Rechtsanwalt in Bochum - Markenrecht

Abmahnung der  von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg  im Auftrag des  1. FC Nürnberg e.V.  wegen der Wortmarke  "1. FC Nürnberg" Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickt aktuell erneut eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten des 1. FC Nürnberg e.V. durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "1. FC Nürnberg", die auch beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen ist. Eine weitere Abmahnung des 1. FC Nürnbergs finden Sie hier: https://www.ra-herrle.de/appen-jens-1-fc-nuernberg/ Dem von der Abmahnung ... weiter lesen

Markenrechtliche Abmahnung der  CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln  im Auftrag der  Louis Vuitton SAS  wegen der Verletzung von Rechten an dem geschützten Markenzeichen  "LV" Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Louis Vuitton SAS durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an dem umfangreich geschützten Firmen-Logo "LV". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen Freizeitanzüge ... weiter lesen

Es wird darüber berichtet, dass die KLAKA Rechtsanwälte Partnerschaft mbB aus München im Auftrag der BMW AG , ebenfalls aus München, eine Abmahnung wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung verschickt hat. Inhalt der Abmahnung: Die BMW AG ist ein großer KFZ-Hersteller. Sie ist daher die Inhaberin diverser Marken wie „BMW“, „M“, „M2“, „M3“ und „M Look“. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er auf der Plattform eBay eine Anzeige erstellt hat und dabei die Marken der BMW AG verwendet haben soll. Dies geschah ohne die vorherige Zustimmung der BMW AG. Folglich wird eine Markenrechtsverletzung geltend gemacht. In ... weiter lesen

Die Kanzlei  Lubberger Lehment Rechtsanwälte Partnerschaft mbB  verschickt für die  Volkswagen AG  aus Wolfsburg erneut Abmahnungen wegen  Markenrechtsverletzungen .   Inhalt der Abmahnung: Adressaten der Abmahnung sind Verkäufer von Zubehör und Ersatzteilen. Den Abgemahnten wird der Verstoß gegen Markenrechte der Volkswagen AG vorgeworfen. Innerhalb der Angebotsüberschriften seien Marken der Volkswagen AG verwendet worden, jedoch ohne die dafür notwendige Lizenzierung.   Forderungen der Abmahnung: Aufgrund der Verletzung der Markenrechte der Volkswagen AG wird von den Abgemahnten die Abgabe einer strafbewehrten ... weiter lesen

Die  CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB)  aus Köln verschickten kürzlich ein Schreiben, mit welcher die  Verletzungen von Markenrechten  der Firma  Burberry Ltd.  aus London abgemahnt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Unionsmarke "Burberry-Check", welche das Muster von Burberry ist, der Marke "Equestrian Knight" und der Wortmarke "Burberry". Inhalt der Abmahnung: Der Abgemahnte habe auf eBay Hemden zum Kauf angeboten, welche mit den genannten Marken versehen und beworben sein worden. Bei den Hemden würde es sich jedoch nicht um Originalware handeln. Dadurch ... weiter lesen

Die ARD unterliegt im Titelstreit - SAT.1 und ProSieben dürfen ihre Nachrichten "Tagesreport" und "Tagesbild" nennen – Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern den seit über zehn Jahren währenden Streit um die Titel der Fernsehnachrichten von SAT.1 und ProSieben entschieden und die Klagen des Norddeutschen Rundfunks abgewiesen. Der NDR war aus den Titeln und den eingetragenen Marken "Tagesschau" und "Tagesthemen" gegen SAT.1 (wegen "Tagesreport") und ProSieben (wegen "Tagesbild") vorgegangen. Die beiden privaten Sendeunternehmen beabsichtigen seit längerem, ihre abendlichen Nachrichtensendungen "Tagesreport" bzw. "Tagesbild" zu nennen. Dies rief den Norddeutschen Rundfunk auf den Plan, der für die ARD seit ... weiter lesen

Markenrechtliche Abmahnung der  CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln  im Auftrag der  Burberry Ltd., UK  wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marke  "Burberry-Check" Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschickten aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Burberry Ltd. aus Großbritannien durchgesetzt werden sollte. Diese ist Inhaberin der Rechte an den umfangreich geschützten Burberry Marken. Die CBH Rechtsanwälte sehen eine ... weiter lesen

