Rechtsanwalt in Essen - Urheberrecht

Der Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt im Auftrag seines Mandanten Herrn Robert Diggs  wegen Urheberrechtsverletzung im Internet an dem Film „ Django Unchained (2012)"  ab. Die Rechtsverletzung soll dabei im Rahmen der Nutzung einer sog. Internet-Tauschbörse wie z.B. eDonkey2000, Bittorrent, Vuze (Azureus) durch die mit der Überwachung beauftragte Ermittlungsfirma SKB UG festgestellt und die hinter der dokumentierten IP-Adresse sich verbergenden Nutzerdaten mittels Auskunftsverfahren gemäß § 101 Abs. 9 UrhG vor dem Landgericht Köln erteilt worden sein.  Verlangt werden in den jeweiligen Abmahnungen die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie ... weiter lesen

                                             Urheberrechtsverletzung und illegale Downloads                                          Der Vermieter als Gefahrenquelle der Medienindustrie? Eine weitere Frage im Filesharing wurde nun beantwortet. Haftet der Vermieter für Urheberrechtsverletzungen des Mieters ... weiter lesen

Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH wegen des Films “Umständlich verliebt” . Die Anwaltskanzlei Waldorf, Frommer fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, als auch die Zahlung von Schadensersatz sowie die Abgeltung der durch die Abmahnung entstandenen Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei Waldorf, Frommer die Zahlung von zumindest 956,- Euro. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden. Filesharing-Abmahnungen ähneln sich: Die abmahnende Kanzlei ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com erläutern: Das Landgericht Tübingen hat mit dem Urteil (AZ: 7 O 525/10) die Klage eines außerordentlichen Professors zurückgewiesen. Der Professor klagte anscheinend vor Gericht, weil er die Löschung persönlicher Daten aus einer Online-Enzyklopädie erreichen wollte. Das Gericht wies in seiner Begründung darauf hin, dass die Veröffentlichung eines Artikels in der Online-Enzyklopädie durchaus einen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht des Professors darstellen würde. Es müsse jedoch eine Abwägung mit anderen ... weiter lesen

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer aktuellen Entscheidung vom 17.12.2015 festgestellt, dass der Betreiber eines Hotels keine Vergütung an die GEMA dafür zahlen muss, dass er in den Hotelzimmern Fernsehgeräte aufstellt, mit denen Fernsehprogramme über eine Zimmerantenne (DVB-T) empfangen können. Der  Sachverhalt In dem vom BGH entschiedenen Fall stellte der Hotelbetreiber seinen Gästen in insgesamt 21 Zimmern Fernsehgeräte zum Empfang digitaler terrestrischer Fernsehprogramme (DVB-T) zur Verfügung. Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) war der Auffassung, dass bereits durch das Bereitstellen der ... weiter lesen

Sieg gegen Baumgarten Brandt vor dem Amtsgericht Kiel Amtsgericht Kiel, Aktenzeichen 115 C 272/13 Das Amtsgericht Kiel hat bereits am 2. Juli 2014 unter dem Aktenzeichen 115 C 272/13 eine Klage wegen angeblichen Filesharing der Kanzlei Baumgarten Brandt aus Berlin im Auftrage der Condor Gesellschaft für Forderungsmanagement mbH, vertreten durch den Geschäftsführer Jörg Koos, Bahnhofstraße 63,67059 Ludwigshafen abgewiesen . Die Rechtsanwaltskanzlei Baumgarten Brandt aus Berlin ließ urspünglich im Auftrage der Firma KSM GmbH Abmahnungen wegen des Filmwerks “ Babysitter Wanted ” versenden und forderte von dem Beklagten sowohl die Abgabe einer Unterlassung-und ... weiter lesen

Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Anwaltskanzlei Waldorf, Frommer aus München im Auftrag der Constantin Film GmbH betreffend dem Film Männersache. Die Anwaltskanzlei Waldorf, Frommer fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und Erstattung ihrer Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei Waldorf, Frommer die Zahlung von zumindest 300,- Euro-. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden. Der Umfang der von der Kanzlei Waldorf, Frommer Rechtsanwälte vorformulierten strafbewährten Unterlassungs- ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Mit Urteil vom 08.03.2012 hat das OLG Celle (AZ: 13 W 17/12) entschieden, dass der Gestaltung von Webseiten unabhängig von einer etwaigen Digitalisierung ihres Inhaltes ein Urheberrechtsschutz zukommen kann. Ein solcher Schutz aus dem Urheberrecht ist allerdings nur ab einer gewissen Schöpfungshöhe sichergestellt. Dazu müsse die Gestaltung allerdings die erforderliche Schöpfungshöhe erreichen. Das sei dann nicht der Fall, wenn die Gestaltung nicht weiter ginge, als das, was bei ordnungsgemäßer Erstellung eines Werbeauftritts im ... weiter lesen

Grundsätzlich heißt es – innerhalb von zwei Wochen Widerspruch einlegen und sich anwaltlich oder durch eine Verbraucherzentrale beraten lassen. Was ist ein Mahnbescheid? Mahnbescheid ist nicht mit der Abmahnung zu verwechseln. Eine Abmahnung wird in der Regel von einer Kanzlei erstellt und hat noch nichts mit einer gerichtlichen Auseinandersetzung zu tun. Mahnbescheide (geregelt in §692 ZPO ) werden hingegen von einem Amtsgericht verschickt. Prüft das Amtsgericht, ob der Anspruch tatsächlich besteht? Nein. Das Amtsgericht prüft nicht, ob die Forderung in Wirklichkeit berechtigt ist. Es reicht, dass der Antrag auf Erlass eines Mahnbescheids korrekt ausgefüllt ist ... weiter lesen

Abmahnung Daniel Sebastian / DigiRights – Jakatta – American Dream Uns erreichen Hinweise zu weiteren Abmahnungen der Anwaltskanzlei Daniel Sebastian aus Berlin im Auftrag der DigiRights Administration GmbH wegen des Musiktitels –  Jakatta – American Dream Die Anwaltskanzlei Daniel Sebastian fordert meist neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, auch die Zahlung von Schadensersatz sowie die Abgeltung der durch die Abmahnung angeblich entstandenen Anwaltskosten. Eine Erledigung der Angelegenheit bietet die Kanzlei Daniel Sebastian meist gegen Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages an. Filesharing-Abmahnungen ähneln sich: Der ... weiter lesen

Filesharing über offenes WLAN: Keine Haftung für Freifunker AG Charlottenburg, Beschl. v. 17. Dezember 2014 – 217 C 121/14 Die neuerliche Entscheidung des AG Charlottenburg zur Haftung eines Freifunk-Betreibers geht in die Richtung anderer Rechtsprechungen und verneint sowohl die Täter- als auch die Störerhaftung für Urheberrechtsverletzungen, die über das von ihm betriebene offene WLAN-Netz begangen wurden. Die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer mahnte im Namen ihres Kunden nach Ermittlung der IP-Adresse den Freifunker (Freifunk = überregionale freie Kommunikation über öffentlich zugängliche WLAN-Verbindungen) wegen des Anbietens eines Filmes in einer ... weiter lesen

Abmahnung der Kanzlei Baumgarten Brandt im Auftrag der MIG Film GmbH wegen des Filmwerkes “Delta Farce” Uns erreichte eine weitere Abmahnung der Anwaltskanzlei Baumgarten Brandt aus Berlin im Auftrag der MIG Film GmbH betreffend das Filmwerk “Delta Farce”. Die Anwaltskanzlei Baumgarten Brandt fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten – d.h. weitere Urheberrechtsverletzungen vorbeugend unter Geldstrafe stellenden – Unterlassungserklärung, als auch die Zahlung von Schadensersatz sowie die Abgeltung der durch die Abmahnung entstandenen Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordern die Rechtsanwälte von  ... weiter lesen