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Derzeit verschickt die Kanzlei BluePort Legal aus Hamburg ein Abmahnschreiben für die VfB Stuttgart 1893 AG . Mit dieser Abmahnung wird der Vorwurf einer Markenrechtsverletzung erhoben. Inhalt der Abmahnung: Konkreter Gegenstand der Abmahnung ist das Zeichen „VfB Stuttgart“. Dieses ist unter der Registernummer „009602954“ beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und beim Europäischen Markenamt (EUIPO) eingetragen. Der von der Abmahnung Betroffene habe dieses Zeichen bei eBay Kleinanzeigen verwendet, indem er einen Artikel mit dem Zeichen bewarb und das Zeichen ebenfalls auf dem Produkt verwendet worden sei. Es läge eine Verwendung ohne die ... weiter lesen
Abmahnung der Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München im Auftrag der Schwan-Stabilo Cosmetics GmbH & Co. KG wegen Nachahmung von Liquid Eyelinern Die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München vertreten die Interessen Schwan-Stabilo Cosmetics GmbH & Co. KG. Diese ist Inhaberin unterschiedlicher eropäischer Gemeinschaftsgeschmacksmuster, unter anderem auch für Liquid Eyeliner. In einer aktuellen Abmahnung richten sich die Grünecker Rechtsanwälte an einen Online-Händler, der über seinen Shop Nachahmungen der geschützten Geschmacksmuster der Schwan Cosmetics GmbH gehandelt haben. Gefordert wird die Abgabe einer ... weiter lesen
Die Brandi Rechtsanwälte Partnerschaft mbB verschickte erneut eine Abmahnung für die Miele & Cie. KG aus Gütersloh. Die neuerliche Abmahnung bezieht sich auf eine Markenrechtsverletzung im Rahmen des Verkaufs von Ersatzteilen . Inhalt und Forderungen der Abmahnung: Der Abgemahnte bietet im Internet Ersatzteile für Miele-Geräte an. Ihm wird vorgeworfen, dass sich aus seinen Angeboten nicht hinreichend ergibt , dass es sich nicht um originale Miele-Ersatzteile handelt , sondern lediglich um Ersatzteile eines Drittherstellers, welche mit Miele-Geräten kompatibel sind. Die Miele & Cie. KG hat sich die Bezeichnung "Miele" verschiedenartig markenrechtlich schützen lassen (vgl. ... weiter lesen
Die UNIT4 IP Rechtsanwälte aus Stuttgart verschickten kürzlich eine Abmahnung für die Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG , ebenfalls aus Stuttgart. Gerügt wird der Verstoß gegen das Markenrecht . Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, die Wortmarke „Porsche“ und das Porsche-Wappen, welche zugunsten der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen sind, für ein Angebot verwendet zu haben. Bei diesem mit den Zeichen versehenen Fahrzeug handle es sich jedoch, der Abmahnung zufolge, nicht um einen Original Porsche. Dazu kommt, dass dieses Angebot ohne die notwendige Zustimmung der ... weiter lesen
Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei Bird & Bird LLP im Auftrag der CrossFit LLC aus Connecticut eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: Bei der CrossFit LLC soll es sich um ein Unternehmen handeln, welches weltweit Personal Training anbietet. Die Bezeichnung „CROSSFIT“ sei hierbei eine geschützte Marke der CrossFit LLC und ist beim EUIPO Markenregister unter Nummer 12850673 und beim DPMA Markenregister unter der Nummer DE 302017032826 eingetragen. Der Empfänger der Abmahnung soll auf seiner Homepage Trainingseinheiten angeboten und diese mit der Marke „CROSSFIT“, ohne eine entsprechende Lizenz, beworben ... weiter lesen
Abmahnung der Kanzlei NOTOS aus Frankfurt am Main im Auftrag der Samsung Electronics GmbH aus Schwalbach am Taunus wegen Verletzungen der Marke "Samsung" Die Kanzlei NOTOS aus Frankfurt am Main vertritt die Interessen der Samsung Electronics GmbH aus Schwalbach am Taunus. Die Kanzlei verschickte aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten durchgesetzt werden soll. Die Samsung Electronics GmbH ist Inhaberin der Rechte an der umfangreich geschützten Marke "Samsung". Die Samsung Group ist ein Mischkonzern aus Südkorea. Den meisten ist Samsung durch Smartphones, Fernsehgeräte und Kühlschränke bekannt. Dem von der ... weiter lesen