Die Kanzlei  Fortmann Tegethoff  vertritt die Interessen der  Schmidt Spiele GmbH.  Derzeit verschicken die Rechtsanwälte eine Abmahnung, mit welcher der Vorwurf einer  Markenrechtsverletzung  erhoben wird. Inhalt der Abmahnung: Konkreter Gegenstand der Abmahnung ist die Marke „Mensch ärgere Dich nicht“. Diese ist beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter der Nr. 293721 zugunsten der Schmidt Spiele GmbH eingetragen. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, auf eBay Kleinanzeigen das Spiel „Ludo“ der Firma Lego angeboten zu haben und die Bezeichnung „Mensch ärgere Dich nicht“ verwendet zu haben. Die Verwendung der Marke sei ohne ... weiter lesen

Die Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Kollegen aus München verschickt für die BVB Merchandising GmbH aus Dortmund erneut eine Abmahnung wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung . Inhalt der Abmahnung: Empfänger der von der BVB Merchandising GmbH beauftragten Abmahnungen sind eBay-Händler. In einer Abmahnung wird dem Abgemahnten vorgeworfen, dass er auf eBay Trikots zum Kauf angeboten und diese mit den geschützten Markenzeichen „BVB“, „Borussia Dortmund“ sowie „BVB 09“ bezeichnet und beworben haben soll. Bei den genannten Markenzeichen handelt es sich um markenrechtlich geschützte Bezeichnungen, deren Inhaberin die GmbH ist. Die in ... weiter lesen

Nicht nur obskure Wirtschaftsverbrecher, sondern auch relativ gutgläubige Händler können durch den Vorwurf der Produktpiraterie betroffen werden, vor allem beim Verkauf renommierter Markenwaren im Internet. Wurde eine gefälschte Ware in Unkenntnis der Fälschung erworben und wird diese über Auktionsplattformen wieder veräußert, so ist das Risiko hoch, vom Label-Inhaber abgemahnt zu werden. Die Inhaber bedeutender Marken und Geschmacksmuster im In- und Ausland beauftragen sehr aktiv Rechtsfirmen für die Versendung der Abmahnungen. Die Kanzlei Lempe&Kessler (Würzburg – Dresden) versendet derzeit Abmahnungen im Auftrag der SKODA AUTO GmbH wegen angeblich begangener ... weiter lesen

Abmahnung von  Rechtsanwalt Christian Schleinkofer  im Auftrag der  Garwick Industries Ltd. aus Taiwan  wegen einer  Verletzung der Marke "Kurouchi" Rechtsanwalt Schleinkofer vertritt die Interessen der Garwick Industries Ltd. aus Taiwan. Diese ist eigenen Angaben zufolge Herstellerin und Anbieterin von Messern der Marke "Chroma" und Inhaberin der Unionsmarke "Kurouchi". Rechtsanwalt Schleinkofer verschickte nun ein Schreiben, mit dem die Verletzung der Markenrechte der Garwick Industries Ltd. abgemahnt wird. Konkreter Vorwurf der Abmahnung ist, dass der von der Abmahnung Betroffene die Marke "Kurouchi" im geschäftlichen Verkehr markenmäßig ... weiter lesen

Die Interessen der Firma Harley-Davidson (H-D U.S.A. LLC.) werden von den Grünecker Patent- und Rechtanwälten PartG mbB vertreten. Sie verschickten nun eine Abmahnung, mit welcher der Verstoß gegen das Markenrecht gerügt wird. Zu dem Inhalt der Abmahnung: Konkreter Gegenstand der Abmahnung ist die Marke "Harley Davidson", deren Inhaberin die H-D U.S.A. LLC. ist. Die Markenrechte gelten unter anderem an der Marke 1536390 für Aufkleber, Kleidung und Halstücher. Der Abgemahnte ist ein Onlinehändler, welcher unter anderem Sticker mit dem geschützten Emblem oder Halstücher mit dem Emblem von "Harley Davidson" vertreibt. Anhand von Testkäufen sei ... weiter lesen