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Dr. Klaus Oblin
Dr. Klaus Oblin, LL.M.
Josefstädter Straße 11, 1080 Wien, Österreich
Schwerpunkte: Handelsrecht, Internationales Recht, Zivilprozessrecht, Zivilrecht, Baurecht, privat, Haftpflichtrecht
Premiumeintrag, gelistet in: Anwalt Zivilprozessrecht Wien
Mag. Michael Ibesich
IBESICH
Josefstädter Straße 11, 1080 Wien, Österreich
Schwerpunkte: Zivilprozessrecht, Zivilrecht, Vertragsrecht, Familienrecht, Erbrecht, Wohnungseigentumsrecht, Mietrecht, Strafrecht
Premiumeintrag, gelistet in: Anwalt Zivilprozessrecht Wien
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Karlsruhe (jur). Bei Gericht müssen die Anwesenden nicht jedes Mal aufstehen, wenn die Richter in den Saal kommen. Dazu sind sie nur zu Beginn der Sitzung, bei Vereidigungen sowie bei der Verkündung der Urteilsformel verpflichtet, wie das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe in einem am Samstag, 10. Januar 2015, veröffentlichten Beschluss betont (Az.: 2 Ws 448/14). Es hob ein verhängtes Ordnungsgeld über 200 Euro auf.
Damit hatte ein Mann Erfolg, der am 15. Oktober 2014 beim Amtsgericht in Breisach am Rhein auf der Anklagebank saß. Schon zu Beginn der Verhandlung hatte er sich „unter Berufung auf die deutsche Verfassung“ nicht erhoben. Die Richterin ermahnte ihn daher und drohte ein ... 
Die (Nicht-) Anwendung ausländischen Rechts durch spanische Gerichte - am Beispiel des Urteils der Audiencia Provincial de Alicante v. 21.07.2009 -
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Steinmetz, Mag.iur. Löber & Steinmetz, Partnerschaft von Rechtsanwälten
Nicht selten kommt es vor, dass eine Klage vor einem spanischen Gericht eingereicht wird, in der Sache aber deutsches Recht anwendbar ist. Gerichtliche Zuständigkeit (Spanien) und anwendbares (deutsches) Recht fallen dann auseinander. Der Beitrag bietet einen ersten Überblick über die Besonderheiten, die in einem solchen Fall vor spanischen Gerichten zu beachten sind.
I. Sachverhalt Der Kläger hatte beim erstinstanzlichen Gericht ... 
Die Enzyklopädie von Wikipedia ist eine feine Sache. Auch ich gelange bei der Suche im Internet oft auf diese Seiten und erhalte meist eine hilfreiche Orientierung. Aber ist es auch in Ordnung, wenn die dortigen Ausführungen zur Grundlage von Gerichtsurteilen gemacht werden? Anlass zu dieser Frage gibt die Entscheidung des Amtsgerichts Köln vom 20.04.2011, 201 C 546/10 in einer Mietsache. Der Mieter minderte die Miete, weil die Wasserrohre im Gebäude mit Epoxidharz von innen saniert wurden. Er behauptet, das Wasser nunmehr nicht mehr als Trinkwasser verwenden zu können, da die Inhaltsstoffe von Epoxidharz krebserregend und erbgutschädigend seien. Das Amtsgericht fand diese Aussage in einem ...