Rechtsanwalt in Wittnau

Sie wollen Ihre Eigentumswohnung oder Ihr Haus vermieten? Hier einige Tipps, wie Sie den richtigen Mieter finden.  Ein Beitrag von Rechtsanwältin Anja Härtel unter Mitarbeit von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht. Sie können nicht erwarten, dass jeder Mieter genauso ordentlich mit Ihrem Eigentum umgehen wird, wie Sie selbst. Aus diesem Grund müssen Sie unbedingt vorsorgen. Diese Vorsorge beginnt bereits vor Abschluss des Mietvertrages. Dazu gehört, dass Sie sich nicht nur die Mietinteressenten ganz genau anschauen und darauf achten, dass diese ein angenehmes Erscheinungsbild abgeben. Vielmehr gehört auch dazu, dass Sie sich mithilfe von Unterlagen ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das Oberlandesgericht Köln hat mit Urteil vom 21.12.2011 (AZ: 6 U 118/11) entschieden, dass ein Fotokünstler, der einem Verlag ausschließliche Rechte an einem Auswahlband mit Lichtbildwerken einräumt, damit nicht in jedem Fall das Recht zur anderweitigen Verwertung einzelner Fotos verliert. Der Verlag habe kein absolutes Verbietungsrecht gegenüber einer vom Fotografen autorisierten Verwertung der Fotos durch Dritte. In welchem Umfang ein Urheber einem anderen Nutzungsrechte einräume, bestimme sich nach dem Inhalt der abgeschlossenen ... weiter lesen

Abmahnung der  Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks &  Collegen aus München  im Auftrag der  BVB Merchandising GmbH aus Dortmund  wegen der Verwendung von  "BVB", "Borussia Dortmund" und des Logos "BVB 09" Die Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks &  Collegen aus München verschickte im Auftrag der BVB Merchandising GmbH Abmahnungen wegen Verstößen gegen das Markenrecht und das Wettbewerbsrecht. In den Abmahnungen wird vorgeworfen, gegen marken- und wettbewerbsrechtliche Vorschriften zu verstoßen, in dem auf Internet-Handelsplattformen wie eBay, Amazon, eBay Kleinanzeigen etc. Produkte angeboten oder verkauft werden, die ... weiter lesen

Die Kreativität bei der Auflage neuer Kapitalanlageprodukte kennt offenbar keine Grenzen. Nun sollen Kapitalanleger von Transfers von Fußballspielern profitieren. Ein solches Angebot unterbreitet aktuell das Hanseatische Fußball Kontor Privatanlegern und wirbt mit einer Rendite in Höhe 8 % p.a. und mehr. Das Anlagekonzept sieht vor, dass sich Privatanleger mit sog. Nachrangdarlehen mit qualifiziertem Rangrücktritt engagieren. Sie stellen der Firma Hanseatische Fußball Invest GmbH für einen Zeitraum von einem bis fünf Jahren Geld zur Verfügung, welches dieses an ein weiteres Unternehmen, die Firma Hanseatische Fußball Kontor GmbH, weiterleitet. Dieses erwirbt sodann ... weiter lesen

Ein Artikel von Fachanwalt für Arbeitsrecht Volker Dineiger, Berlin und Essen, und Franziska Dietz, wissenschaftliche Mitarbeiterin. Wie sind Arbeitnehmer an ihrem Arbeitsplatz vor extremer Hitze geschützt? Welche Pflichten treffen Arbeitgeber? Gesetzliche Grundlage: Aus dem Gesetz ergibt sich zunächst nicht viel. Arbeitgeber müssen nach § 618 Abs. 1 BGB den Arbeitsplatz so ausgestalten, dass Arbeitnehmer vor gesundheitlichen Gefahren geschützt sind. Konkrete Maßnahmen werden vom Gesetz aber nicht vorgegeben. Die entsprechende Vorschrift findet sich so auch im Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG). Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und die Arbeitsstättenrichtlinie ... weiter lesen

Gerade nach der Finanzkrise suchen Anleger sichere Formen der Geldanlage. Als sichere Form der Kapitalanlage gelten regelmäßig Immobilien.Dies machen sich nicht selten auch dubiose Anbieter zunutze und offerieren minderwertige Immobilien als vermeintlich sichere und ertragreiche Geldanlage, auch zum Zwecke der Altersvorsorge, an. Sie propagieren, dass Sachwerte den Geldwerten in jedem Falle vorzuziehen seien und verweisen dabei auf die Folgen der Finanzkrise, durch welche viele Anleger Geld mit Wertpapieren verloren haben. Mit einer Immobilie sei man in jedem Fall auf der sicheren Seite. Dies berichten Opfer solcher Anbieter regelmäßig und in letzter Zeit auch vermehrt, wenn sie sich anwaltlich bei Rechtsanwalt ... weiter lesen

