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Rechtsanwälte und Kanzleien
Die Kurstadt Bad Nauheim liegt in Hessen und ist mit gut 30.000 Einwohnern die zweitgrößte Stadt im Wetteraukreis. Schon seit der Steinzeit siedeln Menschen im heutigen Gebiet von Bad Nauheim und die Siedlung gewann schnell an Bedeutung, als die Kelten bereits um 800 bis 450 vor Christus begannen, systematisch Salz aus den umliegenden Solequellen zu gewinnen. Bei archäologischen Ausgrabungen im heutigen Stadtzentrum Bad Nauheims wurden Teile einer riesigen keltischen Salzgewinnungsanlage freigelegt, die durch den Salzgehalt des Bodens außerordentlich gut konserviert worden waren. Im 14. Jahrhundert wird die Saline erstmals urkundlich erwähnt, Bad Nauheim selbst, das damals noch Niwiheim hieß, wurde bereits im Jahr 900 in einem Klosterregister erwähnt. Ab dem 19. Jahrhundert entwickelte sich Bad Nauheim zu einer bedeutenden Kur- und Bäderstadt und konnte Berühmtheiten wie Albert Einstein, Erich Kästner und Hans Albers zu seinen Gästen zählen.
Bis ins Jahr 1968 war Bad Nauheim Gerichtsstadt. Bereits im Jahr 1821 wurde das erste Gericht in Bad Nauheim gegründet, von 1867 bis 1879 war es sogar Landgerichtssitz.
Heute fällt die Kurstadt in die Zuständigkeit des Amtsgerichts Friedberg und es gibt etwa 100 niedergelassene Rechtsanwälte in Bad Nauheim. Einen Rechtsanwalt aus Bad Nauheim sollte man unbedingt zu Rate ziehen, wenn man einen Termin vor dem Amtsgericht Friedberg hat, auch wenn es bei den meisten Verfahren am Amtsgericht nicht gesetzlich vorgeschrieben ist, sich von einem Anwalt vertreten zu lassen. In einer unverbindlichen Erstberatung kann der Anwalt oder die Anwältin aus Bad Nauheim die Lage einschätzen und man kann sich nach der Beratung immer noch entscheiden, ob man ihn bzw. sie mit der Wahrung seiner Interessen beauftragt oder nicht.
Sie suchen eine Antwort für Ihr Problem? Vielleicht helfen Ihnen schon unsere Ratgeber dabei weiter.
Karlsruhe (jur). Die Amtshaftung gilt nur gegenüber unmittelbar Betroffenen. Bürger und Unternehmen, die nur indirekt wegen eines Behördenfehlers Schaden erleiden, können dagegen keinen Schadenersatz geltend machen, wie am Donnerstag, 8. November 2012, der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe im Streit um unterbliebene BSE-Tests entschied (Az.: III ZR 293/11 und III ZR 151/12). Im Streitfall waren Anfang 2009 sieben ältere Rinder entgegen der Vorschriften nicht auf die Seuche BSE getestet worden. Trotzdem hatte das Veterinäramt irrtümlich bescheinigt, die Rinder seien getestet worden und das Fleisch BSE-frei. Als der Fehler bemerkt wurde, mussten mehrere Abnehmer des Schlachthofs ihre Produkte ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Vor allem niedrige Charter- bzw. Frachtraten sowie hohe Treibstoffkosten sollen zu den Gründen der Krise zählen. Die niedrigen Raten sollen Folge eines zu großen Angebotes von Transportschiffen bei einer – gerade aufgrund der europäischen Schuldenkrise – zu geringen Nachfrage sein. Diese Lage bessere sich in naher Zukunft wahrscheinlich nicht, heißt es. Stattdessen würden die Anleger von Schifffonds wohl noch einige Jahre bis zu einer Erholung der Schifffahrtsbranche warten müssen. Für Anleger kann es ... weiter lesen
Ehrenrührige Behauptungen des Arbeitnehmers über den Vorgesetzten oder Kollegen rechtfertigen eine ordentliche Kündigung.
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht, Alexander Bredereck Berlin und Essen, zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg, Urteil vom 04.02.2014 – 19 Sa 322/13.
Ausgangslage:
Die gekündigte Arbeitnehmerin war als Sekretärin in einer Stadtkämmerei eines Landkreises beschäftigt. Nachdem sie unter anderem gegen die Kämmerin selbst und weitere Kollegen schwere Vorwürfe erhoben hatte, so wurde zum Beispiel Alkoholexzesse und sexueller Handlungen während des Dienstes vorgeworfen, wurde ihr von ihrem Arbeitgeber, dem Landkreis, ... weiter lesen
Die Europäische Kommission hat beschlossen, Spanien beim Gerichtshof der Europäischen Union zu verklagen. Die Klage betrifft diskriminierende Vorschriften zur Immobilienbesteuerung, die verhindern, dass Gebietsfremde dieselben Steuervorteile in Anspruch nehmen können wie Gebietsansässige.
Nach spanischem Recht sind Veräußerungsgewinne aus dem Verkauf einer Hauptwohnsitzimmobilie steuerfrei, wenn mit dem Erlös eine neue Immobilie erworben wird, die wieder als Hauptwohnsitz dient. Diese Regelung gilt jedoch nur für Personen mit Wohnsitz in Spanien, was eine Diskriminierung von Personen darstellt, die ihren Wohnsitz nicht in Spanien haben und daher möglicherweise höhere Steuern zahlen ... weiter lesen
Aller Anfang ist schwer. Die Gründung eines eigenen Unternehmens eben auch. Insbesondere am Anfang einer Unternehmensgründung müssen Existenzgründer viele sowohl organisatorische als auch rechtliche Probleme überwinden. Die eigenständige Bewältigung ist möglicherweise die kostensparende, jedoch selten die beste Lösung. Der für Existenzgründer oft unüberschaubare Normendschungel führt regelmäßig dazu, dass Jungunternehmer von dem eigentlichen Ziel, nämlich die eigene Geschäftsidee und das vorhandene Know-How zielführend einzusetzen, abgelenkt werden. Energie und kostbare Zeit werden in Aufgaben investiert, die Unternehmer von dem eigentlichen ... weiter lesen
Wie groß muss der Abstand zwischen Geschwindigkeitsbeschränkung und Messung sein?
