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Die Hersteller elektronischer Produkte aus China haben in den letzten Jahren deutlich aufgeholt. Tablet-PCs oder Smartphones aus dem großen Land in Fernost sind heute etablierte Produkte am Markt. In Sachen Namensgebung bleibt man sich so manches Mal dem alten Vorurteil des billigen Plagiats treu. Unter dem Namen Mi Pad vertreibt der Hersteller Xiaomi einen Tablet-Computer. Der Tech-Konzern Apple aus Cupertino erfreute sich mit deutlich weniger Begeisterung Es ist doch nur ein Buchstabe mehr Der Einfluss der englischen Sprache wird im Sprachgebrauch immer geläufiger. Dadurch wird Mi Pad schnell wie „my pad“ ausgesprochen und klingt dem amerikanischen Original damit sehr ähnlich. Letztlich ... weiter lesen
Abmahnung der CBH Rechtsanwälte im Auftrag der FAST Fashion Brands GmbH wegen Markenrechtsverletzung an dem Wort "YUKA" Die CBH Rechtsanwälte vertreten die Interessen der FAST Fashion Brands GmbH. Diese ist Inhaberin der Markenrechte an der Bezeichnung "YUKA". Die CBH Rechtsanwälte verschickten nun Schreiben, mit dem die Verletzung der Markenrechte der FAST Fashion Brands GmbH abgemahnt wird. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, über eBay Kleidung, die mit dem Wort "YUKA" beworben worden seien sollen, zum Kauf angeboten zu haben. Es handle sich jedoch nicht um Originalware der FAST Fashion Brands. Es läge ebenfalls kein ... weiter lesen
DaimlerChrysler gewinnt Prozeß um E-Klasse - Bundesgerichtshof setzt Spekulationsmarken Grenzen - Der u.a. für Markensachen zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte sich erstmals mit der Frage zu befassen, unter welchen Voraussetzungen Privatpersonen Rechte an von ihnen angemeldeten Marken geltend machen können. Der in Frankreich lebende Beklagte, der seinerzeit keinen Geschäftsbetrieb unterhielt, meldete am 24. November 1992 in Frankreich das Zeichen "Classe E" (u.a.) für Kraftfahrzeuge an, das auch eingetragen wurde. Im November 1995 erfolgte auf Antrag des Beklagten vom 19. April 1993 die internationale Registrierung der Marke für Deutschland. Seit Mitte des Jahres 1993 verwendet die Klägerin in der Werbung ... weiter lesen
Es wird darüber berichtet, dass die Rechtsanwälte Fortmann Tegethoff aus München im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH aus Berlin eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt haben sollen. Inhalt der Abmahnung: Der Abgemahnten wird vorgeworfen, dass sie die Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ verletzt haben soll, indem sie auf der Plattform eBay-Kleinanzeigen einen Artikel angeboten habe. Hierbei soll sie die Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ verwendet haben. Die Marke ist als Unionsmarke unter der Registernummer 002734267 und in Deutschland unter DE 23721 eingetragen und folglich rechtlich geschützt. In der Vergangenheit wurde auf den folgenden ... weiter lesen
Abmahnung der Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB aus München im Auftrag der Naketano GmbH wegen der Verletzung von Rechten an der Wortmarke "Brave New Word" Die Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB aus München verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Naketano GmbH durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der eingetragenen Marke "Brave New Word". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen online Produkte im Bereich Textilien zum Verkauf angeboten und diese mit "Brave New Word" bezeichnet zu haben. Zudem ... weiter lesen
Abmahnung der Kanzlei Sonnenberg Fortmann / 24IP Law Group mit Sitz in München, Berlin, Düsseldorf und Paris im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH wegen der Marke " Mensch ärgere Dich nicht " Die Kanzlei Sonnenberg Fortmann, welche auch unter 24IP Law Group auftritt, verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Schmidt Spiele GmbH durchgesetzt werden sollen. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe auf der Interneplattform "etsy" Gesellschaftsspiele zum Kauf angeboten und diese mit der Bezeichnung „Mensch ärgere Dich nicht“ beworben. Diese Bezeichnung, ohne eine Erlaubnis zur Nutzung durch einen ... weiter lesen
