Markenrecht in Tschechien
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Rechtsanwalt für Markenrecht in Tschechien
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Mag. jur. Martin Allgaier
Allgaier, Jušta & Partner
Vodièkova 28, 11000 Prag 1, Tschechien
Schwerpunkte: Existenzgründung, Gesellschaftsrecht, Handelsrecht, Markenrecht, Zivilrecht
gelistet in: Rechtsanwalt Markenrecht Tschechien
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Experten-Ratgeber
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Markenrecht
Abmahnung RAe Fortmann Tegethoff | Marke "Mensch ärgere Dich nicht"Rechtsanwalt Carsten M. Herrle
Es wird darüber berichtet, dass die Rechtsanwälte Fortmann Tegethoff aus München erneut im Auftrag der Schmidt Spiel GmbH aus Berlin eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt haben sollen.
Inhalt der Abmahnung:
Die Schmidt Spiele GmbH ist in Deutschland als Anbieterin von diversen Spielen bekannt. Die GmbH ist die Inhaberin der eingetragenen deutschen Marken „Mensch ärgere Dich nicht“ und „Kniffel“.
Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er auf Amazon das Spiel „Mensch ärgere Dich nicht“ angeboten hat und hierbei diese Bezeichnung/Marke verwendet haben soll.
Aufgrund dessen wird ein Markenrechtsverletzung geltend gemacht. ... weiter lesen
Markenrecht
Abmahnung der Kanzlei Heumann für die Daimler AGRechtsanwalt Carsten M. Herrle
Die Kanzlei Heumann aus München verschickt für die Daimler AG aus Stuttgart Abmahnungen wegen Marken- und Patentrechtsverletzungen .
Inhalt der Abmahnung:
Adressaten der Abmahnungen sind Anbieter*innen von Fahrzeugteilen im Internet. Den Abgemahnten wird der Verkauf von Fälschungen/Plagiaten und folglich eine Markenrechtsverletzung vorgeworfen. Weiterhin soll das Daimler Logo, der Mercedes- Stern, unberechtigt benutzt worden sein. Neben der Markenrechtsverletzung wird teilweise darüber hinaus eine Patentrechtsverletzung durch die Kanzlei Heumann beanstandet.
Forderungen der Abmahnung:
Aufgrund der Verletzung von Marken- und Patentrechten der Daimler AG wird von den Abgemahnten die ... weiter lesen
Markenrecht
Abmahnungen von K & K Logistics (Modelabel Don Ed Hardy): Urteil des Landgerichts Düsseldorf – die Klage wurde abgewiesen da Fälschung nicht nachweisbarRechtsanwältin Katrin Freihof
Urteil vom 08.07.2009, Landgericht Düsseldorf AZ: 2a O 150/08.
Eine Klage der K & K Logistics wegen Markenverletzung an einer Don Ed Hardy Marke wurde vom Landgericht Düsseldorf abgewiesen. Mit der Klage wurden Anwaltskosten in Höhe von 2.475,80 Euro geltend gemacht. Problematisch war, ob es sich bei dem streitgegenständlichen Angebot eines weißen Damen-Tanktops um eine Fälschung gehandelt habe oder nicht. Zu dieser Frage wurden Zeugen vernommen, die im Prozess Zeugnis darüber geben sollte dass im Etikett des bei einem Testkauf erworbenen Artikels die Buchstabenfolge „TU" eingestickt gewesen sei, was die Fälschung belegt hätte. Das Gericht fand die Bekundungen des Zeugen nicht ... weiter lesen