Rechtsanwalt in Wetzlar - Markenrecht

Es wird darüber berichtet, dass die Rechtsanwälte Dr. Eikelau, Masberg & Kollegen aus Düsseldorf im Auftrag der Honda Motor Co., Ltd. mit Sitz in Tokio eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt haben sollen. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er Aufkleber mit der Wort-/Bildmarke „HONDA“ auf der Plattform eBay zum Kauf angeboten haben soll. Honda ist die Inhaberin der Wort-/Bildmarke „HONDA“, die unter der Registernummer EM 003310034 eingetragen ist. In der Vergangenheit wurde auf den folgenden Internetseiten schon vermehrt über Abmahnungen der Rechtsanwälte Dr. Eikelau, Masberg & Kollegen im Auftrag der ... weiter lesen

Die Kanzlei  Zierhut IP  aus München vertritt die Interessen der  Römer Systems GmbH . Diese ist ein Unternehmen, welches für die Herstellung, den Im- und Export und den Vertrieb von Motorradbekleidung, Schuhen, Taschen und Zubehörartikeln sowie Heizgeräte und Zubehör zuständig ist. Ebenso sei sie Inhaberin der Rechte an der europäischen Marke „KODRA“ und der deutschen Marke „KODRA“. Die Kanzlei Zierhut IP verschickte kürzlich ein Schreiben, mit dem die Verletzung der  Markenrechte  der Römer Systems GmbH abgemahnt wird. Inhalt der Abmahnung: Der von der Abmahnung Betroffene habe im Internet einen Artikel angeboten unter der ... weiter lesen

Die Kanzlei Kurz Pfitzer Wolf & Partner mahnt für die  Global Standard Gemeinnützige GmbH aus Stuttgart wegen Markenrechtsverletzungen des "Global Organic Textile Standard " (kurz GOTS) ab. Über die Global Standard Gemeinnützige GmbH und den GOTS: Der Global Organic Textile Standard (GOTS) schreibt weltweit anerkannte Richtlinien zur nachhaltigen Herstellung von Textilien über den gesamten Produktionsprozess vor. Die Kennzeichnung von Textilien mit dem GOTS soll dem Verbraucher eine glaubwürdige Qualitätssicherheit geben. Inhalt der Abmahnung: Eigenen Angaben zufolge ist Global Standard Gemeinnützige GmbH Inhaberin folgender Unionsmarken: Nr. 017283128 und Nr. 017283169 . Sie verfasst ... weiter lesen

Die Kanzlei  BluePort Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB  auf Hamburg vertritt die Interessen der  VfB Stuttgart 1893 AG . Die Rechtsanwälte verschickten nun ein Schreiben, mit welchem die Verletzung des Markenrechts gerügt wird. Inhalt der Abmahnung: Dem Adressaten der Abmahnung wird vorgeworfen, über Facebook Produkte zum Kauf angeboten zu haben, welche mit den Markenzeichen der VfB Stuttgart 1893 AG versehen waren. Die Marke „VfB“ ist bei dem Deutschen Patent- und Markenamt als Wort-Bildmarke eingetragen, Inhaberin dieser ist die VfB Stuttgart 1893 AG. Bei den angebotenen Produkten würde es sich nicht um solche, von der Markeninhaberin selbst in den Verkehr ... weiter lesen

Markenrechtliche Abmahnung der  CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln  im Auftrag der  FAST Fashion Brands GmbH aus Hamburg  wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marke  "YUKA" Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der FAST Fashion Brands GmbH aus Hamburg durchgesetzt werden sollen. Erst vor kurzer Zeit mahnten sie Rechtsverletzungen der FAST Fashion Brands GmbH an der Marke "MO" ab. Nun wird jedoch geltend ... weiter lesen

Abmahnung der  Kanzlei Bee & Kay Legal  im Auftrag der  Union Harbour Ltd.  wegen des Verkaufs von  gefälschten Handtaschen der Marke "George Gina & Lucy" Die Kanzlei Bee & Kay Legal vertritt die Interessen der Union Harbour Ltd. Sie verschickte kürzlich eine Abmahnung, mit der die Markenrechte der Union Harbour Ltd. durchgesetzt werden sollen. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, auf eBay eine Handtasche unter der Bezeichnung "George Gina & Lucy" zum Verkauf angeboten zu haben. Jedoch handele es sich bei der Handtasche laut der Abmahnung nicht um Originalware, sondern um eine Fälschung. Somit läge ein Verstoß gegen ... weiter lesen

Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur eingetragen, wenn keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Im Wesentlichen muss die Marke unterscheidungskräftig (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz) und sie darf nicht freihaltebedürftig sein (§ 8 Abs. 1 Nr. 2 Markengesetz). Wird eine Wortbezeichnung als Marke angemeldet, darf diese also nicht rein beschreibend für die beanspruchten Waren und/oder Dienstleistungen sein. Dennoch möchten viele Anmelder beschreibende Bezeichnungen als Marke für sich schützen. In vielen Fällen wird versucht, durch eine graphische Ausgestaltung der Marke die Schutzhindernisse zu überwinden. In einem aktuellen Fall hat das ... weiter lesen

Die Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Kollegen aus München verschickt für die BVB Merchandising GmbH aus Dortmund erneut eine Abmahnung wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung . Inhalt der Abmahnung: Empfänger der von der BVB Merchandising GmbH beauftragten Abmahnungen sind eBay-Händler. In einer Abmahnung wird dem Abgemahnten vorgeworfen, dass er auf eBay Trikots zum Kauf angeboten und diese mit den geschützten Markenzeichen „BVB“, „Borussia Dortmund“ sowie „BVB 09“ bezeichnet und beworben haben soll. Bei den genannten Markenzeichen handelt es sich um markenrechtlich geschützte Bezeichnungen, deren Inhaberin die GmbH ist. Die in ... weiter lesen

Abmahnung der  LUTHER Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Köln  im Auftrag der  Daniel Wellington AB  wegen der Verletzung von Rechten an der Wort-/Bild-Marke  " Daniel Wellington DW" und "DW" Die LUTHER Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Köln verschickte aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Daniel Wellington AB durchgesetzt werden sollen. Diese ist insbesondere für das Auftreten als Hersteller von Uhren bekannt. Dem von der Abmahnung betroffenen wird vorgeworfen Uhren zum Verkauf angeboten zu haben, welche mit den Marken "Daniel Wellington DW" bzw. "DW" versehen gewesen sind.  Bei den angebotenen Waren ... weiter lesen

Abmahnung der  Kanzlei Opora  aus Hamburg im Auftrag der  Smiley's Franchise GmbH  aus Hamburg wegen der unerlaubten Verwendung der  Wortmarken "Indiana" und "New Orleans". Die Kanzlei Opora aus Hamburg vertritt die Interessen der Smiley's Franchise GmbH aus Hamburg. Diese sei eine erfolgreiche Pizza-Kette in Deutschland. Die Smiley's Franchise GmbH habe für "Pizza, Pizza-Produkte, belegte Pizza und verzehrfertige Pizza" die Wortmarken "Indiana" und "New Orleans" angemeldet. Der von der Abmahnung Betroffene habe unter ähnlichen Zeichen wie "Indiana" und "New Orleans" Pizzen zum Verkauf angeboten. ... weiter lesen

Markenrechtliche Abmahnung der  Kanzlei Hogan Lovells International LLP  im Auftrag der  home24 SE. Die "Hogan Lovells" ist eine internationale Anwaltssozietät, zu der die Hogan Lovells US LLP und die Hogan Lovells International LLP gehören. Letztere versendet aktuell markenrechtliche Abmahnung mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der home24 SE durchgesetzt werden sollen.  Die home24 SE ist ein Online-Versandhandel für Möbel, Gartenmöbel und Wohnaccessoires mit Sitz in Berlin. Der von der Kanzlei Hogan Lovells International LLP versendeten Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, der Betroffene habe beim Vertrieb von Dekorationsartikeln die Bezeichnung ... weiter lesen

Die NOTOS Rechtsanwälte aus Frankfurt am Main mahnen eine Mandantin im Namen der Samsung Electronics GmbH aus Schwalbach markenrechtlich ab. Inhalt der Abmahnung: Das Zollamt am Flughafen Leipzig hatte bei der Abgemahnten im Dezember 2020 Speichermedien (102 Stück) mit dem Aufdruck "SAMSUNG" beschlagnahmt. Bei den Speichermedien handelte es sich um USB-Sticks und Speicherkarten. Die Beschlagnahme rechtfertigen die NOTOS Rechtsanwälte mit Art. 17 I VO (EU) 608/2013. Konkret nehmen die NOTOS Rechtsanwälte auf folgende Produkte Bezug: a) USB 3.1 Flash Drive (Art. Nr. MUF-128 BE) Bei diesem Produkt soll es sich angeblich um eine Fälschung handeln. Laut NOTOS ... weiter lesen