Rechtsanwalt in Itzehoe - Markenrecht

Es wird darüber berichtet, dass die R&K Smoke Master GmbH aus Wuppertal eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: Die R&K Smoke Master GmbH soll die Rechte an der deutschen Marke „Da Vinci“ innehaben. Die Marke sei unter der Registernummer 302017021598 in der Warenklasse 34 eingetragen. Dies gilt unter anderem für Raucherzubehör, Wasserpfeifen, Wasserpfeifen-Schläuche, Tabak für Wasserpfeifen und Tabakwaren für Wasserpfeifen. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er in einem Angebot seinerseits ein Zeichen verwendet habe, welches eine Verletzung der Rechte an der Marke „Da Vinci“ darstelle. ... weiter lesen

Abmahnung der  Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg  im Auftrag der  Universal Music GmbH  wegen Verletzungen der Rechte an der Wortmarke  "Hetz mich nicht" Die Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg vertreten die Interessen der Universal Music GmbH, welche Inhaberin der Lizenzen für die Wortmarke "Hetz mich nicht" für die Vermarktung von Waren und Dientsleistungen ist. Sie verschicken derzeit Abmahnungen mit dem Vorwurf, der Betroffene habe Textilien mit diesem Fun-Spruch bedrucken lassen und vertrieben, ohne hierzu von der Universal Music GmbH oder dem Markeninhaber berechtigt worden zu sein. Hierdurch sei bei ihr eine Rechtsverletzung eingetreten, durch die ... weiter lesen

Abmahnung des  Rechtsanwalt Arnold Ruess aus Düsseldorf  im Auftrag der  Sony Interactive Entertainment Inc., Japan (SIEI) und der Sony Interactive Entertainment Europe Limited, Großbritannien (SIEE)  wegen des Verkaufs von  Sony Playstation 4 Controllern Der Rechtsanwalt Arnold Ruess aus Düsseldorf vertritt die Interessen der Sony Interactive Entertainment Inc., Japan (SIEI) und der Sony Interactive Entertainment Europe Limited, Großbritannien (SIEE). Diese sind Inhaberinnen der Rechte an den umfangreich geschützten Produkten aus der Playstation-Reihe. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen auf eBay Sony Playstation 4 Controller ohne eine Originalverpackung und die ... weiter lesen

Abmahnung der  Tavanti & Redeker Rechtsanwälte Partnerschaft mbB aus Berlin  im Auftrag der  CU Entertainment & Gastro GmbH aus Mayen  wegen Verletzungen der Rechte an der Marke  "Coyote Ugly" Die Tavanti & Redeker Rechtsanwälte aus Berlin vertreten die Interessen der CU Entertainment & Gastro GmbH, welche Inhaberin der Markenrechte an "Coyote Ugly" ist. Sie verschickten aktuell eine Abmahnung mit dem Vorwurf, der Betroffene habe die Bezeichnung "Coyote Ugly Show" unberechtigt für eine Veranstaltung benutzt, wodurch eine Verletzung an der oben genannten Marke im Sinne des § 14 II Nr. 1, V, VII MarkenG vorliege. Gleichzeitig soll ... weiter lesen

Markenrechtliche Abmahnung der  Kanzlei Mitscherlich aus München   im Auftrag der  Honda Motor Corporation Ltd.  wegen der Marke  "Honda" Die Kanzlei Mitscherlich aus München vertritt die Interessen der Honda Motor Corporation Ltd. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Marke "Honda" und verschiedener mit dieser Marke im Zusammenhang stehenden Marken. Vor kurzem verschickten die Kanzlei Mitscherlich eine Abmahnung wegen der Verletzung der Rechte an dieser Marke. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen im Internet unter der Bezeichnung "Honda" Produkte zum Verkauf angeboten zu haben und dadurch eine Markenrechtsverletzung bei der Honda Motor ... weiter lesen

Die Kanzlei Zierhut * IP aus München verschickt eine Abmahnung im Auftrag der Frida Kahlo Company wegen des Verstoßes gegen das Markenrecht . Inhalt der Abmahnung: Der Abgemahnten wird vorgeworfen, dass sie auf der Plattform eBay ein Kissen zum Kauf angeboten und dabei die Marke „Frida Kahlo“ verwendet haben soll. Die Frida Kahlo Company sei die Inhaberin zahlreicher Wortmarken mit den Zeichen „FRIDA KAHLO“ und „FRIDA“. „Frida Kahlo“ ist als Wortmarke ist unter der Nummer 015085517 in das Register des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum eingetragen. In Deutschland genießt die Marke in den Klassen 20, 24, 27 32 und 35 ... weiter lesen

