Rechtsanwälte und Kanzleien
Rechtsanwalt in Rottenburg
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Die Stadt Rottenburg liegt in Baden-Württemberg im Landkreis Tübingen. Sie hat etwa 42.000 Einwohner und ist damit nach Tübingen die zweitgrößte Stadt im Landkreis. Rottenburg trägt seit 1964 den offiziellen Namenszusatz „am Neckar“ und hat seit 1972 den Status einer Großen Kreisstadt. Rottenburg hat eine Fläche von gut 142 Quadratkilometern und ist in die Kernstadt und 17 Stadtteile aufgeteilt. In ihrer heutigen Form und Ausdehnung besteht die Stadt seit den 1970er Jahren, als die 17 ehemals selbstständigen Gemeinden, die heute die Stadtteile bilden, in die Kernstadt Rottenburg eingemeindet wurden. Rottenburg ist ein wichtiger Industriestandort in der Region und verfügt über eine Vielzahl an Gewerbegebieten, in denen sich Unternehmen unterschiedlicher Größen und aus den verschiedensten Branchen niedergelassen haben. Auch viele Einzelhandels- und Dienstleistungsunternehmen sind in der Stadt ansässig. Rottenburg verfügt über eine gute Infrastruktur mit einer Anschlussstelle an die A 81 Stuttgart – Singen und dem Flughafen Stuttgart in unmittelbarer Nähe. Auf dem Kappellenberg im Rottenburger Stadtteil Wurmlingen und im Stadtteil Wendelsheim wird Wein angebaut und Rottenburg markiert den Anfang des Weinbaugebiets im Neckartal, das sich bis zur Neckarmündung in Heidelberg erstreckt.
Rottenburg ist Sitz eines Amtsgerichts, das dem Landgericht Tübingen untergeordnet ist, das seinerseits dem Oberlandesgericht Stuttgart untersteht. Die zuständige Rechtsanwaltskammer in Stuttgart verzeichnet etwa 50 Rechtsanwälte, die sich mit ihren Anwaltskanzleien in Rottenburg niedergelassen haben, um den Bürgern in rechtlichen Fragen mit Rat und Tat zur Seite zu stehen. Wer einen Anwalt in Rottenburg sucht, wird bei dieser Auswahl sicherlich schnell fündig, ganz gleich, ob es sich um ein gerichtliches Verfahren oder eine außergerichtliche Rechtsangelegenheit handelt. Auch wenn man einen spezialisierten Anwalt oder Anwältin in Rottenburg sucht, bietet sich eine breite Auswahl. So sind u.a. Rechtsanwälte in Rottenburg für Erbrecht ebenso zu finden wie Anwälte für Wohnungseigentumsrecht, Verkehrsrecht, Strafrecht, Familienrecht oder auch Reiserecht.
