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Rechtsanwalt in Rinteln
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Die Stadt Rinteln liegt im Weserbergland in Niedersachsen im Landkreis Schaumburg. Sie hat etwa 26.000 Einwohner auf einer Fläche von knapp 110 Quadratkilometern und ist in 16 Stadtteile aufgegliedert. Rinteln entstand vermutlich bereits Ende des 11. Jahrhunderts am rechten Ufer der Weser. Im Jahr 1230 wurde am gegenüberliegenden Weserufer Neu-Rinteln gegründet und 1239 erhielt Rinteln die Stadtrechte. Zum Ende des 14. Jahrhunderts hatte Rinteln die Berechtigung, Wegezoll zu erheben und die Stadt begann zu florieren. Die Lage an der Weser, eine Weserbrücke und das Recht, einen Markt abzuhalten, begünstigten den Aufstieg Rintelns. Mit dem Dreißigjährigen Krieg kam es im 17. Jahrhundert zu einem Einschnitt, von dem sich die Stadt aber schnell erholte. Das war unter anderem der 1619 gegründeten Universität zu verdanken, die bis ins Jahr 1810 bestand. An der Universität gab es eine Juristenfakultät, die um die Mitte des 17. Jahrhunderts maßgeblich an den massiven Hexenverfolgungen in Rinteln beteiligt war. Erst durch das Einschreiten jüngerer, aufgeklärter Professoren ebbte die Hexenverfolgungswelle ab. Rinteln ist heute eine moderne Stadt in einer landschaftlich reizvollen Umgebung, deren gut erhaltene historische Altstadt viele Besucher anlockt.
Auch ein Amtsgericht hat seinen Sitz in Rinteln. Das Amtsgericht Rinteln übernimmt sämtliche Bereiche, die in die Zuständigkeit eines Amtsgerichts fallen. Ausnahmen sind Insolvenzverfahren. Hier ist das Amtsgericht Bückeburg zuständig. Und auch wird am Amtsgericht Rinteln kein Handels- und Genossenschaftsregister geführt. Hier ist das Amtsgerichtstadthagen zuständig. Das Amtsgericht Rinteln ist dem Landgericht Bückeburg untergeordnet, das wiederum dem Oberlandesgericht Celle untersteht. Es gibt etwa 35 Rechtsanwälte in Rinteln, an die sich die Bürger mit allen rechtlichen Fragen und Anliegen wenden können. Ganz gleich, ob man einen Verteidiger im Strafverfahren sucht oder einen Anwalt, der einen im Zivilprozess vertritt, ob man selbst Klage erheben möchte oder als Beklagter einen Termin bei Gericht hat oder ob man eine außergerichtliche Rechtsangelegenheit klären möchte, bei einem Anwalt aus Rinteln ist man immer an der richtigen Adresse.
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Kassel (jur). Krankenhäuser können auch eine nur 60-minütige Notfallbehandlung eines Patienten trotz dessen anschließender Verlegung in eine andere Klinik als einen vollen stationären Behandlungstag abrechnen. Voraussetzung hierfür ist, dass während der kurzen stationären Notfallbehandlung die Klinikmittel intensiv genutzt werden, die ambulant regelmäßig nicht in gleicher Weise verfügbar sind, urteilte das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel in einem am 30. August 2023 bekanntgegebenen Urteil vom Vortag (Az.: B 1 KR 15/22 R ). Hintergrund des Rechtsstreits war die notfallmäßige Aufnahme eines Patienten mit Schlaganfallverdachts in die Kreiskliniken Gummersbach-Waldbröl. In der zertifizierten Schlaganfallstation wurde innerhalb ... weiter lesen
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte Leitender Angestellter ist, wer nach dem Arbeitsvertrag und der Stellung im Unternehmen/Betrieb • zur selbstständigen Einstellung und Entlassung von Arbeitnehmern berechtigt ist, oder • Generalvollmacht oder Prokura hat, oder • sonstige Aufgaben wahrnimmt, die für den Bestand oder die Entwicklung des Unternehmens/Betriebes von Bedeutung sind, insbesondere wenn die Entscheidungen weisungsfrei getroffen werden. Die Einstellungs- und Entlassungsbefugnis muss sowohl im Innenverhältnis als auch im Außenverhältnis bestehen. Sie darf nicht von der Zustimmung einer anderen Person ... weiter lesen