Markenrechtliche Abmahnung der  CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln  im Auftrag der  Louis Vuitton SAS  wegen der Verletzung von Rechten an dem geschützten Markenzeichen  "LV" Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Louis Vuitton SAS durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an dem umfangreich geschützten Firmen-Logo "LV". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, er habe versucht ... weiter lesen

Abmahnung der  Kanzlei Baker & McKenzie  im Auftrag der  Calvin Klein Trademark Trust aus Delaware  wegen der Marke  "Calvin Klein" Die Kanzlei Baker & McKenzie, welche international vertreten ist und Zweigstellen auf der ganzen Welt besitzt, tritt derzeit für die Calvin Klein Trademark Trust auf. Sie verschickte vor kurzem eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten an der Marke "Calvin Klein" durchgesetzt werden sollen. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe online Bekleidungsstücke angeboten und diese mit "Calvin Klein" beworben. Bei diesen Bekleidungsstücken handelte es sich jedoch nach Ansicht der Baker & McKenzie ... weiter lesen

Nicht nur obskure Wirtschaftsverbrecher, sondern auch relativ gutgläubige Händler können durch den Vorwurf der Produktpiraterie betroffen werden, vor allem beim Verkauf renommierter Markenwaren im Internet. Wurde eine gefälschte Ware in Unkenntnis der Fälschung erworben und wird diese über Auktionsplattformen wieder veräußert, so ist das Risiko hoch, vom Label-Inhaber abgemahnt zu werden. Auch ausländische – vor allem amerikanische – Inhaber bedeutender Marken und Geschmacksmuster beauftragen sehr aktiv lokale Rechtsfirmen für die Versendung der Abmahnungen. Die Hamburger Kanzlei Zimmermann & Decker versendet derzeit im Auftrag der Musikgruppe „Böhse ... weiter lesen

Markenrechtliche Abmahnung der  Rechtsanwälte Taylor Wessing aus München  im Auftrag der  FC Bayern München AG  wegen  Markenrechtsverletzung bei ebay-Auktion. Vorliegend handelt es sich um eine markenrechtiche Abmahnung mit welcher die Verletzung der Ausschließlichkeitsrechte der FC Bayern München AG bezüglich der Wort-/Bildmarken “ FC BAYERN MÜNCHEN ” und “FC BAYERN” gerügt wird. Den Abgemahnten wird dabei vorgeworfen, nicht lizenzierte Artikel (“Fälschungen”) mit den geschützten Marken auf dem Online-Marktplatz eBay zum Kauf angeboten zu haben. Hierin liege ein Verstoß gegen Art. 9 GMV. Im ... weiter lesen

Die Brandi Rechtsanwälte Partnerschaft mbB verschickte erneut eine Abmahnung für die Miele & Cie. KG aus Gütersloh. Die neuerliche Abmahnung bezieht sich auf eine Markenrechtsverletzung im Rahmen des Verkaufs von Ersatzteilen .   Inhalt und Forderungen der Abmahnung: Der Abgemahnte bietet im Internet Ersatzteile für Miele-Geräte an. Ihm wird vorgeworfen, dass sich aus seinen Angeboten nicht hinreichend ergibt , dass es sich nicht um originale Miele-Ersatzteile handelt , sondern lediglich um Ersatzteile eines Drittherstellers, welche mit Miele-Geräten kompatibel sind. Die Miele & Cie. KG hat sich die Bezeichnung "Miele" verschiedenartig markenrechtlich schützen lassen (vgl. ... weiter lesen

Die  Audi   AG  aus Ingolstadt verschickt derzeit erneut, vertreten von  Kessler Legal  aus Würzburg, Abmahnungen wegen vermeintlicher  Markenrechtsverletzungen . Inhalt der Abmahnung: Konkreter Gegenstand der Abmahnung sind die beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) zugunsten der Audi AG eingetragenen Zeichen Audi Vier Ringe und dem Zeichen der S line. Der Abgemahnte habe auf eBay die genannten Markenzeichen verwendet, indem mit den Zeichen versehene Embleme zum Kauf angeboten habe. Bei diesen würde es sich jedoch nicht um Originalware der Audi AG handeln. Somit läge gem. §14 I MarkenG und Art. 9 I UMV, sowie §14 II Nr. 1, 2, III Nr. 2, 6 MarkenG eine Verletzung ... weiter lesen