Rechtsanwalt in Langenfeld - Urheberrecht

Personen können Links zu unangenehmen Suchergebnissen der Google Suchmaschine „ löschen“ bzw. blockieren  lassen, wenn sie in ihrer Privatsphäre gestört werden. Der Europäische Gerichtshof hat im Mai 2014 ein wichtiges Urteil gefällt, das den Schutz der Verbraucher im Internet stärkt.  Der Gerichtshof hat entschieden, dass Verbraucher nach Ablauf einer unbestimmten Zeit ein Recht darauf haben, dass Links zu Suchergebnissen blockiert werden können, die zu Inhalten führen, die die eigene Person betreffen. In der Zwischenzeit haben wir viele Anträge auf Löschung bzw. Blockierung von Links aus den Suchergebnissen für unsere Mandanten gestellt ... weiter lesen

Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Anwaltskanzlei FAREDS aus Hamburg im Auftrag der Los Banditos Films GmbH wegen des Films “A Nanny’s Secret”. Die Anwaltskanzlei FAREDS fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten – d.h. weitere Urheberrechtsverletzungen vorbeugend unter Geldstrafe stellenden – Unterlassungserklärung, als auch die Zahlung von Schadensersatz sowie die Abgeltung der durch die Abmahnung entstandenen Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei FAREDS die Zahlung von regelmäßig 850,- Euro. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung ... weiter lesen

Rapidshare schließt am 31. März seinen Betrieb Rapidshare, einer der größten, über Jahre beliebtesten und ersten Filehoster im deutschsprachigen Raum, stellt seinen Betrieb ein. Das 2004 gegründete Unternehmen schrieb kürzlich auf seiner Internetseite: „Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass die RapidShare AG per 31. März 2015 den aktiven Dienst einstellen wird. Bis zum 28. Februar 2015 können Standard Plus und Premium noch verlängert werden.“ Sodann werden Kunden aufgefordert, ihre Daten zu sichern, da sie ab dem 31. März keinen Zugang mehr zu der Plattform hätten. Weiter heißt es: „Alle Konten werden automatisch ... weiter lesen

Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen in Musiktauschbörsen (Filesharing) sind bereits seit Jahren ein Massenphänomen, das aber nicht nur, wie die Abmahner selbst annehmen, tatsächliche Verletzer von Urheberrechtsverletzungen trifft, sondern überwiegend unbeteiligte und "ahnungslose" Internetnutzer, denen das System von Tauschbörsen (Torrent-Programmen) völlig unbekannt ist, ins Visier nimmt. Schon allein die Ermittlung der den Abmahnungen zugrunde liegenden Nutzerdaten ist dabei wenig nachvollziehbar. Wie genau die jeweiligen IP-Adressen im Einzelnen ermittelt werden, wird wohl ein Geheimnis der abmahnenden Rechtsanwaltskanzleien bleiben. Darüber hinaus wird in den ... weiter lesen

Sieg gegen Baumgarten Brandt vor dem Amtsgericht Kiel Amtsgericht Kiel, Aktenzeichen 115 C 272/13 Das Amtsgericht Kiel hat bereits am 2. Juli 2014 unter dem Aktenzeichen 115 C 272/13 eine Klage wegen angeblichen Filesharing der Kanzlei Baumgarten Brandt aus Berlin im Auftrage der Condor Gesellschaft für Forderungsmanagement mbH, vertreten durch den Geschäftsführer Jörg Koos, Bahnhofstraße 63,67059 Ludwigshafen abgewiesen . Die Rechtsanwaltskanzlei Baumgarten Brandt aus Berlin ließ urspünglich im Auftrage der Firma KSM GmbH Abmahnungen wegen des Filmwerks “ Babysitter Wanted ” versenden und forderte von dem Beklagten sowohl die Abgabe einer Unterlassung-und ... weiter lesen

