Rechtsanwalt in Darmstadt - Markenrecht

Abmahnung der  SNP Schlawien Partnerschaft mbB Rechtsanwälte Steuerberater  im Auftrag eines  Mandanten  wegen der  Verletzung von Markenrechten Die SNP Schlawien Partnerschaft mbB Rechtsanwälte Steuerberater verschickte aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzung von Markenrechten von einem Mandanten durchgesetzt werden soll. Dieser ist Inhaber einer Bildmarke, die ein Tier zeigt, welches einen Fußball in der Hand hält. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, in der Nähe des Stadions vor Fußballspielen von Hertha BSC Berlin Schals verkauft zu haben, auf denen das Tier mit dem Fußball in der Hand abgedruckt gewesen sei. Jedoch läge ... weiter lesen

Die  CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB)  aus Köln verschickten kürzlich ein Schreiben, mit welcher die  Verletzungen von Markenrechten  der Firma  Burberry Ltd.  aus London abgemahnt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Unionsmarke "Burberry-Check", welche das Muster von Burberry ist, der Marke "Equestrian Knight" und der Wortmarke "Burberry". Inhalt der Abmahnung: Der Abgemahnte habe auf eBay Hemden zum Kauf angeboten, welche mit den genannten Marken versehen und beworben sein worden. Bei den Hemden würde es sich jedoch nicht um Originalware handeln. Dadurch ... weiter lesen

Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei Arnold Ruess aus Düsseldorf im Auftrag der Sony Interactive Entertainment Inc . und der Sony Interactive Entertainment Europe Ltd. eine Abmahnung wegen einer Marken- und Gemeinschaftsgeschmacksmusterverletzung verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er gefälschte Controller für die Sony PlayStation 4 im Internet zum Kauf angeboten haben soll. Die Controller sollen nicht von Sony stammen. Aufgrund dessen habe der Abgemahnte die Unionsmarkenrechte sowie die Gemeinschaftsgeschmacksmusterrechte der Rechtsinhaberinnen verletzt. In der Vergangenheit wurde auf den folgenden Internetseiten schon über ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Kunden verbinden mit Marken eine bestimmte Identität, aber auch Qualität. Daher kommt es häufig vor, dass Marken, je nach Bekanntheitsgrad, auch ein enormer Vermögenswert zukommt. Viele Markeninhaber gehen deshalb immer mehr dazu über, ihre Marken schützen zu lassen. Dabei ist im Markenrecht im Rechtsverkehr zwischen Rechtsübertragung und Lizenzen zu unterschieden. Wenn der Schutz einer Marke bewirkt worden ist, sollte festgestellt werden, ob die Verfügungsbefugnis über diese Marke auch übertragen werden kann. Das ... weiter lesen

Abmahnung der  CBH Rechtsanwälte   im Auftrag der  FAST Fashion Brands GmbH  wegen einer  Verletzung der Marke "FAINA" Die CBH Rechtsanwälte vertreten die Interessen der FAST Fashion Brands GmbH. Diese ist Inhaberin der Marken "MO", "my MO", "USHA", "HOMEBASE", "Icebound", "Isha", "Izia" und "FAINA". Die CBH Rechtsanwälte verschickten nun Schreiben, mit dem eine Verletzung der Markenrechte der FAST Fashion Brands GmbH abgemahnt wird. Konkret geht es in der Abmahnung um die Marke "FAINA". Dem von den Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, ein ähnliches Zeichen als ... weiter lesen

Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über den Streit zu entscheiden, ob ein Hersteller von Schokoladenprodukten, der sich die Marke "Kinder" hatte schützen lassen, gegen die Bezeichnung "Kinder Kram" eines anderen Süßwarenherstellers vorgehen kann. Die Klägerin ist Inhaberin der farbigen Wort-/Bildmarke "Kinder", die seit 1991 für Schokolade eingetragen ist. Die Beklagte verfügt über die 1998 eingetragene Marke "Kinder Kram". Die Klägerin hat die Beklagte auf Unterlassung in Anspruch genommen, unter der Marke "Kinder Kram" Zuckerwaren, Back- und Konditorwaren anzubieten. Das Oberlandesgericht Köln hat in der Verwendung der Bezeichnung "Kinder Kram" eine Verletzung der Markenrechte ... weiter lesen

