Rechtsanwalt in Gummersbach - Markenrecht

Abmahnung der  von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten (Jörg von Appen/ Dr. Andreas Jens) aus Hamburg im Auftrag der  HSV Fußball AG  wegen der unerlaubten Verwendung der Wortmarke  "HSV" Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickt aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der HSV Fußball AG durchgesetzt werden sollen. Der HSV ist ein 1887 gegründeter Hamburger Fußballverein, der aktuell in der 2. Bundesliga spielt. Die HSV Fußball AG ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "HSV". Die Abmahnung ist gegen einen privaten Verkäufer auf der ... weiter lesen

Schreiben der  Kanzlei Unit4 IP Rechtsanwälte aus Stuttgart  im Auftrag der  Porsche AG  wegen unberechtigter Nutzung  der Marke "Porsche" und des Porsche-Wappens Die Kanzlei Unit4 IP Rechtsanwälte aus Stuttgart verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Porsche AG durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der umfangreich geschützen Marke "Porsche" und dem Markenzeichen "Porsche-Wappen". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen diese beiden an Auto-Ersatzteile angebracht und im Internet zum Verkauf Angeboten zu haben, obwohl er hierzu die erforderliche Genehmigung durch die Porsche AG ... weiter lesen

Abmahnungen dienen in erster Linie dazu, den Rechtsverletzer auf sein rechtswidriges Verhalten hinzuweisen und wenn möglich, eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden. Für den Abmahnenden ist die Abmahnung auch ein wichtiges Mittel vor der Einreichung der Klage, da  der Gegner andernfalls den Anspruch sofort anerkennen kann und dann hat der Kläger, also der Anspruchsinhaber die Verfahrenskosten zu tragen. Die Verletzung einger eingetragenen Marke oder einer geschäftlichen Bezeichnung Markeninhaber oder Inhaber einer geschäftlichen Bezeichnung haben Anspruch auf Unterlassung, wenn das Zeichen im geschäftlichen Verkehr ohne Berechtigung verwendet wird, beispielsweise durch die ... weiter lesen

Die Kanzlei Schleinkofer aus Regenstauf mahnt im Namen der Yoshida Metal Industry Co.Ltd. , auch bekannt als Yoshikin, einen Verkäufer von Küchenmessern ab. Inhalt der Abmahnung: Yoshida Metal Industry Co.Ltd. ist eigenen Angaben zufolge Herstellerin und Anbieterin von Kochmessern der Marke „Global“ und Inhaberin der Unions- und Wortmarke „Global“ (Nummer der Marke: 001093467 ), geschützt unter anderem für Klasse 8 Messer/Küchenmesser. Abgemahnt wird die Verletzung der Markenrechte der Yoshida Metal Industry Co.Ltd.. Der abgemahnte Verkäufer soll auf Ebay.de Küchenmesser verkauft und „Marke: Global Partner“ geschrieben haben. Konkreter Vorwurf ist die Verwendung der Wortmarke „Global“ im ... weiter lesen

Der Rechtsanwalt Dr. Waltemathe aus Hamburg vertritt die Interessen der Ford Motor Company. Er verschickte aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten des Unternehmens durchgesetzt werden sollen. Die Ford Motor Company ist unter Anderem Inhaberin der Rechte an der Marke "Ford". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, er habe Kühlergrills, die mit der oben genannten Marke versehen waren, erworben und ohne die erforderliche Zustimmung der Ford Motor Company auf der Internetplattform eBay zum Verkauf angeboten. Hierin sieht der RA Dr. Waltemathe eine Verletzung der genannten Markenrechte, sowie eine Verletzung des Wettbewerbsrecht. Er fordert aufgrund dieser ... weiter lesen

Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei Arnold Ruess aus Düsseldorf im Auftrag der Sony Interactive Entertainment Inc . und der Sony Interactive Entertainment Europe Ltd. eine Abmahnung wegen einer Marken- und Gemeinschaftsgeschmacksmusterverletzung verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er gefälschte Controller für die Sony PlayStation 4 im Internet zum Kauf angeboten haben soll. Die Controller sollen nicht von Sony stammen. Aufgrund dessen habe der Abgemahnte die Unionsmarkenrechte sowie die Gemeinschaftsgeschmacksmusterrechte der Rechtsinhaberinnen verletzt. In der Vergangenheit wurde auf den folgenden Internetseiten schon über ... weiter lesen

