Rechtsanwalt in Stuttgart - Markenrecht

Abmahnung der  von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg  im Auftrag des  VfB Stuttgart  wegen der Verletzung von Rechten an der Marke  "VfB Stuttgart". Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten des VfB Stuttgart durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an den Wortmarken "VfB Stuttgart". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen über die Internetplattform Spreadshirt.de Produkte zum Kauf angeboten und mit den Worten „VfB Stuttgart“ beworben zu haben, ohne dass es sich dabei um Lizenzprodukte des ... weiter lesen

Schreiben der  Kanzlei Unit4 IP Rechtsanwälte aus Stuttgart  im Auftrag der  Playboy Enterprises International Inc.  wegen unberechtigter Nutzung  der Marke "Playboy-Häschenkopf“ Die Kanzlei Unit4 IP Rechtsanwälte aus Stuttgart verschickte vor kurzem eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Playboy Enterprises International Inc. durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der umfangreich geschützen Bild-Marke "Playboy-Häschenkopf“. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird die Nutzung des „Playboy-Häschenkopfes“ im geschäftlichen Verkehr durch den Verkauf von TShirts vorgeworfen. Auf diesen ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Mit Urteil vom 21.03.2013 (Az. 6 U 170/12) soll das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt entschieden haben, dass einem Markeninhaber ein Unterlassungsanspruch gegen einen Ladeninhaber zustehe, wenn dieser den fremden Markennamen als Bestandteil für seine eigene Werbung nutzt. Das OLG hatte einen Fall zu entscheiden, in dem der Beklagte mit Werbeschildern, auf denen sich der Markenname der Klägerin befand, für seine eigene Werbung geworben haben soll. Das Gericht soll die Auffassung vertreten haben, dass für den ... weiter lesen

Urteil vom 08.07.2009, Landgericht Düsseldorf AZ: 2a O 150/08. Eine Klage der K & K Logistics wegen Markenverletzung an einer Don Ed Hardy Marke wurde vom Landgericht Düsseldorf abgewiesen. Mit der Klage wurden Anwaltskosten in Höhe von 2.475,80 Euro geltend gemacht. Problematisch war, ob es sich bei dem streitgegenständlichen Angebot eines weißen Damen-Tanktops um eine Fälschung gehandelt habe oder nicht. Zu dieser Frage wurden Zeugen vernommen, die im Prozess Zeugnis darüber geben sollte dass im Etikett des bei einem Testkauf erworbenen Artikels die Buchstabenfolge „TU" eingestickt gewesen sei, was die Fälschung belegt hätte. Das Gericht fand die Bekundungen des Zeugen nicht ... weiter lesen

Abmahnung der  LUTHER Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Köln  im Auftrag der  Daniel Wellington AB  wegen der Verletzung von Rechten an der Wort-/Bild-Marke  " Daniel Wellington DW" und "DW" Die LUTHER Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Köln verschickte aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzung von Markenrechten der Daniel Wellington AB durchgesetzt werden soll. Diese ist insbesondere für das Auftreten als Hersteller von Uhren bekannt. Das Unternehmen sei ebenfalls Inhaber der Wortmarke "Daniel Wellington" und der Wort-/Bild-Marke "DW" (das D ist spiegelverkehrt). Die Daniel Wellington AB sei wegen angeblich gefälschter Uhren zuvor ... weiter lesen

Abmahnung der  von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg  im Auftrag des  VfB Stuttgart  vor, wegen der Verletzung von Rechten an der Marke  "VfB Stuttgart". Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickte aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten des VfB Stuttgart durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an den Wortmarken "VfB Stuttgart", welche unter der Nr. 009602954 beim DPMA eingetragen ist. Darüber hinaus sei die Bezeichnung "VfB Stuttgart" als Geschäftsbezeichnung geschützt. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen ... weiter lesen