Münster (jur). Auch in einer gefährdeten deutschen Botschaft, etwa in Bagdad oder Kabul, ist freie Zeit Freizeit. Das hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen in Münster in einem am Montag, 7. September 2015, bekanntgegebenen Urteil betont (Az.: 1 A 421/14) Danach können dort eingesetzte Polizisten nicht geltend machen, sie hätten keine wirkliche Freizeit, weil sie das Botschaftsgelände nicht verlassen dürfen und ohnehin jederzeit mit einem Anschlag zu rechnen ist. Zum Schutz deutscher Botschaften und deren Personal im Ausland werden Bundespolizisten vorübergehend ans Auswärtige Amt abgeordnet. Regulär angeordnete Überstunden wurden früher komplett ... weiter lesen
Ein Sturz im wischnassen Treppenhaus kann Schmerzensgeldforderungen gegen ein Reinigungsunternehmen begründen, wenn dieses keinen Warnhinweis auf der Treppe aufgestellt hat. Am 16.07.2002 gegen 8.00 Uhr morgens verließ die in München wohnhafte Klägerin ihr Appartement, um über die Treppe ihr Mietshaus am Plievierpark zu verlassen. Der Lift war ausgefallen. Auf der dritten Treppenstufe zog es der Klägerin die Beine weg und sie fand sich plötzlich fünf Treppenstufen tiefer auf dem Zwischenabsatz wieder. Sie hatte starke Schmerzen, konnte nicht aufstehen und musste mit dem Krankenwagen zu einem Arzt gebracht werden. Ende August 2002 schloss sich eine Operation an dem lädierten Knie (Innenmeniskusverletzung) an. Nach Darstellung ... weiter lesen
Die Kanzlei Frommer Legal aus München (vormals Waldorf Frommer) verschickte erneut eine Abmahnung mit dem Vorwurf des Filesharings. Dieses Mal geht es um den Film "The LEGO Movie" . Über den Film "The LEGO Movie" : Der Film "The LEGO Movie" ist eine US-amerikanisch- australische Filmkomödie aus dem Jahre 2014. Der Film kam am 10. April 2014 in die deutschen Kinos. Regie führten Phil Lord und Chris Miller. Der Film " The LEGO Movie " handelt von dem gutmütigen Emmet. Er wird eines Tages von der abenteuerlustigen Wyldstyle entführt. Sie glaubt, in dem Normalo den von einer Prophezeiung angekündigten ... weiter lesen
Erst Anfang Februar 2013 wechselte die Firma Digiprotect ihren Namen: Im Rahmen einer Gesellschafterversammlung vom 30.01.2013 wurde eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1.1 (Firma) beschlossen. Seit dem heißt Digiprotect GmbH FDUDM2 GmbH, wofür auch immer die Kürzel stehen. Der neue Name brachte aber offensichtlich kein neues Glück. Denn nunmehr wurde unter dem Aktenzeichen 810 IN 131/13 F das Insolvenzantragsverfahren über das Vermögen der FDUDM2 GmbH, Krögerstraße 2, 60313 Frankfurt am Main (AG Frankfurt am Main, HRB 79436), vertr. d.: Alexandros Besparis, (Geschäftsführer) eröffnet. Seit dem 15.02.2013 um 15:05 Uhr wurde die vorläufige ... weiter lesen
In letzter Zeit häufen sich Urteile, in denen zwischen Leiharbeitnehmern und Festangestellten nicht unterschieden wird, etwa bei der Berechnung der Arbeitnehmer des Entleihers für die Anwendung des Kündigungsschutzgesetzes. Es gibt jedoch Bereiche, in denen diese Unterscheidung jedenfalls aktuell noch nicht aufgehoben worden ist. Einer davon ist die Wartezeit des § 1 Abs. 1 KSchG, wonach Arbeitnehmer in Betrieben, in denen das Kündigungsschutzgesetz gilt, erst nach Ablauf der ersten sechs Monate Kündigungsschutz genießen. Vorher können sie auch ohne Vorliegen eines Kündigungsgrundes