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Ein Beitrag von Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin. Bei einer Eigenbedarfskündigung darf der Mieter in der Wohnung bleiben, wenn ein Umzug für ihn eine nicht zumutbare Härte bedeuten würde. Dass ist etwa bei schweren Krankheiten oder Behinderungen der Fall. Schwere gesundheitliche Beeinträchtigungen des in der Wohnung lebenden Ehegatten oder Kindes gelten gleichermaßen als Härtefall. Beispiele aus der Rechtsprechung: Das Landgericht Aachen urteilte am 28.9.2005 (Aktenzeichen: 7 S 66/05), dass der Mieter trotz Eigenbedarfskündigung so lange in der Wohnung wohnen bleiben darf, bis ein Umzug für den wegen ... weiter lesen
Das Landgericht Halle hat sich im Rahmen einer Beschwerdeentscheidung über einen Beschluss über die Aussetzung des Steuerstrafverfahrens gemäß § 396 der Abgabenordnung zur Möglichkeit der Anfechtbarkeit eines solchen Beschlusses sowie zu den Voraussetzungen der Aussetzung geäußert. Die Staatsanwaltschaft Halle hatte am 6. März 2014 Beschwerde gegen den Aussetzungsbeschlusses des Amtsgerichts – Schöffengericht - vom 4. März 2014 eingelegt. Den Beschluss des Amtsgerichts hob das Landgericht nun mit der Begründung auf, der ursprüngliche Aussetzungsbeschluss hätte aufgrund der Tatsache, dass er sowohl mit dem Rechtsmittel gegen das spätere Urteil als ... weiter lesen
Definition einer eingetragenen Marke Eine Marke verleiht Produkten und Dienstleistungen eine unverwechselbare Kennzeichnung. Durch die Eintragung einer Marke wird dem Markenhalter das alleinige Nutzungsrecht über die Marke zugeschrieben; gleichzeitig wird die Verwendung der Marke durch dritte Personen verboten. Der Markenschutz ist unverzichtbar um zu verhindern, dass andere Personen außer dem Markeninhaber die in ein Produkt oder eine Dienstleistung getätigten Investition ausnutzen oder kopieren. In Spanien erhält man das Recht über eine Marke zum Zeitpunkt ihrer Registrierung. Der Rechtsschutz für eine Marke gilt in Spanien über 10 Jahre und ist immer wieder erneuerbar. ... weiter lesen
Messstellen auf der BAB 10 (westlicher Teil) zwischen km 167,5 Kreuz Oranienburgund km 98,9 Autobahndreieck Potsdam. Folgende Messstellen auf der BAB 10 zwischen Kilometer 98,9 (AD Potsdam) und dem Kilometer 167,5 (Kreuz Oranienburg) wurden von unseren Rechtsanwälten für Verkehrsrecht in der Vergangenheit vielfach überprüft und erfolgreich bearbeitet. Unsere Rechtsanwälte kennen die Messstellen, die Messgeräte und schließlich auch die Gerichte bestens, so dass Betroffene auf fundiertes Wissen und vor allem umfassende Erfahrung zurückgreifen können. Überwiegend wird an den Messstellen auf der BAB 10 in diesem Abschnitt mit dem Messgerät PoliScan Speed ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Mit Urteil vom 21.03.2013 (Az. 6 U 170/12) soll das Oberlandesgericht Frankfurt entschieden haben, dass dem Markeninhaber ein Unterlassungsanspruch aus § 14 II Nr. 2, V MarkenG gegen den Ladeninhaber zusteht, wenn dieser den fremden Markennamen als Bestandteil seiner Werbung nutzt. Der Beklagte habe mit Werbeschildern, auf denen sich der Markenname der Klägerin befand, für seine Waren geworben. Darin liege nach Meinung des Gerichts die Gefahr, dass potenzielle Kunden davon ausgehen könnten, dass es eine ... weiter lesen
Bewährungsstrafen für Diebstahl von Reifen und Felgen im Wert von mehreren tausend Euro aus einem Autohaus in Bietigheim. Das Schöffengericht des Amtsgerichts Marbach hat 3 Männer nach 5 Monaten Untersuchungshaft zu Freiheitsstrafen (= Haftstrafen) verurteilt und diese zur Bewährung ausgesetzt. Nach § 242 StGB (Strafgesetzbuch) wird wegen Diebstahl mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, wer eine fremde bewegliche Sache einem anderen in der Absicht wegnimmt, die Sache sich oder einem Dritten rechtswidrig zuzueignen. In besonders schweren Fällen wird der Diebstahl nach § 243 StGB als Besonders schwerer Fall des Diebstahls mit Freiheitsstrafe von ... weiter lesen