Wer sich eine Wortmarke schützen lässt, der kann mitunter allein schon damit einiges an Geld verdienen. Aber sich „Malle“ als Wortmarke schützen zu lassen - darauf muss man erst einmal kommen. Jörg Lück, der Inhaber der Marke und Produzent von Ballermann-Stars wie Mickey Krause, verschickt derzeit jedenfalls zahlreiche Abmahnungen gegen die illegale Nutzung von „Malle“. Lukrativer Markenrechtsschutz Vor 17 Jahren hatte Unternehmer Jörg Lück die Idee, sich den Namen des beliebten deutschen Ballermanns in Playa de Palma auf Mallorca als Wortmarke schützen zu lassen. Durch das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in ... weiter lesen
Schreiben der Kessler | Kaiser Rechtsanwälte aus Würzburg im Auftrag der Coty Beauty Germany GmbH (CBG-GmbH) wegen einer Markenrechtsverletzung Die Kessler | Kaiser Rechtsanwälte aus Würzburg vertreten die Interessen der Coty Beauty Germany GmbH, welche Markeninhaberin verschiedener Parfüm-Marken ist, unter anderem: Burberry Calvin Klein Hugo Boss JOOP! Roberto Cavalli Die Rechtsanwälte versendeten kürzlich im Namen der CBG-GmbH eine Abmahnung, mit der ihre Markenrechte gem. § 14 Abs. 1 MarkenG und Art. 9 Abs. 1 UMV geschützt werden sollen. Bei der Abgemahnten wurden 600 angebliche Parfüm-Plagiate gefunden, ... weiter lesen
Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei Gutsch & Schlegel aus Hamburg im Auftrag der Pink Floyd Ltd. aus London eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er auf dem Onlinemarktportal Etsy eine selbstgemalte Schallplatte mit den Portraitfotos und dem Schriftzug von Pink Floyd zum Kauf angeboten haben soll. Das angebotene Produkt sei jedoch weder ein Originalprodukt noch lizenziert. In der Vergangenheit wurde auf den folgenden Internetseiten schon vermehrt über Abmahnungen der Kanzlei Gutsch & Schlegel im Auftrag der Pink Floyd Ltd. berichtet: ... weiter lesen
Die Kanzlei von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten (Jörg von Appen/ Dr. Andreas Jens) aus Hamburg vertritt die Interessen der HSV Fußball AG aus Hamburg. Die Rechtsanwälte verschickten nun eine Abmahnung, mit der die Verletzung der Markenrechte an den Marken "Raute" und "Hamburger SV" gerügt werden. Der HSV ist ein 1887 gegründeter Hamburger Fußballverein, der aktuell in der 2. Bundesliga spielt. Inhalt der Abmahnung: Die HSV Fußball AG ist Inhaberin der Rechte an der eingetragenen Bildmarke "Raute" sowie der Bezeichnung "Hamburger SV". Die Abmahnung richtet sich gegen eine Person, die auf eBay Kleinanzeigen Garten- und ... weiter lesen
Abmahnung der Kanzlei Taylor Wessing im Auftrag der ABB Asea Brown Boveri Ltd. wegen Verletzungen der Rechte an der Marke "ABB" Die Kanzlei Taylor Wessing vertritt die Interessen der ABB Asea Brown Boveri Ltd., welche Inhaberin der Markenrechte an "ABB" ist. Die ABB Asea Brown Boveri Ltd. ist ein deutscher Energie- und Automatisierungstechnikkonzern, mit Hauptsitz in Zürich. Die Marke "ABB" ist Bestandteil nahezu sämtlicher Unternehmen des ABB-Konzerns und zudem weltweit als Marke geschützt. Die Kanzlei Taylor Wessing verschickte aktuell eine Abmahnung mit dem Vorwurf, der Betroffene habe die Bezeichnung "ABB" online für den ... weiter lesen
Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten (Jörg von Appen/ Dr. Andreas Jens) aus Hamburg im Auftrag der HSV Fußball AG aus Hamburg wegen Markenrechtsverletzung durch Smartphone-Hintergrundbilder Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickt aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der HSV Fußball AG durchgesetzt werden sollen. Der HSV ist ein 1887 gegründeter Hamburger Fußballverein, der aktuell in der 2. Bundesliga spielt. Die HSV Fußball AG ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "HSV", Registernummer 30613597 und der Wort-Bildmarke ... weiter lesen