Eine Abmahnung im Markenrecht kann wie ein Blitz aus heiterem Himmel kommen. Sie signalisiert, dass ein anderer Markeninhaber der Ansicht ist, Sie würden seine eingetragenen Rechte verletzen. Dies kann durch die Nutzung eines ähnlichen Firmennamens, eines Logos, einer Domain oder eines Produktnamens geschehen. Solche markenrechtlichen Abmahnungen sind ein ernstes Instrument im geschäftlichen Wettbewerb und können erhebliche Konsequenzen nach sich ziehen. Was erwartet Sie in einer markenrechtlichen Abmahnung? Typischerweise enthält ein Schreiben, mit dem eine Markenrechtsverletzung abgemahnt wird, mehrere zentrale Forderungen: Forderung nach Unterlassung: Der Absender verlangt, dass Sie die beanstandete ... weiter lesen

Die Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum aus Köln, mahnen für die Time Gate GmbH aus Köln (Rechtsnachfolgerin der Uncle Sam GmbH ), wegen Markenrechtsverletzungen an der Marke „SAM“ ab. Inhalt der Abmahnung: Die Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum mahnen den Betreiber eines Online-Shops für Kleidung ab. Der Betreiber des Online-Shops würde vier verschiedene Kleidungsstücke mit der Bezeichnung SAM anbieten (beispielsweise „SAM Regular Pants“). Die Marke „SAM“ genieße aber als eingetragene Wortmarke (Nr. 2004517) markenrechtlichen Schutz für Bekleidungsstücke. Inhaberin der Marke „SAM“ ... weiter lesen

Die Kanzlei  Kessler IP  mahnt derzeit für die  Audi AG  vermeintliche Markenrechtsverletzungen ab.   Inhalt der Abmahnung: Die von der Abmahnung Betroffenen haben auf eBay unter anderem Embleme für Kraftfahrzeuge oder Aufkleber mit dem Audi-Logo angeboten. Weiterhin haben einige in der Artikelbeschreibung die geschützten Bezeichnungen „AUDI A3“, „A4“ usw. verwendet. Diese Verwendungen, welche ohne die notwendigen Lizenzen vorgenommen wurde, stelle eine Verletzung der Markenrecht der Audi AG dar.   Forderungen in der Abmahnung: Die Rechtsanwälte fordern für die Audi AG aufgrund dieser Rechtsverletzung von den Abgemahnten ... weiter lesen

Die  Rechtsanwälte Dr. Eikelau, Masberg & Kollegen  aus Düsseldorf vertreten die Interessen der Firma  BigHit Entertainment Co. Ltd.  aus Südkorea. Sie verschickten nun eine Abmahnung, mit welcher der  Verstoß gegen das Markenrecht  gerügt wird. Inhalt der Abmahnung: Die BigHit Entertainment Co. Ltd. ist Inhaberin der Wort-/Bildmarke "BTS" (EM 017942677) und der Wortmarke "BT21" (IR 1449028). Die Abgemahnte habe über eine Internetseite Gesichtsmasken, welche das Kennzeichen "BTS" getragen haben, in den Verkehr gebracht. Durch einen Testkauf einer "BTS Luminous Face Mark" sowie zweier Plüschspielzeuge "BTS BT21 ... weiter lesen

Schreiben der  Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin  im Auftrag der  Volkswagen AG (Zentrale in Wolfsburg)  wegen der Verletzung von Rechten an dem geschützten Markenzeichen  "VW" und "VW im Kreis" Die Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Volkswagen AG durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an dem umfangreich geschützten Firmen-Logo "VW" und "VW im Kreis". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen diese Zeichen auf Auto-Ersatzteile angebracht und im Internet Angeboten zu haben, obwohl es sich bei diesen Produkten nicht um solche der ... weiter lesen

Die  Lieblingsmensch   GmbH  verschickt derzeit Abmahnung, mit welcher die  Verletzung   des   Markenrechts  gerügt wird. Inhalt der Abmahnung: Gegenstand der Abmahnung ist ein Schlüsselanhänger mit der Bezeichnung „Lieblingsmensch“.  Die Wort-/Bildmarke „Lieblingsmensch“ und die Unionsmarke „Lieblingsmensch“ ist jedoch zugunsten der Lieblingsmensch GmbH bei Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und wird unter anderen im Bereich „Anhänger (Schmuck); Armbänder; Halsketten; Schlüsselanhänger“ geschützt. Der Abgemahnte habe diese Bezeichnung auf der Plattform Etsy verwendet, ohne die ... weiter lesen