Die JONAS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Köln vertritt die Interessen der Dart Industries Inc. Die Rechtsanwälte verschickten nun ein Schreiben, mit welchem der Vorwurf eines Verstoßes gegen das Markenrecht erhoben wird. Inhalt der Abmahnung: Die Dart Industries Inc. ist der Abmahnung zufolge eine bekannte Herstellerin von Frischhalte- und Gefrierbehältnissen. Ebenfalls sei sie Inhaberin der beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für verschiedene Waren eingetragenen Marke „TUPPERWARE“. Bei den Waren, die durch den Abgemahnten angeboten wurden, handle es sich der Abmahnung zufolge nicht um solche, die für den ... weiter lesen
Die Rechtsanwälte Dr. Eikelau, Masberg & Kollegen aus Düsseldorf verschicken erneut eine Abmahnung im Auftrag der Tommy Hilfiger Europe B.V. aus den Niederlanden wegen einer Markenrechtsverletzung . Inhalt der Abmahnung: Der Empfänger der Abmahnung ist ein Vertrieb, der nachgeahmte Ware unter der Bezeichnung „TOMMY HILFIGER“ anbietet. Anhand eines vorgenommenen Testkaufs sei festgestellt worden, dass die zum Kauf angebotene Ware keine Originalware, sondern eine Fälschung sei. Folglich wird dem Vertrieb eine Markenrechtsverletzung vorgeworfen. In der Vergangenheit wurde auf den folgenden Internetseiten schon vermehrt über Abmahnungen der Rechtsanwälte Dr. Eikelau, ... weiter lesen
Abmahnung der KLAKA Rechtsanwälte aus München im Auftrag der Bayerische Motor Werke AG (BMW AG) wegen des "BMW"-Logos Die KLAKA Rechtsanwälte aus München vertreten die Interessen der BMW AG wegen der rechtswidrigen Benutzung des BMW Logos auf Fahrzeugteilen. Auch dem aktuellen Schreiben liegt der Vorwurf zugrunde, dass der Betroffene ohne Genehmigung der BMW AG das von ihr geschützte Logo auf Fahrzeugteile angebracht und in die EU eingeführt habe. Nach Ansicht der KLAKA Rechtsanwälte handelt es sich hierbei um eine strafrechtlich relevante Markenrechtsverletzung, die den Tatbestand der Doppelidentität, Verwechslungsgefahr und Rufausbeutung gem. ... weiter lesen
Der Rechtsinhaber kann auf den weiteren Verkehr marken- bzw. urheberrechtlich nicht mehr Einfluss nehmen, sobald seine Rechte erschöpft sind. Sollte sich der Zustand der Ware durch den Weitervertrieb allerdings verändert oder verschlechtert haben, tritt die Erschöpfung nicht ein. Abmahnungen wegen angeblich begangenen Markenrechtsverletzungen versendet zurzeit die Berliner Kanzlei Lubberger&Lehment . Die vertretene Mandantin stellt her und vertreibt Parfums u.a. der Marke Calvin Klein. Abgemahnt wurde eine mittelständische gewerbliche Verkäuferin, die Parfums verschiedener Hersteller im großen Umfang auf eBay vertreibt. Anlass des Schreibens ist eine angebliche Verletzung der Markenrechte ... weiter lesen
Abmahnung der Dr. Hillers, Dr. Streit, Dr. Behrends Rechtsanwälte aus Oldenburg im Auftrag der Zebrapharm GmbH wegen Verletzungen der Rechte an der Wortmarke „Pulmostat“ Die Dr. Hillers, Dr. Streit, Dr. Behrends Rechtsanwälte aus Oldenburg vertreten die Interessen der Zebrapharm GmbH. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "Pulmostat" für die Vermarktung von veterinärmedizinischen Erzeugnissen und Präparaten, Ergänzungsfuttermittel für tiermedizinische Zwecke sowie Futtermittelzusätze und Ergänzungsfuttermittel zur Vorbeugung und Behandlungen von Störungen und Krankheiten des Luftröhren-, Bronchial- und ... weiter lesen
Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner (CBH) im Auftrag der Faina Lifestyle Sp. Z. o.o . eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: Faina Lifestyle ist ein Unternehmen mit Sitz in Warschau und verkauft Bekleidungstücke, Accessoires und Schuhe. Die Produkte werden unter anderem unter der Marke „FAINA“, die unter der Registernummer DE30 2015 052 005 eingetragen ist, über diverse Online-Händler vertrieben. Darüber hinaus ist Faina Lifestyle ebenfalls die Inhaberin der internationalen Marke „Faina“ (IR 1 317 724). Der Abgemahnten werden Markenrechtsverletzungen ... weiter lesen