Rechtsanwalt in Eitorf

Jeder kennt die Firma und fast jeder Haushalt hat mindestens einen Gegenstand dieser Firma im Haus. Doch geht es dieses Mal nicht um elektronische Unterhaltung, sondern um den Bereich alternative Energien. Mit großem Aufgebot und viel "know how" sind die Koreaner in Hamburg angekommen. Korea ist in den letzten Jahren immer weiter in Sachen Technologie vorangeschritten, so dass nicht mehr auf Augenhöhe sondern schon in vielen Bereichen mit Vorsprung gearbeitet werden kann. Der Koreanische Anwalt Peter Kimm, der sich zudem auch auf Alternative Energien spezialisiert hat, vertritt die Belange seiner Landsleute in Hamburg. Neben seinen Tätigkeiten im Handels- und Gesellschaftsrecht verfügt er auch Kenntnisse im ... weiter lesen

• Zum Betriebsrat wählen lassen kann sich jeder, der das 18. Lebensjahr vollendet hat und seit sechs Monaten dem Betrieb angehört. • Die Mitglieder des Betriebsrats führen ihr Amt unentgeltlich aus. Sie werden aber während der Tätigkeit für den Betriebsrat mit dem normalen Arbeitsentgelt vergütet. Diese Vergütung ist jedoch auf das Arbeitsverhältnis zurückzuführen und nicht auf die Tätigkeit als Betriebsratsmitglied. • Die regelmäßige Amtszeit des Betriebsrats beträgt vier Jahre. • Betriebsratsmitglieder werden von der Arbeitsleistung befreit, wenn die betriebsverfassungsrechtlichen Aufgaben der Arbeitsleistung ... weiter lesen

Ein Aufhebungsvertrag und ein Abwicklungsvertrag sind zwei unterschiedliche Vereinbarungen zwischen einem Arbeitgeber und einem Arbeitnehmer , die darauf abzielen, das Arbeitsverhältnis zu beenden. Obwohl sie beide zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses dienen, gibt es einige wesentliche Unterschiede zwischen den beiden Verträgen, die in Bezug auf ihre Inhalte, rechtlichen Auswirkungen und den Zeitpunkt des Abschlusses berücksichtigt werden sollten. Ein Aufhebungsvertrag ist eine Vereinbarung, bei der die Parteien einvernehmlich beschließen, das bestehende Arbeitsverhältnis zu beenden . In einem Aufhebungsvertrag werden die Bedingungen für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses festgelegt, wie z.B. ... weiter lesen

Schleswig (epd). Asylbewerber können das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nicht dazu zwingen, dass ihr Asylantrag innerhalb einer Woche entgegengenommen wird. Es gibt kein höherrangiges Recht, welche die Behörde zu einer Art „Notverfahren“ zur anderweitigen Antragsannahme verpflichtet, entschied das Verwaltungsgericht Schleswig in einem kürzlich veröffentlichten Beschluss vom 25. November 2015 (Az.: 12 B 88/15). Vor Gericht war eine in einer Aufnahmeeinrichtung untergebrachte Asylbewerberin gezogen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hatte ihr mitgeteilt, dass sie ihren Asylantrag persönlich in der Behörde am 5. Februar 2016 stellen könne. ... weiter lesen

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte: Dürfen Arbeitgeber und Betriebsrat im Rahmen eines Sozialplans einen Höchstbetrag für die Abfindung vorsehen? Empfiehlt sich eine Kündigungsschutzklage auch dann, wenn es einen Sozialplan gibt? In einem vom Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 21.7.2009, 1 AZR 566/08) entschiedenen Fall hatte ein Arbeitnehmer den Arbeitgeber auf Zahlung einer höheren Sozialplanabfindung verklagt. Hintergrund war, dass dem Arbeitnehmer nach den Kriterien des Sozialplanes eine wesentlich höhere Abfindung zugestanden hätte. In dem Sozialplan war aber ein für alle Arbeitnehmer unabhängig von Lebensalter, Betriebszugehörigkeit usw. geltender ... weiter lesen

Die  Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte  aus München, mahnt für die  Lacoste aus Frankreich  (Paris) einen  eBay/Amazon-Händler  wegen  Markenrechtsverletzungen  ab. Über die Lacoste: Die Lacoste aus Frankreich (Paris) ist eine bekannte Marke für Bekleidungsstücke jeglicher Art. Sie wurde von dem Tennisspieler Rene Lacoste gegründet und verwendet seit 1926 als Markenzeichen ein stilisiertes Krokodil. In Deutschland betreibt die Lacoste zwei Websites sowie 25 Ladengeschäfte. Der Umsatz der Lacoste in Deutschland, wird mit jährlich 45 Millionen Euro angegeben. Inhalt der Abmahnung: Die Grünecker ... weiter lesen

