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Rechtsanwalt in Wuppertal - Markenrecht
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Der u.a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte über eine Klage gegen die Verwendung der geschäftlichen Bezeichnung "Adlon" für den Betrieb eines Hotels in Berlin zu entscheiden. Die Klägerin, die seit Ende der 80er/Anfang der 90er Jahre ein Café in Berlin-Charlottenburg unter der Bezeichnung "Café Adlon" führte, ist Inhaberin der 1990 angemeldeten und eingetragenen Marke "Adlon" für Fertiggerichte und die Verpflegung von Gästen. Die Beklagte zu 3 betreibt in Berlin auf dem Grundstück Unter den Linden 75/77 (Pariser Platz) das von der Beklagten zu 1, einer Fondsgesellschaft, Mitte der 90er Jahre errichtete Hotel "Adlon". Auf diesem Grundstück hatte seit 1907 Lorenz Adlon und nach seinem Tod ... weiter lesen
Markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Taylor Wessing aus München im Auftrag der FC Bayern München AG wegen Markenrechtsverletzung bei ebay-Auktion. Vorliegend handelt es sich um eine markenrechtiche Abmahnung mit welcher die Verletzung der Ausschließlichkeitsrechte der FC Bayern München AG bezüglich der Wort-/Bildmarken “ FC BAYERN MÜNCHEN ” und “FC BAYERN” gerügt wird. Den Abgemahnten wird dabei vorgeworfen, nicht lizenzierte Artikel (“Fälschungen”) mit den geschützten Marken auf dem Online-Marktplatz eBay zum Kauf angeboten zu haben. Hierin liege ein Verstoß gegen Art. 9 GMV. Im ... weiter lesen
Schreiben der Kanzlei Unit4 IP Rechtsanwälte aus Stuttgart im Auftrag der Playboy Enterprises International Inc. wegen unberechtigter Nutzung der Marke "Playboy-Häschenkopf“ Die Kanzlei Unit4 IP Rechtsanwälte aus Stuttgart verschickte vor kurzem eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Playboy Enterprises International Inc. durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der umfangreich geschützen Bild-Marke "Playboy-Häschenkopf“. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird die Nutzung des „Playboy-Häschenkopfes“ im geschäftlichen Verkehr durch den Verkauf von TShirts vorgeworfen. Auf diesen ... weiter lesen
Rechtsanwalt Dr. Waltemathe vertritt die Interessen der Ford Motor Company . Diese ist Inhaberin der Unionswortmarken "FORD" und "Ranger". Der Rechtsanwalt verschickte nun ein Schreiben, mit dem die Verletzung der Rechte an diesen Marken abgemahnt wird. Inhalt der Abmahnung: Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, Kühlergrills mit dem Zeichen "FORD" und Aufkleber mit dem Zeichen "Ranger" angeboten zu haben, ohne die dazu erforderliche Zustimmung der Ford Motor Company inne zu haben. Bei den Kühlergrills mit dem Zeichen "FORD" handle es sich zudem, dem Rechtsanwalt zufolge, um Falsifikate. Der Vertrieb der Kühlergrills sowie der Aufkleber ... weiter lesen
Die Kanzlei BluePort Legal vertritt die Interessen des 1. FC Nürnberg e.V. Die Rechtsanwälte verschickten nun ein Schreiben, mit welchen dem Betroffenen vorgeworfen wird, die Markenrechte des 1. FC Nürnberg e.V. verletzt zu haben. Der 1. FC Nürnberg ist ein 1900 gegründeter Fußballverein, welcher derzeit in der 2. Bundesliga spielt. Inhalt der Abmahnung: Der Abmahnung folgend ist der 1. FC Nürnberg e.V. Inhaber diverser Markenrechte für die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter der Nr. 30604770 eingetragenen Marke „1. FC Nürnberg“. Die Abmahnung richtet sich an einen eBay-Händler, welcher vor allem ... weiter lesen
Es wird darüber berichtet, dass die KLAKA Rechtsanwälte Partnerschaft mbB aus München im Auftrag der BMW AG , ebenfalls aus München, eine Abmahnung wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung verschickt hat. Inhalt der Abmahnung: Die BMW AG ist ein großer KFZ-Hersteller. Sie ist daher die Inhaberin diverser Marken wie „BMW“, „M“, „M2“, „M3“ und „M Look“. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er auf der Plattform eBay eine Anzeige erstellt hat und dabei die Marken der BMW AG verwendet haben soll. Dies geschah ohne die vorherige Zustimmung der BMW AG. Folglich wird eine Markenrechtsverletzung geltend gemacht. In ... weiter lesen