entlassen werden. Oft kommt es nämlich vor, dass Leiharbeitnehmer vom Entleiher nach einer gewissen ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Teilweise wurden die deutschen Finanzämter umgangen, da zu versteuernde Zinsen nicht in Deutschland angegeben wurden. Transaktionen von Geld in die Schweiz war Anfang der 1980er Jahre, bei einigen Deutschen anscheinend beliebt. Viele dieser Steuersünder sind zwischenzeitlich verstorben, so dass sich mittlerweile deren Erben im Besitz des Geldes befinden. Strafverfolgung könnte auch Erben von Steuersündern drohen, nachdem kürzlich immer wieder von Steuerfahndungen wegen Steuerhinterziehung die Rede war. Ärger scheint jedoch nicht nur den ... weiter lesen
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Ich habe immer wieder mit Auftraggebern zu tun, bei denen Betriebsprüfungen anstehen und die sich Sorgen machen im Hinblick auf mögliche Scheinselbstständige. Dabei ist es oftmals so, dass die entsprechenden Mitarbeiter zunächst auch tatsächlich freie Mitarbeiter waren. Dann verändert sich aber die Handhabung in der Praxis immer mehr in Richtung einer Eingliederung in das Unternehmen. Die Mitarbeiter erhalten etwa Anweisungen von Vorgesetzten oder erteilen sogar selbst Weisungen an weitere Mitarbeiter. Ein weiterer Schritt ist das regelmäßige Erscheinen zur Arbeit und Abmelden zur Pause. Mitunter ... weiter lesen
Berlin (DAV). Lange war die Urlaubsreise geplant. Das Auto ist vollgepackt und die Freude groß. Nach einem Verkehrsunfall im Urlaubsland und dem folgenden Ärger mit der Versicherung ist die Erholung aber schnell verflogen. Bei Unfällen innerhalb der Europäischen Union müssen sich die Geschädigten wenigstens nicht mehr mit dem Schuldigen und dessen Versicherung im Ausland streiten und das zur Not auch noch in Spanisch. Dies teilt die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV) mit. Seit 2003 können Geschädigte ihre Schadensersatzansprüche im Heimatland bei einem "Schadensregulierungsbeauftragten" des ausländischen Haftpflichtversicherers geltend machen. Ein Beispiel: Ein deutscher Tourist wird mit seinem in ... weiter lesen
Wenn die Due Diligence abgeschlossen ist, werden die Vertragsverhandlungen zwischen dem Unternehmenskäufer und dem Unternehmensverkäufer auf dieser neuen Informationsbasis fortgeführt. Der folgende Beitrag beschreibt den Ablauf der Vertragsverhandlungen in dieser sensiblen Situation. Wahrscheinlich wurden die Verhandlungen für die Due Diligence unterbrochen und die Berater des Käufers haben Wochen damit verbracht, Dokumente zu suchen, zu beschaffen und Fragen zu stellen. Aus Sicht des Verkäufers haben die eingeschalteten Berater jeden Winkel des Unternehmens durchkämmt und jede Auffälligkeit auf ihr noch so fernliegendes und theoretisches Risiko hin überprüft und ihn dabei mit ... weiter lesen
Zur Frage, ob der Mieter eines Hausanwesens eine Hundezucht – mit der der Vermieter eigentlich einverstanden ist – in den Wohnräumen betreiben darf Kurzfassung Als Mieter eines Hausanwesens sollte man Hundezucht nur außerhalb von Wohnräumen betreiben. Selbst wenn nämlich der Vermieter eigentlich nichts gegen die Ausübung dieses Hobbys auf dem Mietgrundstück einzuwenden hat, kann er – nach Abmahnung – kündigen, wenn die Tiere im Wohnbereich gehalten werden. Das entschied jetzt das Amtsgericht Coburg, bestätigt durch das Landgericht Coburg. Ein tierliebender Mieter wurde verurteilt, das Anwesen zu räumen und herauszugeben. Bei der mit Sägespänen bzw. Tierstreu verbundenen Unterbringung von Hunden im Wohnbereich ... weiter lesen