kosten insgesamt geringer, als sie in einem normalen Zivilprozess mit der Einreichung einer Klage werden können. Im Zusammenhang ... weiter lesen
Luxemburg (jur). Die Schiffe der deutschen Seenotrettungsorganisation „Sea Watch“ dürfen nicht allein wegen einer hohen Zahl an geretteten Flüchtlingen im Hafen behördlich kontrolliert werden. Kontrollen vom Hafenstaat oder gar das Festhalten von Schiffen sind „nur im Fall einer eindeutigen Gefahr für die Sicherheit, die Gesundheit oder die Umwelt“ erlaubt, urteilte am Montag, 1. August 2022, der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg (Az.: C-14/21 und C-15/21). Für Kontrollen müsse es also konkrete Gründe geben.
Um Flüchtlinge auf ihrer Flucht über das Mittelmeer vor dem drohenden Ertrinken zu retten, hatte die in Berlin ansässige ... weiter lesen
