Rechtsanwalt in Itzehoe - Markenrecht

Abmahnung der  Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg  im Auftrag von  Sekiguchi Co. Ltd  wegen  Verstößen gegen das Markenrecht Die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg vertritt die Interessen der Sekiguchi Co. Ltd. Diese ist Inhaberin der internationalen Wort-/Bildmarke "Monchhichi". Sie verschickten nun eine Abmahnung, mit der die Markenrechte der Sekiguchi Co. Ltd. durchgesetzt werden sollen. In der Abmahnung wird dem Betroffenen vorgeworfen, durch ein Angebot die Bekanntheit und den Werbewert der Marke zu seinem Vorteil genutzt zu haben. Bei dem Besucher sei der irreführende Eindruck, dass es sich um ein Produkt der Sekiguchi Co. Ltd handele, ... weiter lesen

Immaterielle Wirtschaftsgüter spielen in unserer Gesellschaft insgesamt eine immer wichtiger werdende Rolle. Vor diesem Hintergrund gilt es, auch Markenrechte zu begründen und zu schützen – und so den Wert des eigenen Unternehmens zu steigern. Während es viele Personen und Firmen mit demselben oder ähnlichen Namen geben kann, gibt es immer nur eine „Marke“ für den jeweils geschützten Bereich, also für die eingetragene Waren- oder Dienstleistungsklasse. Die Marke „markiert“ also eine Ware oder Dienstleistung und steht dabei für besondere Eigenschaften, wie etwa die zuverlässige Herkunft oder die gleich bleibende Qualität Ihrer Produkte oder ... weiter lesen

Die Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen sprechen für die BVB Merchandising GmbH   markenrechtliche Abmahnungen aus. Die BVB Merchandising GmbH ist Inhaberin der beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragenen Bezeichnung "BVB". Die Rechtsanwälte verschickten nun ein Schreiben, mit dem eine Markenrechtsverletzung an dieser Marke abgemahnt wird. Inhalt der Abmahnung: Der von der Abmahnung Betroffene biete auf eBay eine Vielzahl von Babyprodukten und Babyzubehörartikeln zum Kauf an. In der Abmahnung wird ihm vorgeworfen, Babyprodukte mit der Bezeichnung "BVB" beworben zu haben. Bei den angebotenen Artikeln würde es sich jedoch nicht um Originalware handeln und ... weiter lesen

Abmahnung der  Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin  im Auftrag der  ŠKODA AUTO a.s.  wegen unberechtigter Nutzung der Marke  „VRS “ Die Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin verschickte aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der ŠKODA AUTO a.s. durchgesetzt werden sollen. Die ŠKODA AUTO a.s. ist Inhaberin der Rechte an der Wort- und Bildmarke "VRS". Daneben ist sie auch Rechteinhaberin weiterer Marken für den Vertrieb von Fahrzeugen und Fahrzeugzubehör. Die Kanzlei Lubberger Lehment wendete sich mit der Abmahnung an einen Online-Händler, welcher auf der Online-Plattform eBay Nabenkappen zum Verkauf ... weiter lesen

Schreiben der  Kanzlei Unit4 IP Rechtsanwälte aus Stuttgart  im Auftrag der  Playboy Enterprises International Inc.  wegen unberechtigter Nutzung  der Marke "Playboy-Häschenkopf“ Die Kanzlei Unit4 IP Rechtsanwälte aus Stuttgart verschickte vor kurzem eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Playboy Enterprises International Inc. durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der umfangreich geschützen Bild-Marke "Playboy-Häschenkopf“. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird die Nutzung des „Playboy-Häschenkopfes“ im geschäftlichen Verkehr durch den Verkauf von TShirts vorgeworfen. Auf diesen ... weiter lesen

Wenn der Vertrieb eines neuen mit Werbeaufwand in den Markt eingeführten Produktes oder einer Dienstleistung von einem Wettbewerber mittels einstweiliger Verfügung gestoppt wird, ist der Imageschaden unter Umständen immens und Schadensbegrenzung häufig teuer. Bevor Sie sich für eine Marke oder einen Produktnamen entscheiden bzw. vor einer Markenanmeldung, sollten Sie daher prüfen, ob Sie damit Rechte Dritter verletzen. Es ist zu betonen, dass dies unbedingt VOR der Markenanmeldung geschehen sollte und nicht nur vor der Benutzung im geschäftlichen Verkehr. Denn: Sie verletzen fremde Markenrechte schon durch die Anmeldung einer verwechslungsrelevanten Marke. Der Bundesgerichtshof hat dies Vielfach ... weiter lesen

