Rechtsanwalt in Köln - Urheberrecht

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Als Urheberpersönlichkeitsrechte kommen unter anderem das Veröffentlichungsrecht und das Entstellungsverbot, welche sich jeweils aus dem Urhebergesetz (UrhG) ergeben. Wird beispielsweise ein Computerprogramm von einem Arbeitnehmer im Rahmen seiner arbeitsvertraglichen Aufgabenwahrnehmung oder nach Weisung des Arbeitgebers geschaffen, so verbleiben diese Rechte auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei ihm, wobei er natürlich Einschränkungen hinzunehmen hat. Dies gilt vor allem im Hinblick auf ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Der EuGH soll seine Auffassung damit begründet haben, dass es sich in diesem Fall um eine öffentliche Wiedergabe geschützter Werke handele. Eine solche Wiedergabe bedürfe jedoch der Zustimmung des Urhebers. Dies gelte selbst dann, wenn die Nutzer im Besitz einer Fernsehempfangslizenz wären, welche sie dazu berechtigt, die Sendungen über das Fernsehen zu empfangen. In dem von dem EuGH zu entscheidenden Fall sollen mehrere Fernsehsender gegen ein Unternehmen geklagt haben, welches einen ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Das Urheberrecht stellt ein Rechtsgebiet dar, dass untrennbar mit anderen Rechtsgebieten verknüpft ist. Das Musik-, Film-, Verlags-, oder Presserecht sind nur einige Beispiele solcher Rechtsgebiete. Sachverhalte, die aus diesen Rechtsgebiete stammen, können unter Umständen Problemen aufwerfen, die die Weiterverbreitung von Werken durch mehrfache Nutzung betreffen. Erst kürzlich entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) einen Fall, dem die Problematik der Fernsehübertragung via Livestreaming zu ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Die Kölner Richter hatten sich mit der Frage zu beschäftigen, ob die Inhaberin eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen ihres verstorbenen Ehegatten belangt werden kann. Nachdem das Landgericht Köln der Klage statt gab und die Ehefrau zu Unterlassung und Schadensersatz verurteilte, hat das Oberlandesgericht die Berufung bestätigt und die Klage abgewiesen. In dem Rechtsstreit wurde innerhalb eines kurzen Zeitraums über den Internetanschluss der Beklagten zwei Mal ein Computerspiel öffentlich zum Download angeboten, worin ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: In seinem Urteil vom 16.5.2012 (Az.:6 U 239/11) soll das OLG Köln festgelegt haben, dass eine Internetanschlussinhaberin nicht pauschal für Urheberrechtsverletzungen des Ehemannes haften muss. In dem konkreten Fall hatten die Kölner Richter sich mit der Frage zu beschäftigen, ob die Inhaberin eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen ihres verstorbenen Ehegatten belangt werden könne. Der Beklagten wurde wohl vorgeworfen, innerhalb eines kurzen Zeitraums, über den ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Die Kölner Richter hatten sich mit der Frage zu beschäftigen, ob die Inhaberin eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen ihres verstorbenen Ehegatten belangt werden kann. Nachdem das Landgericht Köln der Klage statt gab und die Ehefrau zu Unterlassung und Schadensersatz verurteilte, hat das Oberlandesgericht die Berufung bestätigt und die Klage abgewiesen. In dem Rechtsstreit wurde innerhalb eines kurzen Zeitraums über den Internetanschluss der Beklagten zwei Mal ein Computerspiel öffentlich zum Download angeboten, worin ... weiter lesen

Internetdesignern wurde schon von vielen Gerichten erklärt, dass ihrer Internetseite die für den Urheberrechtsschutz erforderliche Schöpfungshöhe fehlt. Gerichte erklärten die Kopien von Internetseiten daher häufig für zulässig. Das Landgericht Düsseldorf hat nun in einem Fall festgestellt, dass die Gestaltung einer Internetseite auch durch die europäische Geschmacksmusterverordnung (GMV) als nicht eingetragenes Geschmacksmuster gesichert sein kann. Notwendig ist allerdings, dass sich in der Internetseite ein Muster findet, das neu ist und sogenannte Eigenart besitzt. Der Schutz der Seite durch das Geschmacksmusterrecht ist allerdings auf drei Jahre beschränkt, wenn es sich um ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Essen, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen aus: Oft stellt sich im Rahmen eines Bauvorhabens, insbesondere bei kleineren Gebäuden, die Frage, ob die Gebäude urheberrechtlich geschützt werden können. Von wesentlicher Bedeutung für das Bestehen eines urheberrechtlichen Schutzes, ist der Begriff "Werk der Baukunst". Schwierigkeiten bereitet jedoch oft die genaue Bestimmung, ob ein Gebäude als "Werk der Baukunst" bezeichnet werden kann. Auch wenn ein Gebäude architektonisch und visuell ansprechend ist, kann nicht ohne weiteres davon ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Aus dem Urteil des BGH (Urteil vom 31.05.2012, Az.: I ZR 106/10) folge auch, dass die missbräuchliche Abmahnung nicht zu einer Unzulässigkeit der Klage führen soll. Der Betroffene soll die Rechtsverletzung auch im Falle einer missbräuchlichen Abmahnung nicht hinnehmen müssen. Der BGH hatte in einem Fall der Gestaltung einer Internetseite zur Vermarktung von Ferienwohnungen durch den Kläger zu entscheiden. Die Internetseite samt Bildern konnte über vier weitere Internetseiten aufgerufen ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com erläutern: Das Landgericht Tübingen (AZ: 7 O 525/10) wies mit neuem Urteil die Klage eines außerordentlichen Professors zurück, der durch seinen Gang zu Gericht die Löschung persönlicher Daten aus einer Online-Enzyklopädie bezweckt haben soll. Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass die Veröffentlichung eines Artikels in der Online-Enzyklopädie durchaus einen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht des Professors darstellen würde, dieses Rechtsgut aber bei der Abwägung verschiedener Grundrechte, dem ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Die Frage, ob den Inhaber eines Internetanschlusses Prüfungspflichten gegenüber sonstigen Nutzern, denen die Benutzung des Anschlusses offen steht, wird in Rechtsprechung und Literatur seit langem uneinheitlich beantwortet. Die Kölner Richter hatten zu entscheiden, ob die Inhaberin eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen ihres mittlerweile verstorbenen Ehegatten belangt werden kann. Das Oberlandesgericht hat die Berufung bestätigt und die Klage abgewiesen, nachdem das Landgericht Köln der Klage zuvor statt gab und die ... weiter lesen

Die Freistellung der Betreiber von dieser Vergütung ist den Mitgliedstaaten der Europäischen Union nicht gestattet. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Kürzlich erst hatte der EuGH in zwei unterschiedlichen Konstellationen über die Auslegung des Begriffs der „öffentlichen Wiedergabe“ von Tonträgern im Sinne des Unionsrechts zu entscheiden. Hierbei gelang der Gerichtshof zu der Überzeugung, dass Hotelbetreiber, welche in ihren Hotelzimmern Musikstücke abspielen, hierfür eine angemessene Vergütung an den Rechtsinhaber des Stücks ... weiter lesen