Rechtsanwalt in Mannheim - Markenrecht

Abmahnung der  von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg  im Auftrag des  1. FC Union Berlin e.V.  wegen der Verletzung von Rechten an der Marke  "1. FC Union Berlin " Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten des 1. FC Union Berlin e.V. durchgesetzt werden sollen. Dieser ist Inhaber der Rechte an der Wortmarke "1. FC Union Berlin e.V." und der Wort-Bildmarke "Emblem" für den 1. FC Union Berlin. Dem von der Abmahnung betroffenen wird vorgeworfen Aufkleber zum Verkauf angeboten zu haben, welche mit den geschützten ... weiter lesen

Abmahnung der  Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB aus München  im Auftrag der  adidas AG  wegen der Verletzung von Rechten   an einer Benutzungsmarke Die Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB aus München verschickten aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der adidas AG  durchgesetzt werden sollen. Die adidas AG ist Inhaberin der Rechte an der berühmten Streifenkennzeichnung von Klamotten, also einer Benutzungsmarke. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen online Produkte im Bereich Textilien zum Verkauf angeboten und diese mit einer ... weiter lesen

Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hatte über die Frage zu entscheiden, ob die für Sporttextilien markenrechtlich geschützte Drei-Streifen-Kennzeichnung von Adidas durch den Vertrieb von Freizeittextilien verletzt wird, die an den Seitennähten mit zwei farblich zum Untergrund kontrastierenden parallel verlaufenden Streifen versehen sind. Für die drei Streifen von Adidas besteht seit Jahrzehnten markenrechtlicher Schutz. Im Streitfall hatte ein europaweit tätiges Textilunternehmen Freizeittextilien (Jacke, Hose, Rock) angeboten, die zwei weiße Streifen auf schwarzem Grund aufwiesen. Adidas sah hierin eine Verletzung ihrer Drei-Streifen-Kennzeichnung und verlangte Unterlassung und Schadensersatz Das ... weiter lesen

Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei CBH Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner aus Hamburg im Auftrag von Louis Vuitton Malletier aus Paris Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: Louis Vuitton Malletier ist ein französischer Hersteller von Luxuswaren wie Bekleidungsstücken, Schuhwaren, Lederwaren, Schmuck, Parfum, Uhren und Accessoires. Die Waren werden oft mit dem berühmten Zeichen „ LOUIS VUITTON“ oder dem Monogramm gekennzeichnet. Diese sind unter anderem als Unionsmarken geschützt. Folglich werden bei etwaigen markenrechtlichen Verletzungen verschiedene Ansprüche geltend gemacht. Forderungen aus der Abmahnung: Der Abgemahnte wird ... weiter lesen

Wenn durch eine fachanwaltliche Überwachung Ihrer Marke(Lesen Sie hierzu u.a. den Ratgeber-Artikel „Markenrecht, 5. Teil: MARKENÜBERWACHUNG" ) festgestellt wurde, dass Dritte Ihre Marke verletzen, bestehen verschiedene Reaktionsmöglichkeiten, die vom jeweiligen Einzelfall abhängen. Sie können etwa Widerspruch gegen die Ihre Rechte verletzende Markeneintragung einlegen, Klage erheben oder in Abgrenzungsvereinbarungen mit der Gegenseite eintreten, um nur einige Möglichkeiten zu nennen. In jedem Fall sollten Sie in allen Amts- und Gerichtsverfahren (Widerspruchs-, Nichtigkeits-, Löschungs-, Verfügungs- und Klageverfahren) darauf achten, dass Ihre Interessen bei deutschen Marken vor dem ... weiter lesen

Nicht nur obskure Wirtschaftsverbrecher, sondern auch relativ gutgläubige Händler können durch den Vorwurf der Produktpiraterie betroffen werden, vor allem beim Verkauf renommierter Markenwaren im Internet. Wurde eine gefälschte Ware in Unkenntnis der Fälschung erworben und wird diese über Auktionsplattformen wieder veräußert, so ist das Risiko hoch, vom Label-Inhaber abgemahnt zu werden. Die Inhaber bedeutender Marken und Geschmacksmuster im In- und Ausland beauftragen sehr aktiv Rechtsfirmen für die Versendung der Abmahnungen. Die Kanzlei Lempe&Kessler (Würzburg – Dresden) versendet derzeit Abmahnungen im Auftrag der SKODA AUTO GmbH wegen angeblich begangener ... weiter lesen