Über die markenrechtlichen Abmahnungen von Swarovski bei EBay wird bereits seit längerer Zeit im Internet berichtet. Auch die Rechtsanwaltskanzlei Lorenz Seidler Gossel (München) versendet derzeit im Auftrag der Swarovski AG Abmahnungen wegen angeblich begangenen Markenrechtsverletzungen. Anlass des Schreibens ist eine angebliche Verletzung der Kennzeichenrechte von Swarovski. Die abgemahnte Unternehmerin bietet Bücher auf der Internetplattform Ebay zum Verkauf und verwendet dabei den Markennamen „Swarovski“ in ihrer Werbung. Der Abgemahnten wird vorgeworfen, dass die Werbung im Verkehr so missverstanden werden kann, dass das ganze Produkt von Swarovski stammt oder dass das Produkt von ... weiter lesen

Abmahnung der  Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB aus München  im Auftrag der  Naketano GmbH  wegen der Verletzung von Rechten an der Wortmarke "Brave New Word"  Die Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB aus München verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Naketano GmbH durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der eingetragenen Marke "Brave New Word". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen online Produkte im Bereich Textilien zum Verkauf angeboten und diese mit "Brave New Word" bezeichnet zu haben. Zudem ... weiter lesen

Die Kanzlei  Fortmann Tegethoff  vertritt die Interessen der  Schmidt Spiele GmbH.  Derzeit verschicken die Rechtsanwälte eine Abmahnung, mit welcher der Vorwurf einer  Markenrechtsverletzung  erhoben wird. Inhalt der Abmahnung: Konkreter Gegenstand der Abmahnung ist die Marke „Mensch ärgere Dich nicht“. Diese ist beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter der Nr. 293721 zugunsten der Schmidt Spiele GmbH eingetragen. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, auf eBay Kleinanzeigen das Spiel „Ludo“ der Firma Lego angeboten zu haben und die Bezeichnung „Mensch ärgere Dich nicht“ verwendet zu haben. Die Verwendung der Marke sei ohne ... weiter lesen

Abmahnung der  Kanzlei Opora  aus Hamburg im Auftrag der  Smiley's Franchise GmbH  aus Hamburg wegen der unerlaubten Verwendung der  Wortmarken "Indiana" und "New Orleans". Die Kanzlei Opora aus Hamburg vertritt die Interessen der Smiley's Franchise GmbH aus Hamburg. Diese sei eine erfolgreiche Pizza-Kette in Deutschland. Die Smiley's Franchise GmbH habe für "Pizza, Pizza-Produkte, belegte Pizza und verzehrfertige Pizza" die Wortmarken "Indiana" und "New Orleans" angemeldet. Der von der Abmahnung Betroffene habe unter ähnlichen Zeichen wie "Indiana" und "New Orleans" Pizzen zum Verkauf angeboten. ... weiter lesen

Abmahnung der  von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg  im Auftrag des  TSV 1860 Merchandising GmbH  wegen der Verletzung von Rechten an der Marke  "TSV 1860 München " Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickte aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der TSV 1860 Merchandising GmbH durchgesetzt werden soll. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "TSV 1860 München". Dem von der Abmahnung betroffenen wird vorgeworfen online auf der Plattform amazon Bekleidungsstücke unter Verwendung der Bezeichnung "TSV 1860 München" zum Verkauf angeboten ... weiter lesen

Die CBH Rechtsanwälte Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB (kurz: CBH Rechtsanwälte) verschickten eine Abmahnung mit dem Vorwurf einer Markenrechtsverletzung im Auftrag der Faina Lifestyle Sp. z o.o. aus Warschau . Inhalt der Abmahnung: Die CBH Rechtsanwälte schickten eine Abmahnung an einen Onlinehändler. Dieser soll die geschützte Marke "caissa" (vgl. DPMAregister Nr. 302016019005) ohne die Zustimmung der Faina Lifestyle Sp. z o.o. verwendet haben. Forderungen der Abmahnung: Der Abgemahnte wird seitens der CBH Rechtsanwälte aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben. Zudem werden Auskunftsansprüche ... weiter lesen