Im Folgenden wird die Frage behandelt, welcher Abstand zwischen einem Verkehrsschild zur Geschwindigkeitsbegrenzung und dem Ort der Geschwindigkeitsmessung zu bestehen hat. Diese Abstandsregelung ist in den Richtlinien zur Verkehrsüberwachung durch die Polizei geregelt, unterscheidet sich aber von Bundesland zu Bundesland. So sieht die Richtlinie für Brandenburg beispielsweise vor, dass Geschwindigkeitsmessungen in der Regel 150 m vom Beginn bzw. Ende der Geschwindigkeitsbegrenzung entfernt erfolgen müssen. Diese für Ortschaften und Bundesautobahnen einheitliche Regelung wirft besonders auf Autobahnen Probleme auf. ... weiter lesen
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen.
Die Adam Opel AG und die IG Metall haben den Sozialtarifvertrag über die Schließung der Fahrzeugproduktion am Standort Bochum geschlossen. Dieser hat teilweise großen Unmut in der Belegschaft erregt. Welche Maßnahmen sind konkret geplant?
Werk 1: Schließung zum 31.12.2014
Der Sozialtarifvertrag sieht zum Jahresende die Schließung von Werk 1 vor. Die Fahrzeugproduktion erfolgt bis zum Ende der Produktion im Dreischichtbetrieb. Ab dem 1.1.2015 bzw. ab der tatsächlichen Stilllegung sollen die dann noch erforderlichen Arbeiten durch ein Abschlussteam, welches aus mindestens 150 Mitarbeitern ... weiter lesen
Bremen (jur). NPD-Funktionären kann der Waffenschein entzogen werden. Wie das Oberverwaltungsgericht (OVG) Bremen in einem am Montag, 16. November 2015, veröffentlichten Beschluss entschied, durften die Behörden die zur Jagdausübung ausgestellte Waffenbesitzkarte eines früheren Vorsitzenden des NPD-Kreisverbandes Bremen-Stadt widerrufen (Az.: 1 LA 267/14). Dass die rechtsextreme Partei nicht verboten ist, stehe dem nicht entgegen.
Der Kläger hatte seine Waffenbesitzkarte im November 2011 bekommen, auf die zuletzt acht Jagdwaffen eingetragen waren. Er ist seit Ende der 70-er Jahre Mitglied der „Nationalrevolutionären Arbeiterfront“ und wurde in den 80-er Jahren stellvertretender ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Mit Urteil vom 13.02.2013 (Az.: 9 U 131/11) entschied das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main, dass gegenüber einem potenziellen Anleger im Rahmen der Anlageberatung grundsätzlich eine Aufklärungspflicht dahingehend besteht, dass der Fonds geschlossen werden kann. Nach Auffassung des OLG handelt es sich nämlich um ein für die Anlageentscheidung erhebliches Entscheidungskriterium. Es komme wohl auch nicht darauf an, ob sich das Schließungsrisiko bei vergleichbaren Produkten bereits realisiert ... weiter lesen
Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat heute entschieden, daß Arbeitskollegen, die mit einem Sammeltransport in einem betriebseigenen Fahrzeug und mit einem betriebsangehörigen Fahrer zu einer auswärtigen betrieblichen Baustelle und von dort wieder nach Hause gefahren werden, keine zivilrechtlichen Ansprüche haben, die über die Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung hinausgehen. Ihnen steht damit insbesondere kein Anspruch auf Zahlung eines Schmerzensgeldes zu. Es handelte sich um folgenden Fall:
Die Kläger fuhren regelmäßig mit Arbeitskollegen in einem von ihrem Bauunternehmen zur Verfügung gestellten Kleintransporter von ihrem Wohnort zum damaligen Einsatzort ihrer Baukolonne und wieder zurück. Am Unfalltag ... weiter lesen
Mit Urteil vom 19.12.2013 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Rechte von Lebensversicherungskunden mit Altverträgen, d.h. Verträge nach dem sogenannten Policenmodell bis Ende 2007, gestärkt (AZ.: C-209/12).
NOETHE LEGAL Rechtsanwälte , Bonn , Düsseldorf , Frankfurt , Köln und Zürich informiert:
Im Jahr 2008 wurde das sogenannte Policenmodell bei Lebensversicherungen abgeschafft. Seitdem sind die Versicherer dazu verpflichtet, den potenziellen Versicherungsnehmern vor Vertragsabschluss sowohl die Versicherungsbedingungen als auch weitere Informationen in Bezug auf die jeweils gewünschte Versicherung schriftlich zukommen zu lassen. ... weiter lesen
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment GmbH wegen des Filmtitels " Bridge of Spies - Der Unterhändler"
Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer ist bereits als Abmahnkanzlei bekannt. Auch für die Twentieth Century Fox Home Entertainment GmbH ist sie bereits häufiger aufgetreten. Nun verschickt sie erneut Abmahnungen in ihrem Namen, dieses Mal für das Geschichts-Drama "Bridge of Spies - Der Unterhändler" - Ein preisgekrönter Film über die Glienicker Brücke, welche in der Zeit des kalten Krieges mehrere Male zum Austausch von gefangenen Spionen sowie ... weiter lesen