Koblenz (jur). Wer über mehrere Jahre keine Steuern zahlt und auch keine Steuererklärung abgibt, muss mit einem Verbot seines Gewerbes rechnen. Daran kann auch nachträgliche Reue nichts mehr ändern, wie das Verwaltungsgericht Koblenz in einem am Montag, 21. Dezember 2015, bekanntgegebenen Urteil entschied (Az.: 5 K 703/15.KO). Es bestätigte damit eine Gewerbeuntersagung der Stadt Remagen. Der Kläger betrieb früher ein Gewerbe im Bereich der Unterhaltungsbranche. Mehrere Jahre hatte er keine Steuererklärung abgegeben und inzwischen beträchtliche Forderungen des Finanzamts nie bezahlt. Die Stadt Remagen nahm dies zum Anlass, dem Mann jegliche Gewerbeausübung zu untersagen. Er ... weiter lesen

Eine Fahrerflucht kann auch versicherungsrechtliche Folgen und Kosten nach sich ziehen. Im Falle eines Unfalls hat Ihr Versicherer für eine angemessene Schadensregulierung ein legitimes Interesse daran, jenen Unfall vollständig aufzuklären. Als Versicherungsnehmer müssen Sie zur Unfallaufklärung beitragen, weshalb Ihnen eine Aufklärungspflicht obliegt. Diese Aufklärungspflicht äußert sich darin, dass der Versicherungsnehmer nach Eintritt des Unfallereignisses die Obliegenheit hat,  alles zu tun, was zur Aufklärung des Tatbestandes und zur Minderung des Schadens dienlich sein konnte. Der Bundesgerichtshof hat festgestellt, dass diese Aufklärungspflicht  verletzt wird, ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München, Stuttgart, Frankfurt www.grprainer.com führen aus: Der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 5. Juli 2012 – III ZR 116/11) hat eine Haftung unter den Voraussetzungen der Firmenfortführung nach § 25 HGB und einer Rechtsscheinhaftung bejaht. Bei fehlerhafter Anlageberatung durch eine Einzelfirma kann somit auch eine unter gleichen Namen handelnde GmbH von der Haftung nicht ausgeschlossen sein. § 25 HGB regelt die Haftung des Erwerbers in Fällen der Firmenfortführung. Zeigt sich für einen sich in diesem Verkehrskreise bewegenden Dritten eine Kontinuität der Firmen nach außen, so ... weiter lesen

Rechtsanwalt Gerhard Doll vertritt die Interessen der PMX Powerparts UG (haftungsbeschränkt) aus Munderkingen. Er verschickte ein Schreiben, mit dem Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht abgemahnt werden. Zu dem Inhalt der Abmahnung: Zunächst wird ausgeführt, dass die PMX Powerparts UG online Autoteile und Zubehör vertreibt. Der von der Abmahnung Betroffene bietet ebenfalls online Artikel an und würde unter Verweis auf ein Online-Angebot gegen wettbewerbsrechtliche Vorgaben verstoßen. Der Betroffene stelle keinen anklickbaren Link (OS-Link) zur Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform) bereit. Dies würde gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen. Forderungen der ... weiter lesen

Die  Kanzlei Waldorf Frommer  mahnt derzeit das  Filesharing  des Films  „Resident Evil: The Final Chapter“  für  Constantin Film  ab. Über „Resident Evil: The Final Chapter“: Resident Evil: The Final Chapter ist ein US-amerikanischer Science-Fiction-Action-Horrorfilm des Regisseurs Paul W. S. Anderson aus dem Jahr 2016. Der Film ist der sechste und letzte Teil der Resident-Evil-Filmreihe. Inhaltlich handelt der Film von dem T-Virus, welches auf der ganzen Welt wütet und immer mehr Menschen in Untote verwandelt. Die Kämpferin Alice, die ihre Superkräfte zurückerhalten hat, ist jetzt die einzige Hoffnung der Menschheit, ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com erläutern dazu: Verträge werden meistens nach eingehender mündlicher Beratung zwischen den Parteien geschlossen, im Falle einer Kapitalanlage zwischen Anlegern und Beratern. Oft schenken die Anleger dabei den mündlichen Ausführungen der Berater größtes Vertrauen. Nachträglich übergebenes Informationsmaterial wird häufig nicht mehr gelesen. Problematisch sind diese Fälle dann, wenn die mündliche Beratung fehlerhaft war, der dazu ausgeteilte Anlageprospekt jedoch diese Fehler nicht ... weiter lesen