Die  Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Partnerschaft  aus Köln vertreten die Interessen der  Time   Gate GmbH . Die Rechtsanwälte verschickten nun ein Schreiben, mit welchem die Verletzung des Markenrechts abgemahnt wird. Inhalt der Abmahnung: Konkreter Gegenstand der Abmahnung ist die Marke „SAM“. In der Abmahnung wird ausgeführt, dass diese zugunsten der Time Gate GmbH beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 2004517 eingetragen ist und umfassenden Schutz genießt. Unter anderem ist die Bezeichnung auch für Bekleidung geschützt. In der Abmahnung wird die Verwendung der Bezeichnung „SAM“ bei einem ... weiter lesen

Die Kanzlei  Zierhut IP  vertritt die Interessen der  Rowone UG  aus Hassfurt. Die Rechtsanwälte verschickten nun ein Schreiben, mit welchem ein  Markenrechtsverstoß  abgemahnt wird. Inhalt der Abmahnung: Konkreter Gegenstand ist die Marke „MVP“, welche unter der Registernummer 302019237440 bei Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zugunsten eines der Vertreter der Rowone UG eingetragen ist. Der von der Abmahnung Betroffene habe in ein Angebot die Marke „MVP“ einbezogen. Dies sei jedoch ohne die notwendige Zustimmung des Markeninhabers geschehen. Ebenfalls käme das Produkt nicht von der Rowone UG. Die Verwendung der Marke durch dem Abgemahnten ... weiter lesen

Abmahnung der  Kanzlei Unit4 IP Rechtsanwälte aus Stuttgart  im Auftrag der  Porsche AG  wegen unberechtigter Nutzung  der Marken "Porsche", "Porsche 550" und "Spyder" Die Kanzlei Unit4 IP Rechtsanwälte aus Stuttgart verschickte vor kurzem eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Porsche AG ebenfalls aus Stuttgart durchgesetzt werden sollen. Die Porsche AG ist ein berühmter deutscher Kraftfahrzeughersteller. Dieser ist Inhaber der Rechte an der umfangreich geschützen Marken "Porsche", "Porsche 550" und "Spyder". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, dass er einen Porsche-Nachbau des ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Nach der gesetzlichen Regelung in § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG sind unter anderem Marken von der Eintragung ausgeschlossen, denen für die Waren oder Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft fehlt. In Hinblick auf diese Regelung bestätigte der Bundesgerichtshof (BGH, 13.9.2012, I ZB 68/11) jüngst die Ablehnung der Eintragung einer Marke. In Frage stand die Wortfolge "Deutschlands schönste Seiten" für die Ware "Druckschriften". Von mangelnder Unterscheidungskraft bei einer Wortfolge sei bei ... weiter lesen

Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei Linderhaus Stabreit Legal aus Berlin im Auftrag des Vereins Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. aus Düsseldorf eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er Artikel über seinen Onlineshop zum Kauf angeboten hat und diese mit der Marke „Edelstahl Rostfrei“ beworben haben soll. Der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. soll der Inhaber der Europäischen sowie deutschen Bildmarke „Edelstahl Rostfrei“ sein. Die Marke werde seit Jahren von dem Verein sowie dessen 1.100 Mitgliedern genutzt und ausschließlich diese seien ... weiter lesen

Die Lubberger Lehment Rechtsanwälte Partnerschaft mbB vertritt erneut die Interessen der Volkswagen AG . Die Rechtsanwälte verschickten eine Abmahnung an einen Verkäufer im Internet . Dieser soll Produkte unter Verwendung von Marken , welche zugunsten der Volkswagen AG eingetragen sind, angeboten haben. Inhalt der Abmahnung: Der konkrete Gegenstand der Abmahnung war eine angebliche Verwendung des VW-Logos , welches unter anderem durch die Bildmarke Nr. 000703983 geschützt wird. Zudem soll der Abgemahnte die Wortmarke "Volkswagen" verwendet haben, welche unter der Nr. 1147779 im Markenregister eingetragen ist. Bei den durch den Abgemahnten angebotenen Produkten soll es sich jedoch nicht um Produkte der ... weiter lesen