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Rechtsanwälte und Kanzleien













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Die Kanzlei KSP Rechtsanwälte aus Hamburg mahnt für die dpa Picture-Alliance GmbH aus Frankfurt den Betreiber einer Website für die Vermietung von Ferienwohnungen ab, welcher angeblich urheberrechtswidrig Bilder auf der Website verwendet haben soll.
Inhalt der Abmahnung:
Die Kanzlei KSP Rechtsanwälte aus Hamburg mahnt den Betreiber einer Website wegen angeblichen Urheberrechtsverletzungen auf der Website ab. Der Abgemahnte soll laut Abmahnung auf der Website, auf welcher Ferienwohnungen zum Mieten angeboten werden, ein Lichtbild verwendet haben, an welchem er keine Nutzungsrechte besitzen würde. Die ausschließlichen Nutzungsrechte an diesem Bild ... weiter lesen
Die Kanzlei Busse & Partner aus München mahnt im Auftrag der Reisenthel Accessoires GmbH & Co. KG aus Gilching einen eBay-Händler wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen ab.
Inhalt der Abmahnung:
In der Abmahnung wird seitens der abmahnenden Kanzlei ausgeführt, dass die Reisenthel Accessoires GmbH & Co. KG als Herstellerin und Verkäuferin von Taschen und Körben auftritt. Laut Abmahnung habe der abgemahnte eBay-Händler auf eBay einen Artikel zum Kauf angeboten und diesen mit "Reisenthel" beworben . Die Reisenthel Accessoires GmbH & Co. KG sei alleinige Inhaberin der Markenrechte an der Marke ... weiter lesen
Die CBH Rechtsanwälte aus Hamburg mahnen im Auftrag der MO Streetwear GmbH , ebenfalls aus Hamburg, einen eBay-Händler wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung an der Marke "LIBBI" ab.
Inhalt der Abmahnung:
Zunächst wird in der Abmahnung seitens der abmahnenden Kanzlei ausgeführt, dass die MO Streetwear GmbH auf dem Sektor der Herstellung sowie des Angebots und Vertriebs von Bekleidungsstücken, Accessoires und Schuhen sowie der entsprechenden Lizenzierung tätig sei. Die Produkte der GmbH werden auf diversen Retailer und Onlineshops wie Zalando angeboten. Sie sei Inhaberin mehrerer Marken, wie u.a. „MO“, „myMO“, ... weiter lesen
Die Audi AG aus Ingolstadt verschickt derzeit erneut, vertreten von Kessler | Kaiser Rechtsanwälte aus Würzburg, Abmahnungen wegen vermeintlicher Markenrechtsverletzungen .
Inhalt der Abmahnung:
Die Kessler | Kaiser Rechtsanwälte mahnen im Namen der Audi AG einen eBay-Händler wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen ab. Der eBay-Händler soll auf eBay Autozubehörteile zum Kauf angeboten haben, welche mit dem Audi Markenzeichen und/oder den Bezeichnungen "A1", "A3", "A4", "A5", "A6", "A7", "A8" versehen waren.
Laut Abmahnung ist die Audi AG ... weiter lesen
Die Copyright Agent A/S aus Kopenhagen, Dänemark spricht im Auftrag der Imago Stock & People GmbH aus Berlin eine urheberrechtliche Abmahnung aus.
Inhalt der Abmahnung:
Zunächst wird in der Abmahnung ausgeführt, dass die Copyright Agent A/S von der Imago Stock & People GmbH bevollmächtigt wurde deren Rechte im eigenen Namen und auf eigene Rechnung geltend zu machen. Die Imago Stock & People GmbH ihrerseits, sei von den Urhebern der jeweiligen Werke bevollmächtigt worden.
Dem Abgemahnten wird seitens der Copyright Agent A/S vorgeworfen , Bildmaterial ohne eine dafür notwendige Lizenz verwendet zu haben. Bei dem Bildmaterial ... weiter lesen
Die Kanzlei DRES. LOHNER, FISCHER, IGWECKS & COLLEGEN aus München, mahnt eBay-Händler im Namen der BVB Merchandising GmbH aus Dortmund wegen der Verletzung von Markenrechten ab.
Inhalt der Abmahnung:
Der abgemahnte eBay-Händler soll auf eBay Musikboxen mit den Aufdrucken "BORUSSIA DORTMUND" und dem "BVB 09" Logo zum Kauf angeboten haben. Durch dieses Verhalten habe sich der abgemahnte eBay-Händler nach dem Wettbewerbsrecht und dem Markenrecht strafbar gemacht. Die BVB Merchandising GmbH aus Dortmund sei Inhaberin der geschützten Marken "BVB 09" und "BORUSSIA DORTMUND". Ebenso sei das bekannte Logo als Wort/Bildmarke geschützt. Eine ... weiter lesen
Die Kanzlei Funk Tenfelde aus Osnabrück mahnt für die Pillashop KG aus Wallenhorst e-Bay Händler ab, da diese angeblich wettbewerbswidrig FFP2 Masken anbieten.