Die Klägerin war seit 1998 als Hauswirtschaftshilfe in der von der Beklagten betriebenen Rheumaklinik beschäftigt. Zur Kosteneinsparung beschloß die Beklagte, einige Servicebereiche der Klinik (Reinigung, Küche ua.) zum 31. März 2001 stillzulegen und allen dort beschäftigten Arbeitnehmern zu kündigen. Spätestens zum 1. April 2001 sollten sämtliche Dienstleistungen in diesen Bereichen auf eine noch zu gründende Service-GmbH übertragen werden. Diese sollte finanziell, wirtschaftlich und organisatorisch in das Unternehmen der Beklagten eingegliedert bleiben (§ 2 Abs. 2 Nr. 2 UStG) und eigene, neu eingestellte Arbeitnehmer beschäftigen. Mit Schreiben vom 28. September 2000 kündigte die Beklagte daraufhin das Arbeitsverhältnis mit der ... weiter lesen

Abmahnung der Anwaltskanzlei  Nimrod GbR – Bockslaff & Scheffen Rechtsanwälte  aus Berlin im Auftrag der  Firma Astragon Software GmbH  wegen des Computerspiels  “Bau Simulator 2015”. Die Anwaltskanzlei Nimrod fordere einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und die Erstattung ihrer Anwaltskosten. Eine Erledigung der Angelegenheit biete die Kanzlei Nimrod gegen Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages an. Filesharing-Abmahnungen ähneln sich: Einer Abmahnung liegt regelmäßig der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com erläutern: Das Oberlandesgericht Hamm stellte in seinem Urteil vom 24.01.2013 (Az. 4 U 186/12) klar, dass wegen der Mehrdeutigkeit in einem mit "Statt"-Preisen ohne Klarstellung des Vergleichspreises beworbenem Produkt ein irreführendes und damit wettbewerbswidriges Werbeverhalten liegen könne. Es bestehe die Gefahr für den Verbraucher, dass er die intransparente Werbung nicht dem entsprechenden Sinn nach auffasse. Für einen durchschnittlich informierten und aufmerksamen Verbraucher liege demnach eine intransparente ... weiter lesen

Abmahnung der  Kanzlei Waldorf Frommer aus München  im Auftrag der  Universum Film GmbH  wegen des Filmtitels  “Mile 22" Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer ist bereits als Abmahnkanzlei bekannt. Auch für die Universum Film GmbH ist sie bereits häufiger aufgetreten. Nun verschickt sie erneut Abmahnungen in ihrem Namen, dieses Mal für den Action-Streifen “Mile 22". Dieser Film soll auf einer sog. "Internettauschbörse" bzw. in einem "Filesharing-Netzwerk" von dem durch die Abmahnung betroffenen angeboten, übertragen und öffentlich zugänglich gemacht worden sein. Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer fordert ... weiter lesen

Es mahnt  RA Lutz Schroeder aus Kiel  im Auftrag der  MissionDirect Trading Limited & Co. KG aus Berlin  wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht durch  Auftreten als sog. "Schein"- Privater auf eBay.de  ab. RA Lutz Schroeder aus Kiel vertritt die Interessen der MissionDirect Trading Limited & Co. KG aus Berlin. Diese vertreibt online Ton- und Bildträger, unter anderem auch auf der Verkaufsplattform eBay.de. RA Schroeder verschickt nun Abmahnungen an Personen, welche ebenfalls ihre ähnlichen Produkte auf der Plattform eBay. de vertreiben und somit mit der MissionDirect Trading Limited im Wettbewerb stehen. Nach seiner Ansicht halten die von der Abmahnung ... weiter lesen

  Urheberrecht zum Schutz kreativer Leistungen Das Urheberrecht schützt das geistige Eigentum und die kreative Leistung. Die Urheber können Eingriffe in ein von ihnen geschaffenes Werk verbieten. Vorrangig geht es um die wirtschaftlichen Verwertungsrechte an geistigen Werken. Genauso geschützt sind aber auch die Urheberpersönlichkeitsrechte von urheberrechtlich geschützten Werken. Die Gesetzesgrundlage ist das Urheberrechtsgesetz (UrhG). Zusätzlich müssen aber auch die Bestimmungen anderer Gesetze, beispielsweise des Kunsturhebergesetzes (KunstUrhG), beachtet werden.   Schutz des Urheberechts Der Urheber eines Werkes ist durch das Urheberrechtsgesetz vor ... weiter lesen