Auch in jüngster Vergangenheit wurde wieder vermehrt, inbesondere durch Waldorf, Negele Zimmel Greuter Beller, BaumgartenBrandt, CSR, Rasch Rechtsanwälte, Nümann, Lang usw. wegen angeblicher Urheberrechtsverstöße in sog. Peer-to-Peer-Netzwerken (umgangssprachlich Musiktauschbörsen) abgemahnt. Dabei wird von den Abgemahnten die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von teilweise sehr hoch angesetzten pauschalen Schadensersatzforderungen eingefordert. Meine praktische Erfahrung hat gezeigt, dass Betroffene oft aus Panik geneigt sind, direkt ungeprüft die geforderte Unterlassungserklärung abzugeben und den geforderten Betrag zu bezahlen. Hier heißt es allerdings erst ... weiter lesen

Facebooknutzer aufgepasst: Auch das von Fremden hochgeladene Bildmaterial auf der eigenen Pinnwand kann zu einer Abmahnung führen! Vor einigen Tagen wurde ein Lichtbild, das von einer anderen Person auf die Facebook-Pinnwand des Betroffenen hochgeladen wurde, gegenüber dem Betroffenen abgemahnt. Inhalt der Abmahnung ist, neben der strafbewehrten Unterlassungserklärung, die Zahlung von Schadenersatz. Dieses Vorgehensweise ist neu: Bislang wurden Facebooknutzer nur für selbst widerrechtlich hochgeladenes Bildmaterial abgemahnt. Denn das ungefragte Posten von urheberrechtlich-geschützen Bildmaterial auf der Pinnwand ist strafbar. Auf Bildern und Videos liegen Urheberrechte. Sie ungefragt aus dem ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Mit Urteil vom 08.03.2012 hat das OLG Celle (AZ: 13 W 17/12) entschieden, dass der Gestaltung von Webseiten unabhängig von einer etwaigen Digitalisierung ihres Inhaltes ein Urheberrechtsschutz zukommen kann. Ein solcher Schutz aus dem Urheberrecht ist allerdings nur ab einer gewissen Schöpfungshöhe sichergestellt. Dazu müsse die Gestaltung allerdings die erforderliche Schöpfungshöhe erreichen. Das sei dann nicht der Fall, wenn die Gestaltung nicht weiter ginge, als das, was bei ordnungsgemäßer Erstellung eines Werbeauftritts im ... weiter lesen

Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Anwaltskanzlei Sasse+Partner aus Hamburg im Auftrag der Senator Film Verleih GmbH betreffend dem Film The Fighter. Die Anwaltskanzlei Sasse+Partner fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und Erstattung ihrer Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei Sasse+Partner die Zahlung von zumindest 800,- Euro-. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden. Der Umfang der von der Kanzlei Sasse+Partner Rechtsanwälte vorformulierten strafbewährten Unterlassungs- und ... weiter lesen

Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Kanzlei Waldorf, Frommer aus München im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft wegen des Films “Das Bildnis des Dorian Gray” . Die Anwaltskanzlei Waldorf, Frommer fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, als auch die Zahlung von Schadensersatz sowie die Abgeltung der durch die Abmahnung entstandenen Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei Waldorf, Frommer die Zahlung von zumindest 956,- Euro. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden. Filesharing-Abmahnungen ... weiter lesen

Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Anwaltskanzlei Waldorf, Frommer aus München im Auftrag der Sony Music GmbH betreffend dem Hörbuch Atze Schröder - Mutterschutz. Die Anwaltskanzlei Waldorf, Frommer fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und Erstattung ihrer Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei Waldorf, Frommer die Zahlung von zumindest 300,- Euro-. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden. Der Umfang der von der Kanzlei waldorf, Frommer Rechtsanwälte vorformulierten ... weiter lesen

Die Abmahnindustrie ist nicht mehr so stark ausgeprägt, wie vor ein paar Jahren. Der Gesetzgeber hat zudem die Beträge reduziert, die eingefordert werden können. Dennoch kommt es häufig genug vor, dass Mandanten Abmahnungen erhalten und Hilfe benötigen. Meist überrascht und von der kurzen 7-tägigen Frist, die auf den Schreiben angegeben ist, überfordert, wird die Unterlassungserklärung unverändert unterschrieben, damit das Problem gelöst ist. Die kurze Frist soll Druck aufbauen und zum Unterschreiben anstiften. Doch hier liegt das Problem. Ein Anwalt wird auf Grund des Zeitdrucks nicht konsultiert. Doch kann der Anwalt ohne Probleme die Frist verlängern, so dass ... weiter lesen