Inhalt der Abmahnung:
Die Pillashop KG aus Wallenhorst betreibt einen Online-Shop für Parfum, Pflege und Kosmetik. Unter anderem werden auch Mundschutzmasken verschiedener Art vertrieben.
Bei dem Abgemahnten handelt es sich um den Betreiber eines e-Bay Online-Shops. Dem Vorwurf aus der Abmahnung der Kanzlei Funk Tenfelde zufolge, soll der Abgemahnte auf eBay Mundschutzmasken mit den Bezeichnungen "FFP2", "KN95" und "CE" plakativ beworben haben. All diese Begriffe wären bereits in der ... weiter lesen
Abmahnung der Schütz Rechtsanwälte aus Karlsruhe im Auftrag des Karlsruher Sport-Club Mühlburg-Phönix e.V. (KSC) wegen unerlaubten Ticket-Weiterverkaufs.
Die Schütz Rechtsanwälte aus Karlsruhe vertreten die Interessen des Karlsruher Sport-Club Mühlburg-Phönix e.V., gemeinhin als "KSC" bekannt. Kürzlich richtete sie sich mit einer Abmahnung an eine Person, welche in rechtswidriger Weise online Tickets zu einem Fußballspiel der KSC verkauft haben soll.
Beim Kauf von Fußballtickets akzeptiert der Käufer die sogenannten Allgemeinen Ticket-Geschäftsbedingungen (kurz: ATGB). Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ... weiter lesen
Die Kanzlei Kessler IP & Legal Expertise aus Würzburg mahnt im Auftrage der Audi AG aus Ingolstadt einen Online-Händler wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen ab.
Inhalt der Abmahnung:
Dem Abgemahnten wird vorgeworfen in seinem Onlineshop Schlüsselanhänger anzubieten , welche geschützte Zeichen der Audi AG enthalten würden. Der Abgemahnte würden einen Konfigurator für Schlüsselanhänger betreiben. In diesem Konfigurator könne der Kunde verschiedene Motive für den Schlüsselanhänger auswählen. Unter diesen Motiven würden sich auch geschützten Kennzeichen der Audi AG befinden. Konkret geht es ... weiter lesen
Die ANSYS UK Limited hat kürzlich ein Schreiben wegen unlizenzierter Nutzung von urheberrechtlich geschützten Computerprogrammen (ANSYS Mechanical Enterprise) verschickt
Inhalt des Schreibens:
Laut Schreiben ist die ANSYS UK Limited unter anderem Inhaberin der Urheberrechte an der Software ANSYS Mechanical Enterprise, HPC Pack und ANSYS Discovery Modeling . Sie verschickte nun in ihrem Namen ein Schreiben wegen der unlizenzierten Nutzung dieser Computersoftware . Dem Schreiben liegt der Vorwurf zugrunde, dass der Betroffene ANSYS Mechanical Enterprise, HPC Pack und ANSYS Discovery Modeling in seinem Unternehmen über einen bestimmten Zeitraum ... weiter lesen
Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat entschieden, daß der Abfindungsanspruch des Miterben, der nicht Hoferbe geworden ist, in entsprechender Anwendung des § 12 Abs. 2 Satz 3 der Höfeordnung nach billigem Ermessen zu erhöhen ist, wenn die Entwicklung der wirtschaftlichen Verhältnisse in der für die Abfindung maßgeblichen Bemessung des Hofeswertes nicht mehr hinreichend zum Ausdruck kommt.
Die Höfeordnung, die in den Ländern Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein gilt, sieht vor, daß ein als Hof im Grundbuch eingetragener landwirtschaftlicher Besitz als Teil der Erbschaft nur einem der Erben (dem Hoferben) zufällt (Ausnahme von dem Grundsatz, daß die Erbschaft allen Erben gemeinschaftlich ... weiter lesen
Die schon für Filesharing-Abmahnungen bekannte Kanzlei Waldorf Frommer aus München verschickt aktuell zum Sommer wieder Mahnbescheide.
Die Kanzlei Waldorf Frommer tritt regelmäßig im Namen verschiedener Medienunternehmen, wie zum Beispiel der Sony Music Entertainment Germany GmbH auf, für welches sie Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche wegen des rechtswidrigen Verbreitens urheberrechtlich geschützter Werke im Internet auf sog. Filesharing-Netwerken (peer-to-peer-Netzen) geltend macht. Für diese Handlung wurden bereits vor einigen Jahren Abmahnungen versandt, in welchen der von diesen Schreiben Betroffene bereits zur Zahlung einer Schadensersatzpauschale auf Grundlage der sog. ... weiter lesen