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht , Berlin und Essen. Vermieter haben neue Kündigungsmöglichkeit Der Bundesgerichtshof hat Vermietern eine weitere Möglichkeit eröffnet, Mieter aus der Wohnung zu bekommen. Vermieter, die den Mieter zur Gewährung von Zutritt auffordern, können bei unberechtigter Verweigerung des Zutritts durch den Mieter fristlos, bzw. ordentlich das Mietverhältnis kündigen ( Urteil des Bundesgerichtshofs vom 15. April 2015 – VIII ZR 281/13 – für den Fall eines verweigerten Zutritts zur Beseitigung eines Schwammbefalls der Wohnung) . Keine Duldungsklage vorab erforderlich Der ... weiter lesen
Abmahnung des Rechtsanwaltes Hans-Conrad Ostermeyer im Auftrag der Firma ub-shopping (Inhaber Ulrich Börder) wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht durch Auftreten als sog. "Schein"-Privater auf eBay. Der Rechtsanwalt Ostermeyer vertritt die Interessen eines Händlers, welcher gewerblich auf der Verkaufsplattform eBay.de auftritt. Vor Kurzem verschickte der Rechtsanwalt im Auftrag der Firma ub-shopping eine Abmahnung an eine Person, welche ebenfalls Produkte auf der Plattform eBay.de vertreibt und mit ihr im Wettbewerb steht. Nach Ansicht des Rechtsanwaltes Ostermeyer hält der von der Abmahnung betroffene Händler die gesetzlichen Informationspflichten ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Am Amtsgericht Nordenham (Az.: 6 IN 44/13 bzw. 7 IN 32/13) werden die entsprechenden Verfahren nun wohl geführt. Anleger, die in diese Schiffsfonds investiert haben, sollten nun ihre Ansprüche auf Schadensersatz rechtlich prüfen lassen. HCI Capital platzierte die Schiffsfonds MS Nadja und MS Angelika 2004 am Markt. Von der allgemeinen Krise der Schifffahrt wurden die Frachter anscheinend nicht verschont und gerieten 2010 wohl in Turbulenzen, die nun Ende Juni in dem Antrag auf Insolvenz zu enden scheinen. ... weiter lesen
Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei Grünecker aus München erneut im Auftrag der H-D U.S.A LLC eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er die Marken „Harley“ sowie „Motor Harley Davidson Cycles“ unberechtigt verwendet haben soll. Die Marken „Harley“ und „Motor Harley Davidson Cycles“ sind eingetragen und markenrechtlich geschützt. Empfänger derartiger Abmahnungen sind in der Regel Anbieter von Fan-Merchandise-Artikeln. In der Vergangenheit wurde auf den folgenden Internetseiten schon vermehrt über Abmahnungen der Kanzlei ... weiter lesen
Amtliche Leitsätze: 1) Ein privatschriftliches Testament kann formwirksam auf mehreren losen Blättern errichtet werden, wenn aus der Gesamturkunde die Einheitlichkeit der Willenserklärung erkennbar ist. 2) Der erforderliche innere Zusammenhang kann aber nicht allein durch die gemeinsame Aufbewahrung mit anderen Dokumenten (u. a. einer Kopie eines notariellen Testaments) begründet werden. OLG Hamm, Beschluss vom 19.09.2012 - I-15 W 420/11 Hintergrund Nach §§ 2247 Abs. 1 und 3 BGB bedarf das eigenhändige Testament zu seiner Wirksamkeit der Unterschrift des Erblassers. Wesensmerkmal der Unterschrift ist, dass sie „Unterschrift” ist, d. h. ... weiter lesen
Viele Unternehmer sehen sich unberechtigten und geschäftsschädigenden Bewertungen und Äußerungen auf Verkaufsbewertungsportalen ausgesetzt. Grundsätzlich ist das Bestehen von Bewertungssystemen durchaus sinnvoll, um dem Käufer eine gewisse Transparenz hinsichtlich seines Vertragspartners zu gewähren. Das Bewertungssystem ist quasi ein Äquivalent zur Bonitätsprüfung einer kreditgewährenden Bank. Deshalb haben positive Bewertungen einen hohen Stellenwert gerade auch für gewerbliche Verkäufer auf Portalen wie Ebay oder Amazon. Gleichermaßen können umgekehrt negative Bewertungen geschäftsschädigend sein. Bei Bewertungen in Verkaufsportalen wie Ebay ... weiter lesen