Schreiben der Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen Rechtsanwälte aus München im Auftrag der BVB Merchandising GmbH wegen der Verletzung von Rechten an der Wortmarke "Echte Liebe" Die Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen Rechtsanwälte aus München vertreten die Interessen der BVB Merchandising GmbH, einer Tochtergesellschaft der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA. Schon vor ein paar Wochen hatten sie wegen der Marke "BVB" Abmahnungen ausgesprchen. In dem neuen Schreiben wird dem Betroffenen vorgeworfen online auf der Plattform eBay Waren verkauft zu haben und diese mit "Echte Liebe" und "BVB" beworben zu ... weiter lesen
Abmahnung der Rechtsanwälte Breuer Lehmann aus München im Auftrag der Buadep GmbH wegen der Marke " Maßt Have" Die Rechtsanwälte Breuer Lehmann aus München verschickten eine Abmahnung, mit welcher die Verletzung von Markenrechten der Buadep GmbH durchgesetzt werden soll. Die Abmahnerin betreibt das Modelabel "Buadep", welches unter anderem T-Shirts der Serie "Maßt Have" mit dem Aufdruck eines Bierkruges, sowie die Marke "Maßt Have" selbst, vertreibt. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, unter Verweis auf ein Angebot das Markenrecht verletzt zu haben. Die Rechtsanwälte Breuer Lehmann fordern aufgrund ... weiter lesen
Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschickten kürzlich ein Schreiben, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Firma Burberry Ltd. aus London abgemahnt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Unionsmarke "Burberry-Check", welche das Muster von Burberry ist, der Marke "Equestrian Knight" und der Wortmarke "Burberry". Inhalt der Abmahnung: Der Abgemahnte habe auf eBay Hemden zum Kauf angeboten, welche mit den genannten Marken versehen und beworben sein worden. Bei den Hemden würde es sich jedoch nicht um Originalware handeln. Dadurch ... weiter lesen
Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei Zierhut aus München im Auftrag der Sekiguchi Co. LTD eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: Der Abgemahnten wird vorgeworfen, dass sie auf einer Verkaufsplattform Puppenbekleidung als Zubehör für die Puppen „Monchhichi“ zum Kauf angeboten haben soll. Die angebotene Puppenbekleidung soll sie mit der geschützten Marke „Monchhichi“ beworben haben. Die Sekiguchi Co. LTD sei die Inhaberin diverser Marken im Zusammenhang mit dem Produkt Monchhichi. Die Wortmarke „Monchhichi“ ist unter der Registernummer 1014549 als deutsche Marke zugunsten der Sekiguchi Co. ... weiter lesen
Abmahnung der Kanzlei Sonnenberg Fortmann / 24IP Law Group mit Sitz in München, Berlin, Düsseldorf und Paris im Auftrag der The Polo Lauren Co. L.P. (New York) wegen der Marke " Polo Ralph Lauren " Die Kanzlei Sonnenberg Fortmann, welche auch unter 24IP Law Group auftritt, verschickte aktuell wieder eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der The Polo Lauren Co. L.P. (New York) durchgesetzt werden soll. Diese ist Inhaberin der weltweit bekannten Marke "Polo Ralph Lauren", die insbesondere für ihre Polo-Hemden Bekanntheit genießt. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe in seinem Laden Bekleidungsstücke angeboten, die mit dem ... weiter lesen
Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei ZIERHUT*IP aus München im Auftrag von Inka Mininno eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: In der Abmahnung wird die Benutzung der Marke „EMBRACE“ gerügt. Die Benutzung erfolgte in dem Zusammenhang mit dem Kaufangebot von Schuhen des niederländischen Herstellers Hengst Footwear BV in Deutschland. Durch die Benutzung der Bezeichnung soll der Abgemahnte die Rechte an der Marke „EMBRACE“, die unter der Registernummer 302014016272 eingetragen ist, verletzt haben. Die deutsche Marke ist in der Warenklasse 25 unter anderem für Schuhe registriert. Forderung aus ... weiter lesen