Zur Pflege einer Marke gehört die Überwachung des Markenregisters, durch die der Markeninhaber frühzeitig Kenntnis von der Anmeldung jüngerer und rechtsverletzender Marken erhält. Der Inhaber der älteren Marke kann nach Eintragung der jüngeren Marke kostengünstig gegen diese Eintragungen im Widerspruchsverfahren vorgehen. Damit ist aber noch nicht klar, ob der Inhaber der jüngere Marke auch schon tatsächlich durch den Vertrieb entsprechend gekennzeichneter Waren (oder Dienstleistungen) gegen die ältere Marke verstößt. In diesen Fällen stellt sich für den Inhaber der älteren Marke die Frage, ob er schon bei Anmeldung der jüngeren Marke einen ... weiter lesen

Abmahnung der  Kanzlei Bee Kay Legal aus Frankfurt am Main  im Auftrag der  Union Harbour Ltd, Central Hongkong  wegen der Verletzung von Rechten an der Marke  George, Gina & Lucy Die Kanzlei Bee Kay aus Legal Frankfurt (Main) vertritt die Interessen der Union Harbour Ltd, für die sie kürzlich eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung verschickten. Die Union Harbour Ltd. ist Inhaberin der Rechte an der bekannten Marke "George, Gina & Lucy". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, er habe online auf der Verkaufsplattform eBay eine Tasche zum Verkauf angeboten und dabei die Bezeichnung "George, Gina & Lucy große Tasche" benutzt. Bei der ... weiter lesen

Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über den Streit zu entscheiden, ob ein Hersteller von Schokoladenprodukten, der sich die Marke "Kinder" hatte schützen lassen, gegen die Bezeichnung "Kinder Kram" eines anderen Süßwarenherstellers vorgehen kann. Die Klägerin ist Inhaberin der farbigen Wort-/Bildmarke "Kinder", die seit 1991 für Schokolade eingetragen ist. Die Beklagte verfügt über die 1998 eingetragene Marke "Kinder Kram". Die Klägerin hat die Beklagte auf Unterlassung in Anspruch genommen, unter der Marke "Kinder Kram" Zuckerwaren, Back- und Konditorwaren anzubieten. Das Oberlandesgericht Köln hat in der Verwendung der Bezeichnung "Kinder Kram" eine Verletzung der Markenrechte ... weiter lesen

Die Anmeldung der Wortfolge "Schlank und Fit" für verschiedenste Tee-, Kaffee- und Kakao-Getränke, auch in Instantpulver- oder Sirupform in den Klassen 05, 30 und 32 ist von den Prüfern des Deutschen Patent- und Markenamts in den beiden Verwaltungsinstanzen wegen absoluter Schutzhindernisse nach § 8 Abs.2 Nr. 1 u. 2 MarkenG mit der Begründung zurückgewiesen worden, "Schlank und Fit" beschreibe unmittelbar Wirkungsweise und Beschaffenheit der so gekennzeichneten Waren. In werbeüblicher Form würden den Verbrauchern schlank- und fitmachende Eigenschaften der Waren beschrieben. Auf einen betrieblichen Herkunftshinweis, die Hauptfunktion einer Marke, könne dabei nicht geschlossen werden. ... weiter lesen

Abmahnung der  KLAKA Rechtsanwälte aus München  im Auftrag der  Bayerische Motor Werke AG (BMW AG)  wegen des  "BMW"-Logos Die KLAKA Rechtsanwälte aus München vertreten die Interessen der BMW AG wegen der rechtswidrigen Benutzung des BMW Logos auf Fahrzeugteilen. Auch dem aktuellen Schreiben liegt der Vorwurf zugrunde, dass der Betroffene ohne Genehmigung der BMW AG das von ihr geschützte Logo auf Fahrzeugteile angebracht und in die EU eingeführt habe. Nach Ansicht der KLAKA Rechtsanwälte handelt es sich hierbei um eine strafrechtlich relevante Markenrechtsverletzung, die den Tatbestand der Doppelidentität, Verwechslungsgefahr und Rufausbeutung gem. ... weiter lesen

Besonders im Bereich des Marken- und Wettbewerbsrechts ist häufig eine schnelle Reaktion auf das Verhalten anderer Marktteilnehmer notwendig. Sei es die neue Werbekampagne des größten Konkurrenten, bei der sich dieser unfairer Mittel bedient oder ein Markenentwurf, der Ihrer Marke verdächtig ähnlich sieht – beidem sollte schnellst möglich Einhalt geboten werden. Aus diesem Grund hat der einstweilige Rechtsschutz große Bedeutung erlangt. Derweilen werden mit der einstweiligen Verfügung nicht mehr nur vorübergehende Regelungen getroffen. In vielen Fällen bedient man sich Abschlusserklärungen, um dem Verfahren einen endgültigen Charakter zu geben. Jedoch erweist es ... weiter lesen