Die Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum aus Köln, mahnen für die Time Gate GmbH aus Köln (Rechtsnachfolgerin der Uncle Sam GmbH ), wegen Markenrechtsverletzungen an der Marke „SAM“ ab. Inhalt der Abmahnung: Die Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum mahnen den Betreiber eines Online-Shops für Kleidung ab. Der Betreiber des Online-Shops würde vier verschiedene Kleidungsstücke mit der Bezeichnung SAM anbieten (beispielsweise „SAM Regular Pants“). Die Marke „SAM“ genieße aber als eingetragene Wortmarke (Nr. 2004517) markenrechtlichen Schutz für Bekleidungsstücke. Inhaberin der Marke „SAM“ ... weiter lesen

Abmahnung der  KLAKA Rechtsanwälte aus München  im Auftrag der  Bayerische Motor Werke AG (BMW AG)  wegen des  "BMW"-Logos Die KLAKA Rechtsanwälte aus München vertreten die Interessen der BMW AG wegen der rechtswidrigen Benutzung des BMW Logos auf Fahrzeugteilen. Auch dem aktuellen Schreiben liegt der Vorwurf zugrunde, dass der Betroffene ohne Genehmigung der BMW AG das von ihr geschützte Logo auf Fahrzeugteile angebracht und in die EU eingeführt habe. Nach Ansicht der KLAKA Rechtsanwälte handelt es sich hierbei um eine strafrechtlich relevante Markenrechtsverletzung, die den Tatbestand der Doppelidentität, Verwechslungsgefahr und Rufausbeutung gem. ... weiter lesen

Die Kanzlei Bird & Bird LLP aus München hat im Auftrag der CrossFit, LLC aus Washington eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt. Inhalt der Abmahnung: CrossFit, LLC ist ein Unternehmen, das Produkte und Dienstleistungen rund um Personal Training, Gesundheit, Ernährung und Fitness anbietet. Das Unternehmen ist die Inhaberin der Unionsmarke „CROSSFIT“, die unter der Registernummer 005 049 192 eingetragen ist, sowie der deutschen Marke DE 30 2017 032 826 „CROSSFIT“. Der Abgemahnten wird vorgeworfen, dass sie auf ihrem Facebookprofil die Bezeichnung „CrossFit“ benutzen soll, um ihre Trainingsdienstleistungen zu bewerben. Auf der Website werde ... weiter lesen

Markenrechtliche Abmahnung der  Rechtsanwälte Dr. Wallscheid & Drouven PartG aus Münster  im Auftrag der  Tropica GmbH & Co. KG aus Münster  wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marke  "TROPICA" Die Rechtsanwälte Dr. Wallscheid & Drouven PartG aus Münster verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Tropica GmbH & Co. KG durchgesetzt werden sollen. Es wird geltend gemacht, dass die Tropica GmbH & Co. KG Inhaberin der Wortmarke "TROPICA" sei. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe im Rahmen von Verkaufsangeboten die Bezeichnung "TROPICA" benutzt und diese auch auf ... weiter lesen

Der u.a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte über eine Klage gegen die Verwendung der geschäftlichen Bezeichnung "Adlon" für den Betrieb eines Hotels in Berlin zu entscheiden. Die Klägerin, die seit Ende der 80er/Anfang der 90er Jahre ein Café in Berlin-Charlottenburg unter der Bezeichnung "Café Adlon" führte, ist Inhaberin der 1990 angemeldeten und eingetragenen Marke "Adlon" für Fertiggerichte und die Verpflegung von Gästen. Die Beklagte zu 3 betreibt in Berlin auf dem Grundstück Unter den Linden 75/77 (Pariser Platz) das von der Beklagten zu 1, einer Fondsgesellschaft, Mitte der 90er Jahre errichtete Hotel "Adlon". Auf diesem Grundstück hatte seit 1907 Lorenz Adlon und nach seinem Tod ... weiter lesen

Abmahnung der  Kanzlei Baker & McKenzie  im Auftrag der  Calvin Klein Trademark Trust aus Delaware  wegen der Marke  "Calvin Klein" Die Kanzlei Baker & McKenzie, welche international vertreten ist und Zweigstellen auf der ganzen Welt besitzt, tritt derzeit für die Calvin Klein Trademark Trust auf. Sie verschickte vor kurzem eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten an der Marke "Calvin Klein" durchgesetzt werden sollen. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe online Bekleidungsstücke angeboten und diese mit "Calvin Klein" beworben. Bei diesen Bekleidungsstücken handelte es sich jedoch nach Ansicht der Baker & McKenzie ... weiter lesen